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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    klar Er flüchtet sich in Autosuggestion Wir gestalten den Landkreis so sein Fazit Zumindest der Humor scheint ihm noch nicht abhanden gekommen zu sein Freilich wird den Altvorderen der Kreis CDU das Lachen schon lange vergangen sein Denn seit Jahren schon gibt es kein Landtagsmandat im Südkreis mehr Eine Bürgermeisterwahl nach der anderen ging verloren Hinzu kommt die Bauchlandung bei der Hauptamtlichkeit als Beigeordneter und Kritik aus der eigenen Mannschaft im Zusammenhang mit Schenks Auslandseinsätzen Im Kreistag ist die CDU schon lange in Schläfrigkeit versunken Das ist die Bilanz des Nicolai Schenk Veröffentlicht am 22 06 2012 Kommunales Sozialdemokraten im Landkreis SÜW experimentieren Mit einem Experiment versuchten die Sozialdemokraten im Landkreis neue Impulse für ihre politische Arbeit aufzunehmen So waren zum Kreisparteitag am Freitagabend in Essingen nicht nur Delegierte sondern darüber hinaus alle weiteren interessierten Mitglieder des SPD Kreisverbandes Südliche Weinstraße eingeladen Berichte und Vorstandswahlen standen nicht auf dem Programm viel Zeit für inhaltliche Debatten hatte man sich genommen Unter dem Motto Gut Leben an der Südlichen Weinstraße gingen die Genossen gemeinsam mit Experten wie Klaus Müller Wirtschaftsförderer des Landkreises Oliver Decken Umweltforum Mannheim sowie Christian Zainhofer Landesvorsitzender des Kinderschutzbundes den Themenkomplexen Bildung Wirtschaft Energiepolitik sowie Miteinander der Generationen auf den Grund Anlass für diesen reinen Diskussionsparteitag war die kommunalpolitische Halbzeit so Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer In der Mitte der Wahlperiode des Kreistages wolle man sich und den Bürgern Rechenschaft über die geleistete Arbeit bei den zentralen Themenfeldern im Landkreis ablegen und gleichzeitig einen Blick nach vorne werfen Politik ist mehr als Händel und Personaldebatten Politik ist das Entwickeln von Ideen und deren Durchsetzung Wir Sozialdemokraten als die gestaltende politische Kraft an der Südlichen Weinstraße wollen das vorleben so Schweitzer Veröffentlicht am 29 05 2012 Kommunales SPD Hochstadt ehrt Mitglieder Im Mittelpunkt der Sitzung des SPD Ortsvereins am 23 10 2011 stand die Ehrung von langjährigen Mitgliedern Die OV Vorsitzende Lilo Weber konnte Theresia Riedmaier als Ehrengast begrüßen Die Regionalverbandsvorsitzende der Pfalz führte die Jubilarehrungen durch Sie würdigte die lange Mitgliedschaft der zu Ehrenden die vor 40 Jahren in einer Zeit des Umbruchs eingetreten sind Neben den 40 jährigen Ehrungen zeichnete Theresia Riedmaier ein Mitglied für 10 Jahre Parteizugehörigkeit aus Es wurden geehrt Norbert Hahn Erich Muth Alfred Thomas Hermann Schmitt Hugo Weis und Georg Lang Der Landtagswahlkreisabgeordnete Wolfgang Schwarz informierte über das aktuelle politische Geschehen in Mainz Mit anwesend war Thomas Hitschler Vorsitzender SPD Südpfalz Veröffentlicht am 08 11 2011 Kommunales Reinhard Pelz gewinnt Bürgermeisterwahl Dörrenbach Mit einer überdeutlichen Mehrheit von 65 8 konnte sich Reinhard Pelz bei der Wahl zum Ortsbürgermeister von Dörrenbach durchsetzen Wir gratulieren Reinhard herzlich zu diesem herausragenden Ergebnis Veröffentlicht am 02 11 2011 Kommunales Frank Leibeck zum Bürgermeister der VG Lingenfeld gewählt Frank Leibeck ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld Der Sozialdemokrat setzte sich in der Stichwahl mit 52 5 durch Die südpfälzische SPD gratuliert herzlich Veröffentlicht am 21 06 2011 Kommunales Zehn Jahre Landrätin der SÜW Vor genau 10 Jahren Am 8 September 1997 wurde die erstmals von der Bürgerschaft gewählte Landrätin Theresia Riedmaier

