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  • DER ROTE KNOPP - SPD Hochstadt
    NOCH Alternative Formate Ausgabe für mobile Endgeräte Newsticker RSS Newsticker Atom Termine Atom Gdata Termine iCalendar Termine vCalendar Neues aus dem Unterbezirk News der SPD Südpfalz Termine News Ticker 09 02 2016 06 55 Es sagte 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich 30 01 2016 14 14

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  • Kontakt - SPD Hochstadt
    LANGE NOCH Alternative Formate Ausgabe für mobile Endgeräte Newsticker RSS Newsticker Atom Termine Atom Gdata Termine iCalendar Termine vCalendar Neues aus dem Unterbezirk News der SPD Südpfalz Termine News Ticker 09 02 2016 06 55 Es sagte 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich 30 01 2016 14

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  • Steuerflucht und Steuerbetrug konsequent bekämpfen! - SPD Hochstadt
    Steuern gibt es nur europaweit Unternehmen und Finanzinvestoren sind heute grenzüberschreitend tätig Der Kampf gegen Steuerflucht Steuerbetrug und Steueroasen kann deshalb nur erfolgreich sein wenn die ganze EU ihn gemeinsam führt Unsere Vorschläge Der Wettlauf zwischen den EU Staaten um die niedrigste Unternehmenssteuer muss aufhören Die EU braucht einen gemeinsamen Mindeststeuersatz Unternehmen müssen dort ihre Steuern zahlen wo sie ihre Gewinne erwirtschaften Steuerschlupflöcher müssen geschlossen werden Dazu brauchen wir den automatischen Informationsaustausch über Zinserträge Steueroasen müssen trocken gelegt werden Wir wollen bis Ende 2014 eine schwarze Liste aller Staaten die als Steueroasen identifiziert wurden Martin Schulz Wir werden Steuerhinterziehung und Steuerbetrug entschieden bekämpfen denn nur so ist ein gutes Gemeinwesen finanzierbar Deshalb am 25 Mai Ihre Stimme für Martin Schulz und die SPD Veröffentlicht am 07 05 2014 DEN STROMPREIS IM GRIFF Aktuelle Artikel Steuerflucht und Steuerbetrug konsequent bekämpfen DEN STROMPREIS IM GRIFF AUFKLÄRUNG GEHT ANDERS FRAU MERKEL SO GEHT MODERNE FAMILIENPOLITIK MERKEL LÄSST UNS BESPITZELN WIE LANGE NOCH Alternative Formate Ausgabe für mobile Endgeräte Newsticker RSS Newsticker Atom Termine Atom Gdata Termine iCalendar Termine vCalendar Neues aus dem Unterbezirk News der SPD Südpfalz Termine News Ticker 09 02 2016 06 55 Es sagte 03 02 2016 10 41 Ein

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  • DEN STROMPREIS IM GRIFF - SPD Hochstadt
    mehr in nur fünf Jahren Schluss damit Das SPD Konzept für bezahlbaren Strom und eine erfolgreiche Energiewende Die Stromsteuer wird um 25 Prozent gesenkt Verbraucher sparen damit rund 1 6 Milliarden Euro Die derzeitige Überförderung im Erneuerbaren Energien Gesetz wird abgebaut Das bringt eine Milliarde Euro Auch Unternehmen die besonders viel Energie verbrauchen müssen ihren Beitrag leisten weitere 500 Millionen Euro Wir wollen dass Versorger die sinkenden Einkaufspreise an der Strombörse an die Verbraucher weitergeben Sie sollen künftig nicht mehr als 10 Prozent über dem günstigsten Tarif für die Grundversorgung liegen Hinzu kommen zum Beispiel die Förderung von stromsparenden Haushaltsgeräten und Unterstützung für Gebäudesanierung in Form von 2 Milliarden pro Jahr an Fördermitteln 1 Euro Fördermittel bringt rund 8 Euro an regionaler Wertschöpfung durch Aufträge an Handwerk und Mittelstand So spart der Verbraucher über 3 Milliarden Euro im Jahr die Strompreise bleiben in den kommenden Jahren stabil und die Politik kann die verlorene Zeit für die Umsetzung der Energiewende aufholen Mehr zum SPD Energiekonzept www spd de DAS WIR ENTSCHEIDET SPD Parteivorstand Telefon 030 2 59 91 500 Internet www spd de 16 08 2013 Veröffentlicht am 20 08 2013 Steuerflucht und Steuerbetrug konsequent bekämpfen AUFKLÄRUNG GEHT ANDERS FRAU MERKEL

