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  • KANDEL: SPD-Fraktion legt neue Ziele fest - News der SPD Südpfalz
    neue Schwerpunkte festgelegt So soll der Friedhof besser begrünt werden und die Einsegnungshalle so verändert dass für die Trauergemeinde ein größerer überdachter Bereich zur Verfügung steht Das Schwanenweihergelände soll saniert werden und dort eine Konzertmuschel entstehen Auch sollen Einrichtungen für Wanderer und Ruhebedürftige geschaffen und für die Kinder naturnahes Spielgerät aufgestellt werden am besten schon im Frühjahr Die SPD setzt sich für die Sanierung der Stadthalle ein Diese soll im Sommer 2007 begonnen werden und zur Wintersaison 2008 2009 abgeschlossen sein Veranschlagt sind für dieses Projekt 4 5 Millionen Euro Weiter aufgewertet werden soll das Plätzel unter dem St Georgsturm Wunsch der SPD ist es attraktive Räume zu schaffen die vor allem die Senioren nutzen können Die SPD Fraktion hoffe im Stadtrat die Zustimmung der anderen Fraktionen gewinnen und die gute Zusammenarbeit fortsetzen zu können sagte Lind Veröffentlicht am 22 11 2006 WÖRTH SPD Ortsverband feiert 100 jähriges Bestehen Traditionelles Schlachtfest des SPD Ortsvereins Steinfeld Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund

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  • Start - News der SPD Südpfalz
    4150 x gelesen BLOG Zukunftwerkstatt Südpfalz online 08 07 2010 3830 x gelesen Online Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 Ich und Kurt Beck Jeder kann mitmachen 02 06 2010 4838 x gelesen Kulturelles Angebot der Naturfreunde Hochstadt 22 11 2006 9989 x gelesen KANDEL SPD Fraktion legt neue Ziele fest 12 11 2006 9141 x gelesen 18 Foyergespräch mit Christine Baumann 11 11 2006 6506 x gelesen Die Region zukunftssicher machen 03 11 2006 6663 x gelesen Rheinland pfälzische Anregungen für das SPD Grundsatzprogramm 6558 x gelesen Für Schulbuch Kauf mehr Geld vom Land 27 10 2006 4998 x gelesen Beck Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit der Rentenversicherung gesichert 18 10 2006 5358 x gelesen Soziale Lebenslagen in Deutschland thematisieren 10 10 2006 5387 x gelesen Bildung ohne Grenze 6100 x gelesen Zahl der Hauptschüler ohne Abschluss sinkt 24 08 2006 6790 x gelesen Der 21 Erlebnistag Deutsche Weinstraße zurück zur Auswahl Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften

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  • Mitgliederbrief von Siegmar Gabriel - News der SPD Südpfalz
    seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung für Menschen die Arbeitslosengeld II beziehen um 500 Millionen erhöht Das zusätzliche Geld ist wichtig damit das Leben in den Städten und Gemeinden weiter lebenswert bleibt Es geht um öffentliche Bibliotheken um Schwimmbäder um Buslinien und vieles mehr Für Kitas Krippen Schulen und Hochschulen bekommen Länder und Kommunen zusätzlich sechs Milliarden Euro in der laufenden Legislaturperiode Und das Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau wird auf eine Milliarde Euro aufgestockt Auch das sind Investitionen in die Zukunft mehr und bessere Betreuungsplätze für die Kleinsten gute Ausstattungen in den Schulen und bessere Bedingungen für die Studierenden Investitionen sind Politik für die Zukunft um unseren Wohlstand auch für unsere Kinder zu erhalten Darum habe ich heute als Bundeswirtschaftsminister eine Expertenkommission eingesetzt die Vorschläge erarbeiten wird Thema ist Die Stärkung von Investitionen in Deutschland Für starkes Wachstum für eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur zum Beispiel Verkehrswege und kommunale Einrichtungen Wir wollen uns nicht zurücklehnen und von der Substanz der Vergangenheit leben Eine gute Zukunft fordert dass wir anpacken Und das Leben findet in den Kommunen statt Hier wird Politik konkret Sorgen wir für die richtigen Ideen und das nötige Geld Herzliche Grüße Veröffentlicht am 01 09 2014 Seminar Mitglieder

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  • SPD-Regierungsprogramm 2013 - News der SPD Südpfalz
    Wiedergründung ASF Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18

