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  • 2009 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    wolle 08 12 2009 Weiterlesen Verwendung von Holz als Baustoff SPD Fraktion Aufgrund einer Anfrage der SPD Ratsfraktion kündigte die Verwaltung in der Ratssitzung vom 05 Mai 2009 u a an zukünftig bei Wettbewerbsverfahren abhängig von der gestellten Aufgabe den Teilnehmern die Anregung zu geben den Einsatz von Holz zu prüfen und auf die ökologische Wertigkeit zu verwendender Baumaterialien zu achten 08 12 2009 Weiterlesen Aufenthaltsverbote für Gewalttäter in der Innenstadt SPD Fraktion Laut einem Bericht der Nordwest Zeitung vom 21 07 2009 denkt die Stadt Oldenburg in Zusammenarbeit mit der Polizei für den Bereich der Innenstadt über Aufenthaltsverbote für Gewalttäter nach Gemeint sind dabei offenbar Schläger Randalierer und Mehrfachtäter In dem Bericht heißt es dass andere niedersächsische Städte z B Hannover Stade und Leer positive Erfahrungen mit der Umsetzung der genannten Maßnahmen gemacht hätten So habe sich in der Stadt Hannover die Rückfallquote von Gewalttätern sogar halbiert 20 10 2009 Weiterlesen Behindertengerechte Veranstaltungen SPD Fraktion In der Sitzung des Sozial und Gesundheitsausschusses am 17 9 2008 wurde einstimmig beschlossen dass die Verwaltung Lösungsvorschläge entwickelt wonach öffentliche Veranstaltungen z B auf dem Marktplatz künftig behindertengerecht gestaltet werden Die Veranstaltung Osnabrück is s t gut entsprach im August in keiner Weise den genannten Ansprüchen Fast alle Restaurationen waren auf hohen Podesten aufgebaut und für Menschen mit Einschränkungen nicht begehbar 20 10 2009 Weiterlesen Verantwortung der Stadt Osnabrück für die Überwachung der Fa Borgelt SPD Fraktion In einer Mitteilungsvorlage vom 20 04 2009 für die Ratssitzung am 05 05 2009 unterrichtete der Vorstand für Städtebau Grün und Umwelt den Rat über die Ergebnisse eines Gesprächs das Herr Oberbürgermeister Pistorius und Herr Griesert mit dem Staatssekretär im Nieders Umweltministerium geführt haben Ziel dieses Gesprächs sollte sein die Landesbehörden dazu zu bringen mit der notwendigen Konsequenz gegen die seit Jahren von der Firma ausgehenden

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  • 2008 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    bei der kommunalen Vergabe von Bauleistungen zu regeln insbesondere bei größeren Bauvorhaben in Feinstaub belasteten Bereichen 09 12 2008 Weiterlesen Fahrradabstellplätze am Hauptbahnhof SPD Fraktion Von den Ratsgremien sind in der Vergangenheit verschiedene Vorschläge gemacht worden um die Situation im Bereich der Fahrradabstellplätze am Hauptbahnhof zu ordnen und zu entspannen Die Verwaltung hat dagegen Bedenken überwiegend rechtlicher Art vorgebracht und wiederholt angekündigt von sich aus Vorschläge machen zu wollen 04 11 2008 Weiterlesen Abrechnung der Ausgleichsmaßnahmen des Baugebietes In der Masch SPD Fraktion Wie die Verwaltung bei verschiedenen Gelegenheiten mitgeteilt hat ist ein Teil der notwendigen Ausgleichsmaßnahmen im Baugebiet selbst z B durch Dachbegrünungen auf den einzelnen Grundstücken erbracht worden Dies ist allerdings nur ca bei der Hälfte der Grundstücke so realisiert worden 04 11 2008 Weiterlesen Bildung von Heimbeiräten in Osnabrücker Seniorenheimen SPD Fraktion Gemäß der Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes Heimmitwirkungsverordnung des Bundesministeriums der Justiz ist die Bildung von Heimbeiräten vorgesehen Es sollte unstrittig sein dass derartige Interessenvertretungen insbesondere für die betroffenen Seniorinnen und Senioren sowie für die städtische Seniorenpolitik insgesamt von hoher Bedeutung sind Nach Information der SPD Fraktion ist die Wahl von Heimbeiräten offenbar nicht in allen betroffenen Einrichtungen Osnabrücks erfolgt obwohl die Träger gemäß 2 der genannten Verordnung auf die Bildung von Heimbeiräten hinwirken sollten 04 11 2008 Weiterlesen Entwicklung der Einbürgerungszahlen SPD Fraktion Folgt man Berichten der Tagespresse in anderen Städten Nordwestzeitung vom 23 September 2008 sowie Hannoversche Allgemeine vom 18 September 2008 sind dort im Vergleich zum Vorjahr erheblich verringerte Einbürgerungszahlen zu verzeichnen Als mögliche Ursache wird unter anderem der neue Einbürgerungstest genannt 04 11 2008 Weiterlesen Gewerbesteuer Entwicklung SPD Fraktion Vergünstigungen für Kinder und Jugendliche mit Osnabrück Pass Ratsmitglied Alice Graschtat Zukünftige Nutzung des ehemaligen Zentrallagers der Fa Ihr Platz SPD Fraktion Energiepreisentwicklung und Folgen