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    Bundestagsfraktion auf sich den Beschluss des Parteikonvents unter Beachtung des Beschlusses des DGB Bundeskongresses Aussetzung der Verhandlungen umfassend zu eigen zu machen in Regierung Parlament und Öffentlichkeit sowie gegenüber den Verantwortlichen in der EU ein Höchstmaß der von der SPD und den Gewerkschaften geforderten Kriterien durchzusetzen die Entscheidung über eine Zustimmung zu CETA und TTIP nicht vorwegzunehmen sondern an der Erfüllung unserer Forderungen zu messen Veröffentlicht am 06 01 2015 Pressemitteilung Widerstand gegen Nationalsozialismus als Grundlage der deutsch französischen Versöhnung Martinipreis 2014 geht an den Publizisten und Soziologen Prof Dr Alfred Grosser Für unsere Region eine Region zwischen Deutschland und Frankreich sind Sie Herr Grosser von besonderer Bedeutung Die Verbundenheit der Südpfalz mit Alfred Grosser zeige nicht nur das in Bad Bergzabern nach ihm benannte Schulzentrum sondern allein schon die große Zahl der Gäste die der Einladung zur Preisverleihung nachkamen so Bundestagsabgeordneter und Gastgeber Thomas Hitschler Wie kaum ein zweiter stehe Grosser für Frieden und die Verbrüderung der europäischen Staaten und besonders die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich Alfred Grosser sei ein engagierter Kämpfer für die Versöhnung ein großer und auch streitbarer Geist so die Europaabgeordnete Jutta Steinruck in ihrer Laudatio Grosser der als Achtjähriger mit seiner Familie 1933 nach Frankreich auswanderte schrieb und sprach spätestens ab 1948 gegen nationalen Chauvinismus und Vorurteile besonders in Deutschland und Frankreich an Es brauche Menschen wie ihn wenn in Europa wieder Verallgemeinerungen und Vorurteile in politischen Debatten etabliert würden und sich die europäische Gemeinschaft entsolidarisiere schloss Steinruck In seiner Dankesrede hob Alfred Grosser die historische Bedeutung der Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer in Frankreich und Deutschland hervor Es sei deren Verbindung gewesen die die Grundlage für die Freundschaft bot Dabei war die Rehabilitierung des linken Widerstandes gegen Hitler und nicht allein die gesellschaftliche Anerkennung der Attentäterinnen und Attentäter des 20 Juli 1944 von besonderer Bedeutung so Grosser In Deutschland und Frankreich stellte der Preisträger viele positive gesellschaftliche Entwicklungen fest die nicht immer ein angemessenes mediales Echo fänden Besonders die transnationalen Verbindungen der Jugendwerke wie das deutsch französische oder das deutsch polnische Jugendwerk trügen einen unschätzbaren Wert zur Freundschaft der ehemaligen Feinde bei Veröffentlicht am 19 11 2014 Pressemitteilung Schweitzer soll SPD Landtagsfraktion führen Kopf wird Justizstaatssekretär Hitschler Die bestmögliche Wahl Alexander Schweitzer soll neuer Vorsitzender der rheinland pfälzischen Landtagsfraktion werden Gleichzeitig zieht mit Dr Hannes Kopf ein weiterer Südpfälzer als Justizstaatssekretär in die Landesregierung ein Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an diesem Dienstag Die bestmögliche Wahl findet Thomas Hitschler Bundestagsabgeordneter der Südpfalz Alexander Schweitzer hat bisher alle Aufgaben seiner politischen Laufbahn mit Bravour gemeistert Ob als Generalsekretär der rheinland