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  • Deine AG - News der SPD Südpfalz
    in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18 00 Uhr SPD GV Bad Bergzabern Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Mainz Infos und Anmeldung bei Thomas

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  • Deine AG - News der SPD Südpfalz
    Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18 00 Uhr SPD GV Bad Bergzabern Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Mainz Infos und Anmeldung bei

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  • Abgeordnete - News der SPD Südpfalz
    Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18 00 Uhr SPD GV Bad Bergzabern Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Mainz Infos und Anmeldung bei

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    abschließend Kontakt Ziya Yüksel Vorsitzender Tel 0163 764 22 22 Mail ziyayueksel at web de Aydin Tas Stellvertreter Tel 0176 38 45 22 22 Mail aydin tas at hotmail de Jörg Stalter Stellvertreter Tel 0172 6 27 35 98 Mail j stalter at web de Veröffentlicht am 11 11 2014 Allgemein Großes Pfalztreffen mit vielen Besucher innen Die SPD im Regionalverband Pfalz feiert und begeistert die Menschen vor Ort mit einer schönen Feier und viel Prominenz Veröffentlicht am 15 07 2014 Allgemein Fragen zum Mitgliedervotum FAQ zum Mitgliedervotum Wie kann ich mit abstimmen Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt Das heißt Jedes einzelne Mitglied bekommt bis spätestens 6 Dezember seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts zugeschickt Bei dem Abstimmungsverfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen wie zum Beispiel denen zum Bundestag orientiert Abstimmende die des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen gehindert sind den Stimmzettel selbst zu kennzeichnen oder zu falten können sich eine Unterstützung suchen Hilfsperson Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren Auf spd mitgliedervotum de gibt es aktuelle Informationen zu den Koalitionsverhandlungen Dort wird auch der Koalitions vertrag sobald er vorliegt veröffentlicht über den im verbindlichen Mitgliedervotum abgestimmt wird Außerdem wird der Koalitionsvertrag in einem vorwärts Extra an alle Mitglieder verschickt und als Kurzfassung im SPD Shop angeboten Wo kann ich über die Ergebnisse diskutieren Jeder Landesverband oder Bezirk führt mindestens eine Regionalkonferenz durch zu der du eingeladen wirst und über den Koalitionsvertrag mitdiskutieren kannst Die Termine findest du auch auf spd mitgliedervotum de Auch die Unterbezirke und Ortsvereine sind gebeten worden vom 6 bis 8 Dezember zu Diskussionsveranstaltungen vor Ort einzuladen Wer darf beim Mitgliedervotum abstimmen Beim Mitgliedervotum dürfen alle Mitglieder abstimmen die bis zum 13 November vom Ortsverein aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung MAVIS II als Mitglied registriert wurden Was passiert wenn ich keine Abstimmungsunterlagen erhalten oder meine verloren habe Jedes Mitglied erhält nur einmal die Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts bis zum 6 Dezember Es können keine Ersatzunterlagen herausgegeben werden Die Adresse an die deine Unterlagen verschickt wurden bzw werden kannst du bei der Hotline unter 030 25991 500 abfragen Verlorene Abstimmungsunterlagen werden nicht ersetzt Anderenfalls kann nicht ausgeschlossen werden dass Stimmen mehrfach abgegeben werden Bis wann muss ich die Unterlagen für die Abstimmung losgeschickt haben Die Unterlagen müssen unbedingt rechtzeitig mit der Post abgesendet werden Die Abstimmungsbriefe müssen am 12 Dezember bis spätestens 24 00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen Dann endet die Abstimmung Später eingegangene Abstimmungsbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden Die Abstimmungsbriefe sollten in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Abstimmung abgesandt werden um den rechtzeitigen Eingang vor dem Abstimmungsende sicherzustellen Du bist selbst dafür verantwortlich dass die Unterlagen rechtzeitig eingehen Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend Ja wenn 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben hat das Votum Gültigkeit und der Koalitionsvertrag ist entsprechend dem Ergebnis angenommen oder abgelehnt Wer zählt die ganzen Stimmen eigentlich aus Das macht die gesamte Partei Die Auszählung erfolgt unter

