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  • Positionen 2011 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    die unermüdlich geholfen und organisiert haben um die akuten Hochwasserfolgen zu begrenzen und zu beseitigen Allerdings fehlen nach Ansicht der UWG die Einsicht und der politische Wille mögliche folgende Hochwasser von Ahaus und seinen Bürgern fernzuhalten Das neue Baugebiet am Jutegelände muss nach Ansicht der UWG einen Hochwasserschutz erhalten Da ist mit einer sinnvollen Planung optimaler Hochwasserschutz zu erreichen Bei dem prognostizierten Klimawandel mit den zu erwartenden Extremwetterereignissen sind Planungszeiten von fünf bis zu 10 Jahren einfach zu viel Erfreulich ist die solidarisch vereinbarte Hilfe unter den Nachbargemeinden wo bleibt da die Solidarität zu anderen Städten in NRW GfG An dieser Stelle noch eine Bemerkung zur Ahauser Feuerwehr Der Rücktritt zweier Einsatzleiter der Feuerwehr und der fehlerhafte aber teure Feuerwehrbedarfsplan zeigen deutlich dass in diesem Handlungsfeld erhebliche Mängel sind Atommüll Transporte Lagerung Wie geldgierig oder gleichgültig muss ein Rat bzw eine Verwaltung eigentlich sein um die Stadt zu einer Atommüllkippe auf unbestimmte Zeit verkommen zu lassen Ohne jede Perspektive einer fristgerechten Räumung des BZA werden zahlreiche Atommüllverschiebungen nach Ahaus geduldet Inzwischen erwartet die Bundesregierung frühestens im Jahr 2080 ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll Selbst ein Endlager für schwach und mittelradioaktiven Atommüll steht frühestens mit 9 20 Jahren Verspätung zur Verfügung Für die UWG ist das ein wichtiger Grund alle weiteren Atommülltransporte nach Ahaus zu verhindern Vor Allem die brandgefährlichen CASTOR THTR AVR aus Jülich dürfen nicht nach Ahaus da diese u U schon vier Jahre später auf Grund abgelaufener Betriebserlaubnis wieder zurück müssen An dieser Stelle müssen wir auch die Aussage von MdB Jens Spahn energisch zurückweisen Die notwendige und auch sinnvolle Abschaltung der Kernkraftwerke erfordert nicht automatisch mehr Atommülltransporte nach Ahaus Eine Laufzeitverlängerung führt zwangsweise zu mehr Atommüll während ein vorzeitiges Ende der Kernenergie zu weniger Atommüll führt Für den Rückbau der AKWs liegen völlig andere Konzepte vor Überraschend ist die heutige Aussage von A Laschet CDU man wolle die Atom Debatte von nun an sachlich führen Der traut sich was der Mann Wirtschaftsförderung Ein führender Mitarbeiter zusätzlich steigende Grundstückspreise für Gewerbegrundstücke eine Veränderungssperre für den Marienplatz Die UWG sieht sehr viel Handlungsbedarf und Kontrollaufgaben um in diesem Sektor einen besseren Wirkungsgrad zu erreichen Innenstadtentwicklung Ein Soll Ist Vergleich fördert mäßige Ergebnisse zu Tage Eine kostspielig sanierte Innenstadt führte nicht zwangsläufig zu mehr Besuchern bzw mehr Umsatz Was helfen da weitere Pläne und teure Gutachten zur Innenstadtsanierung Muss die Wallstraße zugunsten weiterer Ein Euro Boutiquen aufgegeben werden Führt eine Veränderungssperre für den Marienplatz zu einer Qualitätsverbesserung oder bahnt sich da der nächste Konflikt zwischen Rat Verwaltung und der Geschäftswelt an Haushalt Wir bedanken uns bei Herrn Althoff und seinen Mitarbeitern für die Erstellung des Haushaltes 2011 und freuen uns schon auf den Haushalt 2012 mit präzisen Zielformulierungen und aussagefähigen Kennziffern Der Haushalt 2011 ist extrem auf die Kulturmeile fokussiert Wichtige Sanierungsarbeiten der Fuistingstraße und im Josefsviertel wurden verschoben bzw mit Verpflichtungserklärungen auf den Haushalt 2012 verlagert Unter dem Leitziel I Haushaltskonsolidierung steht Auch darf der Haushaltsausgleich nicht durch eine Substanzreduzierung unterlassene Instandhaltung herbeigeführt werden D h das Alltagsleben wird