pfälzischen SPD als Staatssekretär oder jüngst als Landesminister Er bringt alle Voraussetzungen mit um auch das Amt des Fraktionsvorsitzenden erfolgreich zu gestalten ist Hitschler überzeugt Auch den Wechsel von Dr Hannes Kopf aus der Struktur und Genehmigungsdirektion Süd ins Mainzer Justizministerium begrüßt Hitschler ausdrücklich Hannes Kopf arbeitet schon lange für die Interessen der Menschen ins Rheinland Pfalz und wird auch seine neue Aufgabe mit Bravour erfüllen so Hitschler Für die Südpfalz sind die Nominierungen eine große

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    Infostand Alle Informationen zur Ausleihe könnt Ihr diesem Infoblatt entnehmen DOWNLOAD pdf Veröffentlicht am 23 01 2012 Weitere Artikel Startseite Alle Artikel nach Themen sortiert Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    vermittelt werden wie vor Ort Menschen das Unbehagen gegenüber Parteien genommen werden kann und wie die kommunale Parteistrukturen erneut lernen auf Menschen und ihre politischen Bedürfnisse sowie Vorstellungen einzugehen Veröffentlicht am 05 09 2014 Veranstaltungen Menschen der Region Pressemitteilung der SPD Südpfalz Ehrenamtliches Engagement bewundert und ausgezeichnet Bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang der etwas anderen Art stellte die südpfälzische SPD ehrenamtlich wirkende Menschen heraus Mit Menschen der Region wurden südpfälzische Initiativen und Gruppen ausgezeichnet die ein Beispiel für Solidarität und Engagement sind Das Programm für den Tag legte Thomas Hitschler MdB und Vorsitzender der südpfälzischen Sozialdemokrat innen gleich zu Beginn fest Heute wollen wir nicht die Mandatsträger innen und Spitzen der Landes und Bundespartei in den Mittelpunkt stellen sondern Menschen aus unserer Region die sich für andere einsetzen und für eine solidarische Gemeinschaft einstehen Drei Mal ehrte der südpfälzische Unterbezirk Personengruppen Initiative Südstern hilft Isabelle Fuchs die allein im Jahr 2013 acht von Obdachlosigkeit betroffene Südpfälzerinnen und Südpfälzer aufnahm und begleitete Eine Gruppe von Seniorinnen und Senioren um Pfarrer a D Ralf Piepenbrink die sich einzigartig um die Pflege des Jüdischen Friedhofes die Aufarbeitung der jüdischen Geschichte und eine Gedenkfeier zur Pogromnacht in und um Ingenheim sorgen Evangelische Jugend Wörth die sich in zahlreichen Spendenaktionen um das Wohl der Taifun Opfer auf den Philippinen verdient machten Patenschaft für das Ehrenamt übernahmen die pfälzischen Sozialdemokrat innen Jutta Steinruck MdEP ein regelmäßiger Gast der südpfälzischen SPD Florian Maier Kandidat der SPD für das Ortsvorsteheramt in Dammheim sowie Carsten Welsch In ihren Laudationes hoben die drei Sozialdemokrat innen die Bedeutung des Ehrenamtes für Gesellschaft und Region hervor Neben der Ehrung der Menschen der Region schwor Vorsitzender Hitschler seine Genoss innen im voll besetzten Saal des Dorfgemeinschaftshauses in Pleisweiler Oberhofen auf die bevorstehenden Kommunal und Europawahlen ein Deutschland sei ein Integrationsland in dem kein Platz für Rassismus und Intoleranz sein dürfe Sorgt dafür dass der europäische Gedanke ein Gedanke von Frieden Fortschritt und Wolstand ist rief er den knapp 200 applaudierenden Gästen entgegen unter denen auch Sozialminister Alexander Schweitzer Landrätin Theresia Riedmaier sowie die Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Barbara Schleicher Rothmund befanden Die Sozialdemokrat innen waren sich einig dass nach einem anstrengenden Jahr 2013 die SPD gestärkt in die