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  • Die Innenstadt muss für Autos erreichbar bleiben! - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    distanzieren uns nachdrücklich von seinen Ausführungen Es ist nicht nachzuvollziehen dass in der gerade stattfindenden Verkehrsdebatte in Osnabrück solche beleidigenden Schlagwörter Einzug halten müssen was nur dazu führt dass die unterschiedlichen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausgespielt werden äußert sich der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning Es ist uns als SPD Fraktion wichtig dass wir die vorliegenden Sachargumente mit allen Beteiligten austauschen und dann zu einem für Osnabrück besten Ergebnis kommen Dabei sind alle am Verkehr Teilnehmenden durch einen breit angelegten Bürgerdialog durch die Verwaltung mitzunehmen so Henning weiter Wir treten für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept ein das eine verkehrliche Entlastung der gesamten Stadt beinhaltet Der LKW Durchgangsverkehr muss aus Osnabrück raus damit der Wall und alle Stadtteile diese Entlastung erfahren Bei allen Anstrengungen für eine Verbesserung des Fuß Rad und Busverkehres haben wir auch stets die Autofahrer im Blick Die Innenstadt muss für Autos erreichbar bleiben verdeutlicht Hennig nachdrücklich Zu einer Stadt wie Osnabrück gehört eine lebendige Innenstadt die für uns Osnabrücker aber auch für unsere Gäste aus dem Umland einladend ist Wir sind davon überzeugt dass ein verkehrsberuhigter Neumarkt genauso dazu gehört wie das neue Einkaufszentrum der Ausbau des Radverkehrsnetzes und des ÖPNV sowie die Erreichbarkeit der Osnabrücker Mitte mit dem

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  • Aktuelles - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Neumarkts sorgte für Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung SPD Ratsfraktion Nachrüstung der Busflotte ist Selbstverständlichkeit Die Aussagen des CDU Fraktionsvorsitzenden hinsichtlich der Luftbelastungen durch Busse sind isoliert betrachtet richtig Daher wurde seitens der Stadtwerke und ihrer Partner in der Vergangenheit die gesamte Busflotte auch mit Filtersystemen ausgestattet um eine maximale Umweltfreundlichkeit zu erreichen 18 03 2016 Weiterlesen Stadtsportbund soll langfristig am Limberg untergebracht werden SPD Ratsfraktion für Sitz der Geschäftsstelle auf dem ehemaligen Kasernengelände Die Geschäftsstelle des Stadtsportbunds SSB ist momentan bereits auf dem ehemaligen Kasernengelände am Limberg untergebracht Wir sprechen uns für eine langfristige Unterbringung auf diesem Areal aus Dafür würde sich das Gebäude 142 anbieten welches zur Zeit als Kindertagestätte genutzt wird Nach unseren Erkenntnissen wird die Kita bis zum Sommer in ein anderes Gebäude umziehen so dass einer Nutzung durch den SSB nichts im Wege stehen würde erklären Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher und Uwe Görtemöller sportpolitischer Sprecher für die SPD Fraktion 17 03 2016 Weiterlesen Die Innenstadt muss für Autos erreichbar bleiben SPD Ratsfraktion distanziert sich nachdrücklich von Aussagen des Ratsherrn Cheeseman Für die Aussagen des Ratsherrn Christopher Cheeseman zum autofahrenden Mob haben wir als SPD Fraktion überhaupt kein Verständnis Wir distanzieren uns nachdrücklich von seinen Ausführungen Es ist nicht nachzuvollziehen dass in der gerade stattfindenden Verkehrsdebatte in Osnabrück solche beleidigenden Schlagwörter Einzug halten müssen was nur dazu führt dass die unterschiedlichen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausgespielt werden äußert sich der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning 14 03 2016 Weiterlesen Ein Abriss kommt für uns nicht in Frage SPD Ratsfraktion setzt sich für Erhalt der Friedhofskapelle in Hellern ein Wir sind klar für den Erhalt und eine weitere Nutzung der Friedhofskapelle in Hellern Ein Abriss kommt aus Sicht der SPD Ratsfraktion nicht in Frage lehnen Jens Martin Ratsherr aus Hellern und Dirk Hoffmann Vorsitzender des zuständigen Betriebsausschusses die Pläne des

