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  • UWG-Termine 2016 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz Politischer Aschermittwoch der UWG Annegret Heijnk Über uns Was ist die UWG Programm für die Kommunalwahlen 2014 Positionen der UWG Rat und Ausschüsse Programm der UWG Presse Pressemitteilungen Presseecho Publikationen Wer wählt was Kandidaten Kandidatinnen Wahlergebnisse Termine Ansprechpartner Ansprechpartnerinnen Menschen Idee der UWG Aktuelle Seite Startseite Teil des Titels eingeben Anzeige 5 10 15 20 25 30 50 100 Alle Termin Diskussion des Haushaltsentwurfs für 2016 UWG

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  • Haushalt 2016 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz Politischer Aschermittwoch der UWG Annegret Heijnk Über uns Was ist die UWG Programm für die Kommunalwahlen 2014 Positionen der UWG Rat und Ausschüsse Programm der UWG Presse Pressemitteilungen Presseecho Publikationen Wer wählt was Kandidaten Kandidatinnen Wahlergebnisse Termine Ansprechpartner Ansprechpartnerinnen Menschen Idee der UWG Aktuelle Seite Startseite Teil des Titels eingeben Anzeige 5 10 15 20 25 30 50 100 Alle Termin Diskussion des Haushaltsentwurfs für 2016 UWG

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  • Haushaltsentwurf - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz Politischer Aschermittwoch der UWG Annegret Heijnk Über uns Was ist die UWG Programm für die Kommunalwahlen 2014 Positionen der UWG Rat und Ausschüsse Programm der UWG Presse Pressemitteilungen Presseecho Publikationen Wer wählt was Kandidaten Kandidatinnen Wahlergebnisse Termine Ansprechpartner Ansprechpartnerinnen Menschen Idee der UWG Aktuelle Seite Startseite Teil des Titels eingeben Anzeige 5 10 15 20 25 30 50 100 Alle Termin Diskussion des Haushaltsentwurfs für 2016 UWG

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  • Positionen 2016 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    staatlich geförderten Wohnungsgesellschaften diesen Mangel nicht beseitigen dann muss die Stadt Ahaus diese Lücke schließen In der Produktgruppe 10 03 Wohnungswesen wird zwar die Wohnraumförderung aufgeführt aber wir müssen gemeinsam Lösungen für dieses wachsende Problem finden Das Label fahrradfreundliche Stadt Ahaus wird gerne von allen Verantwortlichen aufgeführt Der geplante Ausbau ohne Radweg für die neue Straße Stadtwall ist nach Ansicht der UWG ein Schritt in die falsche Richtung Auch sollten wir den Beratern und Planungsbüros nicht alles abkaufen was uns zum Einzelhandelskonzept verkauft wird Die Entwicklung von e commerce und die Änderung des Kaufverhaltens sind trotz zahlreicher europäischer Richtlinien und Bestimmungen nicht planbar Wir sollten uns auch am Bürgerwillen und an realistischen Vorstellungen der Kaufleute orientieren Zur Stadtentwicklung gehört auch unser Beitrag zum Klimawandel Plus zwei Grad könnten es schon sein sonst brechen Wachstum und Profite ein Nein auch Ahaus muss deutliche Anstrengungen zu klimafreundlichem Leben unternehmen Wenn die zentrale Übereinkunft des UN Klimagipfels von Dezember 2015 in Paris eingehalten werden soll dann muss sich auch unser Leben in Ahaus wandeln Das renommierte NewClimate Institute berechnete für einen avisierten Temperaturanstieg von 1 5 C folgendes Bis 2035 müssen alle CO 2 Emissionen aus Kraftwerken Fabriken Autos Landwirtschaft und Abholzung aufhören Für Deutschland bedeutet das 100 erneuerbare Energien bis 2035 Ausstieg aus der Braun und Steinkohle zur Stromerzeugung bis 2025 Der Autoverkehr muss pro Jahrzehnt um 10 abnehmen und auf öffentlichen Nahverkehr und Fahrräder verlegt werden Wenn für Ahaus im ländlichen Bereich die Organisation des Nahverkehrs auch schwierig ist so müssen wir trotzdem unseren Beitrag zum