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  • Stadtradeln (SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Vorlage unterstützt folgende s strategische n Stadtziel e Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der Region ein Konzept zur Reduktion des CO2 Ausstoßes um 95 und zur Reduzierung des Energieverbrauchs um 50 bis 2050 im Vergleich zu 1990 Ziel 2013 Sachverhalt STADTRADELN ist eine Kampagne des Klima Bündnis in dem auch die Stadt OS Mitglied ist zum Klimaschutz sowie zur Förderung des Themas Fahrradnutzung und planung im Kommunalparlament Alle Mitglieder der Kommunalparlamente sind eingeladen als Vorbild für den Klimaschutz in die Pedale zu treten und im Team mit BürgerInnen möglichst viele Fahrrad Kilometer für ihre Kommune zu sammeln Ziele der Aktion sind BürgerInnen zur Nutzung des Fahrrads im Alltag zu sensibilisieren und die Themen Fahrradnutzung und Radverkehrsplanung verstärkt in die kommunalen Parlamente einzubringen KommunalpolitikerInnen als EntscheidungsträgerInnen in Sachen Radverkehr vor Ort sollen im wahrsten Sinne des Wortes verstärkt erfahren was es bedeutet in der eigenen Stadt Gemeinde mit dem Rad unterwegs zu sein und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für RadfahrerInnen dann anstoßen und umsetzen Innerhalb von 21 zusammenhängenden Tagen von den Kommunen frei wählbar im Aktionszeitraum 1 Juni bis 15 Oktober sollen so möglichst viele Fahrradkilometer beruflich sowie privat gesammelt werden Schulklassen Vereine Organisationen Unternehmen BürgerInnen usw sind ebenfalls eingeladen eigene Teams zu bilden und mitzuradeln Quelle http www stadtradeln de Beratungsverlauf Herr Bajus begründet den Antrag namens der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen unter Hinweis auf die schriftlich vorliegende Begründung und erläutert die umfassenden Aspekte des Antrages Er macht deutlich dass kein großer Verwaltungsaufwand für die Umsetzung entstehe Herr Dr Thiele sieht für die FDP Fraktion die Kampagne Stadtradeln als sehr kompliziert an und bedauert dass die Bemühungen von Fußgängern nicht einbezogen werden Beschluss Die Stadt Osnabrück beteiligt sich 2013 in geeigneter Weise an der Kampagne Stadtradeln http www stadtradeln de zwecks Unterstützung der städtischen Klimaschutzziele

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2012/645-stadtradeln-spd-fraktion-fraktion-buendnis-90-die-gruenen (2016-04-29)
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  • Evaluation des Spielplatzkonzepts (SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion) - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    dieser Vorschläge sollen auch die stadtteil bzw wohnquartiersbezogenen Erkenntnisse des Berichts über soziale Ungleichheit berücksichtigt werden Beratungsverlauf Herr Dr Thiele verweist namens der FDP Fraktion darauf dass mit dem Beschluss zum Spielplatzkonzept ein jährlicher Bericht der Verwaltung über die Umsetzung oder Probleme des Konzeptes bereits in Auftrag gegeben wurde Herr Sommer konzediert namens der SPD Fraktion dass ein solcher Bericht bereits in der Jugendhilfeausschusssitzung am kommenden Tag vorliege der Antrag der nunmehr von der Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 die Grünen und der CDU Fraktion eingebracht werde ziele jedoch auf größere Zusammenhänge ab Er bittet insofern um Zustimmung Herr Mierke legt namens der Gruppe UWG Piraten dar dass diese ebenso wie Mitglieder der FDP Fraktion und der Fraktion Die Linke das beschlossene Konzept als teilweise überholt Protokoll über die Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück 12 am 25 09 2012 Seite 18 41 ansehen wie an dem jüngsten Beispiel in Atter deutlich geworden sei Er spricht sich für die Annahme des Beschlusses aus Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt Maßnahmen des Osnabrücker Spielplatzkonzepts hinsichtlich solcher Wohngebiete zu überprüfen die in letzter Zeit einen überdurchschnittlichen Zuzug von Kindern und Jugendlichen bzw sonstige strukturelle Änderungen im Zuge des demografischen Wandels aufweisen Dies soll unter

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2012/646-evaluation-des-spielplatzkonzepts-spd-fraktion-fraktion-buendnis-90-die-gruenen-cdu-fraktion (2016-04-29)
