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  • Unser Weg online Newsletter der SPD Weser-Ems - Volksbegehren „Gute Schulen für Niedersachsen“
    viel Arbeit So müssen innerhalb eines Jahres gut 609 000 Unterschriften gesammelt werden zehn Prozent der zum Landtag Wahlberechtigten Das Präsidium der Landes SPD hat am 16 Oktober 2009 beschlossen das Volksbegehren im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen und den Parteigliederungen ebenfalls eine Unterstützung nach ihren Möglichkeiten zu empfehlen Die Mitglieder sind also aufgerufen ebenfalls Unterschriften auf den offiziellen Unterschriftenbögen zu sammeln und Info Stände etc zu organisieren Unterschriftenlisten für das Volksbegehren für gute Schulen können unter nachstehender Internet Adresse herunter geladen werden http www volksbegehren schulen de modx assets files Materialien VolksbegehrenSchulen Unterschriftenbogen pdf zurück Druckansicht nach oben Inhaltsübersicht Kontakt Barrierefreiheit Impressum Datenschutz Niedersachsen Portal Nachrichten 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hattorf 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hann Münden Termine Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Dieser Link führt zum Webauftritt Svenja Stadler Montag 25 04 2016 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Deutscher Bundestag Berlin Montag 25 04 2016 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Deutscher Bundestag Berlin Dieser Link führt zum Webauftritt Kerstin Tack Montag 25 04 2016 Night of Innovations HMI Messegelände 17 15 Uhr Hannover Montag 25 04 2016 Night of Innovations HMI Messegelände 17 15 Uhr Hannover Dieser Link führt zum Webauftritt Olaf Lies entdecke niedersachsen de Unterschriftenliste Unterschriftenliste zum Download Unsere Standpunkte 1 Arbeit 2 Bildung und Qualifikation 3 Energie

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  • Unser Weg online Newsletter der SPD Weser-Ems - SPD fordert erneut Enquete-Kommission „Zukunftsfähiges Niedersachsen“
    lässt er die Dinge treiben und provoziert gegenläufige Aktionen seiner Kollegen analysierte Modder Die Landesregierung ist mit ihrer 2004 vollzogenen Verwaltungsreform gescheitert Sie hat es unterlassen nach der Abschaffung der Bezirksregierungen den notwendigen zweiten Schritt zu unternehmen Eine Diskussion über eine sinnvolle Aufgabenverteilung fand nicht statt Das Ergebnis sehen wir jetzt sagte SPD Fraktionschef Wolfgang Jüttner Eine Enquete Kommission hätte den Auftrag in einem breit angelegten Dialog mit den Kommunen Verbänden und Bürgern ein tragfähiges von breiter Mehrheit gestütztes Konzept für die zukünftige Aufgabenverteilung auszuloten Diese Aufgabe verlangt mehr als die Konzentration auf Finanzthemen Es geht auch um die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge die Gewährleistung einheitlicher Lebensverhältnisse in ganz Niedersachsen die Berücksichtigung regionaler Identitäten sowie eine breite Akzeptanz möglicher neuer Gebietskörperschaften sagte Jüttner Jeder Landesregierung müsse diese Aufgabe schwerfallen Aber diese Landesregierung macht gar nichts Der Antrag auf Einsetzung der Enquete Kommission wird zum Dezember Plenum in den Landtag eingebracht zurück Druckansicht nach oben Inhaltsübersicht Kontakt Barrierefreiheit Impressum Datenschutz Niedersachsen Portal Nachrichten 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hattorf 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hann Münden Termine Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Dieser Link führt zum Webauftritt Svenja Stadler Montag 25 04 2016 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Deutscher Bundestag Berlin Montag 25 04 2016 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Deutscher Bundestag Berlin Dieser Link