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  • 2007 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    entspräche der Ökobilanz von 25 Kilometern Autofahrt 18 12 2007 Weiterlesen Schwarzarbeit kein Thema mehr SPD Fraktion Wie der NOZ vom 17 10 2007 Schwarzarbeit zu lasch bekämpft zu entnehmen war beklagt der Niedersächsische Handwerkstag NHT dass die Bekämpfung der Schwarzarbeit durch die Kommunen immer lascher gehandhabt werde Viele Kommunen hätten überhaupt keine Bußgelder mehr gegen Schwarzarbeiter verhängt In der Stadt Osnabrück wurden danach zwar 2006 drei Bescheide ausgestellt aber keine kassenwirksamen Einnahmen erzielt Der NHT verlangt deshalb vom Land deutliche Worte und notfalls entsprechende kommunalaufsichtliche Maßnahmen 06 11 2007 Weiterlesen Kürzung von Bundesmitteln bei Unterkunftskosten für Hartz IV Empfänger SPD Fraktion Laut einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 26 Oktober 2007 Hilferuf der Kommunen drohen den Kommunen infolge der geplanten Kürzung der Bundesbeteiligung an den Unterkunftskosten für Hartz IV Empfänger sowie der Grundsicherung erhebliche finanzielle Einbußen Offenbar will der Bund seine Beteiligung an den Unterkunftskosten für 2008 dies wiederum bei gestiegenen Kosten von 4 4 Milliaren Euro auf vier Milliarden Euro senken der Anteil an den Kosten der Grundsicherung soll danach von 409 auf 172 Millionen Euro sinken 06 11 2007 Weiterlesen Sportangebote für Mädchen mit Migrationshintergrund SPD Fraktion Bei der Podiumsdiskussion zum Auftakt der Interkulturellen Wochen Fit für Integration am 05 09 2007 ist deutlich geworden dass Sportangebote für Jungen mit Migrationshintergrund insbesondere in den Bereichen Fußball und Kampfsportarten in der Regel ausreichend vorhanden sind Besonderer Handlungsbedarf wird jedoch bei Angeboten für Mädchen insbesondere aus dem muslimischen Kulturkreis gesehen über die ein wesentlicher Beitrag zur Integration gerade auch für die nächste Generation geleistet werden könnte Die Aktivitäten und Kenntnisse des Fachbereichs Sportwissenschaften der Universität Osnabrück sollten dabei aufgenommen und einbezogen werden 25 09 2007 Weiterlesen Friedhofs und Bestattungsgebühren SPD Fraktion Im letzten Jahr ist die Gebührenstruktur für die Bestattungen deutlich verändert worden Vor diesem Hintergrund fragen wir

