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  • News der SPD Südpfalz
    statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung

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  • News der SPD Südpfalz
    Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente

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  • "Mir ist immer bewusst, dass eben nicht alle die gleichen Möglichkeiten haben" - News der SPD Südpfalz
    verwirklichen zu können und mit den Menschen auf Augenhöhe in Dialog zu treten sei dabei eine ihrer wichtigsten politischen Aufgaben Veröffentlicht am 17 03 2015 Projekt 10 unter 20 der SPD und Jusos Südpfalz startet mit thematischen Schwerpunkten Malu Dreyer in Landau Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle

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  • SPD Südpfalz ehrt "Menschen der Region" - News der SPD Südpfalz
    neben der Vermittlung von Sprachkenntnissen die Menschen auf den Alltag vorbereiten Die Studenteninitiative Crossborders aus Germersheim kümmert sich ebenfalls um Flüchtlinge und bietet ihnen Sprachkurse an Sie besteht aus etwa 50 Studenten von denen sich 30 aktiv beteiligen Die Initiative bietet ebenfalls Freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge an Die Ehrungen für die gesamte Gruppe nahmen Katharina Schepelmann Katharina Thiesen und Natalie Emertenbrink an Die drei betonten dass de Austausch mit Flüchtlingen auf einer Ebene stattfinde und man von Ihnen noch lernen kann Die Westheimer Ortsbürgermeisterin Inge Volz stellte den Verein Prinzip Hoffnung vor und würdigte dessen Einsatz Die Vereinsmitglieder sammeln Gegenstände von Prominenten und versteigern sie zugunsten von schwer kranken und behinderten Kindern Die Gruppe bietet diese Kindern und Jugendlichen Freizeitangebote an und versucht so Ihnen Freude zu bereiten Wie Stefan Steigner vom Verein erläuterte werde man in diesem Jahr ein Forum für betroffene Eltern einrichten Veröffentlicht am 21 01 2015 Maximilian Ingenthron als Kandidat nominiert Freihandelsabkommen mit Kanada CETA und USA TTIP Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das

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  • SPD Unterbezirk Südpfalz gründet AG Migration und Vielfalt. - News der SPD Südpfalz
    im Kontext einer vielfältigen Gesellschaft alle Lebensbereiche und damit auch alle Bereiche der Politik so Yüksel abschließend Kontakt Ziya Yüksel Vorsitzender Tel 0163 764 22 22 Mail ziyayueksel at web de Aydin Tas Stellvertreter Tel 0176 38 45 22 22 Mail aydin tas at hotmail de Jörg Stalter Stellvertreter Tel 0172 6 27 35 98 Mail j stalter at web de Veröffentlicht am 11 11 2014 Schweitzer soll SPD Landtagsfraktion führen Kopf wird Justizstaatssekretär Einladung zur mitgliederoffenen Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat innen im Gesundheitswesen Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen

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  • Großes Pfalztreffen mit vielen Besucher_innen - News der SPD Südpfalz
    Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft

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  • Fragen zum Mitgliedervotum - News der SPD Südpfalz
    unter 030 25991 500 abfragen Verlorene Abstimmungsunterlagen werden nicht ersetzt Anderenfalls kann nicht ausgeschlossen werden dass Stimmen mehrfach abgegeben werden Bis wann muss ich die Unterlagen für die Abstimmung losgeschickt haben Die Unterlagen müssen unbedingt rechtzeitig mit der Post abgesendet werden Die Abstimmungsbriefe müssen am 12 Dezember bis spätestens 24 00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen Dann endet die Abstimmung Später eingegangene Abstimmungsbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden Die Abstimmungsbriefe sollten in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Abstimmung abgesandt werden um den rechtzeitigen Eingang vor dem Abstimmungsende sicherzustellen Du bist selbst dafür verantwortlich dass die Unterlagen rechtzeitig eingehen Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend Ja wenn 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben hat das Votum Gültigkeit und der Koalitionsvertrag ist entsprechend dem Ergebnis angenommen oder abgelehnt Wer zählt die ganzen Stimmen eigentlich aus Das macht die gesamte Partei Die Auszählung erfolgt unter Aufsicht einer von den Landes und Bezirksverbänden ent sandten MPZK Mandatsprüfungs und Zählkommission mit hunderten Ehrenamtlichen unter notarieller Aufsicht in Berlin Freiwillige können sich bei Interesse an ihren Landesverband oder Bezirk wenden Was ist mit den Rechten der Opposition im Bundestag Natürlich werden die SPD die Rechte der Opposition sichern Das betrifft beispielsweise das Recht einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag einzurichten oder ein Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu beantragen Es wird eine Lösung geben mit der alle leben können SPD und Union haben keine Mehrheit im Bundesrat Welche Folgen hätte das Der Bundesrat vertritt die Interessen der Länder nicht irgendwelcher Parteien So muss das auch sein Es ist völlig klar Die Länder werden egal von welcher Regierung sie geführt werden keinen Gesetzen zustimmen die ihren Interessen widersprechen Aber selbst eine große Mehrheit der SPD im Bundesrat hilft am Ende nichts für die Durchsetzung unserer Politik Der Bundesrat hat eine Verhinderungsmehrheit aber eben keine Gestaltungsmehrheit Die hat er nur im Zusammenwirken mit dem Bundestag Wo finde ich weitere Informationen Auf SPD de sind alle wichtigen Informationen zu den Koalitionsverhandlungen und dem Mitgliedervotum zusammengefasst und werden ständig aktualisiert www spd de mitgliedervotum Quelle SPD de Veröffentlicht am 20 11 2013 Zum Tod Dieter Hildebrandts Jutta Limbach nimmt Martinipreis 2013 entgegen Aktuelle Artikel 09 02 2016 06 55 Es sagte Informatik ist keine Zusatzqualifikation US Präsident Barack Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch

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  • 150 Jahre SPD: Die Südpfalz feiert - News der SPD Südpfalz
    Obama Er hält Computer Science für eine Basiskompetenz die auf einer Stufe mit Lesen Rechnen und Schreiben steht Mehr dazu bei ZDNet 03 02 2016 10 41 Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz Birgit Sippel SPD Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe Harbor Regelung Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Ein schicker neuer Name Privacy Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49

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