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  • Positionen 2011 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    unermüdlich geholfen und organisiert haben um die akuten Hochwasserfolgen zu begrenzen und zu beseitigen Allerdings fehlen nach Ansicht der UWG die Einsicht und der politische Wille mögliche folgende Hochwasser von Ahaus und seinen Bürgern fernzuhalten Das neue Baugebiet am Jutegelände muss nach Ansicht der UWG einen Hochwasserschutz erhalten Da ist mit einer sinnvollen Planung optimaler Hochwasserschutz zu erreichen Bei dem prognostizierten Klimawandel mit den zu erwartenden Extremwetterereignissen sind Planungszeiten von fünf bis zu 10 Jahren einfach zu viel Erfreulich ist die solidarisch vereinbarte Hilfe unter den Nachbargemeinden wo bleibt da die Solidarität zu anderen Städten in NRW GfG An dieser Stelle noch eine Bemerkung zur Ahauser Feuerwehr Der Rücktritt zweier Einsatzleiter der Feuerwehr und der fehlerhafte aber teure Feuerwehrbedarfsplan zeigen deutlich dass in diesem Handlungsfeld erhebliche Mängel sind Atommüll Transporte Lagerung Wie geldgierig oder gleichgültig muss ein Rat bzw eine Verwaltung eigentlich sein um die Stadt zu einer Atommüllkippe auf unbestimmte Zeit verkommen zu lassen Ohne jede Perspektive einer fristgerechten Räumung des BZA werden zahlreiche Atommüllverschiebungen nach Ahaus geduldet Inzwischen erwartet die Bundesregierung frühestens im Jahr 2080 ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll Selbst ein Endlager für schwach und mittelradioaktiven Atommüll steht frühestens mit 9 20 Jahren Verspätung zur Verfügung Für die UWG ist das ein wichtiger Grund alle weiteren Atommülltransporte nach Ahaus zu verhindern Vor Allem die brandgefährlichen CASTOR THTR AVR aus Jülich dürfen nicht nach Ahaus da diese u U schon vier Jahre später auf Grund abgelaufener Betriebserlaubnis wieder zurück müssen An dieser Stelle müssen wir auch die Aussage von MdB Jens Spahn energisch zurückweisen Die notwendige und auch sinnvolle Abschaltung der Kernkraftwerke erfordert nicht automatisch mehr Atommülltransporte nach Ahaus Eine Laufzeitverlängerung führt zwangsweise zu mehr Atommüll während ein vorzeitiges Ende der Kernenergie zu weniger Atommüll führt Für den Rückbau der AKWs liegen völlig andere Konzepte vor Überraschend ist die heutige Aussage von A Laschet CDU man wolle die Atom Debatte von nun an sachlich führen Der traut sich was der Mann Wirtschaftsförderung Ein führender Mitarbeiter zusätzlich steigende Grundstückspreise für Gewerbegrundstücke eine Veränderungssperre für den Marienplatz Die UWG sieht sehr viel Handlungsbedarf und Kontrollaufgaben um in diesem Sektor einen besseren Wirkungsgrad zu erreichen Innenstadtentwicklung Ein Soll Ist Vergleich fördert mäßige Ergebnisse zu Tage Eine kostspielig sanierte Innenstadt führte nicht zwangsläufig zu mehr Besuchern bzw mehr Umsatz Was helfen da weitere Pläne und teure Gutachten zur Innenstadtsanierung Muss die Wallstraße zugunsten weiterer Ein Euro Boutiquen aufgegeben werden Führt eine Veränderungssperre für den Marienplatz zu einer Qualitätsverbesserung oder bahnt sich da der nächste Konflikt zwischen Rat Verwaltung und der Geschäftswelt an Haushalt Wir bedanken uns bei Herrn Althoff und seinen Mitarbeitern für die Erstellung des Haushaltes 2011 und freuen uns schon auf den Haushalt 2012 mit präzisen Zielformulierungen und aussagefähigen Kennziffern Der Haushalt 2011 ist extrem auf die Kulturmeile fokussiert Wichtige Sanierungsarbeiten der Fuistingstraße und im Josefsviertel wurden verschoben bzw mit Verpflichtungserklärungen auf den Haushalt 2012 verlagert Unter dem Leitziel I Haushaltskonsolidierung steht Auch darf der Haushaltsausgleich nicht durch eine Substanzreduzierung unterlassene Instandhaltung herbeigeführt werden D h das Alltagsleben wird zugunsten