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  • Aktuelles - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    SPD GRÜNEN FDP UWG Piraten und Linken haben in der heutigen Verwaltungsaus schusssitzung die Entscheidung zur Neumarktöffnung ausdrücklich unterstützt Auch wenn das Gericht nur im Einzelfall entschieden hat muss der Neumarkt jetzt für alle geöffnet werden Alles andere wäre nicht vermittelbar erklären Frank Henning SPD Michael Hagedorn Grüne Dr Thomas Thiele FDP Wulf Siegmar Mierke UWG Piraten und Ratsfrau Giesela Brandes Steggewentz Linke 17 02 2016 Weiterlesen Jetzt die Verkehrssicherheit gewährleisten Offene Fragen sind umgehend von der Verwaltung zu klären Das Urteil des Verwaltungsgerichts zum Neumarkt haben wir durch die Medienmitteilungen am Donnerstagabend zur Kenntnis genommen Die schriftliche Urteilsbegründung liegt uns aber noch nicht vor Diese müssen wir abwarten und dann gemeinsam das weitere Vorgehen zum Neumarkt erörtern Eine Öffnung des Neumarktes nur für den Kläger in West Ost Richtung ist aus unserer Sicht jedoch nicht zielführend und vermittelbar Hier muss eine Lösung für alle Bürgerinnen und Bürger gefunden werden so die Spitzen der Regenbogenkoalition im Osnabrücker Rat Frank Henning SPD Michael Hagedorn Grüne Dr Thomas Thiele FDP Wulf Siegmar Mierke UWG Piraten und die Einzelratsmitglieder Giesela Brandes Steggewentz Linke und Christopher Cheeseman ehemals Linksfraktion 15 02 2016 Weiterlesen Stellplatz Satzung fördert Wohnungsbau Rot GRÜN Kein Parkplatz entfällt Die rot grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück begrüßt dass die Stadtverwaltung einen Vorschlag für eine eigene Stellplatzsatzung gemacht hat Wir nutzen damit die Möglichkeit der Niedersächsischen Bauordnung um den Wohnungsbau zu fördern erläutern Heiko Panzer SPD und Jens Meier Bündnis 90 Die Grünen für die Zählgemeinschaft 15 02 2016 Weiterlesen Radio Interviews zum Kommunalwahlkampf und zum Basisvotum der SPD Fraktion in Osnabrück Frank Henning und Antje Schulte Schoh im Interview Zwei aktuelle Radio Interviews zum Thema Kommunalwahlkampf mit Frank Henning und Antje Schulte Schoh unter anderem auch zum Basisvotum der SPD Fraktion auf OS Radio und Antenne Niedersachsen OSRadio 104

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  • Aktuelles - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Rodamco wird das neue Einkaufszentrum in Osnabrück bauen Das verdeutlichte nachdrücklich Ulrich Wölfer Vorstandsmitglied des Unternehmens Veränderungen in der Innenarchitektur im Interesse der zukünftigen Mieter haben zu zeitlichen Verzögerungen beim Bau des neuen Einkaufszentrums geführt Größere Laufflächen mehr Lichteinfall von oben und eine großzügigere Glasfensterfassade sind das Resultat der neuen Planungen erläutern Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Heiko Panzer verkehrspolitischer Sprecher der SPD Fraktion Außerdem sind zwei Restaurants mit Außenterrassen in Richtung Johannistraße eingeplant die auch nach Ladenschluss geöffnet haben Dies führt zu deutlich mehr Publikumsverkehr in diesem Bereich und damit zu einer deutlichen Stärkung und Attraktivitätssteigerung der