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  • Positionen 2012 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    lehnen wir ab Stadtentwicklung Mit der finanziellen Belastung durch die Kulturmeile ist derzeit kein Finanzpolster für die weitere Entwicklung von Ahaus verfügbar Die beabsichtigte Umwandlung des Alten Finanzamtes bzw Rathauses 2 darf sich nicht zum Risiko für die Stadt entwickeln Die Schaffung neuer Büroflächen nahe am Rathaus ist im Sinne der UWG Wenn die Kosten für die Stadt dabei auf 200 000 Euro beschränkt werden und diese auch noch in den nächsten Jahren durch verminderte Heiz und Renovierungskosten ausgeglichen werden dann trägt die UWG dieses Bauvorhaben mit Die UWG denkt allerdings auch an den gerade erst im Obergeschoss eingezogenen Heimatverein und an das Rote Kreuz Auch da sollte für angemessene Ersatzflächen gesorgt werden Erst die Umwidmung in ein Kaufhaus ohne die vorherige Lösung der entstehenden Probleme ist nicht im Sinne der UWG Auch die geplante Entlastungsstraße für die Wallstraße stellt sich zur Zeit nur als gigantischer Kostenfaktor dar Auch muss für die solare Beleuchtung einiger Bushaltestellen im Außenbereich keine direkte Bürgerbeteiligung gefordert werden Soziales und Familie Was ist aus dem UWG Antrag zum Bündnis für Familie geworden Der UWG Antrag wurde in die Fachausschüsse gegeben Die Verwaltung hat nach der letzten Sozialausschuss Sitzung alle Parteien aufgefordert diesen als sinnvoll erkannten Antrag mit neuen Zielen und Erkenntnissen zu bereichern Außer den Vorschlägen der UWG hat sich da nichts getan Es ist aber bei den Punkten der UWG zum Bündnis für Familie geblieben Soweit zum sozialen Gewissen von schwarz bis grün von rot bis gelb Alle haben andere Prioritäten von Kulturmeile über Weihnachtsmarkt bis zu den Geschäftsführungskosten Fazit Im Bereich Soziales und Familie ist Ahaus noch steigerungsfähig Atommülltransporte nach Ahaus Im Dezember haben CDU und FDP erstaunlicherweise neue Erkenntnisse gewonnen so dass sie den zweiten UWG Antrag gegen sinnlose Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus unterstützen Viele Politiker in Ahaus und in NRW haben noch nicht realisiert dass der Atomausstieg von den Energieversorgern akzeptiert ist und bereits umgesetzt wird Dass dabei begünstigt durch die schwache Politik der NRW Landesregierung Atommüllexporte aller Bundesländer nach NRW und vor allen Dingen nach Ahaus heraus kamen ist nach unserer Ansicht besonders traurig Bis Anfang 2012 wurden bereits über 70 Transporte mit schwach und mittelradioaktiven Abfällen nach Ahaus verschoben In der Genehmigung der Bezirksregierung Münster aus dem Jahr 2009 wurde eindeutig bestätigt dass mit dem Abtransport dieser Abfälle ab dem Jahr 2013 begonnen wird Mit den ersten Einlagerungen wurde dann 2014 genannt Aktuell spricht die Behörde von möglichen Transporten ab 2019 Das ist nach Ansicht der UWG ein klarer Vertragsbruch und somit ein wichtiger Grund für die Ablehnung weiterer Atommülltransporte nach Ahaus Im Bericht der Bundesrepublik Deutschland für die vierte Überprüfungskonferenz im Mai 2012 schreibt das Bundesumweltministerium BMU Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle sind durch hohe Aktivitätskonzentrationen und damit hohe Zerfallswärmeleistungen gekennzeichnet zu diesen Abfällen zählen insbesondere die Hülsen und Strukturteile aus der Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente Für das BZA wurde genau die Aufbewahrung von diesen hochradioaktiven Abfällen in 150 Transport und Lagerbehältern TGC36 aus der Wiederaufarbeitung in La Hague beantragt Ahaus muss endlich ein generelles Transportmoratorium fordern Die verantwortlichen