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  • Positionen 2010 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    Ansicht der UWG zunächst ein Aufschub das Sinnvollste Viele Bewohner der Ahauser Ortsteile fragen besorgt ob die Bindung aller Haushaltsmittel in der Kulturmeile gerecht und sinnvoll ist Wo bleiben da die Belange der Ortsteile 2 Zahlreiche offene Baustellen müssen zunächst einmal fertig gestellt und bezahlt werden So z B Die Erweiterung des Hegius Gymnasiums Wegen der mangelhaften Kostenplanung wurde bereits ein Baustopp beabsichtigt Wer ist dafür verantwortlich Eine halbe Mio Euro Mehrkosten geben Anlass zur Sorge bei weiteren großen Bauvorhaben Weiß ein verantwortlicher Architekt nicht dass in öffentlichen Gebäuden Brandschutztüren vorgeschrieben sind Wir fordern nach wie vor eine lückenlose Aufstellung über den Verbleib der 500 000 Euro Die Ortsdurchfahrt Wessum Selbst Kleinstfirmen hätten in 6 Monaten einen derartigen Auftrag schaffen können Ein derartiger Klüngel ist durch nichts zu rechtfertigen Warum Stillstand Baken eine halbfertige Straße mit Geschwindigkeitsbeschränkungen Der Wessumer Schulweg Er ist ein täglich genutzter Weg für viele Kinder darunter viele Erstklässler Die Umleitungen und Behelfsbrücken waren oft unzureichend gesichert Es ist eine Zumutung dass der Weg nicht während der Sommerferien spätestens aber bis zu den Herbstferien fertig gestellt wurde Der geplante Aufschub der Straßensanierung im Josefsviertel Viele Bewohner haben mit Unternehmern Absprachen über den Anschluss ihrer Grundstücke an die renovierten Straßen getroffen Wenn die Finanznot in Ahaus schon so groß ist dass ein derart extrem notwendiges Bauvorhaben wegen 0 5 Mio Euro Finanzeinsparungen um zwei Jahre verschoben werden soll dann sehen wir keinerlei Spielraum für den Neubau einer Bücherei erst recht eines Restaurants Seit Jahren ist der Zustand der Straßen extrem schlecht ja so schlecht dass man als Ahauser die Sorge hat ob künftig jede Straße dem absoluten Verfall preisgegeben wird um dann zu Lasten der Anwohner grundsaniert zu werden Die geplante Renovierung der Fuistingstraße ist kein Argument für die Verschiebung der Renovierung des Josefsvirtels Für die Renovierung der Fuistingstraße fordert die UWG einen verbindlichen Zeitrahmen von maximal drei Monaten um den gefahrlosen Zugang zu den Schulen sicherzustellen Was im Moment ebenfalls nicht optimal ist Zusammenfassend ist festzustellen Das Bauamt selbst ist die größte Baustelle in Ahaus Der Rat der Stadt muss Finanzmanagement Zeitplanungen und Prioritäten wesentlich stärker vorgeben und überprüfen 3 Weit vor dem Projekt Stadtbücherei Restaurant steht der Rückkauf der RWE Anteile der Stadtwerke Ahaus an Die derzeitige Preisgestaltung die von zu hohen Gewinnausschüttungen an die Stadt und an die RWE geprägt ist ist nach unserer Ansicht unsozial 16 18 Mio Euro sind für den Rückkauf erforderlich Wie wollen sie da noch von einer sicheren Finanzlage sprechen 4 Die Besucherzahlen im Schwimmbad Aquahaus sowie im Freibad