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  • Web ohne Barrieren - BITV NRW
    BGG NRW vom 16 Dezember 2003 GV NRW S 766 wird im Einvernehmen mit den übrigen Ressorts verordnet 1 Sachlicher Geltungsbereich Gesetzestext 1 Sachlicher Geltungsbereich lesen 2 Prinzipien und anzuwendende Standards Gesetzestext 2 Prinzipien und anzuwendende Standards lesen 3 Sonderfälle Gesetzestext 3 Sonderfälle lesen 4 Umsetzungsfristen Gesetzestext 4 Umsetzungsfristen lesen 5 Folgenabschätzung Gesetzestext 5 Folgenabschätzung lesen 6 In Kraft Treten Gesetzestext 6 In Kraft Treten lesen Hinweise auf die Originalseiten

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  • Web ohne Barrieren - WAI-Dokumente
    ein Dokument durchlaufen muss bis zur Veröffentlichung als Empfehlung und der Arbeit der WAI sind unter WAI und WCAG nachzulesen Übersicht über WAI Empfehlungen Die Arbeitsgruppen der WAI entwickeln Empfehlungen zu unterschiedlichen Themen im Bereich Web Zugänglichkeit Es gibt u a Richtlinien die sich mit Anforderungen an Browser autorenunterstützende Werkzeuge und Web Inhalte beschäftigen Web Content Accessibility Guidelines 2 0 WCAG 2 0 Web Content Accessibility Guidelines 1 0 WCAG

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  • Web ohne Barrieren - Europa
    eEurope 2005 spielte die Barrierefreiheit schließlich keine große Rolle mehr Das Thema wurde erst wieder in der i2010 Initiative aufgegriffen mit der die Entwicklung der europäischen Informationsgesellschaft durch nutzerfreundlich gestaltete Informations und Kommunikationstechnologien unterstützt werden soll Links Informationen zu eEurope 2002 Entschließung des Europäischen Rates vom 25 März 2002 Informationen zu eEurope 2005 Informationen zur i2010 Initiative Übersicht über die gesetzliche Situation in Europa Einige europäische Länder folgten den Weisungen des Europäischen Rats und schrieben die Förderung der Barrierefreiheit in der Informationstechnik gesetzlich fest So gibt es Antidiskriminierungs und Behindertengleichstellungsgesetze die Formulierungen zur barrierefreien Gestaltung von Informationsangeboten und Dienstleistungen im Internet enthalten Im Regelfall sind die Vorschriften ausschließlich für staatliche Stellen verbindlich Es gibt aber auch Länder wie zum Beispiel Großbritannien und Österreich in denen auch private Anbieter in die Pflicht genommen werden Eine englischsprachige Übersicht Stand 11 April 2005 mit einer Zusammenfassung der Regelungen ist auf der Website des EU Projekts Support EAM Supporting the creation of a e Accessibility Quality Mark zu finden Die Übersicht soll ständig ergänzt und weiter entwickelt werden Falls Sie Hinweise zu den Bestimmungen in den einzelnen Ländern haben können Sie diese gerne per E Mail an das Aktionsbündnis für barrierefreie Informationstechnik schicken Dänemark Informationen und Verweise zur Gesetzgebung und zum Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit in Dänemark Mehr Informationen zu Dänemark lesen Finnland Informationen und Verweise zur Gesetzgebung und zum Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit in Finnland Mehr Informationen zu Finnland lesen Frankreich Informationen und Verweise zur Gesetzgebung und zum Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit in Frankreich Mehr Informationen zu Frankreich lesen Großbritannien Informationen und Verweise zur Gesetzgebung und zum Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit in Großbritannien Mehr Informationen zu Großbritannien lesen Irland Informationen und Verweise zur Gesetzgebung und zum Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit in Irland Mehr Informationen zu Irland lesen Italien

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  • Web ohne Barrieren - Überblick über die WCAG 2.0
    Pfad hierher Startseite Gesetze und Richtlinien International Überblick über die WCAG 2 0 Die neuen Web Content Accessibility Guidelines WCAG in der Version 2 0 Beitragsseiten Alle Seiten Die neuen Web Content Accessibility Guidelines WCAG in der Version 2 0 Struktur der WCAG 2 0 Fazit Hintergrund Im Jahr 1999 veröffentlichte die Arbeitsgruppe Web Accessibility Initiative WAI des World Wide Web Consortiums W3C Richtlinien die Regeln definierten wie die Entwickler Grafiker und Autoren von Internet Inhalten ihre Inhalte auch für Menschen mit Behinderungen zugänglich gestalten konnten Die Beschreibungen dieser Web Content Accessibility Guidelines WCAG genannten Richtlinien für zugängliche Internet Inhalte orientierten sich an dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Stand der Technik Sie beschränkten sich auf HTML als Auszeichnungssprache und CSS als gestalterisches Element Auf dieser Basis gaben sie detaillierte Hinweise zur Gestaltung von Web Inhalten Alternative Formate wie beispielsweise das heute populäre PDF Flash oder Multimedia wurden darin nicht behandelt sind aber aus dem heutigen Internet nicht mehr wegzudenken Ab Mitte 2000 wurde daher mit einer Überarbeitung der Richtlinie begonnen die im Dezember 2008 ihren Abschluss in der Verabschiedung der aktualisierten Web Content Accessibility Guidelines 2 0 fand Neben den WCAG 2 0 hat das W3C eine ganze Serie von

