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  • Schwarz-Gelb schröpft die Kassenpatienten - News der SPD Südpfalz
    werden während der Arbeitgeberanteil an der Versicherung eingefroren wird Dies ist der Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung bei der Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen einzahlen Schwarz Gelb bedient Pharmalobby private Kassen und Arbeitgeber Während Schwarz Gelb die Versicherungseinnahmen zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger erhöht schont die Regierung ihre Klientel Beispiel Pharmaindustrie In Deutschland liegen die Arzneimittelpreise 50 bis 60 Prozent über dem europäischen Durchschnitt Schwarz Gelb tut nichts dafür mehr Wettbewerb und niedrigere Preise durchzusetzen Im Gegenteil Größere Rabatte die Kassenverbände mit den Pharmakonzernen aushandeln sollen künftig nicht mehr möglich sein Und der Nutzen neuer Medikamente soll nicht generell von einem unabhängigen Institut bewertet werden Allein diese Maßnahmen bringen der Pharmaindustrie Vorteile in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro Beispiel Privatversicherung Private Kassen sollen künftig Vorteile der gesetzlichen Kassen erhalten während die gesetzlichen Kassen ihre Leistungsangebote z B Zusatzversicherungen einschränken sollen Gutverdienende sollen leichter von der gesetzlichen zur privaten Kasse wechseln können Fazit Langfristig steigen die Kosten für die Kassenpatienten während die privaten Kassen gepäppelt werden Beispiel Arbeitgeber Die Arbeitgeber werden künftig gar nicht mehr an den Kostensteigerungen im Gesundheitswesen beteiligt Für ein solidarisches Gesundheitswesen gegen Lobby Interessen SPD Veröffentlicht am 27 09 2010 Herbst und Kinderfest in Albersweiler Zukunftswerkstatt

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  • Röslers "Sozialausgleich": ungerecht und verfassungswidrig - News der SPD Südpfalz
    mehr als 2 Prozent des Bruttoeinkommens eines Arbeitnehmers oder Rentners wird die Differenz über die Lohnabrechnung bzw Rentenbescheid ausgeglichen Dazu zieht der Arbeitgeber den Sozialausgleich von den Beiträgen zur Sozialversicherung ab und überweist den geringeren Beitrag an den Gesundheitsfonds Der Gesundheitsfonds erhält das fehlende Geld aus Steuermitteln zurück Für die Berechnung des Sozialausgleichs soll allerdings nur das Hauptarbeitsentgelt bzw die gesetzliche Rente herangezogen werden Weitere sozialversicherungspflichtige Einkommen z B Versorgungsbezüge oder Betriebsrenten sollen nicht berücksichtigt werden Dies kann dazu führen dass ein Versicherter mit einer kleinen gesetzlichen zuzüglich einer guten Betriebsrente den Sozialausgleich bekommt ein Versicherter mit nur einer höheren Rente ihn nicht erhält obwohl in der Summe sein Einkommen geringer ist Dies verstößt gegen das Prinzip der Gleichbehandlung Die Argumente Röslers Sozialausgleich ist verfassungswidrig weil er den Grundsatz der Gleichbehandlung eklatant verletzt Röslers Sozialausgleich ist ungerecht weil kleine Einkommen in Zukunft prozentual höher belastet werden als hohe Einkommen Röslers Sozialausgleich ist ungerecht weil er nicht alle Einkommen gleichmäßig berücksichtigt und damit nicht mehr nachvollziehbar ist Veröffentlicht am 29 07 2010 Weiterbildungskonferenz des DGB Rheinland Pfalz und der SPD Rheinland Pfalz Wissing und Gebhart gerade noch mangelhaft Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und

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  • Die Kopfpauschale durch die Hintertür - News der SPD Südpfalz
    Ab 2011 sollen die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen nur noch über die Zusatzbeiträge roter Bereich der gesetzlich Versicherten bezahlt werden Für alle anderen bleiben die Kosten gleich Dies ist die Kopfpauschale durch die Hintertür Schwarz Gelb will dass gesetzlich Versicherte doppelt zahlen den Versicherungsbeitrag und die Zusatzbeiträge Privatversicherte Ärzte und Apotheker werden verschont Künftige Kostensteigerungen sollen künftig von den Versicherten über die Zusatzbeiträge allein getragen werden Das ist die Kopfpauschale Durch die Hintertür Der Arbeitgeberanteil am Versicherungsbeitrag soll künftig ganz eingefroren werden Dies ist der Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung die über Jahrzehnte eine Grundlage für Wohlstand und sozialen Frieden in Deutschland war Wie ein Ausgleich für Geringverdiener gestaltet werden soll ist bislang völlig offen Geringverdiener und Rentner werden nur einen Bruchteil der höheren Gesundheitskosten erstattet bekommen FDP und CDU CSU hatten vor der Bundestagswahl versprochen dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr Netto vom Brutto haben werden Das Gegenteil trifft zu Die Menschen werden weniger in der Tasche haben Die schwarz gelbe Gesundheitsreform ist ein klarer Wählerbetrug Zitate Wir sind fest davon überzeugt dass unser Gesundheitssystem besser wird aber definitiv nicht teurer Die Versicherten werden keine höheren Beiträge zahlen Philipp Rösler Hamburger Abendblatt 24 10 2009 Merkel und Westerwelle organisieren eine gigantische Nettolüge denn sie hatten den Wählerinnen und Wählern ja mehr Netto vom Brutto versprochen Jetzt kommt es umgekehrt Sigmar Gabriel Frankfurter Rundschau 9 2 2010 Wir haben keinen großen Wurf gelandet Stefan Mappus CDU Ministerpräsident in Baden Württemberg Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung 11 7 2010 Mehr Infos www nein zur kopfpauschale de Veröffentlicht am 16 07 2010 Wissing und Gebhart gerade noch mangelhaft Südpfälzische SPD vor Ort SPD hat Hausaufgaben zur zweiten Rheinbrücke gemacht Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die