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  • Rückbau der Neumarktpassage (Vorlage der Verwaltung) - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Rückbau der Neumarktpassage Vorlage der Verwaltung Die Neumarktpassage wird vollständig zurückgebaut und verfüllt Voraussetzung zur Umsetzung dieses Beschlusses ist die Klärung aller Rechte Dritter zu Zugangs und Anschlussmöglichkeiten an die Passage Beratungsverlauf Eine Aussprache hierzu findet nicht statt Abstimmungsergebnis Einstimmig beschlossen Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2012 643 rueckbau der neumarktpassage vorlage der verwaltung Druckdatum 29 04 2016 01 29 Uhr Termine Donnerstag 28

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2012/643-rueckbau-der-neumarktpassage-vorlage-der-verwaltung (2016-04-29)
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  • Bildung und Teilhabe, Verwendung der vom Bund bereit gestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit; Änderungsantrag (SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    planen die gegebenenfalls auch für eine gebundene Ganztagsschulen nutzbar ist und die Ergebnisse im Schul und Sport sowie im Werksausschuss Immobilien darzustellen Maßnahmen Typ I 2 Die Verwaltung wird außerdem beauftragt aufgrund der oben eingeforderten Standards auch die Erweiterung einer Mensa am Standort Rosenplatz Schule zu planen die auch gegebenenfalls für eine gebundene Ganztagsschule nutzbar ist und diese Planungen ebenfalls im Schul und Sport sowie im Werksausschuss Immobilien vorzulegen Maßnahmen Typ I 3 Die Verwaltung wird ferner beauftragt das bereits im Rat beschlossene Präventionskonzept Dodesheide Ost Sonnenhügel schnellstmöglich umzusetzen Die Finanzierung erfolgt dabei nicht aus den vom Bund bereit gestellten Mitteln Bildung und Teilhabe Maßnahmen Typ II Die Verwaltung wird zusätzlich beauftragt für die in den Punkten 1 5 genannten Grundschulen Schulsozialarbeit in einer Höhe von maximal 40 000 je Standort auszubauen bzw zu entwickeln die bessere Bildungs und Teilhabechancen schaffen Darüber hinaus ist zu begründen warum der jeweilige Schulstandort einen besonderen Unterstützungsbedarf aufweist und wie die Auswahl der Schulen erfolgt ist Dazu ist das bereits bestehende Angebot an Schulsozialarbeit darzustellen Zugleich werden in Kooperation mit den Schulen pädagogische Konzepte die Beschreibungen der jeweiligen Aufgaben deren Ziele sowie einen Kostenplan beinhalten ausgearbeitet Dabei sollen am jeweiligen Standort ggf bereits bestehende Ressourcen auch von freien Trägern mit einbezogen werden Um einen Beginn der Arbeit schnellstmöglich sicher zu stellen werden sie dem Jugendhilfeausschuss im Rahmen einer Sondersitzung noch vor der Sommerpause zur abschließenden Entscheidung vorgelegt Die Verwaltung wird letztendlich beauftragt den Bedarf an einer Schulsozialarbeit auch für die Franz Hecker Schule zu prüfen und deren Ergebnis dem Jugendhilfeausschuss vorzulegen Als weitere pädagogische Maßnahmen sind schließlich vorzusehen 1 Intensivierung der sozialpädagogischen Betreuung von sozial auffälligen und unbeschulbaren Jugendlichen im Übergang von der Schule in den Beruf am Standort BSZ Westerberg 2 eine analoge Betreuung von Schulschwänzern in den 5 u 6 Jahrgängen an

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2012/642-bildung-und-teilhabe-verwendung-der-vom-bund-bereit-gestellten-mittel-fuer-mittagessen-in-horten-und-schulsozialarbeit-aenderungsantrag-spd-fraktion-fraktion-buendnis-90-die-gruenen (2016-04-29)