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  • Web ohne Barrieren - Internationale Aktivitäten
    Internationale Aktivitäten Newsletter Blogs Hilfsmittel Beruf Jobsuche Tests Barrierefreie Informationstechnik E Learning AbI Informations CD Informations CD ROM mit Tools Informationen und Artikeln zum barrierefreien Webdesign Die CD kann direkt beim AbI bestellt werden Inhalt Ihr Pfad hierher Startseite Verweise Informationsseiten Internationale Aktivitäten Internationale Aktivitäten Übersicht über Internationale Aktivitäten Die Verweise im Bereich Internationale Aktivitäten sind in weitere Kategorien unterteilt Folgende Themenbereiche werden dabei im Zusammenhang mit dem Thema internationale

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  • Web ohne Barrieren - BGG
    sind außerdem die Justizbehörden wie die Staatsanwaltschaften soweit sie aufgrund der speziellen Verfahrensvorschriften insbesondere der StPO Strafprozessordnung tätig werden Auch für das behördliche Bußgeldverfahren gelten nach 46 Absatz 1 OWiG Ordnungswidrigkeitengesetz grundsätzlich die Vorschriften der StPO und des GVG Gerichtsverfassungsgesetz entsprechend Dem gemäß bestimmt 2 Absatz 2 Nummer 2 VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz dass die allgemeinen Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes auf die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nicht anwendbar sind Aus diesen Grundentscheidungen ergibt sich dass auch das behördliche Bußgeldverfahren wie das gerichtliche generell aus dem Anwendungsbereich des Bundesgleichstellungsgesetzes ausgenommen ist Mit Satz 3 wird von der ausdrücklichen Ermächtigung in Artikel 7 der Richtlinie 2000 78 EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf Gebrauch gemacht Diese stellt es den Mitgliedstaaten ausdrücklich frei für die in dieser Richtlinie genannten besonderen Personengruppen d h auch für behinderte Menschen spezifische Maßnahmen beizubehalten oder einzuführen mit denen Benachteiligungen u a wegen der Behinderung ausgeglichen werden Satz 3 kommt damit unter anderem auch bei dem Vergleich eines behinderten Mannes mit einer nicht behinderten Frau zur Anwendung Satz 4 schreibt für die in 7 geregelten Bereiche der öffentlichen Verwaltung ausdrücklich die Berücksichtigung der besonderen Belange behinderter Frauen vor Absatz 2 konkretisiert das verfassungsrechtliche Benachteiligungsverbot des Artikels 3 Absatz 3 Satz 2 GG Grundgesetz für die Anwendung im Bereich der Bundesverwaltung insbesondere durch eine Legaldefinition des Begriffs der Benachteiligung Eine unterschiedliche Behandlung von behinderten Menschen und Menschen ohne Behinderung ist danach verboten soweit hierfür nicht ein zwingender Grund vorliegt Mit diesem Erfordernis wird zugleich der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung getragen das eine rechtliche Schlechterstellung behinderter Menschen nur dann als zulässig ansieht wenn zwingende Gründe dafür vorliegen BVerfGE 99 341 357 Die nachteiligen Auswirkungen müssen unerlässlich sein um behinderungsbezogenen Besonderheiten Rechnung zu tragen BVerfG aaO Entsprechend der Konzeption des verfassungsrechtlichen Benachteiligungsverbotes vgl auch