Kommunal und Europawahl einsteigen könne Wir stehen gut in den Vorbereitungen und freuen uns ein starkes Ergebnis für ein soziales Europa und vor allem sozial gerechte Kommunalpolitik zu erkämpfen so die Landtagsabgeordneten Schwarz SÜW und Schleicher Rothmund gemeinsam Mit ihrem Neujahrsempfang setzte die südpfälzische SPD einen Akzent mit ihrer Neujahrsveranstaltung Die Ehrung der Menschen der Region und das soziale Engagement vieler Südpfälzer innen fanden so musikalisch begleitet von Cowei Sax einen angemessenen Rahmen Weitere Bilder unter http on fb me 1hiCPID Veröffentlicht am 20 01 2014 Veranstaltungen Martinipreis 2013 Liebe Genossinnen und Genossen wir laden Euch recht herzlich ein zu unserer diesjährigen Martini Preis Verleihung am 10 November in Rülzheim Veröffentlicht am 29 10 2013 Veranstaltungen AG 60plus Südpfalz Jahresabschlussfahrt nach Mainz Ankündigung Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus Südpfalz fährt zum Jahresabschluss in die Landeshauptstadt nach Mainz

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    00 Uhr wird fürs leibliche Wohl gesorgt Rollbraten Fleschknepp Steaks Bratwürste Schafskäse Ab 13 30 Uhr selbstgebackenen Kuchen und Kaffee SPD Ortsverein Impflingen Veröffentlicht am 05 06 2012 Termine Landauer kicker EM 2012 Wolfgang Schwarz und Südstern e V Landau präsentieren die Landauer kicker EM 2012 im Haus Weißenburger Str 30 Jetzt hier informieren und anmelden Ort Kultur und Begegnungsstätte Das Haus Weißenburger Str 30 Landau http www suedstern ev de Termin 2 Juni 2012 ab 17 Uhr Spielmodus Folgt dem Turniermodus der Fußball Europameisterschaft 2012 Teilnahmebedingungen Die Teilnahmegebühren pro Team 2 Personen betragen 3 Mitmachen kann jede r Preise 1 Preis ist eine Reise nach Berlin weitere Preise gibt es z B für ein Tippspiel organisiert von der Juso Hochschulgruppe Landau und in einer Auslosung unter allen teilnehmenden Personen Anmeldung Melden Sie sich unter Angabe der Namen der Mitspieler innen je zwei pro Team und dem Betreff kicker EM per E Mail unter sport at suedstern ev de an Auch Einzelpersonen können sich anmelden und vor Ort ein Team mit anderen Einzelanmeldungen bilden Telefonische Anmeldung unter 06341 960025 im Bürgertreff Wolfgang Schwarz möglich Getränke und Speisen werden an der Haus Bar angeboten Veröffentlicht am 08 05 2012 Termine Unterbezirksparteitag der südpfälzischen SPD Ordentlicher Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz mit Neuwahlen am Dienstag den 13 März 2012 um 18 Uhr im Bürgerhaus Maikammer Marktstraße 8 Die Halle ist ab 17 00 Uhr geöffnet Veröffentlicht am 28 02 2012 Termine Barbara Schleicher Rothmund Doris Ahnen Gute Schule für die Zukunft Gute Bildung hat in Rheinland Pfalz höchste Priorität Ein breit gefächertes Bildungsangebot das den unterschiedlichen Neigungen und Begabungen unserer Kinder gerecht wird ist für uns selbstverständlich Individuelle Förderung Offenheit und Durchlässigkeit hohe Qualität und eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Eltern sind unsere Grundlagen für ein erfolgreiches Bildungssystem Aus diesem Grund veranstaltet die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher Rothmund am Mittwoch den 19 Januar 2011 um 18 30 Uhr im Bürgersaal des Stadthauses Germersheim einen Informations und Diskussionsabend zum Thema Gute Schule für die Zukunft Mit Ministerin Doris Ahnen Ministerium für Bildung Wissenschaft und Weiterbildung Veröffentlicht am 11 01 2011 Termine Barbara Schleicher Rothmund Dr med Günter Gerhardt So bleibt die Liebe