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  • Unterstützung Vegitag in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    lokal handeln geprägt wurde Ein Ergebnis der Arbeit der seinerzeit geprägten lokalen Agenda Arbeit sei der Vorschlag den Fleischverbrauch zu überdenken Er setzt den Energieaufwand für die Erzeugung von Fleisch im Ausland inländisch erzeugtem Fleisch und vegetarischen Lebensmitteln ins Verhältnis zu dem Energieaufwand für die Zurücklegung bestimmter Entfernungen Hieran werde das Ausmaß des Einflusses auf den Klimawandel deutlich Er bezeichnet die Fleischproduktion auch im Osnabrücker Land als verantwortlich für die Vernichtung riesiger Flächen von Tropenwald Daneben verweist er auf die gesundheitlichen Auswirkungen von zu hohem Fleischkonsum Er informiert darüber dass die Mensa der Universität eine Vereinbarung mit der Vegitag Initiative über einen künftigen fleischlosen Donnerstag getroffen habe Er hebt besonders die Symbol und Signalwirkung dieser Maßnahme hervor Die Vegitag Initiative werbe mit ihrem Vorgehen dafür den derzeitigen Umgang mit Lebensmitteln zu überdenken Herr Sommer macht namens der SPD Fraktion deutlich dass es bei dem Antragsziel darum gehe den Umgang mit dem Nahrungsmittel Fleisch zu hinterfragen Dabei solle Bewusstsein erzeugt werden für die Umstände der Erzeugung von Fleisch und die mangelnde Wertschätzung hierfür Es solle ferner darum gehen den Zusammenhang zwischen Preis und Qualität und die Frage nach den tiergerechten Lebensbedingungen von Nutztieren zu verdeutlichen Herr Dr Thiele widerspricht im Wesentlichen den Ausführungen von Herrn Bajus zu den negativen Auswirkungen des Fleischkonsums und stellt demgegenüber fest dass in diesem Zusammenhang auftauchende gesundheitliche Probleme häufig nur individuell zu lösen seien Daneben macht er deutlich dass die Stadt Osnabrück die Vegitag Initiative bereits unterstütze ohne hierfür einen finanziellen Beitrag bereitgestellt zu haben Frau Neumann spricht sich namens der CDU Fraktion nachdrücklich gegen die Annahme des Antrages aus da es nicht Zuständigkeit der Stadt Osnabrück sei entsprechende Vorgaben zu machen Sie befürchtet dass neben der Zurverfügungstellung von 500 00 Euro personeller und finanzieller Aufwand bei der Stadtverwaltung entstehen werde Daneben verweist sie darauf dass es in öffentlichen Einrichtungen bereits vielfache Angebote von vegetarischen Gerichten gebe Die von Herrn Bajus geforderte Verhaltensänderung innerhalb der Bevölkerung sei zwar wünschenswert liege aber innerhalb des Selbstbestimmungsrechtes der Bürger Im Interesse der Verfolgung des Antragszieles spricht sie sich für eine Wiedereinführung des Hauswirtschaftsunterrichtes in Schulen aus Herr Mierke spricht sich namens der Gruppe UWG Piraten nachdrücklich gegen die finanzielle Beteiligung der Stadt Osnabrück zur Unterstützung der Vegitag Initiative aus Herr Dr E h Brickwedde macht deutlich dass bezüglich der Umweltwirkungen die Herkunft des verwendeten Fleisches zu betrachten sei und auch der Import von Gemüse und Obst aus fernen Ländern die Umweltbilanz nachhaltig negativ beeinflusse Demgegenüber entstehen aus dem Verbrauch heimisch erzeugter Lebensmittel in erheblich geringerem Maße negative Auswirkungen Er spricht sich gegen die Erteilung von Vorgaben an städtische Einrichtungen durch eine Ratsvorgabe aus Abschließend fordert er auch den Umgang mit Lebensmitteln bei städtischen Veranstaltungen zu hinterfragen Herr Meier bittet um eine stärkere Versachlichung der Debatte er fordert nachdrücklich den Vorschlag der Zählgemeinschaft zu unterstützen um hierdurch eine Bewusstseinsänderung zu bewirken Er fordert dazu auf die Auswirkungen des Umganges mit unterschiedlichen Lebensmitteln als Zukunftsproblem stärker zu hinterfragen und fordert nachdrücklich einen ernsthaften Umgang mit der Problematik Zunächst führt Herr Ratsvorsitzender

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2012/623-unterstuetzung-vegitag-in-osnabrueck-zaehlgemeinschaft-spd-fraktion-fraktion-buendnis-90-die-gruenen (2016-04-29)
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  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Weiterlesen Evaluation des Spielplatzkonzepts SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen CDU Fraktion Die Verwaltung wird beauftragt Maßnahmen des Osnabrücker Spielplatzkonzepts hinsichtlich solcher Wohngebiete zu überprüfen die in letzter Zeit einen überdurchschnittlichen Zuzug von Kindern und Jugendlichen bzw sonstige strukturelle Änderungen im Zuge des demografischen Wandels aufweisen Dies soll unter Beibehaltung der erarbeiteten Kriterien des Spielplatzkonzeptes erfolgen Im Rahmen dieser Vorschläge sollen auch die stadtteil bzw wohnquartiersbezogenen Erkenntnisse des Berichts über soziale Ungleichheit