archive-de.com » DE » S » SPD-SUEDPFALZ.DE

Total: 832

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    sehr ernst und scheuen uns nicht vor lebhaften und kontroversen Diskussionen Deshalb haben wir als neues Thema die umstrittene Rente mit 67 gewählt Dass wir Kurt Beck als Blogger gewinnen konnten zeigt dass unsere Debatten auch die Entscheidungsebenen der Politik erreichen erklärt der südpfälzische SPD Vorsitzende Thomas Hitschler Unser Ziel ist es viele Meinungen einzusammeln und am Ende einen gemeinsamen Vorschlag zur Rentendebatte zu entwickeln Deshalb rufen wir alle Interessierten herzlich dazu auf uns ihre Meinung zu sagen Hier gehts zum Blog blog spd suedpfalz de Veröffentlicht am 01 02 2011 Features Videos der SPD Südpfalz Die südpfälzische SPD ist auch bei Youtube und bietet Videos von Veranstaltungen und Reden Parteitagen und Aktionen Zu finden sind diese Videos in unserem Youtube Kanel http www youtube com user spdsuedpfalz Veröffentlicht am 15 11 2010 Features BLOG Ist Deutschland technikfeindlich von Wolfgang Thiel In den letzten Wochen seit den Demonstrationen zu Stuttgart 21 und dem Regierungsbeschluss die Laufzeit der Atomkraftwerke zu verlängern wird in einigen Medien aber auch von Vertretern der Schwarz Gelben Koalition verbreitet Deutschland ist technikfeindlich und nicht mehr zukunftsfähig Wenn es um Groß Technologien geht wie Gentechnik Atomtechnik etc oder auch um sehr große Projekte wie Stuttgart 21 bei denen die Bürger direkt oder in ihrem unmittelbaren Umfeld betroffen sind ist es völlig klar dass Ängste entstehen Die Bürger denken aber auch über die Sinnhaftigkeit beim Kosten Nutzen Verhältnis nach wenn es um den Einsatz ihrer Steuern geht WEITERLESEN UND MITDISKUTIEREN Veröffentlicht am 09 11 2010 Features BLOG Zukunftwerkstatt Südpfalz online Diskutieren Sie jetzt mit uns auf dem Blog der südpfälzischen Sozialdemokratie Jede und jeder kann kommentieren jede Meinung ist uns wichtig Den Start macht das Thema Wehrpflicht wie ist Ihre Meinung hierzu Abschaffen Aussetzen Erhalten oder zur allgemeinen Dienstpflicht ausweiten Wir freuen uns auf spannende Diskussionen HIER GEHTS

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?mod=article&op=mainpage&menu=10&thema=17 (2016-02-09)
    Open archived version from archive