Alstätte sind erheblich zurückgegangen Nicht wegen schlechter Witterung Epe und Gronau haben deutlich höhere Besucherzahlen Hier zeigt sich die unsoziale wenig kinderfreundliche Preisgestaltung Der Familienpass bzw Familienkarten sind wichtiger denn je Auch sollte der traditionell freie Eintritt für Kinder in den Oster Herbst und Weihnachtsferien vormittags wieder eingeführt werden Sport besonders frei zugänglicher Sport ist immer besser als PC Spiele oder Fernsehen Da sollte die Verantwortung für künftige Generationen sehr ernst genommen werden 5 Das Problem der Atommülllagerung in Ahaus Es

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  • Positionen 2009 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    die ein solches Gesamtkonzept bereits zum wiederholten Male gefordert hat Es gibt inzwischen zahlreiche ungenutzte Goldstücke in Ahaus sei es das van Delden Areal das in Kürze noch größer werden wird sei es das Gelände der ehemaligen Stadtwerke sei es das bald zur Verfügung stehende Grundstück des Hallenbades um nur die Wichtigsten zu nennen Es mag Sinn machen das Gebäude der Bernsmannskampschule für die Volkshochschule vorzusehen Erste Dissonanzen sind aber bei den Plänen das jetzige Gebäude der Volkshochschule zur Musikschule umzuwidmen unüberhörbar Es ist notwendig für die Musikschule attraktive und geeignete Räumlichkeiten zu schaffen Auch wenn das Konjunkturpaket II einige zusätzliche Millionen in unseren Haushalt spült sollten wir nicht den Sinn für das Machbare verlieren Bei der Stadthalle gleich an einen Neubau zu denken anstatt die konkreten Schritte der notwendigen Sanierung zu prüfen das halten wir gelinde gesagt für unverantwortlich Hier sollten wir auf dem Teppich bleiben und nicht gleich zum Wunschkonzert blasen Als ein Schwerpunkt der Stadtentwicklung ist sicher auch die Dorfentwicklung in Ahaus zu sehen Hieß es früher die Kirche im Dorf zu lassen geht es in der Debatte in Ottenstein heute darum den Lidl aus dem Dorf zu lassen In Wüllen gilt es statt den Euro und Cent den Penny zwei Mal umzudrehen Wichtig ist sehr aufmerksam zu planen die dörflichen Strukturen weiterzuentwickeln und sie dadurch zu stärken Hier sind momentan einige Politiker aber vor Dingen auch viele Bürger engagiert Ein schlüssiges Gesamtkonzept hat die Fraktion der UWG auch in diesem Jahr erneut für die Verkehrssicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer Kinder und Senioren Fußgänger und Fahrradfahrer gefordert Unsere ausführlichen Erläuterungen aus dem Haupt und Finanzausschuss möchte ich hier nicht wiederholen bedanke mich aber für die teils offenen Ohren zu diesem Thema Wir freuen uns hierzu noch in dieser Legislaturperiode einen ausführlichen Bericht zu erhalten und wir hoffen dass wir der Umsetzung einen großen Schritt näher kommen Auch gehen wir zu einem großen Teil in der Fraktion davon aus dass mit der Fertigstellung der Nordtangente zusätzlich ein großer Schritt zur Verkehrssicherheit insbesondere auf Schulwegen gegangen wird Da konnte es uns nicht wirklich stören dass Sie Herr Witte unseren Antrag in dieser Sitzung offensichtlich nicht mehr hören wollten Wer anderen Fraktionen Untätigkeit vorwirft und selbst nur mit dem Blick auf die Uhr das Ende einer Sitzung erwartet sollte sich in meinen Augen besser im Wahlprüfungsausschuss engagieren Dort ist die Sitzung beendet kaum dass sie begonnen hat Welchen Aufwand entschädigt die Aufwandsentschädigung