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  • Positionen 2013 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    festigen kann Die Anmeldezahlen für die Gesamtschule sind erfreulich Die wenigen Anmeldungen zur Hauptschule in Alstätte zwingen den Rat zu besonnenem Handeln Kann der neue Kindergarten im Gebäude der Hauptschule eingerichtet werden Wie wird sich der Turnhallenbedarf verändern Mit schnellen Entscheidungen sind optimale Lösungen mehr als fraglich Stadtentwicklung Innenstadttangente Die Menschen in Ahaus spüren an vielen Stellen den Verfall der Infrastruktur Löchrige Straßen mit zahlreichen Längsrissen bedürfen seit Jahren der Instandsetzung Die Frostaufbrüche in Fuß und Radwegen vom vergangenen Winter sind das Ergebnis billiger Unterbauten Auch die geplante Entlastungsstraße für die Wallstraße stellt sich zur Zeit nur als gigantischer Kostenfaktor dar Die UWG bemängelt nach wie vor dass keine Radwege geplant sind Zur Stadtentwicklung gehört auch der Neubau einer Mehrzweck Gymnastikhalle in Alstätte für die im Haushalt 2013 mal eben 160 000 Euro bereitgestellt werden Für uns stellen sich folgende Fragen Reicht es wenn vor ca sieben Jahren der Sportausschuss dieses Ansinnen beraten hat Wenn weder der Rat noch der Ausschuss für Stadtentwicklung Planen und Verkehr rechtzeitig Kenntnis von dieser Hinterzimmerpolitik hat Es mag sein dass eine neue Mehrzweck Gymnastik bzw Bürgerhalle für Alstätte sinnvoll ist aber die UWG stimmt nur einem Neubau an gleicher Stelle bzw einer Renovierung der alten Halle zu Die Situation für die Alstätter Schulen verschlechtert sich Der Mangel an den Alstätter Schulen ist dann vergleichbar mit der Situation an den anderen Ahauser Schulen so der zuständige Dezernent Für die UWG ist das kein gutes Argument um dem Neubau am Freibad zuzustimmen Grotesk war die Abstimmung im Ausschuss für Stadtentwicklung Planen und Verkehr am 6 Februar 2013 Da wird dem Ausschuss ein Lageplan für die neue Halle von 17 00 m mal 17 00 m im Überschwemmungsgebiet präsentiert wobei angemerkt wird dass der Neubau an dieser Stelle nicht möglich ist Mann werde versuchen direkt am Freibad vor den Damenumkleiden eine neue Halle zu errichten die dann schmaler und kleiner als die 17 17 Halle würde Keiner der Verwaltung keiner im Ausschuss konnte bewerten welche Abmessungen für die Mehrzweck Gymnastikhalle tatsächlich möglich sind aber zugestimmt haben CDU SPD FDP und GRÜNE Warum nicht auch für Alstätte ein kleines Langhaus Der Neubau des U3 Kindergartens im Schulbereich verbunden mit der Abbindung der Hochstraße wird nach Ansicht der UWG die Verkehrssituation noch erheblich verschlechtern Die lapidare Aussage des Bürgermeisters die Alstätter werden schon irgendwie ihren Weg finden zeigt das ganze Planugsdilemma Das ist Stammtisch bzw Hinterzimmerpolitik ohne amtlich belastbare Daten und Fakten Soziales und Familie Wenn die Besucherzahlen in den Schwimmbädern zurückgehen ist zu überprüfen ob die Eintrittspreise familienfreundlich sind Eine Gegenüberstellung von AquAHaus und Freibad Alstätte zu Gronau und Epe zeigt dass die Ahauser Eintrittspreise mit 4 Euro bzw 125 Euro für die Einzel bzw Saisonkarte deutlich über den Preisen von 2 50 Euro bzw 40 Euro für Gronau und Epe liegen Das ist nicht familienfreundlich wird die Besucherzahlen in Ahaus weiter unten halten und die Zuschüsse pro Badegast weiter in die Höhe treiben Was ist aus dem UWG Antrag zum Bündnis für Familie geworden Der UWG Antrag

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  • Positionen 2014 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    Bei den Überlegungen zukünftigen Gestaltung und Nutzung des Ahauser Schlossgartens ist zu überprüfen in welcher Weise die derzeit geltende Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausübung des Gemeingebrauchs im Ahauser Schlossgarten von 2001 noch zeitgemäß ist oder einer Weiterentwicklung im Wege steht Mit freundlichen Grüßen Felix Ruwe Fraktionsvorsitzender UWG Haushaltsrede Februar 2014 Stellungnahme zum Haushaltsplan der Stadt Ahaus 2014 Problemkind Nr 1 Die Kulturmeile Wir stehen vor dem Scherbenhaufen völlig überzogener Kultur und Kommerzplanungen von CDU SPD FDP und GRÜNER Kommunalpolitik so begann meine Rede 2013 Inzwischen weiß aber jeder es geht noch wesentlich schlimmer Für 3 Mio Euro können wir die alte Stadthalle renovieren für 4 7 Mio Euro können wir die alte Stadthalle umbauen und erweitern für 6 7 Mio Euro können wir eine neue Stadthalle bauen Seit 2009 bekommen wir