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  • Gründung der ASG im Unterbezirk der SPD-Südpfalz - News der SPD Südpfalz
    Deutschland hingewiesen Die Mehrheit der Bundesbürger sei krankenversichert und 4 3 Millionen Bürger arbeiteten in dem Gesundheitswesen Angesichts dieser Tatsachen sei es ganz natürlich dass sich auch die Sozialdemokratie mit dem Thema Gesundheit befasse Auf die neue Arbeitsgemeinschaft werde viel Arbeit zukommen so der Unterbezirksvorsitzende der sich für ein Gesundheitswesen ohne die Spaltung in eine Zwei Klassen Medizin aussprach Gast bei der Gründungsversammlung der ASG der südpfälzischen SPD war Dr Günter Gerhardt der Landesvorsitzende der ASG in Rheinland Pfalz mit dem Vortrag Ambulante Versorgung wo geht die Reise hin Günter Gerhardt wies in seinem Vortrag darauf hin dass 60 Prozent der Mediziner die in Deutschland ihr Examen machen ins Ausland gehen Dies habe fatale Folgen vor allem für Patienten in ländlichen Regionen wo heute schon viele Arztpraxen leer stünden Als Ursache dieser Massenflucht nannte der Mediziner die wirtschaftlichen und organisatorischen Missstände im deutschen Gesundheitswesen Dies fange beim Feilschen um Medikamente an und gehe beim Arzneimittelbudget weiter Er habe zwar keine Patentlösung so der Referent aber als möglichen Rettungsanker der gesetzlichen Krankenkassen nannte er die verstärkte Ausgabe von Steuermittel und den Gesundheitsfonds der den Risikostrukturausgleich neu regele In der sich anschließenden Debatte waren sich alle Diskussionsteilnehmer darin einig dass die Gesundheitspolitik ein durch und durch sozialdemokratisches Thema sei und die Krankenversicherung auf breitere Füße gestellt werden müsse Man sprach sich auch gegen die Kopfpauschale aus Gefordert wurden die Einführung einer Positiv Medikamentenliste wirksame Methoden zur Eindämmung des Ärztehoppings und die Förderung von Präventivmaßnahmen gegen Zivilisationskrankheiten Transparenz bezüglich Behandlungs und Arzneimittelkosten sowie ein massiver Bürokratieabbau Hier nochmals der Vorstand Vorsitzender Hans Mattern Stellvertreter Gisela Nussbaumer Alfred Kappauf Schriftführer Ronny Weiß Beisitzer Innen Bär Degitz Monika Demmerle Hermann Griesbach Ute Prof Dr Hager Dieter Jean Peter Lenz Harald Ruckstuhl Bernadette Schäfer Else Schlimmer Bär Martin Schmenger Hans Jürgen Sprenger Christiane Werner Barbara Link

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  • „Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“ - News der SPD Südpfalz
    die Gesundheitsversorgung zu entwickeln Auch bei dieser Entwicklung müssten Aspekte des Verbraucherschutzes und die Interessen der Menschen berücksichtigt werden sagte der ehemalige Staatssekretär Er betonte dass in der Südpfalz gute Voraussetzungen in der medizinischen Versorgung gegeben seien So nannte er als positives Beispiel die im Vergleich zu anderen Regionen geringe Zahl von pflegebedürftigen Menschen Die Krankenhäuser in der Region hätten ihre Krisen schon hinters sich und seien auf die Zukunft eingestellt Die Daseinvorsorge und die Nähe der Versorgung muss auch zukünftig den Menschen angeboten werden sagte Richard Auernheimer der sich auch für die Beibehaltung der bisherigen Linie der Apothekenversorgung aussprach Er forderte für die Zukunft eine stärkere Zusammenarbeit von Ärzten Apotheken und Krankenhäusern Und Die Zahlen belegen eine gute Entwicklung in der Südpfalz Es gelte aber eine Zielvorgabe zu entwickeln wie Gesundheitsversorgung in der Zukunft aussehen soll sagte Auernheimer an Ende seiner Ausführungen Die Kommunen müssten hier mit eingebunden werden Veröffentlicht am 16 11 2007 Hellwach gegen Korruption AG 60 plus der Südpfalz beim Europaparlament in Straßburg Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für

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  • Start - News der SPD Südpfalz
    Unterbezirk der SPD Südpfalz 16 11 2007 8127 x gelesen Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz zurück zur Auswahl Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD

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  • Aktion der Jusos: Gegen Rechts - News der SPD Südpfalz
    welche in der Fußgängerzone gefunden und entfernt wurden Veröffentlicht am 05 07 2008 35 000 00 an Kreisjugendamt Germersheim für bessere Betreuung von Kindern unter drei Jahren Informations und Diskussionsveranstaltung der AG 60 plus Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49

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  • Start - News der SPD Südpfalz
    Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18 00 Uhr SPD GV Bad Bergzabern Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Mainz Infos und Anmeldung bei Thomas Stübinger allmann stü binger at

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