frisch Sex im Alter Alter ist kein Grund auf Zärtlichkeit zu verzichten Oft wird die Sexualität im Alter dank der größeren Erfahrung erst richtig schön und unbeschwert Auch wenn sich körperliche Veränderungen einstellen können spielt in diesem Lebensabschnitt für die Mehrheit der Sex eine wichtige Rolle Zum Glück stellen diese Veränderungen in der Regel keine Probleme dar man kann etwas dagegen tun Nur sollten Betroffene darüber reden sich informieren und offen damit umgehen Dass es sich keineswegs um ein Tabuthema handelt ist sich die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher Rothmund sicher Aus diesem Grund bietet Schleicher Rothmund am 13 Januar 2011 einen Informationsabend zum Thema Sex im Alter in der Schneiderhalle in Bellheim an Beginn ist um 18 00 Uhr Als prominenten Gast hat die Landtagsabgeordnete den Sanitätsrat Dr med Günter Gerhardt Fernseharzt eingeladen Veröffentlicht am 11 01 2011 Termine Wolfgang Schwarz Doris Ahnen Wir

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    südpfälzischen Sozialdemokraten Veröffentlicht am 27 03 2011 Landespolitik Wer Kurt Beck will muss SPD wählen Rheinland Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung in der Wirtschaft im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit Kurt Beck steht für den Mindestlohn eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft Damit Rheinland Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt Heute beide Stimmen für die SPD so Thomas Hitschler der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten Veröffentlicht am 27 03 2011 Landespolitik Wer erfolgreiche Wirtschaftspolitik will muss SPD wählen Rheinland Pfalz gilt schon lange nicht mehr nur als das Land der Reben und Rüben Neben unseren Spitzenweinen haben wir auch Spitzenplätze in der wirtschaftlichen Entwicklung errungen Unser Wirtschaftswachstum liegt weit über dem Bundesdurchschnitt unsere Arbeitslosenquote weit darunter Wir haben mehr Erwerbstätige als jemals zuvor und einen lebendigen und erfolgreichen Mittelstand Deshalb für eine starke gerechte und erfolgreiche Wirtschaft in Rheinland Pfalz Am Sonntag beide Stimmen für die SPD so Thomas Hitschler der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten Veröffentlicht am 26 03 2011 Landespolitik Wer gebührenfreie Bildung will muss SPD wählen Wo die CDU regiert werden Studiengebühren eingeführt selbst wenn die Grünen Koalitionspartner sind Die rheinland pfälzische SPD hält dagegen fest am Kurs der gebührenfreien Bildung Deshalb haben wir auch die Kindergärten und Kindertagesstätten für unsere Familien kostenfrei gemacht und obendrauf einen Rechtsanspruch auf einen Platz dort geschaffen Unsere Bildungspolitik wirkt Wir sind bei allen Vergleichsstudien in den Spitzengruppen der Bundesrepublik Und im Gegensatz zu Bayern und Baden Württemberg wird bei uns dabei die soziale Gerechtigkeit groß geschrieben Damit gute Bildung auch in Zukunft nicht von Geldbeutel der Eltern abhängt Am Sonntag beide Stimmen für die SPD so Thomas Hitschler der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten Veröffentlicht am 25 03 2011 Landespolitik Wer den Atomausstieg will muss SPD wählen Die Ereignisse in Japan machen erneut deutlich dass Atomkraft eine unverantwortliche Energie ist Die rheinland pfälzische SPD tritt konsequent für den Ausstieg aus der Atomkraft und den Ausbau der erneuerbaren Energien ein Wir haben durchgesetzt das von der CDU auf unsicherem Grund gebaute Kernkraftwerk Mühlheim Kärlich endgültig abzuschalten und Rheinland Pfalz damit frei