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  • "10 unter 20" Fragebogen - News der SPD Südpfalz
    Shield statt Safe Harbor macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU Bürger Auf Basis dessen was bisher über den 01 02 2016 23 33 Cookie Hinweise Jeder nutzt sie jeden stören sie wer braucht sie wirklich Im Blog von sozialmediarecht de beschäftigt sich Melanie Ludolph mit diesem Phänomen Wenn man das Wort Cookie durch Googles Suchmaschine laufen lässt erhält man stolze 1 1 Mrd Treffer Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint In aller Munde Achtung Wortwitz sind die anderen Cookies die kleinen Textdateien die 30 01 2016 14 14 VDS II Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung Neben anderen hat auch der D64 e V Klage in Karlsruhe eingereicht und auch weitere Gegner versuchen das Gesetz vor Gericht noch zu kippen Einen Überblick gibt es bei spiegel de 30 01 2016 14 09 VDS I Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet Weitere Informationen bei computerbase de Ein Service von info websozis de Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente

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  • Unterbezirksparteitag 2015 - News der SPD Südpfalz
    Südpfalz startet mit thematischen Schwerpunkten Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10

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  • Projekt „10 unter 20“der SPD- und Jusos-Südpfalz startet mit thematischen Schwerpunkten - News der SPD Südpfalz
    der Vorsitzende des SPD Unterbezirks und südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler besonders Die Jugendlichen wollen über die katastrophale Flüchtlingssituation vor den Grenzen Europas sprechen und herausarbeiten welchen Beitrag sie selbst einbringen können Im Mittelmeer stirbt unsere Menschlichkeit Wir brauchen eine neue Europäische Idee Die jungen Leute sind für die Situation der flüchtenden Menschen sensibilisiert und haben ein starkes Empfinden von Solidarität das an der Grenze Europas überhaupt nicht aufhören kann Das ist für mich Ansporn und zeigt dass wir für die richtige Sache stehen so Hitschler Die Projektmitglieder werden in den nächsten 12 Monaten von den Abgeordneten der Europa Bundes Landes und Kommunal Parlamente begleitet SPD Fraktionssitzungen der kommunalen Parlamente stehen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ebenso offen wie Fahrten nach Brüssel Berlin und Mainz die eigenständig mit den Abgeordneten organisiert werden Jungen Menschen soll so frei von Parteibindung gezeigt werden wie Politik auf allen Ebenen organisiert ist und funktioniert Alle Aktivitäten und Ergebnisse des Projekts können über Facebook verfolgt werden SPD Südpfalz 10unter20 Veröffentlicht am 07 05 2015 Unterbezirksparteitag 2015 Mir ist immer bewusst dass eben nicht alle die gleichen Möglichkeiten haben Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen

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  • "Mir ist immer bewusst, dass eben nicht alle die gleichen Möglichkeiten haben" - News der SPD Südpfalz
    über 150 Südpfälzerinnen und Südpfälzer Im voll besetzten Kesselhaus in Landau stellte sich die ehemalige Sozialministerin und amtierende Ministerpräsidenten dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger Besonders für die Kommunen und Städte relevante Themen lagen den Besucherinnen und Besuchern am Herzen Ministerpräsidentin Dreyer sprach über flächendeckende Breitvandversorgung in ländlichen Regionen von den Herausforderungen des demografischen Wandels dem Wirtschaftsstandort den Lebens und Arbeitsbedingungen und der gebührenfreien KiTa und Universität Es sei ihr wichtig so Dreyer dass die Politik den Menschen Wege ebnetete um allen die gleichen Möglichkeiten zu schaffen Chancengleichheit aktiv verwirklichen zu können und mit den Menschen auf Augenhöhe in Dialog zu treten sei dabei eine ihrer wichtigsten politischen Aufgaben Veröffentlicht am 17 03 2015 Projekt 10 unter 20 der SPD und Jusos Südpfalz startet mit thematischen Schwerpunkten Malu Dreyer in Landau Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18

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  • Malu Dreyer in Landau - News der SPD Südpfalz
    Sterbehilfe Diskussion im Unterbezirk Südpfalz Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10