laufend neue Empfehlungen der Verwaltung und der Rat beschließt mit schöner Regelmäßigkeit diese Empfehlungen Drei Mio Euro stehen derzeit schon ausschließlich für Beratungskosten auf der Rechnung Die Baukosten für das Kulturzentrum werden aktuell mit 12 9 Mio Euro beziffert Dabei ist eine vollständige Kosteneinschätzung mit Inventar und Technik bis heute noch nicht vorgelegt worden Wir befürchten das 15 Mio Euro für die komplette Stadthalle nicht ausreichen werden Die sogenannte baubegleitende Planung hat bisher immer zu erheblichen Kostensteigerungen geführt Elbphilharmonie Flughafen Berlin Brandenburg stehen da als üble Beispiele Die Darstellung der Kosten beginnt exemplarisch mit der reinsten Schönfärberei Die Kostengruppe Vorbereitung des Grundstückes ist erstaunlich gering angegeben Dazu gehört allerdings auch die Verlegung von Kabeln und Rohren die mit 170 000 Euro zu Buche schlagen und der Abriss der alten Stadthalle für ca 240 000 Euro Wo werden die 200 000 Euro für die verworfenen Planungen des Architekturbüros Tenhündfeld angegeben Auch wenn die anderen Fraktionen von möglichen Pächtern des Restaurants an der Stadthalle überzeugt wurden dass der Bau durch die Stadt nicht vertretbar ist so ist das Folgekonzept eines möglichen Cateringbereiches für 465 000 Euro nicht weniger kritisch Wenn schon im Hinterzimmer ein Premiumpartner für das alleinige Catering Privileg erkoren wurde so wird die UWG auf eine kostendeckende Vergabe achten D h auch ein Catering Unternehmen muss mit laufenden Kosten von 2 000 Euro Miete pro Monat rechnen Bei der zu erwartenden Veranstaltungsdichte sicherlich ein hohes finanzielles Risiko welches den Pachtverträgen eines Restaurantpächters in nichts nachsteht In der Begründung zur Ablehnung der Renovierung der alten Stadthalle heißt es Mit nur 465 Sitzplätzen ist die Hälfte von professionellen Theateraufführungen von Tourneetheatern nicht mehr möglich Wie groß werden dann die Einschränkungen von professionellem Theater in einer Stadthalle ohne Schnürboden eingeschätzt Auf telefonische Nachfrage beim Deutschen Schauspielhaus in Hamburg bekam ich die Antwort dass 50 der Schauspiele ohne Schnürboden ausfallen Wenn schon bei der Ausstattung mit Solartechnik die Tragfähigkeit des Daches sorgenvoll betrachtet wurde wie wird dann über Tragepunkte im Deckenbereich die für Theater und Schauspiel zwingend benötigt werden entschieden Für die UWG ist diese Vielzahl von immer neuen bzw anderen Empfehlungen Planungen und Entscheidungen unprofessionell Kultur ist uns wichtig kulturelle Teilhabe ist für die UWG besonders wichtig aber eine Kulturmeile die für

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  • Positionen 2015 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    Schmeier nach seiner überzeugenden Vorstellungsrede Jürgen Schmeier im Kreise einiger UWG Mitglieder Hubert Kersting verkündet das Wahlergebnis Felix Ruwe und Hubert Kersting freuen sich über die große Zustimmung der Wahl UWG Bericht 22 Februar 2015 Politischer Aschermittwoch der UWG Vorstand im Amt bestätigt Der Vorsitzende Hubert Kersting begrüßte zunächst die zahlreich erschienenen Mitglieder und Freunde der UWG Im darauf folgenden Rückblick äußerte er sich positiv über die Zusammenarbeit in der Gestaltungsmehrheit Mehrere Anträge seien gemeinsam erarbeitet und auf den Weg gebracht worden Man habe beispielsweise durchgesetzt dass städtische Ausgaben über 50 000 Euro und die Besetzung von Stellen in der Verwaltung nun vom Rat genehmigt werden müssten Das erfüllt unsere Forderung nach mehr Transparenz betonte Kersting Dieter Homann zeigte sich erfreut über die längst überfällige Erweiterung des Familienpasses Die UWG hatte in der Vergangenheit mehrfach Anträge hierzu gestellt die bisher aber immer wieder von der CDU und der Verwaltung abgelehnt worden waren Nun haben wir endlich einen Familienpass der zu Familien passt betonte Homann Mit großem Interesse folgten dann die Mitglieder den Ausführungen Felix Ruwes zum Thema Bürgermeisterwahl