Klimaschutz planen und leisten Das gilt besonders für den Hochwasserschutz bei dem die Stadt Ahaus bisher nur eine abwartende Rolle einnimmt Nach unserer Ansicht und besonders nach den Erfahrungen mit dem Hochwasser aus dem Jahr 2010 sollte Ahaus das Hochwasserrisikomanagement offensiver betreiben Es ist fraglich ob die Ahauser Aa und die Umflut die prognostizierten Niederschlagsmengen aufnehmen können Als besonders gut gelungen für unsere Stadtentwicklung ist der Umbau des alten Kreishauses zu sehen Der Umbau wurde schnell und ohne nennenswerte Beeinträchtigung der Umgebung bewerkstelligt Damit sollte er als Referenzobjekt für weitere Umbauten genommen werden Der Umbau der Fuistingstraße beginnt leider jetzt schon mit Zumutungen und Einschränkungen für Radfahrer und Fußgänger Da fordern wir ein besseres Konzept zur Wegeführung während der Bauphase Wahl der Bürgermeisterin Auch wenn UWG SPD GRÜNE und WGW mit einen guten aber auswärtigen Kandidaten gescheitert sind so haben sich die Wählerinnen und Wähler in Ahaus für eine unabhängige Kandidatin entschieden Damit hat die um ein Jahr verzögerte Wahl der Bürgermeisterin die CDU Thronfolge beendet Wir wünschen Karola Voß eine glückliche Hand zum Wohle von Ahaus Atommülltransporte nach Ahaus 2016 ist ein Jahr wichtiger Entscheidungen für die atomare Zukunft von Ahaus Problem Nummer eins ist Wir müssen mit allen Mitteln die Laufzeit des BZA auf maximal 2036 begrenzen Eine Verlängerung der Laufzeit bedeutet eine extreme Risikosteigerung Genehmigungsrechtlich stellt auch die Verlängerung eines bereits befristeten Zwischenlagerzeitraums eine Neugenehmigung dar Nach 6 Abs 5 AtG kann eine Verlängerung der Genehmigung nur nach vorheriger Befassung des Deutschen

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  • Positionen 2015 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    nach seiner überzeugenden Vorstellungsrede Jürgen Schmeier im Kreise einiger UWG Mitglieder Hubert Kersting verkündet das Wahlergebnis Felix Ruwe und Hubert Kersting freuen sich über die große Zustimmung der Wahl UWG Bericht 22 Februar 2015 Politischer Aschermittwoch der UWG Vorstand im Amt bestätigt Der Vorsitzende Hubert Kersting begrüßte zunächst die zahlreich erschienenen Mitglieder und Freunde der UWG Im darauf folgenden Rückblick äußerte er sich positiv über die Zusammenarbeit in der Gestaltungsmehrheit Mehrere Anträge seien gemeinsam erarbeitet und auf den Weg gebracht worden Man habe beispielsweise durchgesetzt dass städtische Ausgaben über 50 000 Euro und die Besetzung von Stellen in der Verwaltung nun vom Rat genehmigt werden müssten Das erfüllt unsere Forderung nach mehr Transparenz betonte Kersting Dieter Homann zeigte sich erfreut über die längst überfällige Erweiterung des Familienpasses Die UWG hatte in der Vergangenheit mehrfach Anträge hierzu gestellt die bisher aber immer wieder von der CDU und der Verwaltung abgelehnt worden waren Nun haben wir endlich einen Familienpass der zu Familien passt betonte Homann Mit großem Interesse folgten dann die Mitglieder den Ausführungen Felix Ruwes zum Thema Bürgermeisterwahl Ruwe erläuterte es sei gelungen sich mit den anderen Fraktionen der Gestaltungsmehrheit abgesehen von der FDP auf einen geeigneten Kandidaten zu verständigen Auf Ahaus kommen immense Bauvorhaben zu die Kulturmeile und die notwendigen Investitionen in die Schulen werden die Stadt in den nächsten Jahren ca 35 Millionen Euro kosten Da brauchen wir einen fachlich kompetenten Bürgermeister der in der Lage ist diese Herausforderungen zu meistern führte Ruwe aus Nun freue sich die UWG auf die baldige Vorstellung des Kandidaten und den dann folgenden Wahlkampf für den man schon sehr gute Ideen habe fügte er hinzu Bei der anschließenden Wahl wurden der erste Vorsitzende Hubert Kersting und seine beiden Stellvertreterinnen Renate Schulte und Elke Rott wiedergewählt Ebenso bleiben Margret Kersting als Kassenführerin und Angelika