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  • Start - News der SPD Südpfalz
    Volz stellte den Verein Prinzip Hoffnung vor und würdigte dessen Einsatz Die Vereinsmitglieder sammeln Gegenstände von Prominenten und versteigern sie zugunsten von schwer kranken und behinderten Kindern Die Gruppe bietet diese Kindern und Jugendlichen Freizeitangebote an und versucht so Ihnen Freude zu bereiten Wie Stefan Steigner vom Verein erläuterte werde man in diesem Jahr ein Forum für betroffene Eltern einrichten Veröffentlicht am 21 01 2015 Pressemitteilung Freihandelsabkommen mit Kanada CETA und USA TTIP AfA Bundesvorstand Sitzung am 5 6 Dezember 2014 in Berlin Beschluss Freihandelsabkommen mit Kanada CETA und USA TTIP Der AfA Bundesvorstand bekräftigt den Beschluss der AfA Bundeskonferenz vom 4 bis 6 April 2014 und begrüßt den Beschluss des 20 Ordentlichen DGB Bundeskongresses vom 11 bis 15 Mai 2014 wonach die Verhandlungen zu TTIP auszusetzen und nur auf neuer Grundlage wieder aufzunehmen sind Mit seinem Beschluss vom 20 09 2014 hat der SPD Parteikonvent klare Bedingungen und Erwartungen für die transatlantischen Freihandelsgespräche formuliert Dabei bezieht sich der Parteikonvent auch auf ein gemeinsames Papier von Bundeswirtschaftsministerium und DGB Die AfA warnt davor diese Beschlüsse und Vereinbarungen umzuinterpretieren oder aufzuweichen wie dies derzeit schon wenige Wochen nach den Entscheidungen geschieht Insbesondere ist daran zu erinnern dass der Parteikonvent Investor Staats Schiedsverfahren sowohl im Hinblick auf CETA wie auch auf TTIP uneingeschränkt abgelehnt hat Seit diesem Beschluss gibt es in der Sache keinerlei neuen Erkenntnisse so dass der Ruf nach einer Korrektur der Position unserer Partei ins Leere läuft Die AfA erinnert aber auch mit allem Nachdruck daran dass die SPD nicht einen Abwehrkampf gegen Verschlechterungen und Eingriffe in den Rechtsstaat soziale und ökologische Standards und in die Daseinsvorsorge führt sondern dass es unser Ziel ist möglichst fortschrittliche arbeitsrechtliche soziale und ökologische Standards zu verankern Beschluss Parteikonvent Die Position der SPD ist von dem Gedanken getragen dass wir zu Fortschritten kommen Maßstäbe setzen und die Globalisierung fair und nachhaltig gestalten wollen Die AfA stellt fest dass bisher weder bei CETA noch bei TTIP erkennbare Fortschritte im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Verbraucherinnen und Verbraucher des Datenschutzes der Finanzmarktregulierung oder anderer Forderungen aus der Zivilgesellschaft oder den Beschlüssen von SPD und Gewerkschaften erkennbar sind Dies gilt auch für die Daseinsvorsorge das Vergaberecht und die kommunale Selbstverwaltung Hier baut CETA auf dem Prinzip der Negativliste anstatt der von der SPD geforderten Positivliste auf und etabliert das Sperrklinkensystem das Rekommunalisierung und Verstaatlichung liberalisierter Bereiche faktisch unmöglich macht Die EU Kommission verfolgt also vorrangig Liberalisierungs statt Regulierungsziele Insbesondere stellt die AfA mit Bedauern fest dass in der Frage der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern keine Fortschritte erkennbar sind Weder Kanada noch die USA haben alle ILO Kernarbeitsnormen ratifiziert und damit wenigstens ein Minimum an Standards in diesem Bereich akzeptiert geschweige denn umgesetzt Im Beschluss des Parteikonvents heißt es dazu Die Einhaltung von Arbeits und Sozialstandards muss in Konfliktfällen genauso wirkungsvoll sichergestellt sein wie die Einhaltung anderer Regeln des Abkommens Während also mittlerweile der Schutz von Investitionen einschließlich Schiedsgerichtsbarkeit von führenden Sozialdemokraten als sinnvoll und möglich erachtet wird sind beim Schutz von Menschen bisher keine wirksamen Mechanismen der Durchsetzung von Standards vorgesehen Die AfA wiederspricht der Behauptung die deutsche Sozialdemokratie sei in Europa und in unserer Parteifamilie in ihrer kritischen Haltung zu Teilen von CETA und TTIP isoliert In vielen Ländern beginnt die Debatte erst zumal noch keine Übersetzungen von CETA in den Landessprachen vorliegen und die Informationen über TTIP nach wie vor nur spärlich fließen Wir fordern alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf im Rahmen ihrer Möglichkeiten den Dialog mit den Schwesterparteien in der EU im Sinne des Beschlusses des Parteikonventes zu intensivieren Schon jetzt liegen zahlreiche Beschlüsse im Sinne unserer Position vor z B Beschluss auf dem Bundeskongress der SPÖ am 28 29 11 2014 zu Leitantrag 3 TTIP Resolution der französischen Nationalversammlung vom 23 11 2014 zu CETA Die AfA fordert Parteivorstand und Bundestagsfraktion auf sich den Beschluss des Parteikonvents unter Beachtung des Beschlusses des DGB Bundeskongresses Aussetzung der Verhandlungen umfassend zu eigen zu machen in Regierung Parlament und Öffentlichkeit sowie gegenüber den Verantwortlichen in der EU ein Höchstmaß der von der SPD und den Gewerkschaften geforderten Kriterien durchzusetzen die Entscheidung über eine Zustimmung zu CETA und TTIP nicht vorwegzunehmen sondern an der Erfüllung unserer Forderungen zu messen Veröffentlicht am 06 01 2015 Ankündigungen Freihandelsabkommen TTIP Chance oder Risiko AG 60 plus Südpfalz trifft Jutta Steinruck MdEP Freihandelsamkommen TTIP Chance oder Risiko Bedingungen der Bundes SPD und der Fraktion S D im Europäischen Parlament 15 Januar 2015 18 00 Uhr Kultursaal der Stadthalle Kandel Veröffentlicht am 05 01 2015 AntiFa Migration PEGIDA ist nicht Deutschland und schon gar nicht die Südpfalz Als südpfälzische Sozialdemokraten heben wir die Weltoffenheit und Toleranz in unserer Heimat hervor Wir rufen die Menschen auf sich noch mehr für ein friedvolles Zusammenleben in Deutschland einzusetzen So nehmen stellvertretend für die südpfälzische Sozialdemokratie führende Repräsentanten der Partei Stellung zu den Demonstrationen gegen eine vermeintliche Islamisierung der deutschen Gesellschaft Thomas Hitschler als Vorsitzender der südpfälzischen SPD Dr Maximilian Ingenthron als Stadtverbandsvorsitzender in Landau Michael Dhonau und Barbara Schleicher Rothmund als Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße und Germersheim und sowie Ziya Yüksel und Aydin Tas als Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der südpfälzischen SPD haben diesen Aufruf unterzeichnet Wir nehmen nicht hin dass bereits zehntausende Menschen dem Aufruf der Initiatoren von Pegida gefolgt sich und bei deren Demonstrationen Parolen gegen Flüchtlinge und Muslime skandiert werden Es ist bezeichnend dass die vermeintlichen Verteidiger abendländischer Werte gerade jetzt in der Weihnachtszeit den schwächsten Gliedern unserer Gesellschaft die Tür weisen wollen Wir sagen Wer meint auf diese Weise einen selbst definierten Wertekanon verteidigen zu wollen liegt falsch Jene die jetzt Verständnis für die Sympathisanten dieser Demonstrationen aufbringen öffnen Tür und Tor für die nächsten beschämenden Märsche und riskieren eine Eskalation bis hin zu Vorfällen die Leib und Leben von Menschen gefährden so die Unterzeichner Wir lehnen es ab dass Menschen in Deutschland ihre Ängste oder fremdenfeindlichen Vorurteile auf dem Rücken von Flüchtlingen und Migranten formulieren Wer seiner Besorgnis Ausdruck verleihen will sollte den Dialog suchen Auf der Straße werden hierfür keine