Ruwe erläuterte es sei gelungen sich mit den anderen Fraktionen der Gestaltungsmehrheit abgesehen von der FDP auf einen geeigneten Kandidaten zu verständigen Auf Ahaus kommen immense Bauvorhaben zu die Kulturmeile und die notwendigen Investitionen in die Schulen werden die Stadt in den nächsten Jahren ca 35 Millionen Euro kosten Da brauchen wir einen fachlich kompetenten Bürgermeister der in der Lage ist diese Herausforderungen zu meistern führte Ruwe aus Nun freue sich die UWG auf die baldige Vorstellung des Kandidaten und den dann folgenden Wahlkampf für den man schon sehr gute Ideen habe fügte er hinzu Bei der anschließenden Wahl wurden der erste Vorsitzende Hubert Kersting und seine beiden Stellvertreterinnen Renate Schulte und Elke Rott wiedergewählt Ebenso bleiben Margret Kersting als Kassenführerin und

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  • "Ein Familienpass, der zur Familie passt." - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    Wahlergebnisse Termine Ansprechpartner Ansprechpartnerinnen Menschen Idee der UWG Aktuelle Seite Startseite Presse Pressemitteilungen Pressemitteilungen 2015 Ein Familienpass der zur Familie passt Ein Familienpass der zur Familie passt Drucken E Mail Details Zugriffe 83 Pressemitteilungen Familienpass Pressemitteilungen 2015 UWG Pressemitteilung 03 Februar 2015 Viele Jahre hat sich die UWG für einen neuen Familienpass in Ahaus eingesetzt Nun gibt es ab sofort den Familienpass für Familien ab einem Kind Wir freuen uns

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  • Herbstklausur 2015 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    wählt was Kandidaten Kandidatinnen Wahlergebnisse Termine Ansprechpartner Ansprechpartnerinnen Menschen Idee der UWG Aktuelle Seite Startseite Presse Pressemitteilungen Pressemitteilungen 2015 Herbstklausur 2015 Herbstklausur 2015 Drucken E Mail Details Zugriffe 120 Pressemitteilungen Pressemitteilungen 2015 Herstklausur UWG Pressemitteilung 30 November 2015 Besuch des Adventsmarktes mit Bürgermeisterin Karola Voss Wie schon in den vergangenen Jahren besuchte die UWG Fraktion im Rahmen der Herbstklausurtagung den Adventsmarkt in Alstätte Annegret Heijnk begrüßte die Anwesenden und freute sich besonders darüber dass auch Bürgermeisterin Karola Voss ihrer Einladung gefolgt war Auf dem gemeinsamen Rundgang wurde die Gruppe von Dagmar Rundmund Banken der Vorsitzenden des Alstätter Gewerbevereins begleitet Mit Frau Heijnk führte sie die Bürgermeisterin zu den wunderschön dekorierten Hütten wobei sich viele interessante Gespräche mit den Ausstellern ergaben Alle Beteiligten waren begeistert von dem weihnachtlichen Ambiente das dieser Markt wieder einmal ausstrahlte Frau Rundmund Banken betonte dass das Konzept beinhalte dass nur advents und weihnachtstypische Produkte angeboten würden Insbesondere den engagierten Vereinen werde die Möglichkeit gegeben sich zu präsentieren Bei der anschließenden Klausurtagung stand der Meinungsaustausch zwischen Karola Voss und der UWG Fraktion im Mittelpunkt wobei aktuelle politische Themen eingehend diskutiert wurden Annegret Heijnk äußerte den Wunsch die Bürgermeisterin möge Sprechstunden vor Ort in Alstätte anbieten Frau Voss

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  • Pressemitteilungen - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    Februar 2016 Ahaus ist BUNT Gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz Politischer Aschermittwoch der UWG Annegret Heijnk Über uns Was ist die UWG Programm für die Kommunalwahlen 2014 Positionen der UWG Rat und Ausschüsse Programm der UWG Presse Pressemitteilungen Presseecho Publikationen Wer wählt was Kandidaten Kandidatinnen Wahlergebnisse Termine Ansprechpartner Ansprechpartnerinnen Menschen Idee der UWG Aktuelle Seite Startseite Presse Pressemitteilungen Pressemitteilungen Pressemitteilungen Drucken E Mail Details Zugriffe 88 Pressemitteilungen Archiv Pressemitteilungen Hier

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