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  • AUFKLÄRUNG GEHT ANDERS, FRAU MERKEL - SPD Hochstadt
    die massenhafte Bespitzelung der Menschen in Deutschland Jetzt versuchen die Regierungsparteien die Verantwortung zu verschleiern und werfen Frank Walter Steinmeier vor als Kanzleramtschef 2002 die Zusammenarbeit zwischen deutschem und amerikanischem Geheimdienst genehmigt zu haben Worum geht es Dass befreundete Nachrichtendienste für die Auslandsaufklärung und zur Terrorabwehr zusammenarbeiten ist eine Selbstverständlichkeit Das war 2002 nach den Anschlägen des 11 September 2001 breiter Konsens zwischen den Parteien und ist es auch heute Unter Rot Grün verlief die nachrichtendienstliche Arbeit streng nach Recht und Gesetz Darum hat die Regierung Schröder schon 1999 eine Zusicherung der NSA erwirkt in Deutschland nicht gegen deutsches Recht zu verstoßen Richtig ist auch dass durch die Vereinbarung von 2002 nie die massenhafte Bespitzelung der Menschen in Deutschland gedeckt war Zudem war das zu der Zeit technische gar nicht möglich Denn die Spionage Programme Prism oder auch XKeyscore werden erst seit 2007 eingesetzt Kanzleramtsminister war damals Thomas de Maizière CDU Und ihm folgte 2009 Ronald Pofalla CDU Der BND behauptet jetzt Daten würden nur im Ausland gesammelt Aber wenn ihm dies bekannt ist warum hat er es nicht schon vor Wochen öffentlich gemacht Die Informationen Edward Snowdens geben zwar keinen eindeutigen Aufschluss über die Datenquelle deuten aber darauf hin dass auch deutsche Daten massenhaft abgeschöpft werden Um von sich abzulenken will die Koalition jetzt Frank Walter Steinmeier im Parlamentarischen Kontrollgremium anhören Dazu ist er selbstverständlich bereit Damit Schwarz Gelb lernt wie Aufklärung geht DAS WIR ENTSCHEIDET SPD Parteivorstand Telefon 030 2 59 91 500 Internet www spd de 09 08 2013 Veröffentlicht am 11 08 2013 DEN STROMPREIS IM GRIFF SO GEHT MODERNE FAMILIENPOLITIK Aktuelle Artikel Steuerflucht und Steuerbetrug konsequent bekämpfen DEN STROMPREIS IM GRIFF AUFKLÄRUNG GEHT ANDERS FRAU MERKEL SO GEHT MODERNE FAMILIENPOLITIK MERKEL LÄSST UNS BESPITZELN WIE LANGE NOCH Alternative Formate Ausgabe für mobile Endgeräte Newsticker RSS

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  • SO GEHT MODERNE FAMILIENPOLITIK - SPD Hochstadt
    fortsetzen Das Betreuungsgeld das rund 2 Milliarden Euro kostet wird die SPD abschaffen Mit dem Geld werden 200 000 zusätzliche Kitaplätze bis 2017 geschaffen und dauerhaft unterhalten Rechtsanspruch erweitern auf einen Ganztagsplatz ab 2014 für Alleinerziehende anschließend für alle in Kitas und später auch an Schulen Betriebs Kitas fördern Stufe 2 mehr Qualität Der Bundesanteil an den Betriebskosten wird von 420 Euro auf 840 Euro für jedes Kind verdoppelt Bundesweite Qualitätsstandards unter anderem für die Fort und Weiterbildung von Erzieherinnen und Erziehern und für kleinere Gruppen Und ein Bundesprogramm für mehr Fachkräfte Stufe 3 Einstieg in die Gebührenfreiheit Ab 2014 schrittweise die Abschaffung der Gebühren Das kostet rund 4 5 Milliarden Euro und wird jeweils zur Hälfte vom Bund und von den Ländern finanziert Damit sparen Eltern durchschnittlich 160 Euro im Monat Im Jahr sind das 1 900 Euro DAS WIR ENTSCHEIDET SPD Parteivorstand Telefon 030 2 59 91 500 Internet www spd de 02 08 2013 Veröffentlicht am 04 08 2013 AUFKLÄRUNG GEHT ANDERS FRAU MERKEL MERKEL LÄSST UNS BESPITZELN WIE LANGE NOCH Aktuelle Artikel Steuerflucht und Steuerbetrug konsequent bekämpfen DEN STROMPREIS IM GRIFF AUFKLÄRUNG GEHT ANDERS FRAU MERKEL SO GEHT MODERNE FAMILIENPOLITIK MERKEL LÄSST UNS BESPITZELN WIE LANGE

