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  • Zur Person - News der SPD Südpfalz
    leben Veröffentlicht am 05 01 2007 SPD jetzt bereit für Bürgermeisterkandidaten Palliativpflege in vertrauter Umgebung Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    Weitergabe der Daten zum Regelfall nur wenn der Bürger ausdrücklich bei der Behörde widerspricht soll es unterbleiben Der ursprüngliche Entwurf sah vor dass die Daten nur mit Einwilligung des Bürgers weitergegeben werden dürfen Nun schaffen die Koalitionsfraktion die Einwilligungslösung wieder ab und sehen jetzt lediglich diese unzureichende Widerspruchslösung vor Das ist eine deutliche Verschlechterung des Datenschutzniveaus im Vergleich zum Ausgangsentwurf und ein schamloser Kotau vor den Interessen des Adresshandels und der Werbewirtschaft Aber nicht nur das Mit den vorliegenden Änderungen werden die Regeln zur Verwendung von Daten aus Melderegisterauskünften und die bisher geplanten Regelungen zur Zweckbindung sowie zum Widerspruch gegen die Verwendung für Werbung und Adresshandel völlig ausgehebelt Der Widerspruch soll nämlich nicht gelten wenn die Daten ausschließlich zur Bestätigung oder Berichtigung bereits vorhandener Daten verwendet werden Das macht sogar die Widerspruchsregelung weitgehend wirkungslos Da man für die Melderegisterauskunft immer bereits vorhandene Daten benötigt wird es sich stets um eine Bestätigung oder Berichtigung vorhandener Daten handeln Das ist ein dramatischer Rückfall sogar hinter die Regelungen der bisherigen Gesetzeslage Die Datenschutzpolitik von Schwarz Gelb führt erneut zu einer Verschlechterung des Bürgerdatenschutzes Zu einer modernen Verwaltung gehört auch ein modernes Melderecht Es ist wichtig für das Funktionieren des öffentlichen Bereiches und die Erledigung öffentlicher Aufgaben Es ist richtig dass durch die Fortentwicklung des Meldewesens Rechtseinheit in diesem Bereich durch bundesweit einheitliche Vorschriften und Standards geschaffen werden soll Die SPD Bundestagsfraktion begrüßt es ausdrücklich dass keine neue Bundesdatei errichtet wird Die Regierungskoalition ist wieder einmal vor der Adresslobby eingeknickt und hat mit diesem Gesetz den Datenschutz für Wirtschaftsinteressen geopfert Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion Quelle www spdfraktion de Veröffentlicht am 09 07 2012 Bundespolitik Flugblatt der Woche Armutslöhne sind Armutszeugnis In dieser Woche konnten wir ein neues Beispiel erleben wie bewusst die Tatsachen über die reale Lage auf dem Arbeitsmarkt verdreht werden Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft hat für das arbeitgeberfinanzierte Institut Neue Soziale Marktwirtschaft eine Studie zum Niedriglohnsektor erarbeitet Ergebnis aus ihrer Sicht Für viele Menschen bedeute die Beschäftigung im Niedriglohnsektor den Einstieg in besser bezahlte Beschäftigung FLUGBLATT LESEN Veröffentlicht am 06 09 2011 Bundespolitik Zukunftswerkstatt am 2 Juni 12 14 Uhr live unter www onlinekonferenz spd de Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt Wie könnte diese neue Kultur aussehen Welche Regeln brauchen wir um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt Darüber möchten wir mit Euch ins Gespräch kommen Sagt uns Eure Meinung stellt Eure Fragen und diskutiert mit Olaf Scholz Elke Ferner und Hubertus Heil über die Zukunft der Arbeit Ab sofort könnt Ihr auf www onlinekonferenz spd de Fragen an die Zukunftswerkstatt stellen Am 2 Juni werden dann so viele Fragen wie möglich in der Livesendung von Olaf Elke und Hubertus beantwortet Veröffentlicht am 20 05 2010 Bundespolitik Resolution Starke Kommunen braucht das Land Gegen die Steuerpläne der Bundesregierung Der Unterbezirksausschuss der südpfälzischen SPD möge beschließen Der SPD Unterbezirk Südpfalz fordert die konservativ liberale Bundesregierung sowie die beiden südpfälzischen Koalitionsabgeordneten auf ihre