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  • Unser Weg online Newsletter der SPD Weser-Ems - Steuersenkungen sind unsozial
    zur Bundestagswahl Die Konsequenz so der SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel lautet Steuergeschenke in Höhe von 24 Milliarden Euro bedeuten für die Länder und Kommunen Mindereinnahmen in Höhe von 12 Milliarden Euro Auf Niedersachsen das war allen Besuchern des Kongresses klar kommen zusätzliche Belastungen in Höhe von 1 2 Milliarden Euro zu und das obwohl die Landesregierung den Kommunen seit 2005 jährlich gut 100 Millionen Euro an Mitteln aus dem Finanzausgleich vorenthält und damit den kommunalen Gestaltungsspielraum erheblich einschränkt Die Forderung des Kommunalkongresses lautet daher Die Landesregierung muss den Steuersenkungsplänen im Bundesrat die Zustimmung verweigern Steuersenkungen bedeuten ein Steigen der kommunalen Gebühren Das musste Sigmar Gabriel den Kommunalpolitikern in Hannover nicht großartig erklären Die Konsequenzen müssen die Kommunen tragen denn so Gabriel die Demos gegen solche Politik werden vor den Rathäusern stattfinden und nicht in Berlin Das weiß auch Christian Ude der Steuersenkungen für schlicht unsozial hält Wir sind für eine sozial gerechte Finanzierung der Kommunen und deshalb müssen wir auch um die Gewerbesteuer kämpfen denn ohne sie gibt es keine handlungsfähigen Kommunen Davon brauchen wir in Zukunft mehr denn auf Grund des demografischen Wandels müssen mehr und komplexere Aufgaben bewältigt werden Das wissen übrigens auch die meisten Bürgerinnen und Bürger die in Befragungen regelmäßig gegen jegliche Privatisierungspläne stimmen Das ist ein Kampfthema das sich die SPD unbedingt auf die Fahnen schreiben sollte so der Münchner Oberbürgermeister Einmal in Fahrt wetterte Christian Ude gegen die Bahnreform und mahnte Man muss auch mal Fehler auf Bundesebene eingestehen Das klingelte bei den Kongressteilnehmern ebenso wie die Aufforderung das Jahrhundertthema Klimaschutz nicht den Grünen zu überlassen trotz deren unbestreitbarer Verdienste Hatte schon Sigmar Gabriel die Kommunen als die Orte bezeichnet in denen die Menschen ihre Sehnsucht nach Sicherheit suchen und erfüllt sehen wollen so legte Münchens OB analytisch nach Sozialdemokraten haben in Frankfurt Hamburg und Rom Wahlen verloren weil sie die Themen Sicherheit und Sauberkeit nicht genügend Ernst genommen haben Da hat uns unsere eigene Klientel abgestraft lautet Udes bitteres Fazit Das können und müssen wir besser machen Seid Euch Eurer Verantwortung für die Partei bewusst rief Christian Ude den Kongressteilnehmern in Hannover zu und erntete stehende Ovationen Das war Balsam für die sozialdemokratische Seele Lothar Pollähne Quelle www spd niedersachsen de Abgerundet wurde der Kongress am Nachmittag durch eine Talkrunde die sich mit zahlreichen kommunalen Themen befasste und besonders auch noch einmal die Bedeutung bildungspolitischer Anstrengungen herausstrich Auf dem Podium v l n r Franz Einhaus SGK Landesvorsitzender Hauke Jagau Präsident der Region Hannover Moderator Dr Ludger Vielemeier Johanne Modder MdL und Garrelt Duin SPD Landesvorsitzender zurück Druckansicht nach oben Inhaltsübersicht Kontakt Barrierefreiheit Impressum Datenschutz Niedersachsen Portal Nachrichten 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hattorf 25 04 2016 Mit

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  • Unser Weg online Newsletter der SPD Weser-Ems - Wir sollten dankbar sein
    was bedeutet das Etwas später zufällig Ein junger Mann aus der alten DDR erzählt mir mit blanken Augen wie er das erste Mal in seinem Leben die Wogen und die Weite der Nordsee sehen und erleben durfte Er empfand es als ureigenes wunderbares Erleben und Gefühl von Freiheit Für uns Wessis eine Selbstverständlichkeit für den jungen Mann etwas Kostbares Wenn wir heute im Bundestag mal wieder streiten manchmal auch heftig weil zwischen Ost und West das eine und andere nicht klappt dann taucht der junge Mann vor meinen Augen auf Und verstehe Wir sollten dankbar sein Garrelt Duin zurück Druckansicht nach oben Inhaltsübersicht Kontakt Barrierefreiheit Impressum Datenschutz Niedersachsen Portal Nachrichten 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hattorf 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hann Münden Termine Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Dieser Link führt zum Webauftritt Svenja Stadler Montag 25 04 2016 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Deutscher Bundestag Berlin Montag 25 04 2016 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Deutscher Bundestag Berlin Dieser Link führt zum Webauftritt Kerstin Tack Montag 25 04 2016 Night of Innovations HMI Messegelände 17 15 Uhr Hannover Montag 25 04 2016 Night of Innovations HMI Messegelände 17 15 Uhr Hannover Dieser Link führt zum Webauftritt Olaf Lies entdecke niedersachsen de Link Tipp Garrelt Duin Unsere Standpunkte 1 Arbeit 2 Bildung und