Eine immer wieder vorgetragene Forderung der UWG Fraktion betrifft die Geschäftsführungskosten der Fraktionen eine 10 ige Kürzung halten wir einerseits für die Fraktionen für vertretbar andererseits können wir dem Bürger signalisieren dass wir nicht nur dessen Gürtel sondern auch den Eigenen enger schnallen Leider ist es uns nie gelungen diese Forderung auch nur ansatzweise umzusetzen Noch schwieriger dürfte es für den Bürger zu verstehen sein wenn ein Ratsmitglied nur an etwa der Hälfte der Sitzungen teilnimmt aber dennoch die volle Aufwandsentschädigung bekommt Es ehrt Sie Herr Vortkamp dass Sie sich voll hinter Ihr Fraktionsmitglied Jens Spahn stellen aber die Tatsache als Mär hinzustellen entbehrt doch wohl jeglichen Sinn für das verantwortungsvolle Ausüben eines Ratsmandats Meines Wissens steht Mär für eine unwahre oder überholte Geschichte Herr Vortkamp ich lasse mich gerne eines Besseren belehren Auch hier möchte ich natürlich nicht von Unwahrheit oder Lüge sprechen aber auf jeden Fall von zwei sehr unterschiedlichen Vorstellungen von der Wahrheit Mag sein dass die Couch in einer der vielen Talkshows für Herrn Spahn bequemer ist als der Sessel in unserem Ratssaal doch können wir nicht verstehen wieso eine solche Abwesenheitsquote noch derart karrierewirksam sein kann Ein Schüler wäre mit solchen Fehlzeiten längst geflogen Das soziale Gewissen schlägt bestimmt nicht LINKS Die Saisonkarte für das neue Kombibad Aquahaus war nicht ein überflüssiges Geschenk sondern ist eine notwendige Einrichtung um das Ahauser Bad auch für alle Ahauser nicht nur vom Angebot sondern auch vom Preis her attraktiv zu gestalten Die UWG hat diese Forderung aufgestellt damit nicht nur die Reichen in Ahaus baden gehen die Forderung wurde auch umgesetzt Wieso die Junge Union und ihr Vorsitzender Ansgar Reimering diese Saisonkarte zu Heilig Abend wieder in Frage stellt ist uns nicht nachvollziehbar Vielleicht hoffte er damit in das Boot der anderen so genannten jungen Wilden der Union wie Mißfelder und Spahn aufgenommen zu werden die mit unqualifizierten Äußerungen zu künstlichen Hüften und Renten Negativ Schlagzeilen machten Unverständlich bleibt warum im Freibad Alstätte bei unverändertem Standard die gleichen Preiserhöhungen vorgenommen werden wie beim neuen Kombibad Für eine A Klasse bezahlt man auch nicht den Preis der E Klasse nur weil beide Autos von Mercedes sind Schon vor langer Zeit forderte die UWG Fraktion eine Erhöhung der Förderung für die Ferienspiele Gerade hier wird durch viel ehrenamtliches Engagement für Ahaus für die Kinder Jugendlichen und Familien von Ahaus etwas geschaffen was wir als Stadt Ahaus nie leisten könnten Daher haben wir den diesjährigen Antrag der CDU Fraktion auf Erhöhung der Pauschale sehr begrüßt Auch wenn uns im Rat immer wieder von außen in s soziale Gewissen geredet wird so kann ich an dieser Stelle auch in Hinblick auf die Kommunalwahl einmal deutlich feststellen Wir brauchen in diesem Rat keine zusätzliche Partei für das soziale Gewissen Es sitzt bereits seit Jahrzehnten hier in der einen Fraktion mehr in der anderen Fraktion weniger aber es ist mitten unter uns längst aktiv Und wer soziale Einrichtungen bedauert nur weil soziale Einrichtungen sinnvoll und notwendig sind mag zwar ideologisch auf der richtigen Seite zu stehen hat aber wohl nicht verstanden dass sich durch die Abschaffung sozialer Einrichtungen kein soziales Problem lösen kann Der Atommüll und Goethes Zauberlehrling Ach da kommt der Meister Herr die Not ist groß Die ich rief die Geister werd ich nun nicht los So kennen wir es aus dem Zauberlehrling von Goethe und wollen wir es übertragen auf die heutige Zeit dann ließe es sich wohl übertragen mit den Worten Ach da kommt der Bürgermeister Herr die Not ist groß Die ich rief die Geister werd ich nun nicht los Dieser Eindruck muss zumindest entstehen wenn es um

