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  • News der SPD Südpfalz
    im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de Aktuelle

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?mod=article&op=showtopic&topicid=35&v=all&menu=0 (2016-02-09)
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  • Zieht der Leiharbeit die Giftzähne - News der SPD Südpfalz
    Kollege neben ihm der eine feste Anstellung z B bei Daimler hat Demgegenüber berichtet Mayer Spreckic vom Unmut und der Verunsicherung die in einem Betrieb durch den Einsatz von Leiharbeitskräften entstehen kann Leiharbeitskräfte werden meist wesentlich schlechter bezahlt als die Beschäftigten des ausleihenden Betriebes Das führt zu Unmut bei den Leiharbeitskräften während die Angst bei der Stammbelegschaft wächst durch billigere Leiharbeitskräfte ersetzt zu werden Mayer Spreckic warnt eindringlich vor einem möglichen Missbrauch von Leiharbeit durch Arbeitgeber um die Löhne zu drücken Hier liegt für Ulli Edelmann eine wichtige Aufgabe der Betriebsräte Für Edelmann Betriebsratsvorsitzender bei Daimler in Wörth ist es selbstverständlich die Interessen von Leiharbeitern ebenso im Auge zu haben wie die der Stammbelegschaft Die Leiharbeit hat es ermöglicht bei Daimler Menschen in einen festen Arbeitsplatz zu bringen die sonst keine Chance dazu gehabt hätten so Edelmann Leiharbeit kann ein gutes Instrument sein wenn man ihr die Giftzähne die Missbrauch ermöglichen zieht so die Forderung des Betriebsratsvorsitzenden an die Politik Veröffentlicht am 31 10 2008 Martinipreis 2008 Gute Arbeit schlechte Arbeit Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de

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  • News der SPD Südpfalz
    keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?mod=article&op=showtopic&topicid=37&v=all&menu=0 (2016-02-09)
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  • Patientenverfügung und Sterbehilfe: Diskussion im Unterbezirk Südpfalz - News der SPD Südpfalz
    in Frage gestellt Diesen Ängsten gelte es durch geeignete Schmerztherapie Pflege und Pallitiativmedizin zu begegnen Bei Vorhandensein adäquater Behandlungs und Betreuungsangebote sinke der Wunsch nach einer Patientenverfügung nachweislich Viele wissenschaftliche Umfragen würden diesen Zusammenhang beweisen Ein automatisches gesetzliches Vertretungsrecht für Familienangehörige Ehepartner und erwachsene Kinder besteht füreinander nicht Dies ist in der Bevölkerung weithin unbekannt Genauso wichtig wenn nicht sogar viel wichtiger ist daher eine Vorsorgevollmacht in der für eine oder mehrere selbst ausgewählte Vertrauenspersonen die rechtliche Vertretungsbefugnis für alle denkbaren Rechts und Lebensbereiche erteilt wird Somit auch im Bereich Gesundheit Mit einer Vollmacht kann situationsgerecht gehandelt und entschieden werden auch und gerade in einer sehr ernsten Erkrankungs Situation Hierbei kann eben auch das Prinzip Hoffnung und der medizinische Fortschritt bei der Entscheidungsfindung entsprechend Berücksichtigung finden und konkret situationsgerecht entschieden werden Eine Vollmacht sollte sich jedoch nicht nur auf den Bereich Gesundheit erstrecken sondern auch auf die Bereiche Finanzielle Regelungen Vermögenssorge Regelung von Behördenangelegenheiten Aufenthaltsbestimmungsregelungen etc damit die bevollmächtigten Personen in möglichst allen Lebensbereichen für hilfebedürftige Vollmachtgeber situationsgerecht handeln und entscheiden können Eine öffentliche Beglaubigung der Vollmacht bei der örtlich zuständigen Betreuungsbehörde ist grundsätzlich empfehlenswert Die notarielle Beurkundung einer Vollmacht sollte bei Vorhandensein von Grundbesitz grundsätzlich angestrebt werden Unabhängig davon sollten unbedingt zusätzlich Bankvollmachten erstellt werden da nur diese bei Banken und Sparkassen zum Kundenschutz anerkannt werden Das Vertrauensverhältnis zu den privat bevollmächtigten Personen ist hierbei jedoch von zentraler Bedeutung denn es erfolgt keine staatliche Kontrolle Ohne Familienangehörige oder ohne unmittelbare Vertrauensperson könnte dann die Betreuungsverfügung der bessere Weg sein denn in der rechtlichen Betreuung erfolgt die Kontrolle über das örtlich zuständige Betreuungsgericht Abschließend wandte sich der ASG Vorsitzende Michael Falk mit einem intensiven Appell an alle Gäste des Abends Warum soll eigentlich ausgerechnet die Generation die unser ganzes Land mit einem nie da gewesenen Wohlstand wieder aufgebaut hat ein wirtschaftlich stabiles Werte getragenes und durchaus liberales Deutschland maßgeblich mitentwickelt hat sehr hart gearbeitet und sich für die Familien aufgeopfert hat ausgerechnet dann wenn sie selbst einmal auf Hilfe angewiesen sind Niemandem zur Last fallen wollen Gibt es vor diesem Hintergrund in unserem Wertesystem nicht ein gravierendes ethisches Problem Ist hier nicht die gesamte Gesellschaft gefordert Verantwortung zu tragen und Solidarität zu beweisen Auch das gehört zur Generationen Gerechtigkeit Veröffentlicht am 02 03 2015 Malu Dreyer in Landau Maximilian Ingenthron als Kandidat nominiert Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie