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  • SPD Südpfalz ehrt "Menschen der Region" - News der SPD Südpfalz
    Milena Herrmann aus Landau hilft Menschen in Guatemala Bei einem ihrer Besuche in dem mittelamerikanischen Land habe sie gesehen dass dort Menschen im Müll lebten Dies habe sie so geschockt dass sie ihre Ein Euro Aktion ins Leben gerufen habe Damit sammele sie Geld um Häuser zu bauen die etwa 2500 Euro kosten Mittlerweile seien schon 10 Häuser entstanden Ihr großer Traum sei es nun ein Stück Land zu kaufen und dort ein kleines Dorf entstehen zu lassen Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz stellt zwei Gruppen vor die sich um Flüchtlinge kümmern Zusammen mit Eva Frey kümmert sich Elke Wöhler Wischhusen im Haus der Familie um Flüchtlinge und Bedürftige Diese erhalten dort Essen Möbel und Kleider Zudem finden Vorträge Kurse Beratungen gesellige Vorträge und Freizeitaktivitäten statt An Weihnachten fand eine Feier für Einsame statt Wie Elke Wöhler Wischhusen betonte wolle man neben der Vermittlung von Sprachkenntnissen die Menschen auf den Alltag vorbereiten Die Studenteninitiative Crossborders aus Germersheim kümmert sich ebenfalls um Flüchtlinge und bietet ihnen Sprachkurse an Sie besteht aus etwa 50 Studenten von denen sich 30 aktiv beteiligen Die Initiative bietet ebenfalls Freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge an Die Ehrungen für die gesamte Gruppe nahmen Katharina Schepelmann Katharina Thiesen und Natalie Emertenbrink an Die drei betonten dass de Austausch mit Flüchtlingen auf einer Ebene stattfinde und man von Ihnen noch lernen kann Die Westheimer Ortsbürgermeisterin Inge Volz stellte den Verein Prinzip Hoffnung vor und würdigte dessen Einsatz Die Vereinsmitglieder sammeln Gegenstände von Prominenten und versteigern sie zugunsten von schwer kranken und behinderten Kindern Die Gruppe bietet diese Kindern und Jugendlichen Freizeitangebote an und versucht so Ihnen Freude zu bereiten Wie Stefan Steigner vom Verein erläuterte werde man in diesem Jahr ein Forum für betroffene Eltern einrichten Veröffentlicht am 21 01 2015 Maximilian Ingenthron als Kandidat nominiert Freihandelsabkommen mit Kanada CETA und USA