von Atomkraftwerken zu halten Wir haben beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Laufzeitverlängerungen von Schwarz Gelb eingelegt Wir haben Rheinland Pfalz zu einem Vorreiterland der erneuerbaren Energien gemacht Deshalb für sichere und erneuerbare Energien in Rheinland Pfalz Am Sonntag beide Stimmen für die SPD so Thomas Hitschler der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten UPDATE Mittlerweile verbreitet sich die Information in der Presse dass Rainer Brüderle Vorsitzender der FDP Rheinland Pfalz das schwarz gelbe Moratorium der Atomkraftwerke gegenüber Wirtschaftsvertretern als dem Wahlkampf geschuldet bezeichnet hat Veröffentlicht am 24 03 2011 Landespolitik Julia Klöckner nennt Steinfeld ödesten Ort in Rheinland Pfalz Kopfschütteln löst Julia Klöckner beim Vorsitzenden der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler und dem Vorsitzenden der SPD Südliche Weinstraße Alexander Schweitzer aus In einem DPA Interview antwortete die Spitzenkandidatin der CDU auf die Frage nach dem ödesten Ort in

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    30 07 2012 möglicherweise keine positive Entscheidung über den Antrag auf Rettungsbeihilfe ergehen werde Damit ist dem Land die beabsichtigte Zufuhr von notwendigem Kapital in die Nürburgring GmbH nicht möglich Der Gesellschaft droht daher der Eintritt der Insolvenz wegen Zahlungsunfähigkeit 6 Zentraler Kritikpunkt des Landes an der sich abzeichnenden Nichtentscheidung der EU Kommission im Juli 2012 ist die Unverhältnismäßigkeit Die Landesregierung sieht darin einen klaren Verstoß gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 7 Auch wenn das Verhalten der EU Kommission für die Nürburgring GmbH und die Landesregierung nicht nachvollziehbar ist wird sie sich darüber nicht hinwegsetzen Die Landesregierung bedauert dass die EU Kommission sich gegenwärtig nicht inhaltlich mit den Argumenten der Landesregierung auseinandersetzen will Auch die Bundesregierung hat sich in ihrem Schreiben vom 15 11 2011 dankenswerter Weise die Auffassung zu Eigen und ihren Einfluss geltend gemacht Auf die Unverhältnismäßigkeit dieses Vorgehens wurde die EU Kommission auch auf politischer Ebene nachdrücklich hingewiesen Die EU Kommission verhindert damit selbst eine rasche beihilfekonforme Umstrukturierung am Nürburgring 8 Inzwischen ist mit der Nürburgring Automotive GmbH eine unterschriftsreife Einigung gefunden worden dass Besitz und Betrieb zum 31 10 2012 an die Nürburgring GmbH zurückfallen Streitige Fragen sollen in einem Schiedsverfahren geklärt werden Dieser Schritt wäre für die Neustrukturierung von zentraler Bedeutung gewesen Er kann ohne die Zustimmung der EU Kommission zu einer Rettungsbeihilfe nicht beschritten werden 9 Wegen der Versagung der Entscheidung über eine Rettungsbeihilfe und um den Weg einer Neustrukturierung dennoch konsequent und zügig fortsetzen zu können hat die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung den Vertreter des Landes in der Gesellschafterversammlung gebeten darauf hinzuwirken dass die Nürburgring GmbH von sich aus ein Verfahren wegen drohender Zahlungsunfähigkeit einleitet Dabei soll geprüft werden ob ein Antrag auf Anordnung der Eigenverwaltung gestellt wird 10 Das Land wird sich weiterhin für die strukturpolitische Bedeutung des Nürburgrings und die Arbeitsplätze vor Ort einsetzen Veröffentlicht am 20 07 2012 Aktuell SPD Südpfalz wächst Mit guten Nachrichten beginnt das neue Jahr für die südpfälzische SPD Wie die Auswertung der Mitgliederentwicklung