    Original URL path: http://uwg-ahaus.de/politik/positionen/positionen-2015.html (2016-04-24)
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  • Positionen 2014 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    den Überlegungen zukünftigen Gestaltung und Nutzung des Ahauser Schlossgartens ist zu überprüfen in welcher Weise die derzeit geltende Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausübung des Gemeingebrauchs im Ahauser Schlossgarten von 2001 noch zeitgemäß ist oder einer Weiterentwicklung im Wege steht Mit freundlichen Grüßen Felix Ruwe Fraktionsvorsitzender UWG Haushaltsrede Februar 2014 Stellungnahme zum Haushaltsplan der Stadt Ahaus 2014 Problemkind Nr 1 Die Kulturmeile Wir stehen vor dem Scherbenhaufen völlig überzogener Kultur und Kommerzplanungen von CDU SPD FDP und GRÜNER Kommunalpolitik so begann meine Rede 2013 Inzwischen weiß aber jeder es geht noch wesentlich schlimmer Für 3 Mio Euro können wir die alte Stadthalle renovieren für 4 7 Mio Euro können wir die alte Stadthalle umbauen und erweitern für 6 7 Mio Euro können wir eine neue Stadthalle bauen Seit 2009 bekommen wir laufend neue Empfehlungen der Verwaltung und der Rat beschließt mit schöner Regelmäßigkeit diese Empfehlungen Drei Mio Euro stehen derzeit schon ausschließlich für Beratungskosten auf der Rechnung Die Baukosten für das Kulturzentrum werden aktuell mit 12 9 Mio Euro beziffert Dabei ist eine vollständige Kosteneinschätzung mit Inventar und Technik bis heute noch nicht vorgelegt worden Wir befürchten das 15 Mio Euro für die komplette Stadthalle nicht ausreichen werden Die sogenannte baubegleitende Planung hat bisher immer zu erheblichen Kostensteigerungen geführt Elbphilharmonie Flughafen Berlin Brandenburg stehen da als üble Beispiele Die Darstellung der Kosten beginnt exemplarisch mit der reinsten Schönfärberei Die Kostengruppe Vorbereitung des Grundstückes ist erstaunlich gering angegeben Dazu gehört allerdings auch die Verlegung von Kabeln und Rohren die mit 170 000 Euro zu Buche schlagen und der Abriss der alten Stadthalle für ca 240 000 Euro Wo werden die 200 000 Euro für die verworfenen Planungen des Architekturbüros Tenhündfeld angegeben Auch wenn die anderen Fraktionen von möglichen Pächtern des Restaurants an der Stadthalle überzeugt wurden dass der Bau durch die Stadt nicht vertretbar ist so ist das Folgekonzept eines möglichen Cateringbereiches für 465 000 Euro nicht weniger kritisch Wenn schon im Hinterzimmer ein Premiumpartner für das alleinige Catering Privileg erkoren wurde so wird die UWG auf eine kostendeckende Vergabe achten D h auch ein Catering Unternehmen muss mit laufenden Kosten von 2 000 Euro Miete pro Monat rechnen Bei der zu erwartenden Veranstaltungsdichte sicherlich ein hohes finanzielles Risiko welches den Pachtverträgen eines Restaurantpächters in nichts nachsteht In der Begründung zur Ablehnung der Renovierung der alten Stadthalle heißt es Mit nur 465 Sitzplätzen ist die Hälfte von professionellen Theateraufführungen von Tourneetheatern nicht mehr möglich Wie groß werden dann die Einschränkungen von professionellem Theater in einer Stadthalle ohne Schnürboden eingeschätzt Auf telefonische Nachfrage beim Deutschen Schauspielhaus in Hamburg bekam ich die Antwort dass 50 der Schauspiele ohne Schnürboden ausfallen Wenn schon bei der Ausstattung mit Solartechnik die Tragfähigkeit des Daches sorgenvoll betrachtet wurde wie wird dann über Tragepunkte im Deckenbereich die für Theater und Schauspiel zwingend benötigt werden entschieden Für die UWG ist diese Vielzahl von immer neuen bzw anderen Empfehlungen Planungen und Entscheidungen unprofessionell Kultur ist uns wichtig kulturelle Teilhabe ist für die UWG besonders wichtig aber eine Kulturmeile die für uns