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    in der Südpfalz das neue Jahr damit das Engagement von Menschen zu würdigen die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft einsetzen Diese gelebte Solidarität werden wir auch weiterhin in den Mittelpunkt unserer Neujahrsveranstaltung stellen Menschen der Region am 18 Januar 2014 um 10 00 Uhr im Bürgerhaus Westheim Musik Saxophon Ensemble Cowei Sax Das Bürgerhaus in Westheim findet sich im Martin Luther Weg 1 Veröffentlicht am 16 12 2014 Ankündigungen Einladung zur mitgliederoffenen Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat innen im Gesundheitswesen HERZLICHE EINLADUNG zum mitgliederoffenen ASG Treffen für alle gesundheitspolitisch Interessierten für Beschäftigte des Gesundheits und Sozialwesens Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind uns ebenfalls herzlich Willkommen Wann Mittwoch den 12 11 2014 um 19 00 Uhr Wo Geschäftsstelle der SPD Südpfalz Karl Sauer Str 8 76829 Landau Mit herzlichen Grüßen Michael Falk Vorsitzender der ASG Südpfalz Aktuelle Info zum Gesundheitswesen siehe www asg suedpfalz de Veröffentlicht am 03 11 2014 Ankündigungen Jahresabschlussfahrt der Arbeitsgemeinschaft 60 Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus Südpfalz fährt zum Jahresabschluss nach Baden Baden Zu dieser Tagesfahrt sind Mitglieder Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen Wann Donnerstag 11 Dezember 2014 Bus Abfahrten Landau alter Messplatz 11 30 Uhr Kandel Marktplatz 12 00 Uhr Ankunft in Landau ca 20 30 Uhr Programm Busfahrt Landau Kandel Baden Baden Besuch des SWR ca 2Stunden die Teilnehmer haben Gelegenheit die Arbeit des Fernseh Produktionsbetriebes mit Besichtigung der Studios Werkstätten und technischen Anlagen kennenzulernen Besuch des Weihnachtsmarktes in Baden Baden Rückfahrt nach Kandel Landau Preis 13 Euro pro Person für die Busfahrt Anmeldung bei Klaus Böhm siehe Ausschreibung und Anmeldung Wir würden uns sehr freuen wenn wir Euch Sie zu der Fahrt begrüßen könnten und wünschen Euch Ihnen schon heute eine informative und gesellige Tagesfahrt Alexander von Rettberg Vorsitzender AG 60plus Südpfalz Klaus Böhm Organisator Unter folgendem Link findet ihr alle Informationen zu Anmeldung

