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  • Westheim: Rheinland-Pfalz braucht Europa - News der SPD Südpfalz
    grenzüberschreitende Arbeit und Ausbildung spielen eine immer größere Rolle Deshalb sei Europa lebensnotwendig für Rheinland Pfalz Veröffentlicht am 31 10 2011 Riedmaier bleibt Vorsitzende der pfälzischen SPD Besser strukturelle Förderung statt Steuergeschenke Südpfälzische Sozialdemokraten fordern weiteres Konjunkturprogramm Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für

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  • AG 60 plus Aktionstag zur Europawahl - News der SPD Südpfalz
    gebe es keine Probleme und neben den offiziellen Kontakten bestünden auch viele persönliche Beziehungen Das Europa zusammenwachse beweise auch die Tatsache dass er in seiner Funktion als Bürgermeister an diesem Tag einen Franzosen und eine Portugiesin getraut habe Karl Heinz Benz Vorsitzender des SPD Gemeindeverbandes Hagenbach und Mitglied des Oberrheinrates wies auf die Bedeutung der europäischen Einigung für die Regionen hin Gerade der Entstehungsprozess der europäischen Metropolregion Oberrhein biete die Chance die Bürger aktiv einzubinden und ein Europa der Bürger ein Stück weit zu verwirklichen Diese Chance gelte es nun auch zu nutzen Pierre Mammosser elsässischer Regionalrat und Vorsitzender der Parti Socialiste im nördlichen Elsass betonte Europa müsse für die Menschen da sein Gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Krise müsse nicht die Ökonomie sondern der Mensch im Vordergrund stehen Europa müsse sein soziales und solidarisches Europa sein das dem Neoliberalismus keine Chance gebe Als einen wichtigen politischen Schritt bezeichnete er das erste gemeinsame Wahlprogramm der europäischen Sozialdemokraten das so genannte Manifesto Benz und Mammosser riefen dazu auf durch eine verstärkte Zusammenarbeit beider Parteien in der Region das ihrige dazu zu tun ein Europa nah bei dem Menschen zu verwirklichen Veröffentlicht am 19 05 2009 Geistig fit bis ins hohe Alter

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  • AG 60 plus der Südpfalz beim Europaparlament in Straßburg - News der SPD Südpfalz
    meisten in diesen Haushalt aber empfängt auch die meisten Mittel aus dem Strukturfonds Auch Rheinland Pfalz empfing und empfängt noch Strukturfördermittel für die Konversi onsprojekte aufgrund des Abzugs des Militärs 1990 zahlte Deutschland 11 Milliar den EURO in den EU Haushalt heute sind es noch 7 Milliarden EURO 1990 war der Exportüberschuss in die EU Länder 19 Milliarden EURO heute sind es 96 Mil liarden EURO Im EU Parlament herrscht eine gute vertrauensvolle Zusammenarbeit über die Länder hinweg innerhalb der Fraktionen aber auch zwischen den Fraktionen Im Eu Rat oder in der EU Kommission gibt es mehr Probleme Die Glaubwürdigkeit der Abgeordneten untereinander muss im Blick auf die Solidarität der Länder funktionieren sonst ist ein Land ganz schnell allein Langfristig sind nur im gemeinsamen Vertrauen Erfolge möglich Alle EU Ausschüsse tagen öffentlich trotzdem sind die EU Politik oder gar die EU Politiker recht wenig bekannt Deshalb soll die Informationspolitik aus den EU Gremien verstärkt werden die Europäische Union soll spannender vermittelt werden Parlament Rat und Kommission müssen unabhängig voneinander stark sein zur Zeit wird bereits bei 99 der EU Gesetze und Verordnungen das Parlament einge schaltet Neu aufzunehmende Mitglieder müssen vor der Aufnahme den Großteil ihrer Gesetze an die EU Standards angeglichen haben die gilt besonders für Sozi alrecht Arbeitsrecht und Sicherheitsrecht Damit ist EU Europa die einzige Region in der Welt mit solchen Wirtschafts und Sozialstandards Im Anschluss an das Gespräch mit Ralf Walter konnte die Gruppe für eine halbe Stunde im Plenarsaal der gerade stattfindenden Haushaltsdebatte beiwohnen Mit vielen neuen Eindrücken und Informationen über die Europäische Union brach die SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus um 18 Uhr die Heimfahrt an Veröffentlicht am 02 11 2007 Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz Nachberichterstattung zum Parteitag der SPD Südliche Weinstraße 30 10 2007 Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel