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  • Regierungskoalition schwächt Datenschutz im Meldewesen - News der SPD Südpfalz
    Weitergabe von Daten der Einwilligung des Betroffenen bedarf Jetzt macht aber die Koalition die Weitergabe der Daten zum Regelfall nur wenn der Bürger ausdrücklich bei der Behörde widerspricht soll es unterbleiben Der ursprüngliche Entwurf sah vor dass die Daten nur mit Einwilligung des Bürgers weitergegeben werden dürfen Nun schaffen die Koalitionsfraktion die Einwilligungslösung wieder ab und sehen jetzt lediglich diese unzureichende Widerspruchslösung vor Das ist eine deutliche Verschlechterung des Datenschutzniveaus im Vergleich zum Ausgangsentwurf und ein schamloser Kotau vor den Interessen des Adresshandels und der Werbewirtschaft Aber nicht nur das Mit den vorliegenden Änderungen werden die Regeln zur Verwendung von Daten aus Melderegisterauskünften und die bisher geplanten Regelungen zur Zweckbindung sowie zum Widerspruch gegen die Verwendung für Werbung und Adresshandel völlig ausgehebelt Der Widerspruch soll nämlich nicht gelten wenn die Daten ausschließlich zur Bestätigung oder Berichtigung bereits vorhandener Daten verwendet werden Das macht sogar die Widerspruchsregelung weitgehend wirkungslos Da man für die Melderegisterauskunft immer bereits vorhandene Daten benötigt wird es sich stets um eine Bestätigung oder Berichtigung vorhandener Daten handeln Das ist ein dramatischer Rückfall sogar hinter die Regelungen der bisherigen Gesetzeslage Die Datenschutzpolitik von Schwarz Gelb führt erneut zu einer Verschlechterung des Bürgerdatenschutzes Zu einer modernen Verwaltung gehört auch ein modernes Melderecht Es ist wichtig für das Funktionieren des öffentlichen Bereiches und die Erledigung öffentlicher Aufgaben Es ist richtig dass durch die Fortentwicklung des Meldewesens Rechtseinheit in diesem Bereich durch bundesweit einheitliche Vorschriften und Standards geschaffen werden soll Die SPD Bundestagsfraktion begrüßt es ausdrücklich dass keine neue Bundesdatei errichtet wird Die Regierungskoalition ist wieder einmal vor der Adresslobby eingeknickt und hat mit diesem Gesetz den Datenschutz für Wirtschaftsinteressen geopfert Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion Quelle www spdfraktion de Veröffentlicht am 09 07 2012 60plus Stammtische in Kandel und Bad Bergzabern Zum Beitrag Beteiligung absolut überragend Aktuelle Artikel Ag Migration und

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  • Flugblatt der Woche: Armutslöhne sind Armutszeugnis - News der SPD Südpfalz
    2011 SPD Südpfalz für Steuererhöhungen CDU im energiepolitischen Standby Modus Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine

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  • Zukunftswerkstatt am 2. Juni 12-14 Uhr live unter www.onlinekonferenz.spd.de - News der SPD Südpfalz
    werden dann so viele Fragen wie möglich in der Livesendung von Olaf Elke und Hubertus beantwortet Veröffentlicht am 20 05 2010 Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD Diskutieren Sie mit Vorratsdatenspeicherung Google Facebook und SchülerVZ Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag

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  • Resolution - News der SPD Südpfalz
    so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz belaufen sich auf rund 60 Millionen Euro pro Jahr Auf die südpfälzischen Kreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie die Stadt Landau entfallen davon über 4 Millionen Euro die nicht mehr für den Erhalt und notwendige Investitionen in den Bereichen kommunale Straßen Schulen und Krankenhäuser zur Verfügung stehen Die durch die Steuerpolitik der Bundesregierung verursachten Mindereinnahmen würden auf ca 230 Mio Euro für die Gemeinden in Rheinland Pfalz ansteigen falls alle im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden Rund 16 Millionen Euro davon würden wiederum auf die südpfälzischen Städte und Gemeinden entfallen Eine derart unverantwortliche Steuerpolitik legt die Axt an die grundgesetzlich garantierte kommunale Selbstverwaltung Die Doppelzüngigkeit der Politik der Bundesregierung wird besonders deutlich wenn von den Koalitionsabgeordneten gleichzeitig zu den Steuersenkungen ein noch schnellerer Ausbau der Infrastruktur z B die dringend gebotene Elektrifizierung der Schienenverbindung Neustadt Landau Wörth gefordert wird Auch für den Staat gilt Es kann langfristig nur das Geld ausgegeben werden das auch eingenommen wird Nicht zuletzt ist eine angemessene Finanzausstattung der Gemeinden auch gesamtwirtschaftlich dringend geboten Rund zwei Drittel der öffentlichen Investitionen werden von der kommunalen Ebene getätigt Weitere Begründung mündlich Veröffentlicht am 05 02 2010 Überwachung darf nicht zur Regel werden BVverfG stoppt Vorratsdatenspeicherung

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