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?mod=article&op=uebersicht&thema=14&menu=10 (2016-02-09)
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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    zu Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer las der ersten Klasse gruslige Spukgeschichten vor die allerdings keine Gänsehaut sondern Begeisterung bei den Kindern auslöste Dies war auch das Ziel der Vorleseaktion an der Schweitzer teilnahm Veröffentlicht am 17 11 2006 Service Jürgen Nelson führt weiter Kreis SPD KREIS GERMERSHEIM Kreisverbandskonferenz Jürgen Nelson vom Ortsverein Maximiliansau bleibt für die nächsten zwei Jahre Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Germersheim Er wurde in der Kreisverbandskonferenz am Freitag in Hatzenbühl von 103 der 107 anwesenden Delegierten in seinem Amt bestätigt Veröffentlicht am 30 10 2006 Service Mittler zwischen Mittelstand und Verwaltung Pressemitteilung von Alexander Schweitzer MdL Wie aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer hervorgeht liegen erste positive Erfahrungen mit dem neu eingeführten Mittelstandslotsen vor Der Mittelstandlotse der Landesregierung Günther Knödler ehemaliger Bankvorstand der Mainzer Bank ist der Verbindungsmann zwischen mittelständischen Betrieben und Verwaltung Der ehrenamtlich Tätige der einer Stabsstelle des Ministeriums für Wirtschaft Verkehr Landwirtschaft und Weinbau zugeordnet ist unterliegt keiner Weisungsbefugnis Veröffentlicht am 27 10 2006 Service Gerhard Schröder Erinnerungen Du warst ein großer Kanzler Willkommen zu Hause so begrüßte SPD Generalsekretär Hubertus Heil den ehemaligen Bundeskanzler und SPD Parteivorsitzenden Gerhard Schröder am Donnerstag im Berliner Willy Brandt Haus Bei einer Veranstaltung des Verlages Hoffmann und Campe wurde dort Schröders neu erschienene Autobiographie Entscheidungen Mein Leben in der Politik vorgestellt Veröffentlicht am 27 10 2006 Service Was geschieht nach 2009 Gesprächsrunde in Mainz zum Thema Schließung des Luftwaffenmaterialdepots 42 Pressemitteilung Barbara Schleicher Rothmund MdL Parlamentarische Geschäftsführerin SPD Was geschieht nach 2009 mit dieser Frage beschäftigte sich eine große Gesprächsrunde in Mainz zum Thema Schließung des Luftwaffenmaterialdepots 42 in Germersheim Eingeladen zu dieser zweiten Gesprächsrunde zu der Personalvertreter von MKZ und Luftwaffenmaterialdepot Vertreter des Arbeits und Sozialministerium RLP der Staatskanzlei der Standortverwaltung des Bundesministeriums der Verteidigung und Vertreter der Politik wie Frau

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    sehr ernst und scheuen uns nicht vor lebhaften und kontroversen Diskussionen Deshalb haben wir als neues Thema die umstrittene Rente mit 67 gewählt Dass wir Kurt Beck als Blogger gewinnen konnten zeigt dass unsere Debatten auch die Entscheidungsebenen der Politik erreichen erklärt der südpfälzische SPD Vorsitzende Thomas Hitschler Unser Ziel ist es viele Meinungen einzusammeln und am Ende einen gemeinsamen Vorschlag zur Rentendebatte zu entwickeln Deshalb rufen wir alle Interessierten herzlich dazu auf uns ihre Meinung zu sagen Hier gehts zum Blog blog spd suedpfalz de Veröffentlicht am 01 02 2011 Features Videos der SPD Südpfalz Die südpfälzische SPD ist auch bei Youtube und bietet Videos von Veranstaltungen und Reden Parteitagen und Aktionen Zu finden sind diese Videos in unserem Youtube Kanel http www youtube com user spdsuedpfalz Veröffentlicht am 15 11 2010 Features BLOG Ist Deutschland technikfeindlich von Wolfgang Thiel In den letzten Wochen seit den Demonstrationen zu Stuttgart 21 und dem Regierungsbeschluss die Laufzeit der Atomkraftwerke zu verlängern wird in einigen Medien aber auch von Vertretern der Schwarz Gelben Koalition verbreitet Deutschland ist technikfeindlich und nicht mehr zukunftsfähig Wenn es um Groß Technologien geht wie Gentechnik Atomtechnik etc oder auch um sehr große Projekte wie Stuttgart 21 bei denen die Bürger direkt oder in ihrem unmittelbaren Umfeld betroffen sind ist es völlig klar dass Ängste entstehen Die Bürger denken aber auch über die Sinnhaftigkeit beim Kosten Nutzen Verhältnis nach wenn es um den Einsatz ihrer Steuern geht WEITERLESEN UND MITDISKUTIEREN Veröffentlicht am 09 11 2010 Features BLOG Zukunftwerkstatt Südpfalz online Diskutieren Sie jetzt mit uns auf dem Blog der südpfälzischen Sozialdemokratie Jede und jeder kann kommentieren jede Meinung ist uns wichtig Den Start macht das Thema Wehrpflicht wie ist Ihre Meinung hierzu Abschaffen Aussetzen Erhalten oder zur allgemeinen Dienstpflicht ausweiten Wir freuen uns auf spannende Diskussionen HIER GEHTS