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  • MERKEL LÄSST UNS BESPITZELN - WIE LANGE NOCH? - SPD Hochstadt
    der Aufklärung des Spionage Skandals scheint die Merkel Regierung kein Interesse zu haben Die Kanzlerin will das Thema auf die Ebene internationaler Verhandlungen heben wie sie am Freitag vor der Bundespressekonferenz sagte Denn sie weiß Das dauert lange Ihr Ziel ist Zeit zu gewinnen bis zur Bundestagswahl ohne die Amerikaner stoppen zu müssen Wir sagen JETZT müssen die ANTWORTEN auf den Tisch Was weiß die Regierung Und seit wann Wie viele Menschen in Deutschland wurden bereits belauscht wie viele E Mails mitgelesen welche Daten wurden wo gespeichert Läuft das Programm noch Hat die Merkel Regierung irgendetwas unternommen um seit Bekanntwerden des Skandals die Bespitzelung zu stoppen Oder lässt sie alles laufen Was genau tut Merkel um die deutschen Interessen zu wahren Es geht um die Privatsphäre jeder und jedes Einzelnen Und es geht um Wirtschaftsspionage Mit ihrem Amtseid hat Angela Merkel geschworen Schaden vom deutschen Volke abzuwenden Der Schaden ist da Vermutlich schon lange Schluss damit DAS WIR ENTSCHEIDET SPD Parteivorstand Telefon 030 2 59 91 500 Internet www spd de 19 07 2013 Veröffentlicht am 22 07 2013 SO GEHT MODERNE FAMILIENPOLITIK 8 50 Mindestlohn kommt am 1 2 2014 Aktuelle Artikel Steuerflucht und Steuerbetrug konsequent bekämpfen DEN STROMPREIS

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  • 8,50 € Mindestlohn kommt am 1.2.2014 - SPD Hochstadt
    und somit auch neue Arbeitsplätze Heute arbeiten in Deutschland 6 8 Millionen Menschen für weniger als 8 50 die Stunde Durch den Mindestlohn bekommen sie mehr Geld Und der Staat spart rund 4 Milliarden da er Niedriglöhne nicht mehr aufstocken muss Der Mindestlohn stärkt die Unternehmen die gute Löhne zahlen und ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerecht behandeln Denn sie sind nicht mehr der Konkurrenz um Dumpinglöhne ausgesetzt Ein Mindestlohn ist keine Gefahr für Arbeitsplätze Das zeigen die Erfahrungen aus 20 anderen EU Ländern die Mindestlöhne eingeführt haben Ostdeutsche sind besonders von niedrigen Löhnen betroffen Ein flächendeckender Mindestlohn in ganz Deutschland macht Schluss mit dieser 2 Klassen Politik Schwarz Gelb propagiert sogenannte Lohnuntergrenzen Bei diesen Lohnuntergrenzen ist der eigentliche Lohn aber nicht festgelegt Und sie sollen nur da gelten wo keine tariflichen Regelungen existieren In vielen Tarifgruppen liegen die Löhne aber deutlich unter 8 50 ihnen wäre überhaupt nicht geholfen Die sogenannten Lohnuntergrenzen sind Etiketten auf leeren Flaschen Eine Mogelpackung DAS WIR ENTSCHEIDET SPD Parteivorstand Telefon 030 2 59 91 500 Internet www spd de 04 07 2013 Veröffentlicht am 13 07 2013 MERKEL LÄSST UNS BESPITZELN WIE LANGE NOCH Beste Pflege für alle Aktuelle Artikel Steuerflucht und Steuerbetrug konsequent bekämpfen

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