Johannisstraße 22 01 2016 Weiterlesen Rot Grün begrüßt Bau des L T Sporthauses Klares Bekenntnis zum Einzelhandelsstandort Osnabrück Wir begrüßen die Pläne für das neue Sporthaus von L T auf dem Gelände des alten Wilhelmstifts Das geplante Einkaufszentrum am Neumarkt trägt somit bereits jetzt dazu bei die Attraktivität des Einzelhandelsstandortes Osnabrück zu steigern indem es andere Investitionen beschleunigt so die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning SPD und Michael Hagedorn GRÜNE Die Anziehungskraft der Innenstadt zeigten auch die Zahlen des 3 Osnabrücker Handelsmonitors aus 2015 vorgestellt von IHK und OMT in dem circa Zweidrittel der Händler den Standort Osnabrück als gut bzw sehr gut bezeichneten 15 01 2016 Weiterlesen Das historische Karussell des Osnabrücker Weihnachtsmarktes muss erhalten bleiben SPD Fraktion Betrieb dauerhaft sichern Das historische Karussell des Osnabrücker Weihnachtsmarktes ist jedes Jahr aufs Neue ein Anziehungspunkt für Groß und Klein Da sich der Besitzer des Karussells nunmehr nach und nach aus dem Betrieb zurückziehen möchte ist es aus Sicht der SPD Fraktion unabdingbar den Erhalt dieses traditionellen Fahrgeschäftes dauerhaft für unsere Stadt Osnabrück zu sichern erläutern Frank Henning Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und Dirk Koentopp kulturpolitischer Sprecher der Rats SPD 14 01 2016 Weiterlesen Mietpreisbremse und Wohnraumförderung Wie geht es weiter SPD Landtagsfraktion lädt kommunale

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  • Aktuelles - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    SPD und CDU sowie die mittelgroße Fraktion der Grünen dass es zumindest diesen drei Fraktionen jetzt seit Jahren gelungen ist trotz aller unterschiedlichen Standpunkte im Detail auch dieses Jahr wieder einen gemeinsamen Haushalt zu verabschieden Diese große Einigkeit ist im Vorjahr der Kommunalwahl im Jahr 2016 keineswegs selbstverständlich 09 12 2015 Weiterlesen Das Ziel im Blick behalten Rot Grün weist Neumarkt Kritik der CDU zurück Für die rot grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück kommen die jüngsten Verlautbarungen der CDU zum Neumarkt wenig überraschend SPD und Grüne verfolgen zusammen mit den anderen Parteien eine klare Strategie für den Neumarkt Natürlich versucht die CDU immer mal wieder ihre politische Isolation in dieser Frage durch Verbreitung von Halbwahrheiten Vereinfachungen und Spekulationen aufzubrechen Das bringt uns aber nicht vom Kurs ab Im Gegenteil wir laden die CDU erneut zu einer konstruktiven Mitarbeit ein reagieren die Fraktionsvor sitzenden der Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen Frank Henning und Michael Hagedorn gelassen auf die jüngste Pressemitteilung der CDU Ratsfraktion 03 12 2015 Weiterlesen Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben SPD Fraktion Öffentlich geförderte Beschäftigung muss in Osnabrück Modellcharakter haben Die Integration von Menschen in den Arbeitsmarkt die länger als ein Jahr keine Arbeitsstelle gefunden haben muss durch gezielte Förderungen der öffentlichen Hand erfolgen Der Leistungsbezug nach der Hartz IV Gesetzgebung darf nicht zur Einbahnstraße werden Ziel der SPD Fraktion in Osnabrück ist es öffentlich geförderte zusätzliche Arbeitsstellen zu schaffen die eine Hilfebedürftigkeit nach der Sozialgesetzgebung durch Erwerbstätigkeit beenden Hiermit greifen wir auch eine Forderung der 27 Osnabrücker Sozialkonferenz auf erläutern Frank Henning Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und Christel Wachtel sozialpolitische Sprecherin der Rats SPD in einer aktuellen Pressemitteilung 27 11 2015 Weiterlesen Humanität ist Auftrag der Friedensstadt Rotgrün Wir wollen Flüchtlingskrise bewältigen Die Spitzen von SPD und Grünen im Stadtrat Osnabrück zeigen sich irritiert von jüngsten Äußerungen