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  • SPD Unterbezirk Südpfalz gründet AG Migration und Vielfalt. - News der SPD Südpfalz
    und Ansätze zum Gelingen von gleichberechtigter Teilhabe und Chancengleichheit Auf dieser guten Basis gilt es nun die Themen aufzugreifen und weiterzuentwickeln In der 1 Klausur hat die AG folgende übergeordnete Themen definiert 1 Chancen und Potenziale einer vielfältigen Gesellschaft mehr in den Fokus rücken 2 Förderung der Willkommenskultur und damit verbunden die Themen interkulturelle Öffnung und interkulturelle Kompetenzen 3 Die Facetten von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit erkennen und bekämpfen Des Weiteren wurde festgelegt dass die Zusammenarbeit mit anderen AGs im Unterbezirk gesucht und lebendig gestaltet werden soll Schließlich beträfen die Themen im Kontext einer vielfältigen Gesellschaft alle Lebensbereiche und damit auch alle Bereiche der Politik so Yüksel abschließend Kontakt Ziya Yüksel Vorsitzender Tel 0163 764 22 22 Mail ziyayueksel at web de Aydin Tas Stellvertreter Tel 0176 38 45 22 22 Mail aydin tas at hotmail de Jörg Stalter Stellvertreter Tel 0172 6 27 35 98 Mail j stalter at web de Veröffentlicht am 11 11 2014 Schweitzer soll SPD Landtagsfraktion führen Kopf wird Justizstaatssekretär Einladung zur mitgliederoffenen Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat innen im Gesundheitswesen Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im

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