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  • Maximilian Ingenthron als Kandidat nominiert - News der SPD Südpfalz
    Jahr die Landesgartenschau die auf einer Initiative von Maximilian Ingenthron beruht Sympathisch und kreativ die Stadt und der Kandidat passen eben bestens zusammen Veröffentlicht am 16 02 2015 Patientenverfügung und Sterbehilfe Diskussion im Unterbezirk Südpfalz SPD Südpfalz ehrt Menschen der Region Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im

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  • Einladung zur Basiskonferenz der SPD SÜW - News der SPD Südpfalz
    diese sind herzlich willkommen Bis dahin Mit solidarischen Grüßen Alexander Schweitzer MdL Kreisvorsitzender SPD SÜW Veröffentlicht am 12 03 2014 Equal Pay Day Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern muss endlich Gesetz werden Thomas Hitschler zum Internationalen Frauentag Aktuelle Artikel Ag Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für

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  • Theresia Riedmaier einstimmig nominiert - WIR sind SÜW - News der SPD Südpfalz
    Migration und Vielfalt trifft Miguel Vicente Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in RLP Starke Frauen in Rheinland Pfalz Die Südpfalz im Bundestag Die Südpfalz im Landtag Alexander Schweitzer für den Wahlkreis 49 Wolfgang Schwarz für den Wahlkreis 50 Barbara Schleicher Rothmund für den Wahlkreis 51 Arbeitsgemeinschaften SPD Südpfalz im Web 2 0 Aktuelle Termine Alle Termine öffnen 10 02 2016 10 45 Uhr 18 00 Uhr SPD GV Bad