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  • 2006 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Anfragen 2006 Anfragen 2006 Bereitschaftsstunden der Feuerwehr SPD Fraktion Der Europäische Gerichtshof EuGH hat mit Entscheidung vom 3 Oktober 2000 C303 98 und vom 9 September 2003 C151 02 die wöchentliche Arbeitszeit inkl Bereitschaftsstunden auf 48 Stunden festgelegt Bei der Berufsfeuerwehr Osnabrück werden zurzeit offensichtlich jedoch 56 Wochenarbeitsstunden geleistet 22 09 2008 Weiterlesen Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag 29 04 2016 16 30 Uhr Tagung zum

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  • Klartext - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    suchen Mobilität gestalten 1 Die SPD tritt für ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept für Osnabrück ein Wir brauchen eine verkehrliche Entlastung unserer Stadt insgesamt Die Anforderungen an das Mobilitätssystem unserer Stadt wandeln sich bei leider noch steigenden PKW Zulassungszahlen wachsenden Ansprüchen an den ÖPNV steigendem Anteil des Radverkehrs und einer Zunahme von Pendlern Aus diesem Grund machen wir uns als SPD seit Jahren für ein ganzheitliches Verkehrskonzept stark welches alle Mobilitätsansprüche der heutigen Zeit berücksichtigt aber auch den Erwartungen an Nachhaltigkeit und dem Masterplan 100 Klimaschutz gerecht wird 15 03 2016 Weiterlesen Rede des SPD Fraktionsvorsitzenden Frank Henning zum Doppelhaushalt 2016 2017 der Stadt Osnabrück am 08 12 2015 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Herr Ratsvorsitzender meine sehr geehrten Damen und Herren liebe Ratskolleginnen und kollegen ich möchte meine diesjährige Haushaltsrede mit einem Dank beginnen Und zwar mit einem Dank an die beiden großen Fraktionen SPD und CDU sowie die mittelgroße Fraktion der Grünen dass es zumindest diesen drei Fraktionen jetzt seit Jahren gelungen ist trotz aller unterschiedlichen Standpunkte im Detail auch dieses Jahr wieder einen gemeinsamen Haushalt zu verabschieden Diese große Einigkeit ist im Vorjahr der Kommunalwahl im Jahr 2016 keineswegs selbstverständlich 09 12 2015 Weiterlesen Rede von Frank Henning zur Aktuellen Stunde im Rat zum Thema Flüchtlinge Das Thema Flüchtlinge und Zuwanderung ist zurzeit in aller Munde Wir erleben zurzeit in Europa eine bisher beispiellose Wanderungs und Fluchtbewegung von Menschen aus Krisengebieten in bisher nicht gekanntem Ausmaß Auch nach Osnabrück sind und werden noch mehr Menschen kommen die in Not sind Diese Situation stellt für uns alle eine unglaubliche Herausforderung dar Wir haben als SPD Fraktion diese aktuelle Stunde beantragt nicht um Parteipolitik zu machen oder ein Thema zu instrumentalisieren Nein im Gegenteil Wir sehen die Not und das Elend der Flüchtlinge für uns in Osnabrück

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  • Links - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Seite Start Links Links Links Frank Henning für die Osnabrücker SPD im Niedersächsischen Landtag Rainer Spiering für die Osnabrücker SPD im Bundestag Die SPD im Bund Die SPD in Niedersachsen Die Osnabrücker SPD Der Juso Bundesverband Die Jusos in Niedersachsen Die Juso Hochschulgruppe Osnabrück Die Osnabrücker Jusos Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de links Druckdatum 29 04 2016 01 15 Uhr Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30