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  • Finanzierung der Krankenhäuser nicht ausreichend - Finanzspritze der Bundesregierung ohne nachhaltige Wirkung - News der SPD Südpfalz
    berücksichtigen um die Versorgung von schwerkranken Patienten nicht zu benachteiligen Er sollte ergänzend zum jeweiligen Landesbasisfallwert bestimmt werden also dem je nach Bundesland unterschiedlich hohen Durchschnittserlös für eine stationäre Behandlung 3 Die Finanzierung der Krankenhäuser muss sich künftig an den tatsächlichen Kosten orientieren und die Kostensteigerungen angemessen berücksichtigen Personal und Sachkosten 4 Die zuständigen politischen Institutionen müssen für eine auskömmliche Finanzierung der dringend erforderlichen Investitionen in Bau und Ausstattung der Kliniken sorgen 5 Den Anforderungen einer zunehmend komplexeren und personalintensiven Pflege muss durch die sachgerechte Bewertung und Kostenübernahme Rechnung getragen werden Einsparpotenziale und Rationalisierungsmöglichkeiten im Krankenhaussektor sind auch nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft bereits ausgeschöpft Vor diesem Hintergrund sind gerade wir als ASG besonders gefordert auf diese Fakten hinzuweisen und Lösungen anzubieten Ein wichtiger Lösungsansatz ist unsere gemeinsame Forderung nach einer solidarischen Bürgerversicherung Die ASG Rheinland Pfalz hat geeignete Vorschläge Anträge zur Finanzierung des Gesundheitswesens in Deutschland auf der ASG Bundeskonferenz in Berlin im Januar 2013 eingebracht Holger Berthold Vorsitzender der ASG SPD UB Kaiserslautern und Mitglied des ASG Landesvorstands Rheinland Pfalz Hauptautor der o g Erklärung Kaiserslautern den 24 05 2013 Michael Falk Vorsitzender der ASG Südpfalz und kooptiertes Mitglied des ASG Landesvorstands Rheinland Pfalz Landau den 24 05 2013 Quelle www asg suedpfalz de Zum Thema Krankenhausfinanzierung vgl auch Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales Arbeit Gesundheit und Demographie des Landes Rheinland Pfalz vom 21 03 2013 21 03 2013 Krankenhausfinanzierung Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales Arbeit Gesundheit und Demographie des Landes Rheinland Pfalz vom 21 03 2013 vgl msagd rlp de presse krankenhausfinanzierung Schweitzer Dass der Bund aktiv wird war überfällig Gesundheitsminister Alexander Schweitzer bewertete das Treffen von Bundesminister Daniel Bahr mit den Vertretern der Länder zur Zukunft der Krankenhausfinanzierung als längst überfällig Es ist nicht überraschend dass der Bund das Thema angesichts der massiven Proteste der Krankenhäuser und der nachdrücklichen Forderungen der Länder noch vor der Bundestagswahl im September entdeckt sagte Schweitzer Die deutschen Krankenhäuser haben seit Jahren mit den wirtschaftlichen Bedingungen zu kämpfen die ihnen der bundesgesetzliche Rechtsrahmen vorgibt Die Erlöse der Krankenhäuser wachsen nur entsprechend der Höhe der Mehreinnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung Demgegenüber stehen jedoch jährliche Kostensteigerungen im Sach und vor allem im Personalkostenbereich die die Einnahmenseite bei weitem übersteigen Die Situation wird sich mit den erwarteten Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst und bei den konfessionellen Trägern nochmals verschärfen Es steht völlig außer Frage dass die Krankenhäuser noch in diesem Jahr eine zusätzliche finanzielle Unterstützung benötigen um die Tariferhöhungen verkraften zu können Die kurzfristige Hilfe kann aber nur ein Anfang sein die Bundesregierung muss in jedem Fall das Vergütungsrecht in seiner Gesamtheit einer kritischen Überprüfung unterziehen erklärte der Minister Veröffentlicht am 27 05 2013 ASF Südpfalz gründet sich neu 150 Jahre Sozialdemokratie Die SPD feiert Geburtstag Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz

