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  • Kinderfest 2012 - News der SPD Südpfalz
    auf der Burg Neuleiningen Fahrt nach Colmar und Obernai am 9 Oktober 2012 Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle

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  • Alexander Schweitzer zur Sache - Nürburgring - News der SPD Südpfalz
    nach Eröffnung des Hauptprüfverfahrens durch die EU Kommission am 21 03 2012 entschieden eine Rettungsbeihilfe zu beantragen 5 Die EU Kommission hatte zunächst eindeutige Zeichen erkennen lassen dass sie die grundsätzlichen Fragen im Hauptsacheverfahren klären und den Antrag auf Rettungsbeihilfe positiv bescheiden wolle Ende vergangener Woche hat sie jedoch darauf hingewiesen dass vor dem 30 07 2012 möglicherweise keine positive Entscheidung über den Antrag auf Rettungsbeihilfe ergehen werde Damit ist dem Land die beabsichtigte Zufuhr von notwendigem Kapital in die Nürburgring GmbH nicht möglich Der Gesellschaft droht daher der Eintritt der Insolvenz wegen Zahlungsunfähigkeit 6 Zentraler Kritikpunkt des Landes an der sich abzeichnenden Nichtentscheidung der EU Kommission im Juli 2012 ist die Unverhältnismäßigkeit Die Landesregierung sieht darin einen klaren Verstoß gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 7 Auch wenn das Verhalten der EU Kommission für die Nürburgring GmbH und die Landesregierung nicht nachvollziehbar ist wird sie sich darüber nicht hinwegsetzen Die Landesregierung bedauert dass die EU Kommission sich gegenwärtig nicht inhaltlich mit den Argumenten der Landesregierung auseinandersetzen will Auch die Bundesregierung hat sich in ihrem Schreiben vom 15 11 2011 dankenswerter Weise die Auffassung zu Eigen und ihren Einfluss geltend gemacht Auf die Unverhältnismäßigkeit dieses Vorgehens wurde die EU Kommission auch auf politischer Ebene nachdrücklich hingewiesen Die EU Kommission verhindert damit selbst eine rasche beihilfekonforme Umstrukturierung am Nürburgring 8 Inzwischen ist mit der Nürburgring Automotive GmbH eine unterschriftsreife Einigung gefunden worden dass Besitz und Betrieb zum 31 10 2012 an die Nürburgring GmbH zurückfallen Streitige Fragen sollen in einem Schiedsverfahren geklärt werden Dieser Schritt wäre für die Neustrukturierung von zentraler Bedeutung gewesen Er kann ohne die Zustimmung der EU Kommission zu einer Rettungsbeihilfe nicht beschritten werden 9 Wegen der Versagung der Entscheidung über eine Rettungsbeihilfe und um den Weg einer Neustrukturierung dennoch konsequent und zügig fortsetzen zu können hat die Landesregierung in ihrer

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  • SPD Südpfalz wächst - News der SPD Südpfalz
    der eingeschlagene Weg richtig ist Veröffentlicht am 11 01 2012 Informationsreihe Energiewende 3 Vortragsabend SPD Südpfalz ehrt Menschen der Region Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften

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  • Planfeststellungsverfahren zur 2. Rheinbrücke - News der SPD Südpfalz
    Faktencheck deutlich wurde dass die Anzahl der kritischen Einwendungen gemessen an der Bedeutung der Maßnahme unterdurchschnittlich ist Neben der Weiterführung des Planfeststellungsverfahrens werden die Ergebnisse des Faktenchecks in einer Arbeitsgruppe abgearbeitet Hier wissen wir uns mit dem Infrastrukturminister Roger Lewentz gut vertreten Die Ergebnisse des Faktenchecks mit einer Bewertung der Brücke in der Kosten Nutzen Relation von 5 9 sind hierbei besonders hervorzuheben so Alexander Schweitzer und Barbara Schleicher Rothmund Darüber hinaus gehen wir davon aus dass es bald zu einer Öffnung des Knielinger Pförtner kommt um kurzfristig eine Verkehrsentlastung auf badischer Seite zu erwirken Für uns steht außer Frage dass man mit den gemeinsamen Gesprächen der beiden Landesregierungen der Realisierung der 2 Rheinbrücke näher gekommen ist so die Kreisvorsitzenden Schleicher Rothmund und Schweitzer abschließend Veröffentlicht am 06 12 2011 Martinipreis an Franz Alt verliehen Energiewende Exkursion zum Geothermie Kraftwerk in Landau Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine