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  • Aktuelles - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    welchem politischen Lager sie kommen unterstreicht Frank Henning Vorsitzender der Rats SPD die Initiative seiner Fraktion 11 11 2015 Weiterlesen SPD Fraktion irritiert über den verbalen Angriff auf die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert geführte Stadtverwaltung SPD Fraktion Brickweddes verbaler Ausraster zeigt Hilflosigkeit und ist nicht zielführend Zu vorgerückter Stunde der Ratssitzung am Dienstag ließ sich der Vorsitzende der CDU Ratsfraktion zu einem verbalen Angriff auf die von Oberbürgermeister Griesert geführte Stadtverwaltung hinreißen So kritisierte Brickwedde die Stadtverwaltung scharf nicht wie in der Ratssitzung am 22 09 2015 beschlossen Gespräche mit dem Taxigewerbe hinsichtlich des weiteren Vorgehens am Neumarkt geführt zu haben Zugleich drohte er ultimativ mit Auswirkungen auf die Haushaltsberatungen mit der CDU 06 11 2015 Weiterlesen Schneller Bus ist attraktiv und spart Betriebskosten in Millionenhöhe SPD und GRÜNE setzen sich für Busbeschleunigung ein Die rot grüne Zählgemeinschaft will das Busfahren in Osnabrück attraktiver machen Hierzu arbeiten Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken und der PlaNOS an einem Maßnahmenkatalog der nach unseren Vorstellungen schnellst möglich umgesetzt werden soll erklärt Heiko Panzer verkehrspolitischer Sprecher der SPD Fraktion Jens Meier von den GRÜNEN ergänzt Wir wollen durch verschiedene Maßnahmen wie der Vorrangschaltung von Ampeln der Einrichtung von Bus Umweltspuren oder zentraler Umsteigepunkte für PKW Rad und Bus das Busfahren in der Stadt Osnabrück attraktiver machen Mit einem Antrag in der kommenden Ratssitzung will die Zählgemeinschaft den Akteuren den Rücken stärken und dafür sorgen dass der Maßnahmenkatalog schnell in die Umsetzung kommt 02 11 2015 Weiterlesen Verkehrskonzept Westerberg im Kopf schon gescheitert Aktuelle Pressemitteilung der SPD Fraktion SPD Fraktion Bepo stellt eigenes Wohl über gesamtstädtische Interessen Das neue Baugebiet am Westerberg ist im Rahmen der vom Rat beschlossenen Wachstumsstrategie konsequent und völlig richtig Die Stadt Osnabrück braucht mehr ausgewiesene Baugebiete um seine Einwohnerzahlen und damit seine Einnahmen zu steigern Nicht umsonst hat der Rat

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  • Aktuelles - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    wir als SPD Fraktion großartig Die Osnabrücker Maiwoche ist als feste Größe im Eventkalender bereits regional und überregional ein Besuchermagnet Durch die Erweiterung des Ursprungskonzeptes auf verschiedene Standorte südlich des eigentlichen Maiwochengebietes von den Schaustellern Kultur Offensive genannt bietet sich die Möglichkeit die Attraktivität noch mehr zu steigern und den Besucherinnen und Besuchern ein einmaliges Erlebnis zu bieten Wir sehen darin einen Gewinn für unsere Stadt äußern sich Frank Henning Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Rats SPD 01 10 2015 Weiterlesen Rede von Frank Henning zur Aktuellen Stunde im Rat zum Thema Flüchtlinge Das Thema Flüchtlinge und Zuwanderung ist zurzeit in aller Munde Wir erleben zurzeit in Europa eine bisher beispiellose Wanderungs und Fluchtbewegung von Menschen aus Krisengebieten in bisher nicht gekanntem Ausmaß Auch nach Osnabrück sind und