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    Weitergabe der Daten zum Regelfall nur wenn der Bürger ausdrücklich bei der Behörde widerspricht soll es unterbleiben Der ursprüngliche Entwurf sah vor dass die Daten nur mit Einwilligung des Bürgers weitergegeben werden dürfen Nun schaffen die Koalitionsfraktion die Einwilligungslösung wieder ab und sehen jetzt lediglich diese unzureichende Widerspruchslösung vor Das ist eine deutliche Verschlechterung des Datenschutzniveaus im Vergleich zum Ausgangsentwurf und ein schamloser Kotau vor den Interessen des Adresshandels und der Werbewirtschaft Aber nicht nur das Mit den vorliegenden Änderungen werden die Regeln zur Verwendung von Daten aus Melderegisterauskünften und die bisher geplanten Regelungen zur Zweckbindung sowie zum Widerspruch gegen die Verwendung für Werbung und Adresshandel völlig ausgehebelt Der Widerspruch soll nämlich nicht gelten wenn die Daten ausschließlich zur Bestätigung oder Berichtigung bereits vorhandener Daten verwendet werden Das macht sogar die Widerspruchsregelung weitgehend wirkungslos Da man für die Melderegisterauskunft immer bereits vorhandene Daten benötigt wird es sich stets um eine Bestätigung oder Berichtigung vorhandener Daten handeln Das ist ein dramatischer Rückfall sogar hinter die Regelungen der bisherigen Gesetzeslage Die Datenschutzpolitik von Schwarz Gelb führt erneut zu einer Verschlechterung des Bürgerdatenschutzes Zu einer modernen Verwaltung gehört auch ein modernes Melderecht Es ist wichtig für das Funktionieren des öffentlichen Bereiches und die Erledigung öffentlicher Aufgaben Es ist richtig dass durch die Fortentwicklung des Meldewesens Rechtseinheit in diesem Bereich durch bundesweit einheitliche Vorschriften und Standards geschaffen werden soll Die SPD Bundestagsfraktion begrüßt es ausdrücklich dass keine neue Bundesdatei errichtet wird Die Regierungskoalition ist wieder einmal vor der Adresslobby eingeknickt und hat mit diesem Gesetz den Datenschutz für Wirtschaftsinteressen geopfert Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion Quelle www spdfraktion de Veröffentlicht am 09 07 2012 Bundespolitik Flugblatt der Woche Armutslöhne sind Armutszeugnis In dieser Woche konnten wir ein neues Beispiel erleben wie bewusst die Tatsachen über die reale Lage auf dem Arbeitsmarkt verdreht werden Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft hat für das arbeitgeberfinanzierte Institut Neue Soziale Marktwirtschaft eine Studie zum Niedriglohnsektor erarbeitet Ergebnis aus ihrer Sicht Für viele Menschen bedeute die Beschäftigung im Niedriglohnsektor den Einstieg in besser bezahlte Beschäftigung FLUGBLATT LESEN Veröffentlicht am 06 09 2011 Bundespolitik Zukunftswerkstatt am 2 Juni 12 14 Uhr live unter www onlinekonferenz spd de Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt Wie könnte diese neue Kultur aussehen Welche Regeln brauchen wir um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt Darüber möchten wir mit Euch ins Gespräch kommen Sagt uns Eure Meinung stellt Eure Fragen und diskutiert mit Olaf Scholz Elke Ferner und Hubertus Heil über die Zukunft der Arbeit Ab sofort könnt Ihr auf www onlinekonferenz spd de Fragen an die Zukunftswerkstatt stellen Am 2 Juni werden dann so viele Fragen wie möglich in der Livesendung von Olaf Elke und Hubertus beantwortet Veröffentlicht am 20 05 2010 Bundespolitik Resolution Starke Kommunen braucht das Land Gegen die Steuerpläne der Bundesregierung Der Unterbezirksausschuss der südpfälzischen SPD möge beschließen Der SPD Unterbezirk Südpfalz fordert die konservativ liberale Bundesregierung sowie die beiden südpfälzischen Koalitionsabgeordneten auf ihre

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