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  • Schwarz-Gelb schröpft die Kassenpatienten - News der SPD Südpfalz
    sein Und der Nutzen neuer Medikamente soll nicht generell von einem unabhängigen Institut bewertet werden Allein diese Maßnahmen bringen der Pharmaindustrie Vorteile in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro Beispiel Privatversicherung Private Kassen sollen künftig Vorteile der gesetzlichen Kassen erhalten während die gesetzlichen Kassen ihre Leistungsangebote z B Zusatzversicherungen einschränken sollen Gutverdienende sollen leichter von der gesetzlichen zur privaten Kasse wechseln können Fazit Langfristig steigen die Kosten für die Kassenpatienten während die privaten Kassen gepäppelt werden Beispiel Arbeitgeber Die Arbeitgeber werden künftig gar nicht mehr an den Kostensteigerungen im Gesundheitswesen beteiligt Für ein solidarisches Gesundheitswesen gegen Lobby Interessen SPD Veröffentlicht am 27 09 2010 Herbst und Kinderfest in Albersweiler Zukunftswerkstatt Südpfalz Zur Integration Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14

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  • Röslers "Sozialausgleich": ungerecht und verfassungswidrig - News der SPD Südpfalz
    Betriebsrente den Sozialausgleich bekommt ein Versicherter mit nur einer höheren Rente ihn nicht erhält obwohl in der Summe sein Einkommen geringer ist Dies verstößt gegen das Prinzip der Gleichbehandlung Die Argumente Röslers Sozialausgleich ist verfassungswidrig weil er den Grundsatz der Gleichbehandlung eklatant verletzt Röslers Sozialausgleich ist ungerecht weil kleine Einkommen in Zukunft prozentual höher belastet werden als hohe Einkommen Röslers Sozialausgleich ist ungerecht weil er nicht alle Einkommen gleichmäßig berücksichtigt und damit nicht mehr nachvollziehbar ist Veröffentlicht am 29 07 2010 Weiterbildungskonferenz des DGB Rheinland Pfalz und der SPD Rheinland Pfalz Wissing und Gebhart gerade noch mangelhaft Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der

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  • Die Kopfpauschale durch die Hintertür - News der SPD Südpfalz
    Netto vom Brutto haben werden Das Gegenteil trifft zu Die Menschen werden weniger in der Tasche haben Die schwarz gelbe Gesundheitsreform ist ein klarer Wählerbetrug Zitate Wir sind fest davon überzeugt dass unser Gesundheitssystem besser wird aber definitiv nicht teurer Die Versicherten werden keine höheren Beiträge zahlen Philipp Rösler Hamburger Abendblatt 24 10 2009 Merkel und Westerwelle organisieren eine gigantische Nettolüge denn sie hatten den Wählerinnen und Wählern ja mehr Netto vom Brutto versprochen Jetzt kommt es umgekehrt Sigmar Gabriel Frankfurter Rundschau 9 2 2010 Wir haben keinen großen Wurf gelandet Stefan Mappus CDU Ministerpräsident in Baden Württemberg Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung 11 7 2010 Mehr Infos www nein zur kopfpauschale de Veröffentlicht am 16 07 2010 Wissing und Gebhart gerade noch mangelhaft Südpfälzische SPD vor Ort SPD hat Hausaufgaben zur zweiten Rheinbrücke gemacht Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher

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