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  • Start - News der SPD Südpfalz
    trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18 00 Uhr SPD GV Bad Bergzabern Fahrt zum

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  • Zieht der Leiharbeit die Giftzähne - News der SPD Südpfalz
    wie auch die Informationspolitik des Arbeitgebers Deutliche Unterschiede gibt es bei der Bewertung des eigenen Arbeitsplatzes Zwei Drittel der Arbeitnehmer bewerten ihn als mittelmäßig bis gut und ein Drittel als schlecht In der Branche der Zeit und Leiharbeit dagegen bewerten fast 60 Prozent ihre Arbeitssituation negativ Grund sind meist die fehlende Sicherheit des Arbeitsplatzes wie auch die schlechte Bezahlung Wie unterschiedlich die Situation im Bereich der Leiharbeit sein kann zeigen Thomas Cantzler der für die bei Daimler in Wörth tätigen Arbeitnehmer der Gabis zuständig ist und die stellvertretende Betriebsratsvorsitzende bei Harmann Becker Petra Meyer Spreckic auf Die Gabis GmbH ist ein gemeinnütziges Unternehmen das Leiharbeit als eine Brücke in reguläre Beschäftigung sieht Wichtig sind für Cantzler der faire und offene Umgang mit den Beschäftigten Wesentlich dabei ist die Equal Pay Regel wonach ein Leiharbeiter den gleichen Lohn erhält wie der Kollege neben ihm der eine feste Anstellung z B bei Daimler hat Demgegenüber berichtet Mayer Spreckic vom Unmut und der Verunsicherung die in einem Betrieb durch den Einsatz von Leiharbeitskräften entstehen kann Leiharbeitskräfte werden meist wesentlich schlechter bezahlt als die Beschäftigten des ausleihenden Betriebes Das führt zu Unmut bei den Leiharbeitskräften während die Angst bei der Stammbelegschaft wächst durch billigere Leiharbeitskräfte ersetzt zu werden Mayer Spreckic warnt eindringlich vor einem möglichen Missbrauch von Leiharbeit durch Arbeitgeber um die Löhne zu drücken Hier liegt für Ulli Edelmann eine wichtige Aufgabe der Betriebsräte Für Edelmann Betriebsratsvorsitzender bei Daimler in Wörth ist es selbstverständlich die Interessen von Leiharbeitern ebenso im Auge zu haben wie die der Stammbelegschaft Die Leiharbeit hat es ermöglicht bei Daimler Menschen in einen festen Arbeitsplatz zu bringen die sonst keine Chance dazu gehabt hätten so Edelmann Leiharbeit kann ein gutes Instrument sein wenn man ihr die Giftzähne die Missbrauch ermöglichen zieht so die Forderung des Betriebsratsvorsitzenden an die Politik

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  • Start - News der SPD Südpfalz
    Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18 00 Uhr SPD GV Bad Bergzabern Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Mainz Infos und Anmeldung bei Thomas Stübinger allmann stü binger at