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    klar Er flüchtet sich in Autosuggestion Wir gestalten den Landkreis so sein Fazit Zumindest der Humor scheint ihm noch nicht abhanden gekommen zu sein Freilich wird den Altvorderen der Kreis CDU das Lachen schon lange vergangen sein Denn seit Jahren schon gibt es kein Landtagsmandat im Südkreis mehr Eine Bürgermeisterwahl nach der anderen ging verloren Hinzu kommt die Bauchlandung bei der Hauptamtlichkeit als Beigeordneter und Kritik aus der eigenen Mannschaft im Zusammenhang mit Schenks Auslandseinsätzen Im Kreistag ist die CDU schon lange in Schläfrigkeit versunken Das ist die Bilanz des Nicolai Schenk Veröffentlicht am 22 06 2012 Kommunales Sozialdemokraten im Landkreis SÜW experimentieren Mit einem Experiment versuchten die Sozialdemokraten im Landkreis neue Impulse für ihre politische Arbeit aufzunehmen So waren zum Kreisparteitag am Freitagabend in Essingen nicht nur Delegierte sondern darüber hinaus alle weiteren interessierten Mitglieder des SPD Kreisverbandes Südliche Weinstraße eingeladen Berichte und Vorstandswahlen standen nicht auf dem Programm viel Zeit für inhaltliche Debatten hatte man sich genommen Unter dem Motto Gut Leben an der Südlichen Weinstraße gingen die Genossen gemeinsam mit Experten wie Klaus Müller Wirtschaftsförderer des Landkreises Oliver Decken Umweltforum Mannheim sowie Christian Zainhofer Landesvorsitzender des Kinderschutzbundes den Themenkomplexen Bildung Wirtschaft Energiepolitik sowie Miteinander der Generationen auf den Grund Anlass für diesen reinen Diskussionsparteitag war die kommunalpolitische Halbzeit so Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer In der Mitte der Wahlperiode des Kreistages wolle man sich und den Bürgern Rechenschaft über die geleistete Arbeit bei den zentralen Themenfeldern im Landkreis ablegen und gleichzeitig einen Blick nach vorne werfen Politik ist mehr als Händel und Personaldebatten Politik ist das Entwickeln von Ideen und deren Durchsetzung Wir Sozialdemokraten als die gestaltende politische Kraft an der Südlichen Weinstraße wollen das vorleben so Schweitzer Veröffentlicht am 29 05 2012 Kommunales SPD Hochstadt ehrt Mitglieder Im Mittelpunkt der Sitzung des SPD Ortsvereins am 23 10 2011 stand die Ehrung von langjährigen Mitgliedern Die OV Vorsitzende Lilo Weber konnte Theresia Riedmaier als Ehrengast begrüßen Die Regionalverbandsvorsitzende der Pfalz führte die Jubilarehrungen durch Sie würdigte die lange Mitgliedschaft der zu Ehrenden die vor 40 Jahren in einer Zeit des Umbruchs eingetreten sind Neben den 40 jährigen Ehrungen zeichnete Theresia Riedmaier ein Mitglied für 10 Jahre Parteizugehörigkeit aus Es wurden geehrt Norbert Hahn Erich Muth Alfred Thomas Hermann Schmitt Hugo Weis und Georg Lang Der Landtagswahlkreisabgeordnete Wolfgang Schwarz informierte über das aktuelle politische Geschehen in Mainz Mit anwesend war Thomas Hitschler Vorsitzender SPD Südpfalz Veröffentlicht am 08 11 2011 Kommunales Reinhard Pelz gewinnt Bürgermeisterwahl Dörrenbach Mit einer überdeutlichen Mehrheit von 65 8 konnte sich Reinhard Pelz bei der Wahl zum Ortsbürgermeister von Dörrenbach durchsetzen Wir gratulieren Reinhard herzlich zu diesem herausragenden Ergebnis Veröffentlicht am 02 11 2011 Kommunales Frank Leibeck zum Bürgermeister der VG Lingenfeld gewählt Frank Leibeck ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld Der Sozialdemokrat setzte sich in der Stichwahl mit 52 5 durch Die südpfälzische SPD gratuliert herzlich Veröffentlicht am 21 06 2011 Kommunales Zehn Jahre Landrätin der SÜW Vor genau 10 Jahren Am 8 September 1997 wurde die erstmals von der Bürgerschaft gewählte Landrätin Theresia Riedmaier

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  • Beschlüsse - News der SPD Südpfalz
    sind über 2850 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Unterbezirk Südpfalz unsere Stimmen können viel bewegen so Schweitzer der auch in der Programmkommission zum neuen Grundsatzprogramm mitarbeitet Zwar gebe es neben der Mitgliederbefragung auch Informations und Diskussionsveranstaltungen bei denen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv Einfluss nehmen und ihre Ideen ins Gespräch bringen können Der Fragebogen sei jedoch ein gutes Mittel um auch denen eine Artikulationsmöglichkeit zu geben die aus beruflichen oder privaten Gründen nicht die Zeit haben an Veranstaltungen teilzunehmen Alexander Schweitzer MdL 76831 Billigheim Ingenheim Bergzaberner Straße 11 Veröffentlicht am 08 03 2007 Kommunales Hundertprozentige Rückendeckung für Thomas Merz HERXHEIM SPD nominiert 43 Jährigen für die Wahl des Verbandsbürgermeisters Mit einer hundertprozentigen Zustimmung schickte die Delegiertenkonferenz des SPD Gemeindeverbands Herxheim am Donnerstagabend Thomas Merz ins Rennen um den Posten des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim Der 43 Jährige ist damit nach Georg Kern CDU Maria Eichenlaub Wählergruppe der dritte Bewerber um die Nachfolge des altersbedingt ausscheidenden Amtsinhabers Elmar Weiller CDU Veröffentlicht am 13 01 2007 Kommunales 100 Prozent Zustimmung für Hermann Bohrer BAD BERGZABERN SPD Delegierte wählen Amtsinhaber einstimmig wieder zum Kandidaten für Bürgermeisterwahl im Mai Nicht überheblich siegesgewiss so doch voller Selbstbewusstsein strotzend hoben die Genossen am Donnerstag bei der SPD Delegiertenkonferenz Hermann Bohrer auf das Kandidatenschild für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern im Mai 2007 Veröffentlicht am 12 01 2007 Kommunales SPD jetzt bereit für Bürgermeisterkandidaten HERXHEIM Anders als die CDU im Fall Georg Kern will die Herxheimer SPD ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 6 Mai erst bei der Nominierungskonferenz am 11 Januar 20 Uhr Festhalle präsentieren Wie Thomas Merz Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands in einer Pressemitteilung erklärt sei die Kandidatenfrage zwischen ihm Metz und dem Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Welsch einvernehmlich besprochen und geklärt worden nachdem die Fraktionsvorsitzende Regine Allinger schon Mitte November aus persönlichen Gründen ihren