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  • CDU und OB verantworten Verkehrssituation am Neumarkt - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    hin Es ist eigentlich gänzlich unverständlich wie unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Vorlage für den Stadtentwicklungsausschuss im März eine Beschlussempfehlung zur Abwicklung der Baumaßnahme mit PKW Verkehr in beide Richtungen vom OB formuliert wurde erklärt Jens Meier als verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion Laut der Vorlage würde die Baustelle am Neumarkt die halbe Straßenbreite beanspruchen Bereits in Höhe des Schlosses würde auf eine Fahrspur verengt die Zufahrt zum Ledenhof müsse mit einer Baustellenampel geregelt werden in Ost West Richtung werde es keinen Radfahrstreifen mehr geben Dazu passt eine treffende Schilderung der Probleme die nach wieder Freigabe des Neumarkts für den PKW Verkehr entstanden sind Die Beobachtungen des Verkehrsstromes über den Neumarkt nach der Verkehrsfreigabe zeigen augenscheinlich eine stetige Erhöhung der Verkehrsmenge Am Knotenpunkt mit der Johannisstraße tritt immer wieder das Problem der zugestellten Fahrspur auf Die Busse sind in der Abbiegebeziehung behindert Verspätungen sind vorprogrammiert Uneinsichtige Fahrzeugführer kreuzen den signalisierten Passantenstrom während deren Grünphase Vorlage VO 2016 6838 Rot Grün übernehme dafür keine Verantwortung und habe sich genauso wie FDP und UWG Piraten der Stimme enthalten Lediglich die Ausschussmitglieder der CDU hätten der Vorlage zugestimmt Der Vorgang zeigt aber welchen Stellenwert Fußgänger Radfahrer und ÖPNV Kunden für die CDU und den Oberbürgermeister in dieser Stadt haben Der Tunnelabriss hat weitgehend reibungslos funktioniert weil die Bauarbeiten unbeeinträchtigt vom PKW Verkehr durchgeführt werden konnten verdeutlicht Heiko Panzer für die SPD Fraktion Der Busverkehr habe pünktlich und sicher abgewickelt werden können und endlich hätten Radfahrstreifen in beiden Richtungen am Neumarkt eingerichtet werden können Jetzt befürchten wir wieder erhebliche Verspätungen im Busverkehr kein optimales Baustellenmanagement bis hin zu Gefährdungen von Fußgängern und Radfahrern Sollte sich dieses einstellen behalten wir uns einen erneuten Ausschluss des PKW Verkehrs vor um Schaden von dieser Stadt abzuwenden so die beiden Ratspolitiker abschließend Weiter Drucken Adresse http www

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/69-2016/1007-cdu-und-ob-verantworten-verkehrssituation-am-neumarkt (2016-04-29)
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  • Gutachter: Ratsbeschluss zum Neumarkt ist rechtmäßig - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    des Neumarkts zurückzunehmen und den Ratsauftrag unverzüglich umzusetzen Die gutachterliche Bewertung der Argumente des Oberbürgermeisters gegen den Ratsbeschluss bestätigt unsere Position Der Einspruch des OB gegen den Ratsbeschluss ist nicht gerechtfertigt und dient offensichtlich nur dem Zweck die Umsetzung des Willens der Ratsmehrheit aus Zweidritteln aller Mitglieder zu verhindern oder zumindest zu verzögern so die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning Michael Hagedorn Thomas Thiele Wulf Siegmar Mierke und die Ratsmitglieder Giesela Brandes Steggewentz und Christopher Cheeseman Entschieden weisen die Mehrheitsvertreter auch die vom CDU Fraktionsvorsitzenden Fritz Brickwedde erhobenen Vorwürfe zurück sie handelten rechtswidrig Wenn der OB wirklich ernsthafte Bedenken hätte warum wendet er sich nicht an die Kommunalaufsicht Stattdessen versucht er mit juristischen Tricks die Umsetzung eines rechtmäßigen Ratsbeschlusses zu blockieren Dieses Vorgehen ist nicht nur undemokratisch Wer einer solchen Vorgehensweise bedarf dem sind offensichtlich die Argumente ausgegangen Zeit dass OB und CDU sich wieder an die Spielregeln halten und zur Sachdebatte zurückkehren Unabhängig davon sei das laufende Gerichtsverfahren gegen den Bebauungsplan Neumarkt zu betrachten Wenn der OB zur Stärkung der städtischen Rechtsposition angesichts der sogenannten Normenkontrollklage parallel zum Entwidmungsverfahren eine Änderung des Bebauungsplans für sinnvoll halte so bliebe es ihm unbenommen ein solches Verfahren auf den Weg zu bringen Das von

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/69-2016/1006-gutachter-ratsbeschluss-zum-neumarkt-ist-rechtmaessig (2016-04-29)
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