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  • Unser Weg online Newsletter der SPD Weser-Ems - Peter Befeldt führt neuen AfB-Landesverband
    Ziele finanzieren wolle Dies werde auch zulasten anderer Politikfelder gehen Bildungsinvestitionen gibt es nicht zum Nulltarif sagte Duin Mehr Aufmerksamkeit und Geld für die Bildungspolitik forderte auch die bildungspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Frauke Heiligenstadt weil auf diesem Politikfeld der Schlüssel für viele ungelöste Fragen in der Gesellschaft liege Die SPD werde an der Seite der Initiative Volksbegehren für gute Schulen stehen weil Übereinstimmung in der Forderung nach Gesamtschulen als Ganztagsschulen gegen das Turboabitur und für den Erhalt der vollen Halbtagsschule bestehe Die SPD müsse Vertrauen wieder erringen sagte die Landespolitikerin weiter indem wir uns um die Anliegen der Menschen kümmern und mit den Eltern Schülern Lehrern und Verbänden sprechen Der neue AfB Landesverband werde dabei als Bindeglied zwischen den ehrenamtlichen Parteimitgliedern und den Mandatsträgern eine wichtige Rolle spielen Der AfB Landesvorstand Niedersachsen Vorsitzender Peter Befeldt W E Stellv Vors Ulrich Leidecker BS Jutta Liebetruth N N Elke Tonne Jork H Beisitzer Paulo Dias H Annegret Ihbe BS Nils Johansen H Michael Klie H Jürgen Köpke W E Jens Martin W E Elke Schnakenberg N N Christoph Walther H Gabriele Willers H Uta Wilms W E Der Vorstand des neu gegründeten Landesverbandes der Arbeitsgemeinschaft für Bildung zurück Druckansicht nach oben Inhaltsübersicht Kontakt Barrierefreiheit Impressum Datenschutz Niedersachsen Portal Nachrichten 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hattorf 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hann Münden

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  • Unser Weg online Newsletter der SPD Weser-Ems - Gerd Will: SPD-Aktion zu Landesstraßen zwingt Regierung zum Handeln
    73 5 Millionen Euro reiche nicht aus um die Versäumnisse zu beseitigen Wir schätzen den Bedarf für mehrere aufeinanderfolgende Jahre auf rund 100 Millionen Euro so Will Der Wirtschafts und Verkehrsexperte der SPD Fraktion bleibt ob der Ankündigung des CDU Landeschefs skeptisch In der Vergangenheit hat Finanzminister Möllring den bereits zu gering ausgestatteten Landesstraßenbauansatz wiederholt dazu genutzt ihn im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung noch weiter zu kürzen Bleibt es bei dieser Praxis und nichts deutet auf eine Änderung hin wird mit der angekündigten Aufstockung der Mittel lediglich die Kürzungsmasse erhöht sagte Will Mitte Oktober hatte die SPD Fraktion ihren Wettbewerb Schlechteste Landesstraße gestartet Seither sind bei den SPD Abgeordneten zahlreiche Meldungen besonders maroder Landesstraßen eingegangen Will Unser Wettbewerb trifft vor Ort genau auf die Interessen der Bürger zurück Druckansicht nach oben Inhaltsübersicht Kontakt Barrierefreiheit Impressum Datenschutz Niedersachsen Portal Nachrichten 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hattorf 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hann Münden Termine Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Dieser Link führt zum Webauftritt Svenja Stadler Montag 25 04 2016 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Deutscher Bundestag Berlin Montag 25 04 2016 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Deutscher Bundestag Berlin Dieser Link führt zum Webauftritt Kerstin Tack Montag 25 04 2016 Night of Innovations HMI Messegelände 17 15 Uhr Hannover Montag 25 04 2016 Night of