  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    Politiker in der Programmkommission des Parteivorstandes mit Jetzt wird unter der Leitung des Parteiratsvorsitzenden Roger Lewentz und Alexander Schweitzer MdL ein Programmforum auf Landesebene eingerichtet Veröffentlicht am 03 11 2006 Features Für Schulbuch Kauf mehr Geld vom Land Etat für Lernmittelgutscheine um 50 Prozent erhöht MAINZ Ab dem Schuljahr 2007 2008 werden deutlich mehr Eltern und Schüler bei der Anschaffung von Schulbüchern entlastet Das Land erhöht seinen Etat für die Gutscheine um die Hälfte auf künftig 13 2 Millionen Euro pro Jahr Die Landesregierung setzt einen weiteren Schritt für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem um und leistet einen deutlichen Beitrag zur gezielten Unterstützung einkommensschwächerer Eltern sagte gestern Bildungsministerin Doris Ahnen SPD Die Zahl der auf diese Weise geförderten Schüler steigt nach ihren Angaben von zuletzt 111 000 auf voraussichtlich mehr als 131 000 Kinder und Jugendliche Bewirkt wird dies durch eine höhere Einkommensgrenze Eltern mit einem Einzelkind erhalten demnach Geld für die Anschaffung von Lernmitteln wenn ihr Einkommen nicht über 26 500 Euro pro Jahr liegt Bisher lag die Grenze bei 21 480 Euro Für jedes weitere Kind werden diese Grenzbeträge um 3750 Euro angehoben Veröffentlicht am 03 11 2006 Features Beck Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit der Rentenversicherung gesichert Als notwendig und richtig hat der SPD Vorsitzende Kurt Beck die von der Koalition getroffenen Vereinbarungen zur schrittweisen Anhebung des gesetzlichen Rentenalters bis 2029 auf 67 Jahre begrüßt Das Gesetz verbinde Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit So könnten sich die Rentnerinnen und Rentner auf die Sicherheit ihrer Altersbezüge verlassen zugleich werde die Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch künftige Beitragssteigerungen klar begrenzt begrüßte der SPD Vorsitzende die am Montag Abend in der Großen Koalition vereinbarten Eckpunkte Veröffentlicht am 27 10 2006 Features Soziale Lebenslagen in Deutschland thematisieren SPD Generalsekretär Hubertus Heil hat davor gewarnt zusätzlichen Druck auf Langzeitarbeitslose auszuüben sondern diese vielmehr stärker zu fördern Auch dafür brauche man einen vorsorgenden Sozialstaat Es sei richtig und wichtig die sozialen Lebenslagen in Deutschland zu thematisieren und die Verhältnisse zu verbessern unterstrich Heil nach einer Schaltkonferenz des SPD Präsidiums am Montag in Berlin Das sei auch in dem Parteigremium einstimmig so festgestellt worden Wir erkennen die Realitäten an Wir wollen aber zeigen dass wir uns damit nicht abfinden so Heil Den Begriff Unterschicht mache sich die SPD für die Problembeschreibung nicht zu Eigen Es dürfe kein Teil der Bevölkerung begrifflich stigmatisiert werden Treffender sei es im politischen Sprachgebrauch neue Armut oder neue soziale Frage zu verwenden Veröffentlicht am 18 10 2006 Features Bildung ohne Grenze Oberrheinrat wirbt für Praktikantenbörse Gemeinsame Initiativen bei grenzüberschreitenden Bildungsprojekten am Oberrhein standen im Mittelpunkt eines Treffens von Mitgliedern des Oberrheinrats mit Vertretern der Handwerkskammern und der Industrie und Handelskammern aus der Oberrheinregion Eingeladen hatten die Vorsitzende der Bildungskommission des Oberrheinrates Landtagsabgeordnete Christine Baumann SPD Veröffentlicht am 10 10 2006 Features Zahl der Hauptschüler ohne Abschluss sinkt SÜDLICHE WEINSTRASSE Wie SPD Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer mitteilt sinkt die Zahl der Hauptschulabgänger ohne Abschluss im Landkreis SÜW Nach einer aktuellen Information des Bildungsministeriums haben am Ende des Schuljahres 2002 2003 53 Schüler die Hauptschulen

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?mod=article&op=uebersicht&menu=10&start=10&thema=17 (2016-02-09)
    Open archived version from archive

  • Mitgliederbrief von Siegmar Gabriel - News der SPD Südpfalz
    seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung für Menschen die Arbeitslosengeld II beziehen um 500 Millionen erhöht Das zusätzliche Geld ist wichtig damit das Leben in den Städten und Gemeinden weiter lebenswert bleibt Es geht um öffentliche Bibliotheken um Schwimmbäder um Buslinien und vieles mehr Für Kitas Krippen Schulen und Hochschulen bekommen Länder und Kommunen zusätzlich sechs Milliarden Euro in der laufenden Legislaturperiode Und das Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau wird auf eine Milliarde Euro aufgestockt Auch das sind Investitionen in die Zukunft mehr und bessere Betreuungsplätze für die Kleinsten gute Ausstattungen in den Schulen und bessere Bedingungen für die Studierenden Investitionen sind Politik für die Zukunft um unseren Wohlstand auch für unsere Kinder zu erhalten Darum habe ich heute als Bundeswirtschaftsminister eine Expertenkommission eingesetzt die Vorschläge erarbeiten wird Thema ist Die Stärkung von Investitionen in Deutschland Für starkes Wachstum für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur zum Beispiel Verkehrswege und kommunale Einrichtungen Wir wollen uns nicht zurücklehnen und von der Substanz der Vergangenheit leben Eine gute Zukunft fordert dass wir anpacken Und das Leben findet in den Kommunen statt Hier wird Politik konkret Sorgen wir für die richtigen Ideen und das nötige Geld Herzliche Grüße Veröffentlicht am 01 09 2014 Seminar Mitglieder

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?nr=45427&menu=10 (2016-02-09)
    Open archived version from archive