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  • Keine Steuergeschenke auf Kosten der Städte - News der SPD Südpfalz
    Hamburg Jürgen Roters Köln und Christian Ude München und vor allem die Kommunen und damit die Bürger treffen Gemeinden könnten dann kaum noch in Bildung Familie oder Gesundheit investieren Die Politik der Bundesregierung führt zur finanziellen Austrocknung der Städte und Gemeinden heißt es in der Erklärung Wer jetzt in dieser Lage über unredliche Steuersenkungen philosophiere setzt den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft aufs Spiel Angespannte Finanzsituation Schon heute liegen viele Städte und Gemeinden quasi auf der Intensivstation Die Haushalte vieler Kommunen werden immer mehr von steigenden Sozialabgaben erdrückt Allein das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung führt bei Ländern und Kommunen zu Einnahmeausfällen von mehr als 17 Milliarden Euro bis 2014 Trotz guter Konjunktur schieben Bund Länder und Gemeinden einen riesigen Schuldenberg von insgesamt zwei Billionen Euro vor sich her Alleine im vergangenen Jahr zahlten alle öffentlichen Haushalte zusammen mehr als 63 Milliarden Euro Zinsen Und die Neuverschuldung steigt weiter Ausgeglichener Haushalt als oberstes Ziel Angesichts dieser horrenden Staatsverschuldung fordern die Bürgermeister die Bundeskanzlerin und ihre Regierung dazu auf das Ziel der Haushaltskonsolidierung nicht aufzugeben Die Handlungsfähigkeit der Städte dürfe nicht gefährdet werden Wann wenn nicht jetzt können wir dem Ziel endlich nicht mehr neue Schulden machen zu müssen näher kommen heißt es in der Erklärung Schwarz Gelb trocknet Kommunen finanziell aus Ein Steuergeschenk von zehn Milliarden Euro würde die Kommunen 1 5 Milliarden Euro kosten Geld das heute schon für dringend notwendige Investitionen in den Ausbau der Kinderbetreuung Bildung Integration und in eine gute Infrastruktur fehlt Daher gebe es keinerlei Spielraum für Steuersenkungen die den Ländern und Gemeinden jegliche Chance auf die Erfüllung ihrer kommunalen Aufgaben entziehen so das Fazit der fünf Bürgermeister Quelle SPD de Veröffentlicht am 04 07 2011 SPD Südpfalz Keine Wahlgeschenke auf Kosten der Kommunen Harald Weis bleibt AGS Vorsitzender Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt

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  • Juso-Hochschulgruppe begrüßt rot-grünen Koalitionsvertrag: Abschaffung von Studienkonten, Verbesserung für Hilfskräfte - News der SPD Südpfalz
    uns schon seit Jahren für eine komplett gebührenfreie Bildung ein von der KiTa bis zum Hochschulabschluss Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen Deshalb ist die Abschaffung der Studienkonten und damit auch der Langzeit und Zweitstudiengebühren konsequent und richtig Für wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte soll es zudem künftig eine Vertretung im Personalrat der Hochschulen geben Dieser kann endlich aktiv gegen bestehende Missstände und die in Teilen vorhandenen schlechten Arbeitsbedingungen vorgehen unterstreicht Prinz Außerdem soll der Lohn für studentische Beschäftige nicht mehr vom Wissenschaftsministerium sondern in einem Tarifvertrag zwischen dem Land Rheinland Pfalz und den Gewerkschaften festgeschrieben werden Wir begrüßen diese Entscheidungen ausdrücklich Veröffentlicht am 09 05 2011 Zukunftswerkstatt Südpfalz Ein Programm für Nachhaltigkeit Von Rettberg bleibt AG 60 plus Vorsitzender Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18 00 Uhr SPD GV Bad Bergzabern Fahrt zum politischen Aschermittwoch

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  • StuPa-Wahlen an Uni Landau: "campus sozial. Juso Hochschulgruppe" kandidiert - News der SPD Südpfalz
    sich zu melden hsg at jusos landau de Mehr Infos www hsg jusos landau de Veröffentlicht am 20 04 2011 Unterbezirkskonferenz der AG 60 plus Südpfalz 1 Mai 2011 Gute Arbeit Zukunft ohne Atom Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49

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  • 1. Mai 2011: Gute Arbeit – Zukunft ohne Atom - News der SPD Südpfalz
    die Produktion ressourcen schonender Materialien und moderner Antriebstechniken sowie die Entwicklung der erneuerbaren Energien sind ein Schlüssel für Wachstum und wirtschaftlichen Erfolg der sich mit sozialer Verantwortung und Nachhaltigkeit verbindet Gleicher Lohn für gleiche Arbeit Lohndumping muss endlich wirksam und flächendeckend unterbunden werden Dies gilt umso mehr da mit dem 1 Mai 2011 der deutsche Arbeitsmarkt für Menschen aus den mittel und osteuropäischen EU Staaten geöffnet ist Diese Öffnung darf nicht für eine weitere Lohndrückerei missbraucht werden CDU CSU und FDP sperren sich noch immer gegen Mindestlöhne Deshalb bleibt unsere Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8 50 Euro auf der Tagesordnung Ordnung auf dem Arbeitsmarkt Deutschland befindet sich nach der Finanzkrise wieder in einer stabilen Aufschwungphase Die Unternehmen streichen gute manche sogar hervorragende Gewinne ein Der Aufschwung ist aber bei den Menschen noch nicht angekommen Dies zeigt sich besonders beim Niedriglohnsektor Rund 22 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten müssen zu Löhnen arbeiten von denen sie und ihre Familien kaum leben können Viele von ihnen sind Frauen die zudem immer noch viel weniger Lohn für vergleichbare Arbeit erhalten als ihre männlichen Kollegen Wir wollen wieder für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen Das heißt Stärkung des Tarifvertragssystems gleicher Lohn für gleiche Arbeit bei der Leiharbeit sowie für Frauen und Männer Verbot der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten demonstrieren am 1 Mai 2011 gemeinsam mit den DGB Gewerkschaften für gute Arbeit und eine Zukunft ohne Atom 1 Mai 2011 Gute Arbeit Zukunft ohne Atom SPD Parteivorstand Telefon 030 2 59 91 500 Internet www spd de Veröffentlicht am 20 04 2011 StuPa Wahlen an Uni Landau campus sozial Juso Hochschulgruppe kandidiert Gebhart versucht das schwarz gelbe Atomdesaster schönzureden Wieder eine Chance verpasst Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP

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