    Original URL path: http://uwg-ahaus.de/politik/positionen/positionen-2009.html (2016-04-24)
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  • Positionen 2016 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    Politischer Aschermittwoch der UWG Annegret Heijnk Über uns Was ist die UWG Programm für die Kommunalwahlen 2014 Positionen der UWG Rat und Ausschüsse Programm der UWG Presse Pressemitteilungen Presseecho Publikationen Wer wählt was Kandidaten Kandidatinnen Wahlergebnisse Termine Ansprechpartner Ansprechpartnerinnen Menschen Idee der UWG Aktuelle Seite Startseite Teil des Titels eingeben Anzeige 5 10 15 20 25 30 50 100 Alle Ahaus ist BUNT Gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz Haushaltsrede 24

    Original URL path: http://uwg-ahaus.de/component/tags/tag/152-positionen-2016.html (2016-04-24)
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  • Haushaltsrede - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz Politischer Aschermittwoch der UWG Annegret Heijnk Über uns Was ist die UWG Programm für die Kommunalwahlen 2014 Positionen der UWG Rat und Ausschüsse Programm der UWG Presse Pressemitteilungen Presseecho Publikationen Wer wählt was Kandidaten Kandidatinnen Wahlergebnisse Termine Ansprechpartner Ansprechpartnerinnen Menschen Idee der UWG Aktuelle Seite Startseite Teil des Titels eingeben Anzeige 5 10 15 20 25 30 50 100 Alle Haushaltsrede 24 Februar 2016 UWG Wahlprogramm

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  • Haushaltsrede 2016 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz Politischer Aschermittwoch der UWG Annegret Heijnk Über uns Was ist die UWG Programm für die Kommunalwahlen 2014 Positionen der UWG Rat und Ausschüsse Programm der UWG Presse Pressemitteilungen Presseecho Publikationen Wer wählt was Kandidaten Kandidatinnen Wahlergebnisse Termine Ansprechpartner Ansprechpartnerinnen Menschen Idee der UWG Aktuelle Seite Startseite Teil des Titels eingeben Anzeige 5 10 15 20 25 30 50 100 Alle Haushaltsrede 24 Februar 2016 UWG Wahlprogramm

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  • Ahaus ist BUNT - Gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    kam es in einer Ahauser Flüchtlingsunterkunft zu einer widerwärtigen Tat Ein Täter betrat das Gebäude zielte auf einen Bewohner und schoss mit einer Schreckschusspistole Es ist unvorstellbar welche Ängste dieser Mensch ausstehen musste Die Ahauser Parteien Vereine Glaubensgemeinschaften Kirchen und die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt verachten die Tat Mit einer Menschenkette möchten wir ein Zeichen für Toleranz und Menschlichkeit und gegen Rassismus setzen Wir verurteilen die Tat auf das

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  • Unabhängige Wählergruppe Ahaus - Alstätte - Graes - Ottenstein - Wessum - Wüllen
    Link per Mail an einen Freund senden Fenster schließen E Mail an Absender Eigene E Mail Betreff Senden Abbrechen

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