    Original URL path: http://uwg-ahaus.de/politik/positionen/positionen-2014.html (2016-04-24)
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  • Positionen 2013 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    kann Die Anmeldezahlen für die Gesamtschule sind erfreulich Die wenigen Anmeldungen zur Hauptschule in Alstätte zwingen den Rat zu besonnenem Handeln Kann der neue Kindergarten im Gebäude der Hauptschule eingerichtet werden Wie wird sich der Turnhallenbedarf verändern Mit schnellen Entscheidungen sind optimale Lösungen mehr als fraglich Stadtentwicklung Innenstadttangente Die Menschen in Ahaus spüren an vielen Stellen den Verfall der Infrastruktur Löchrige Straßen mit zahlreichen Längsrissen bedürfen seit Jahren der Instandsetzung Die Frostaufbrüche in Fuß und Radwegen vom vergangenen Winter sind das Ergebnis billiger Unterbauten Auch die geplante Entlastungsstraße für die Wallstraße stellt sich zur Zeit nur als gigantischer Kostenfaktor dar Die UWG bemängelt nach wie vor dass keine Radwege geplant sind Zur Stadtentwicklung gehört auch der Neubau einer Mehrzweck Gymnastikhalle in Alstätte für die im Haushalt 2013 mal eben 160 000 Euro bereitgestellt werden Für uns stellen sich folgende Fragen Reicht es wenn vor ca sieben Jahren der Sportausschuss dieses Ansinnen beraten hat Wenn weder der Rat noch der Ausschuss für Stadtentwicklung Planen und Verkehr rechtzeitig Kenntnis von dieser Hinterzimmerpolitik hat Es mag sein dass eine neue Mehrzweck Gymnastik bzw Bürgerhalle für Alstätte sinnvoll ist aber die UWG stimmt nur einem Neubau an gleicher Stelle bzw einer Renovierung der alten Halle zu Die Situation für die Alstätter Schulen verschlechtert sich Der Mangel an den Alstätter Schulen ist dann vergleichbar mit der Situation an den anderen Ahauser Schulen so der zuständige Dezernent Für die UWG ist das kein gutes Argument um dem Neubau am Freibad zuzustimmen Grotesk war die Abstimmung im Ausschuss für Stadtentwicklung Planen und Verkehr am 6 Februar 2013 Da wird dem Ausschuss ein Lageplan für die neue Halle von 17 00 m mal 17 00 m im Überschwemmungsgebiet präsentiert wobei angemerkt wird dass der Neubau an dieser Stelle nicht möglich ist Mann werde versuchen direkt am Freibad vor den Damenumkleiden eine neue Halle zu errichten die dann schmaler und kleiner als die 17 17 Halle würde Keiner der Verwaltung keiner im Ausschuss konnte bewerten welche Abmessungen für die Mehrzweck Gymnastikhalle tatsächlich möglich sind aber zugestimmt haben CDU SPD FDP und GRÜNE Warum nicht auch für Alstätte ein kleines Langhaus Der Neubau des U3 Kindergartens im Schulbereich verbunden mit der Abbindung der Hochstraße wird nach Ansicht der UWG die Verkehrssituation noch erheblich verschlechtern Die lapidare Aussage des Bürgermeisters die Alstätter werden schon irgendwie ihren Weg finden zeigt das ganze Planugsdilemma Das ist Stammtisch bzw Hinterzimmerpolitik ohne amtlich belastbare Daten und Fakten Soziales und Familie Wenn die Besucherzahlen in den Schwimmbädern zurückgehen ist zu überprüfen ob die Eintrittspreise familienfreundlich sind Eine Gegenüberstellung von AquAHaus und Freibad Alstätte zu Gronau und Epe zeigt dass die Ahauser Eintrittspreise mit 4 Euro bzw 125 Euro für die Einzel bzw Saisonkarte deutlich über den Preisen von 2 50 Euro bzw 40 Euro für Gronau und Epe liegen Das ist nicht familienfreundlich wird die Besucherzahlen in Ahaus weiter unten halten und die Zuschüsse pro Badegast weiter in die Höhe treiben Was ist aus dem UWG Antrag zum Bündnis für Familie geworden Der UWG Antrag wurde

    Original URL path: http://uwg-ahaus.de/politik/positionen/positionen-2013.html (2016-04-24)