ergab können sich die Sozialdemokraten im Jahr 2011 über einen Mitgliederzuwachs freuen Dieses sehr positive Ergebnis ist vor allem ein Zeugnis der guten Arbeit in unseren Ortsvereinen interpretiert der Vorsitzende Thomas Hitschler die Entwicklung Aber auch unsere neuen Mitmachangebote und das stärkere Einbinden der Basis in Diskussions und Entscheidungsprozesse scheinen erste Früchte zu tragen Für mich ist das ein Zeichen dass der eingeschlagene Weg richtig ist Veröffentlicht am 11 01 2012 Aktuell Planfeststellungsverfahren zur 2 Rheinbrücke Planfeststellungsverfahren zur 2 Rheinbrücke werden weitergeführt dies teilte Ministerpräsident Kurt Beck den südpfälzischen Kreisvorsitzenden Barbara Schleicher Rothmund und Alexander Schweitzer am Mittwoch in Mainz mit Wir begrüßen dass das Verfahren weiter vorangeht Rheinland Pfalz hat bisher alle wichtigen Schritte zügig und ordnungsgemäß vorangetrieben weil wir uns der Bedeutung der 2 Rheinbrücke bewusst sind so die beiden Kreisvorsitzenden Veröffentlicht am 06 12 2011 Aktuell Keine Steuergeschenke auf Kosten der Städte Mit einem dramatischen Appell fordern die Bürgermeister der vier größten Städte Deutschlands sowie des Stadtstaats Bremen die Bundesregierung auf keine Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen durchzuführen Steuersenkungen würden

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    eine Eskalation bis hin zu Vorfällen die Leib und Leben von Menschen gefährden so die Unterzeichner Wir lehnen es ab dass Menschen in Deutschland ihre Ängste oder fremdenfeindlichen Vorurteile auf dem Rücken von Flüchtlingen und Migranten formulieren Wer seiner Besorgnis Ausdruck verleihen will sollte den Dialog suchen Auf der Straße werden hierfür keine Lösungen gefunden Dort wird allenfalls rechtsextremistisches Gedankengut gestärkt so die Sozialdemokraten und fügen hinzu Die besonnene Art mit der Migrantinnen und Migranten in der Südpfalz leben und sich artikulieren verdient unsere Anerkennung Unsere Solidarität gilt allen Menschen in der Südpfalz die sich durch diese erschreckenden Aktionen verängstigt und ausgegrenzt fühlen Gerade Flüchtlinge von denen viele traumatische Erlebnisse verarbeiten müssen brauchen jetzt Schutz und unsere Unterstützung Mit pauschalen Aussagen soll suggeriert werden dass Migranten dem deutschen Staat auf der Tasche liegen und die Gesellschaft islamisiert wird Wie falsch diese Behauptungen sind sieht man zum einen daran dass in ganz Deutschland nur rund fünf Prozent der Gesamtbevölkerung Muslime sind und zum anderen Migranten mehr Steuern und Sozialabgaben zahlen als sie an Sozialleistungen beziehen Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt dass 6 6 Millionen Menschen ohne deutschen Pass einen Überschuss von 22 Milliarden Euro erwirtschaftet haben Deutschland profitiert also enorm von Zuwanderung zugewanderte Menschen tragen dazu bei unseren Wohlstand zu sichern und unsere Kultur zu bereichern und dies von jeher Die Geschichte der Menschheit ist eine Geschichte der Wanderungsbewegungen Und je weiter man zurückblickt desto größer wird auch bei uns die Gesamtzahl der Menschen deren Vorfahren aufgrund von Migration in Deutschland eine neue Heimat gefunden haben Nahezu jede Familie dürfte davon betroffen sein Das Ausmaß der Demonstrationen und die große Anzahl der Sympathisantinnen und Sympathisanten zeigen uns auch dass wir es hier mit einem sehr komplexen Thema zu tun haben Eine sich immer schneller verändernde Welt und die immer

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