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  • Patientenverfügung und Sterbehilfe: Diskussion im Unterbezirk Südpfalz - News der SPD Südpfalz
    Situation Auch der medizinische Fortschritt könne nicht vorhergesehen werden Was heute unheilbar sei könne in Zukunft heilbar sein Bürger haben meist Angst vor Schmerzen und vor der Abhängigkeit von Dritten Ein würdiges Gehen dürfen sehen viele Bürger durch die Apparatemedizin in Frage gestellt Diesen Ängsten gelte es durch geeignete Schmerztherapie Pflege und Pallitiativmedizin zu begegnen Bei Vorhandensein adäquater Behandlungs und Betreuungsangebote sinke der Wunsch nach einer Patientenverfügung nachweislich Viele wissenschaftliche Umfragen würden diesen Zusammenhang beweisen Ein automatisches gesetzliches Vertretungsrecht für Familienangehörige Ehepartner und erwachsene Kinder besteht füreinander nicht Dies ist in der Bevölkerung weithin unbekannt Genauso wichtig wenn nicht sogar viel wichtiger ist daher eine Vorsorgevollmacht in der für eine oder mehrere selbst ausgewählte Vertrauenspersonen die rechtliche Vertretungsbefugnis für alle denkbaren Rechts und Lebensbereiche erteilt wird Somit auch im Bereich Gesundheit Mit einer Vollmacht kann situationsgerecht gehandelt und entschieden werden auch und gerade in einer sehr ernsten Erkrankungs Situation Hierbei kann eben auch das Prinzip Hoffnung und der medizinische Fortschritt bei der Entscheidungsfindung entsprechend Berücksichtigung finden und konkret situationsgerecht entschieden werden Eine Vollmacht sollte sich jedoch nicht nur auf den Bereich Gesundheit erstrecken sondern auch auf die Bereiche Finanzielle Regelungen Vermögenssorge Regelung von Behördenangelegenheiten Aufenthaltsbestimmungsregelungen etc damit die bevollmächtigten Personen in möglichst allen Lebensbereichen für hilfebedürftige Vollmachtgeber situationsgerecht handeln und entscheiden können Eine öffentliche Beglaubigung der Vollmacht bei der örtlich zuständigen Betreuungsbehörde ist grundsätzlich empfehlenswert Die notarielle Beurkundung einer Vollmacht sollte bei Vorhandensein von Grundbesitz grundsätzlich angestrebt werden Unabhängig davon sollten unbedingt zusätzlich Bankvollmachten erstellt werden da nur diese bei Banken und Sparkassen zum Kundenschutz anerkannt werden Das Vertrauensverhältnis zu den privat bevollmächtigten Personen ist hierbei jedoch von zentraler Bedeutung denn es erfolgt keine staatliche Kontrolle Ohne Familienangehörige oder ohne unmittelbare Vertrauensperson könnte dann die Betreuungsverfügung der bessere Weg sein denn in der rechtlichen Betreuung erfolgt die Kontrolle über das

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  • Finanzierung der Krankenhäuser nicht ausreichend - Finanzspritze der Bundesregierung ohne nachhaltige Wirkung - News der SPD Südpfalz
    Milliarden Euro für rund 2 000 Krankenhäuser muss in voller Höhe bei den Krankenhäusern ankommen Insbesondere für das laufende Jahr muss dies rasch umgesetzt werden um die Defizite ausgleichen zu können 2 Der Versorgungszuschlag muss die Schwere des jeweiligen Falls berücksichtigen um die Versorgung von schwerkranken Patienten nicht zu benachteiligen Er sollte ergänzend zum jeweiligen Landesbasisfallwert bestimmt werden also dem je nach Bundesland unterschiedlich hohen Durchschnittserlös für eine stationäre Behandlung 3 Die Finanzierung der Krankenhäuser muss sich künftig an den tatsächlichen Kosten orientieren und die Kostensteigerungen angemessen berücksichtigen Personal und Sachkosten 4 Die zuständigen politischen Institutionen müssen für eine auskömmliche Finanzierung der dringend erforderlichen Investitionen in Bau und Ausstattung der Kliniken sorgen 5 Den Anforderungen einer zunehmend komplexeren und personalintensiven Pflege muss durch die sachgerechte Bewertung und Kostenübernahme Rechnung getragen werden Einsparpotenziale und Rationalisierungsmöglichkeiten im Krankenhaussektor sind auch nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft bereits ausgeschöpft Vor diesem Hintergrund sind gerade wir als ASG besonders gefordert auf diese Fakten hinzuweisen und Lösungen anzubieten Ein wichtiger Lösungsansatz ist unsere gemeinsame Forderung nach einer solidarischen Bürgerversicherung Die ASG Rheinland Pfalz hat geeignete Vorschläge Anträge zur Finanzierung des Gesundheitswesens in Deutschland auf der ASG Bundeskonferenz in Berlin im Januar 2013 eingebracht Holger Berthold Vorsitzender der ASG SPD UB Kaiserslautern und Mitglied des ASG Landesvorstands Rheinland Pfalz Hauptautor der o g Erklärung Kaiserslautern den 24 05 2013 Michael Falk Vorsitzender der ASG Südpfalz und kooptiertes Mitglied des ASG Landesvorstands Rheinland Pfalz Landau den 24 05 2013 Quelle www asg suedpfalz de Zum Thema Krankenhausfinanzierung vgl auch Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales Arbeit Gesundheit und Demographie des Landes Rheinland Pfalz vom 21 03 2013 21 03 2013 Krankenhausfinanzierung Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales Arbeit Gesundheit und Demographie des Landes Rheinland Pfalz vom 21 03 2013 vgl msagd rlp de presse krankenhausfinanzierung Schweitzer Dass der Bund aktiv

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