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  • Positionen 2012 - Unabhängige Wählergruppe UWG Ahaus
    wir ab Stadtentwicklung Mit der finanziellen Belastung durch die Kulturmeile ist derzeit kein Finanzpolster für die weitere Entwicklung von Ahaus verfügbar Die beabsichtigte Umwandlung des Alten Finanzamtes bzw Rathauses 2 darf sich nicht zum Risiko für die Stadt entwickeln Die Schaffung neuer Büroflächen nahe am Rathaus ist im Sinne der UWG Wenn die Kosten für die Stadt dabei auf 200 000 Euro beschränkt werden und diese auch noch in den nächsten Jahren durch verminderte Heiz und Renovierungskosten ausgeglichen werden dann trägt die UWG dieses Bauvorhaben mit Die UWG denkt allerdings auch an den gerade erst im Obergeschoss eingezogenen Heimatverein und an das Rote Kreuz Auch da sollte für angemessene Ersatzflächen gesorgt werden Erst die Umwidmung in ein Kaufhaus ohne die vorherige Lösung der entstehenden Probleme ist nicht im Sinne der UWG Auch die geplante Entlastungsstraße für die Wallstraße stellt sich zur Zeit nur als gigantischer Kostenfaktor dar Auch muss für die solare Beleuchtung einiger Bushaltestellen im Außenbereich keine direkte Bürgerbeteiligung gefordert werden Soziales und Familie Was ist aus dem UWG Antrag zum Bündnis für Familie geworden Der UWG Antrag wurde in die Fachausschüsse gegeben Die Verwaltung hat nach der letzten Sozialausschuss Sitzung alle Parteien aufgefordert diesen als sinnvoll erkannten Antrag mit neuen Zielen und Erkenntnissen zu bereichern Außer den Vorschlägen der UWG hat sich da nichts getan Es ist aber bei den Punkten der UWG zum Bündnis für Familie geblieben Soweit zum sozialen Gewissen von schwarz bis grün von rot bis gelb Alle haben andere Prioritäten von Kulturmeile über Weihnachtsmarkt bis zu den Geschäftsführungskosten Fazit Im Bereich Soziales und Familie ist Ahaus noch steigerungsfähig Atommülltransporte nach Ahaus Im Dezember haben CDU und FDP erstaunlicherweise neue Erkenntnisse gewonnen so dass sie den zweiten UWG Antrag gegen sinnlose Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus unterstützen Viele Politiker in Ahaus und in NRW haben noch nicht realisiert dass der Atomausstieg von den Energieversorgern akzeptiert ist und bereits umgesetzt wird Dass dabei begünstigt durch die schwache Politik der NRW Landesregierung Atommüllexporte aller Bundesländer nach NRW und vor allen Dingen nach Ahaus heraus kamen ist nach unserer Ansicht besonders traurig Bis Anfang 2012 wurden bereits über 70 Transporte mit schwach und mittelradioaktiven Abfällen nach Ahaus verschoben In der Genehmigung der Bezirksregierung Münster aus dem Jahr 2009 wurde eindeutig bestätigt dass mit dem Abtransport dieser Abfälle ab dem Jahr 2013 begonnen wird Mit den ersten Einlagerungen wurde dann 2014 genannt Aktuell spricht die Behörde von möglichen Transporten ab 2019 Das ist nach Ansicht der UWG ein klarer Vertragsbruch und somit ein wichtiger Grund für die Ablehnung weiterer Atommülltransporte nach Ahaus Im Bericht der Bundesrepublik Deutschland für die vierte Überprüfungskonferenz im Mai 2012 schreibt das Bundesumweltministerium BMU Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle sind durch hohe Aktivitätskonzentrationen und damit hohe Zerfallswärmeleistungen gekennzeichnet zu diesen Abfällen zählen insbesondere die Hülsen und Strukturteile aus der Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente Für das BZA wurde genau die Aufbewahrung von diesen hochradioaktiven Abfällen in 150 Transport und Lagerbehältern TGC36 aus der Wiederaufarbeitung in La Hague beantragt Ahaus muss endlich ein generelles Transportmoratorium fordern Die verantwortlichen Politiker

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