werden noch mehr Menschen kommen die in Not sind Diese Situation stellt für uns alle eine unglaubliche Herausforderung dar Wir haben als SPD Fraktion diese aktuelle Stunde beantragt nicht um Parteipolitik zu machen oder ein Thema zu instrumentalisieren Nein im Gegenteil Wir sehen die Not und das Elend der Flüchtlinge für uns in Osnabrück als Chance einander die Hand zu reichen und in dieser für Osnabrück so außergewöhnlichen Situation parteiübergeifend zu handeln 01 10 2015 Weiterlesen SPD reicht anderen Fraktionen die Hand Jetzt gemeinsam handeln SPD Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Osnabrücker Flüchtlingskonzept Auch nach Osnabrück sind und werden in der nächsten Zeit mehr Menschen aus Kriegs und Krisengebieten kommen Wir danken den ehrenamtlich helfenden Bürgerinnen und Bürger den Hilfsorganisationen den Kirchen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Osnabrück die durch ihr großes Engagement ein Ort des Willkommens und der Hilfsbereitschaft geschaffen haben so Frank Henning SPD Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Rats SPD sowie Christel Wachtel sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion 17 09 2015 Weiterlesen Mehr

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  • Aktuelles - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Verwaltung auf dem Rat endlich belastbares Zahlenmaterial vorzulegen um in einem Gesamtabwägungsprozess den Bedarf einer dritten Gesamtschule beurteilen zu können macht Frank Henning Fraktionsvorsitzender der Rats SPD in einer aktuellen Pressemitteilung deutlich 13 08 2015 Weiterlesen Rat konsolidierungsfreudiger als OB Griesert Rot Grün zur Haushaltssperre Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN Frank Henning und Michael Hagedorn halten die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert angekündigte Haushaltssperre für sinnvoll sehen die Ursache für die Finanzmisere der Stadt jedoch nicht beim Rat Seit acht Jahren wurden die Haushaltspläne der Stadt mit breiter Mehrheit von CDU SPD GRÜNEN und der Stimme des jeweiligen OB verabschiedet In diesen Jahren haben die politischen Beratungen insbesondere durch Vorschläge von SPD und GRÜNEN jeweils zu zusätzlichen Einsparungen in Millionenhöhe geführt Wäre der Rat dagegen jeweils den Haushaltsentwürfen der Verwaltung gefolgt so läge die Verschuldung inzwischen um mehr als 20 Millionen Euro höher als heute betonen Hagedorn und Henning Allein seit 2013 hat die Verwaltung uns mit Stellenmehrbedarfen von über 130 Stellen konfrontiert von denen lediglich ein Teil auf den unvermeidlichen und gewollten Ausbau der Kinderbetreuung zurückzuführen ist so Hagedorn 22 07 2015 Weiterlesen SPD Ratsfraktion zu Gast in Greifswald Politische Gespräche in Osnabrücks langjähriger Partnerstadt Einmal in der Ratsperiode nehmen wir uns als SPD Fraktion vor eine Stadt oder eine Gemeinde zu besuchen um vor Ort aktuelle kommunalpolitische Themen zu besprechen die auch für Osnabrück interessant sein könnten Nach unserer englischen Partnerstadt Derby haben wir uns dieses Mal für unsere Partnerstadt Greifswald entschieden um die Themen Städtepartnerschaft Wohnraum für alle Flüchtlingspolitik und Energiewende zu thematisieren erläutert Frank Henning Vorsitzender der Osnabrücker Rats SPD die Intention des Besuchs in Mecklenburg Vorpommern 22 07 2015 Weiterlesen Auf Unkrautvernichter Glyphosat verzichten Rot Grün Öffentlichkeit über Risiken informieren Mitte März 2015 hat die Weltgesundheitsorganisation WHO Glyphosat als wahrscheinlich krebserzeugend bei Menschen eingestuft Wir

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