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  • Wer Mindestlohn will, muss SPD wählen! - News der SPD Südpfalz
    die SPD Veröffentlicht am 22 03 2011 Wer Sicherheit will muss SPD wählen Bürgerfest mit Kurt Beck und Olaf Scholz Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de

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  • News der SPD Südpfalz
    x gelesen Roger Lewentz zur Sache Kommunal und Verwaltungsreform in Rheinland Pfalz 12 05 2010 3202 x gelesen Barbara Schleicher Rothmund geht erneut für SPD ins Rennen 11 05 2010 2833 x gelesen Südpfälzische SPD steht geschlossen hinter Kurt Beck 19 04 2010 3044 x gelesen Raab Wer Klöckner wählt wählt den Chaos Club 29 10 2007 7136 x gelesen Über 1 5 Millionen Euro für Ganztagsschulen im Kreis Südliche Weinstraße 24 03 2007 7003 x gelesen Menschen prägen Wirtschaft 23 01 2007 7088 x gelesen Grundsatzprogramm zurück zur Auswahl Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht

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  • SPD Südpfalz und Harmonic Fiction werden ausgezeichnet - News der SPD Südpfalz
    werden Mit dem Wilhelm Dröscher Preis werden Personen und Initiativen ausgezeichnet die sich für eine menschwürdige Gesellschaft einsetzen und in Not geratene Menschen im Sinne der Freundschaft und Solidarität unterstützen Die Auszeichnung ist mit 1 000 dotiert Veröffentlicht am 25 11 2013 Diskussion zum Koalitionsvertrag in der gesamten Südpfalz Zum Tod Dieter Hildebrandts Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine

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  • SPD Südpfalz wächst weiter - News der SPD Südpfalz
    Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland

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  • Kinderfest 2012 - News der SPD Südpfalz
    Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer

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  • Alexander Schweitzer zur Sache - Nürburgring - News der SPD Südpfalz
    positiv bescheiden wolle Ende vergangener Woche hat sie jedoch darauf hingewiesen dass vor dem 30 07 2012 möglicherweise keine positive Entscheidung über den Antrag auf Rettungsbeihilfe ergehen werde Damit ist dem Land die beabsichtigte Zufuhr von notwendigem Kapital in die Nürburgring GmbH nicht möglich Der Gesellschaft droht daher der Eintritt der Insolvenz wegen Zahlungsunfähigkeit 6 Zentraler Kritikpunkt des Landes an der sich abzeichnenden Nichtentscheidung der EU Kommission im Juli 2012 ist die Unverhältnismäßigkeit Die Landesregierung sieht darin einen klaren Verstoß gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 7 Auch wenn das Verhalten der EU Kommission für die Nürburgring GmbH und die Landesregierung nicht nachvollziehbar ist wird sie sich darüber nicht hinwegsetzen Die Landesregierung bedauert dass die EU Kommission sich gegenwärtig nicht inhaltlich mit den Argumenten der Landesregierung auseinandersetzen will Auch die Bundesregierung hat sich in ihrem Schreiben vom 15 11 2011 dankenswerter Weise die Auffassung zu Eigen und ihren Einfluss geltend gemacht Auf die Unverhältnismäßigkeit dieses Vorgehens wurde die EU Kommission auch auf politischer Ebene nachdrücklich hingewiesen Die EU Kommission verhindert damit selbst eine rasche beihilfekonforme Umstrukturierung am Nürburgring 8 Inzwischen ist mit der Nürburgring Automotive GmbH eine unterschriftsreife Einigung gefunden worden dass Besitz und Betrieb zum 31 10 2012 an die Nürburgring GmbH zurückfallen Streitige Fragen sollen in einem Schiedsverfahren geklärt werden Dieser Schritt wäre für die Neustrukturierung von zentraler Bedeutung gewesen Er kann ohne die Zustimmung der EU Kommission zu einer Rettungsbeihilfe nicht beschritten werden 9 Wegen der Versagung der Entscheidung über eine Rettungsbeihilfe und um den Weg einer Neustrukturierung dennoch konsequent und zügig fortsetzen zu können hat die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung den Vertreter des Landes in der Gesellschafterversammlung gebeten darauf hinzuwirken dass die Nürburgring GmbH von sich aus ein Verfahren wegen drohender Zahlungsunfähigkeit einleitet Dabei soll geprüft werden ob ein Antrag auf Anordnung der Eigenverwaltung gestellt wird 10 Das Land wird sich weiterhin für die strukturpolitische Bedeutung des Nürburgrings und die Arbeitsplätze vor Ort einsetzen Veröffentlicht am 20 07 2012 SPD befürchtet erneute schwarz gelbe Wende Jutta Steinruck und Thomas Hitschler Mehr Europa nicht weniger Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den

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  • SPD Südpfalz wächst - News der SPD Südpfalz
    06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im

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  • Planfeststellungsverfahren zur 2. Rheinbrücke - News der SPD Südpfalz
    auf badischer Seite zu erwirken Für uns steht außer Frage dass man mit den gemeinsamen Gesprächen der beiden Landesregierungen der Realisierung der 2 Rheinbrücke näher gekommen ist so die Kreisvorsitzenden Schleicher Rothmund und Schweitzer abschließend Veröffentlicht am 06 12 2011 Martinipreis an Franz Alt verliehen Energiewende Exkursion zum Geothermie Kraftwerk in Landau Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde

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