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  • Unser Weg online Newsletter der SPD Weser-Ems - „Herdprämie wirft uns um Jahre zurück“
    für die Integrationspolitik von Migrantenkindern oder auch für Kinder aus bildungsfernen Familien an Sommer Es ist bekannt dass Kinder die erst mit drei oder gar sechs oder sieben Jahren intensiv mit der deutschen Sprache in Berührung kommen auf Dauer keine Chancen mehr in unserem Bildungs und Berufssystem haben In Norwegen habe das 1998 eingeführte Betreuungsgeld bei Familien die finanziell schlecht gestellt sind und bei Einwanderfamilien dazu geführt dass sie mehrheitlich komplett auf den Kindergartenbesuch verzichteten um das Geld zu erhalten Eine ähnliche Entwicklung zeichne sich auch in Thüringen ab wo das Betreuungsgeld bereits eingeführt wurde und die Zahlen der 2 3 jährigen in KiTas um 7 zurückgegangen seien Einen solchen Schaden werden wir auch durch die beste kommunale Familien Integrations und Bildungspolitik nicht wieder wettmachen können Finanzielle Mittel so Sommer abschließend dürfen nicht nach dem Gießkannenprinzip verteilt werden sondern gezielt zur Sicherung von Chancengleichheit Diese erreicht man am effektivsten durch Bildung und gezielte Förderung zurück Druckansicht nach oben Inhaltsübersicht Kontakt Barrierefreiheit Impressum Datenschutz Niedersachsen Portal Nachrichten 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hattorf 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hann Münden Termine Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Dieser Link führt zum Webauftritt Svenja Stadler Montag 25 04 2016 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Deutscher Bundestag Berlin Montag 25 04 2016 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Deutscher

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  • Unser Weg online Newsletter der SPD Weser-Ems - Sun-Area-Projekt: SPD will Umsetzung in ganz Niedersachsen
    Strombedarf vollständig decken Eine Reihe weiterer Großstädte wie Mainz und Bonn so Henning hätten bereits Aufträge zur Erstellung von Sun Area Katastern erteilt Berlin und Frankfurt würden Anfang 2010 folgen Hessen und NRW lassen derzeit ihre Länder flächendeckend mit Laserscannern aufnehmen und haben erklärt den Kommunen die Daten kostenlos zur Verfügung stellen zu wollen was voraussichtlich viele weitere Kommunen veranlassen wird dem Beispiel Osnabrücks zu folgen ist sich der SPD Ratsherr sicher NRW erwäge derzeit sogar ein landesweites Sun Area Projekt für seine Kommunen durchzuführen Es spricht absolut nichts dagegen dass unser Bundesland dem guten Beispiel seiner Nachbarländer so schnell wie möglich folgt stellte Ulla Groskurt fest Die Abgeordnete will deshalb eine entsprechende Landtagsanfrage auf den Weg bringen Illusionen mache sie sich dabei allerdings aus derzeitiger Sicht nicht zumal man Niedersachsen in der Aufstellung jener Länder die ihre Daten kostenlos zur Verfügung stellen bislang vergeblich suche Die aktive Unterstützung der Stadt Osnabrück zeigt für die Wulff Regierung den richtigen Weg auf sind sich beide SPD Sprecher einig Die Osnabrücker Sozialdemokraten sicherten dabei allen Beteiligten ihre aktive Unterstützung zu zurück Druckansicht nach oben Inhaltsübersicht Kontakt Barrierefreiheit Impressum Datenschutz Niedersachsen Portal Nachrichten 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolgreiche Konferenz für Bernhard Reuter und für Bad Lauterberg Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Bad Lauterberg 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf 25 04 2016 Erfolg für Bernhard Reuter und für Hattorf Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hattorf 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen 25 04 2016 Mit starken Mündenern für einen starken Landkreis Göttingen Dieser Link führt zum Webauftritt SPD Ortsverein Hann Münden Termine Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Montag 25 04 2016 Sitzungswoche Deutscher Bundestag Dieser Link führt

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