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  • Web ohne Barrieren - BGG
    verordnungsrechtliche Vorgaben hinreichend bestimmt sind wie z B durch Nahverkehrspläne nach dem Personenbeförderungsgesetz oder Programme nach der Eisenbahn Bau und Betriebsordnung Vereinbarungspartner sollen die verpflichteten Unternehmen oder Unternehmensverbände für ihre Tätigkeitsbereiche oder ihre Produkte oder Dienstleistungen auf der einen und die Behindertenverbände auf der anderen Seite sein Ziel ist es Verbände mit einer gewissen Größe und Repräsentanz als Partner für Zielvereinbarungen zu berechtigen die auch Verhandlungen nach Satz 3 von den Unternehmen oder Unternehmensverbänden fordern können Damit soll sichergestellt werden dass Vereinbarungen von kompetenten Partnern geschlossen werden die möglichst umfassend die Erfahrungen und Erkenntnisse der Betroffenen einbeziehen Auf Vorschlag der Gruppenvertreter der Arbeitnehmer der Vertreter der Behindertenverbände oder der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege im Beirat nach 64 SGB IX berufen worden sind kann das BMGS die Anerkennung aussprechen Bei der Entscheidung über die Anerkennung hat das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung unter Zugrundelegung des 2 Behindertengleichstellungsgesetz BGG darauf zu achten dass unter den vorgeschlagenen Verbänden auch Vereinigungen sind die schwerpunktmäßig Interessen behinderter Frauen vertreten In gleicher Weise ist darauf zu achten dass das breite Spektrum der Verbände behinderter Menschen hierbei Berücksichtigung findet Je nach Reichweite der zu schließenden Zielvereinbarung werden das Unternehmen oder der Unternehmensverband sowie der Behindertenverband mit seiner räumlichen Untergliederung die Vereinbarung schließen die ihrem sachlichen und räumlichen Organisations und Tätigkeitsbereich entspricht Z B soll ein Blindenverband keine Vereinbarung für den barrierefreien Zugang für Rollstuhlfahrer schließen In der Praxis werden voraussichtlich stets Zusammenschlüsse von Behindertenverbänden gemeinsam mit den Unternehmen oder Unternehmensverbänden Vereinbarungen schließen die möglichst alle Formen von Beeinträchtigungen umfassen Damit würde für die Unternehmen oder Unternehmensverbänden auch mehr Rechts und Vertragssicherheit geschaffen Der Begriff des Unternehmens wird in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Betriebsverfassungsgesetz im umfassenden Sinne verstanden Kennzeichnend für ein Unternehmen ist eine organisatorische Einheit mit der ein Unternehmen seine wirtschaftlichen oder ideellen Ziele verfolgt vgl BAG Bundesamt für Gesundheit AP Arbeitsrechtliche Praxis Nummer 5 zu 1 Betr VG 1972 Bei Zielvereinbarungen handelt es sich um zivilrechtliche Verträge deren Inhalt von den Vertragspartnern frei verhandelt und ausgestaltet werden kann Da die Partner einer Zielvereinbarung grundsätzlich im Rechtsverkehr erfahrene Wirtschaftsunternehmen und Verbände sind kann davon ausgegangen werden dass diese angemessenen vertraglichen Regelungen für den Fall vorsehen dass die Vereinbarung z B nicht vollständig oder nicht termingerecht erfüllt wird Nach den allgemeinen Grundsätzen des Vertragsrechts entfaltet die Zielvereinbarung rechtliche Verbindlichkeit nur für die am Abschluss beteiligten Parteien Die Mitglieder eines Verbandes werden daher nur insoweit verpflichtet als der Verband aufgrund Satzung oder Einzelvollmacht zu ihrer Vertretung berechtigt ist Absatz 2 konkretisiert die Anforderungen an eine Zielvereinbarung die in einer solchen Vereinbarung mindestens enthalten sein sollen Damit wird das Recht auf Vertragsfreiheit nicht eingeschränkt sondern durch bestimmte Mindestinhalte näher konkretisiert Es sind mindestens die Vertragspartner und der räumliche und sachliche Geltungsbereich der Regelung zu bestimmen die Standards für die barrierefreie Gestaltung der Lebensbereiche festzulegen und die zeitlichen Vorgaben für die Umsetzungsschritte zu setzen Um eine solche Vereinbarung auch umsetzungssicher zu machen sollten Regelungen für den Fall der Vertragsverletzung getroffen werden Ob dieses z B in Form von

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  • Web ohne Barrieren - Zielvereinbarungen
    Sie Barrieren im Web der Meldestelle für Webbarrieren Inhalt Ihr Pfad hierher Startseite Verweise Gesetze Zielvereinbarungen Informationen über Zielvereinbarungen Diplomarbeit Diplomarbeit Zielvereinbarungen nach Pragraph 5 Bundesbehindertengleichstellungsgesetz am Beispiel des Deutschen Gehörlosen Bundes e V http www zielvereinbarung stero de Mustervertrag Mustervertragstext für Zielvereinbarungen des Deutschen Behindertenrats http www deutscher behindertenrat de ID26372 Paragraph 5 des Behindertengleichstellungsgesetzes Paragraph 5 des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes über Zielvereinbarungen http wob11 de par5zielvereinbarungen html Zielvereinbarungsregister

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