    Original URL path: http://www.spd-suedpfalz.de/index.php?mod=article&op=uebersicht&menu=10&start=10&thema=19 (2016-02-09)
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  • "Menschen der Region" - News der SPD Südpfalz
    Menschen in der Gemeinde ein Die Gemeinschaft aus Klingenmünster ist ein Verein der zum größten Teil aus jungen Menschen unter 30 Jahren besteht und nach dem Motto Hilfsbereit sein und Spaß haben handelt Seit 2014 unterstützen die mehr als 60 Mitglieder Institutionen und hilfsbedürftige Menschen in der Gemeinde Es werden bei Festen in Klingenmünster Spenden gesammelt mit denen Projekte wie im Dezember Erfüllen von Weihnachtswünschen umgesetzt werden Beim letzten Projekt wurde Kindern in der Heilpädagogischen Kinder und Jugendhilfe Oberotterbach Weihnachtswünsche erfüllt beispielsweise wenn die Eltern nicht in der Lage waren weihnachtliche Gaben zu verschenken Auch Familien die schwere Schicksalsschläge erlitten haben greift der Verein unter die Arme Das Tierheim Maria Höffner in Landau das den Kreis Südliche Weinstraße die Verbandsgemeinden Hagenbach und Kandel sowie die Städte Landau und Wörth betreut kümmert sich um eine Vielzahl von Aufgaben von der Aufnahme und Unterbringung über die Pflege und Versorgung bis hin zur Vermittlung von Tieren Im Wesentlichen wird das Tierheim das sich selbst finanzieren muss von ehrenamtlichen Personen geleitet und getragen jedoch gibt es immer wieder Schwierigkeiten Helfer zu finden Der Verein umfasst 600 Mitglieder und Ehrenamtliche angestellt sind sieben Mitarbeiterinnen und eine Tierärztin Das Netzwerk der Seniorenbeauftragten und Seniorenbeiräte im Landkreis Germersheim hat sich aus dem Modellprojekt Gemeinsam älter werden heute morgen und in der Zukunft entwickelt und besteht seit drei Jahren In der Zwischenzeit engagieren sich 30 Personen aus dem Landkreis die seitdem einiges erreicht haben Sprechstunden zwei Bürgerbusse Fahrdienste Nachbarschaftshilfen Telefonketten gesellige Treffs für Senioren und seit Kurzem arbeitet das Netzwerk an einer Wohn Pflegegemeinschaft für 12 Personen in Neuburg Veröffentlicht am 13 01 2016 Starke Frauen in Rheinland Pfalz Unser Land von Morgen Malu Dreyer begeistert in Kandel Kommentare Neue Kommentare erscheinen nicht sofort Sie werden von der Redaktion freigegeben Die Emailadresse wird nicht veröffentlicht Die Trackback URL

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