  • Regierungskoalition schwächt Datenschutz im Meldewesen - News der SPD Südpfalz
    Weitergabe von Daten der Einwilligung des Betroffenen bedarf Jetzt macht aber die Koalition die Weitergabe der Daten zum Regelfall nur wenn der Bürger ausdrücklich bei der Behörde widerspricht soll es unterbleiben Der ursprüngliche Entwurf sah vor dass die Daten nur mit Einwilligung des Bürgers weitergegeben werden dürfen Nun schaffen die Koalitionsfraktion die Einwilligungslösung wieder ab und sehen jetzt lediglich diese unzureichende Widerspruchslösung vor Das ist eine deutliche Verschlechterung des Datenschutzniveaus im Vergleich zum Ausgangsentwurf und ein schamloser Kotau vor den Interessen des Adresshandels und der Werbewirtschaft Aber nicht nur das Mit den vorliegenden Änderungen werden die Regeln zur Verwendung von Daten aus Melderegisterauskünften und die bisher geplanten Regelungen zur Zweckbindung sowie zum Widerspruch gegen die Verwendung für Werbung und Adresshandel völlig ausgehebelt Der Widerspruch soll nämlich nicht gelten wenn die Daten ausschließlich zur Bestätigung oder Berichtigung bereits vorhandener Daten verwendet werden Das macht sogar die Widerspruchsregelung weitgehend wirkungslos Da man für die Melderegisterauskunft immer bereits vorhandene Daten benötigt wird es sich stets um eine Bestätigung oder Berichtigung vorhandener Daten handeln Das ist ein dramatischer Rückfall sogar hinter die Regelungen der bisherigen Gesetzeslage Die Datenschutzpolitik von Schwarz Gelb führt erneut zu einer Verschlechterung des Bürgerdatenschutzes Zu einer modernen Verwaltung gehört auch ein modernes Melderecht Es ist wichtig für das Funktionieren des öffentlichen Bereiches und die Erledigung öffentlicher Aufgaben Es ist richtig dass durch die Fortentwicklung des Meldewesens Rechtseinheit in diesem Bereich durch bundesweit einheitliche Vorschriften und Standards geschaffen werden soll Die SPD Bundestagsfraktion begrüßt es ausdrücklich dass keine neue Bundesdatei errichtet wird Die Regierungskoalition ist wieder einmal vor der Adresslobby eingeknickt und hat mit diesem Gesetz den Datenschutz für Wirtschaftsinteressen geopfert Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion Quelle www spdfraktion de Veröffentlicht am 09 07 2012 60plus Stammtische in Kandel und Bad Bergzabern Zum Beitrag Beteiligung absolut überragend Aktuelle Artikel Ag Migration und

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?nr=32392&menu=10 (2016-02-09)
    Open archived version from archive

  • Flugblatt der Woche: Armutslöhne sind Armutszeugnis - News der SPD Südpfalz
    2011 SPD Südpfalz für Steuererhöhungen CDU im energiepolitischen Standby Modus Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?nr=27813&menu=10 (2016-02-09)
    Open archived version from archive

  • Zukunftswerkstatt am 2. Juni 12-14 Uhr live unter www.onlinekonferenz.spd.de - News der SPD Südpfalz
    werden dann so viele Fragen wie möglich in der Livesendung von Olaf Elke und Hubertus beantwortet Veröffentlicht am 20 05 2010 Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD Diskutieren Sie mit Vorratsdatenspeicherung Google Facebook und SchülerVZ Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?nr=19252&menu=10 (2016-02-09)
    Open archived version from archive

  • Resolution - News der SPD Südpfalz
    so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz belaufen sich auf rund 60 Millionen Euro pro Jahr Auf die südpfälzischen Kreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie die Stadt Landau entfallen davon über 4 Millionen Euro die nicht mehr für den Erhalt und notwendige Investitionen in den Bereichen kommunale Straßen Schulen und Krankenhäuser zur Verfügung stehen Die durch die Steuerpolitik der Bundesregierung verursachten Mindereinnahmen würden auf ca 230 Mio Euro für die Gemeinden in Rheinland Pfalz ansteigen falls alle im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden Rund 16 Millionen Euro davon würden wiederum auf die südpfälzischen Städte und Gemeinden entfallen Eine derart unverantwortliche Steuerpolitik legt die Axt an die grundgesetzlich garantierte kommunale Selbstverwaltung Die Doppelzüngigkeit der Politik der Bundesregierung wird besonders deutlich wenn von den Koalitionsabgeordneten gleichzeitig zu den Steuersenkungen ein noch schnellerer Ausbau der Infrastruktur z B die dringend gebotene Elektrifizierung der Schienenverbindung Neustadt Landau Wörth gefordert wird Auch für den Staat gilt Es kann langfristig nur das Geld ausgegeben werden das auch eingenommen wird Nicht zuletzt ist eine angemessene Finanzausstattung der Gemeinden auch gesamtwirtschaftlich dringend geboten Rund zwei Drittel der öffentlichen Investitionen werden von der kommunalen Ebene getätigt Weitere Begründung mündlich Veröffentlicht am 05 02 2010 Überwachung darf nicht zur Regel werden BVverfG stoppt Vorratsdatenspeicherung

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?nr=16858&menu=10 (2016-02-09)
    Open archived version from archive

  • "Bremer Entwurf" beschlossen - News der SPD Südpfalz
    Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18 00 Uhr SPD GV Bad

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?nr=1202&menu=10 (2016-02-09)
    Open archived version from archive



  •