berücksichtigt werden 25 09 2012 Weiterlesen Rückbau der Neumarktpassage Vorlage der Verwaltung Die Neumarktpassage wird vollständig zurückgebaut und verfüllt Voraussetzung zur Umsetzung dieses Beschlusses ist die Klärung aller Rechte Dritter zu Zugangs und Anschlussmöglichkeiten an die Passage 10 07 2012 Weiterlesen Bildung und Teilhabe Verwendung der vom Bund bereit gestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit Änderungsantrag SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Maßnahmen Typ I 1 2 Die Verwaltung wird beauftragt die Mensen Situation an den Osnabrücker Ganztags Grundschulen darzustellen Dabei sind vor allem folgende Fragen zu berücksichtigen Wie viele Kinder gehen zur Schule wie viele Kinder nehmen das Ganztagsangebot wahr wie viele Essen werden ausgegeben und wie werden diese zubereitet 10 07 2012 Weiterlesen Unterstützung Vegitag in Osnabrück Zählgemeinschaft SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Der Rat unterstützt die Vegitag Initiative in ihrem Bemühen den Vegitag zusammen mit Mensen Großküchen Kantinen Caterern etc auch in Osnabrück umzusetzen und stellt hierfür zunächst Mittel in Höhe von 500 00 bereit Der Rat spricht sich dafür aus in den städtischen Einrichtungen Eigenbetrieben und Tochtergesellschaften einen Vegetarischen Tag einzuführen Auf weitere öffentliche Behörden und Privatunternehmen ist entsprechend einzuwirken 19 06 2012 Weiterlesen OpenData Osnabrück Zählgemeinschaft SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen CDUFraktion Auslobung eines Preises für wissenschaftliche Arbeiten SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Neue Sammelsysteme für Pfandflaschen SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die

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  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    für wissenschaftliche Arbeiten SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt konzeptionelle Überlegungen dahingehend zu erarbeiten baldmöglichst einen Förderungspreis der Stadt Osnabrück für hervorragende Arbeiten zu kommunalpolitisch bedeutsamen Themen auszuloben Honoriert werden sollen auf dieser Basis einmal jährlich herausragende 1 Habilitationen 2 Promotionen 3 Masterarbeiten 22 05 2012 Weiterlesen Neue Sammelsysteme für Pfandflaschen SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt Überlegungen mitsamt einer Kostenermittlung vorzulegen um auch in Osnabrück schnellstmöglich zusätzlich zu vorhandenen Möglichkeiten vermehrt gesonderte Sammelbehältnisse bzw effektive Abholsysteme für Pfandflaschen zu realisieren Die entsprechenden Maßnahmen sollen dazu dienen sozial benachteiligten Menschen die in Form des Pfandsammelns einen Erwerb erzielen ein unwürdiges Suchen in verschmutzten und hygienisch zweifelhaften Müllbehältnissen zu ersparen Als erste Standorte kämen unter anderem folgende Orte in Frage 22 05 2012 Weiterlesen Landesgesetzliche Grundlagen schaffen für die Verwendung von Grabsteinen ohne Kinderarbeit auf öffentlichen Friedhöfen SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Das Land Niedersachsen wird aufgefordert die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen dass Kommunen den Ausschluss von Grabsteinen die unter Verletzung der ILO Kernarbeitsnormen u a ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt worden sind in ihren Friedhofssatzungen verankern können Vergleichbare Regelungen gibt es inzwischen im Saarland und im Land Bremen 24 04 2012 Weiterlesen Darstellung des geschichtlichen Hintergrundes von Straßen und Platznamen mit besonderer historischer Bedeutung SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt 1 auf Basis der Datenbank des Fachdienstes Geodaten jene Straßen und Plätze im Stadtgebiet aufzulisten deren Namen auf Personen der Osnabrücker Stadtgeschichte oder Personen oder Orte mit militärischem oder nationalistisch begründeten Hintergrund zurückgehen 2 insbesondere soll dies bei solchen mit rassistischem oder faschistischem andererseits aber auch bei solchen mit demokratischem humanistischem und antifaschistischem Hintergrund geschehen 24 04 2012 Weiterlesen Gedenken an Hans Calmeyer SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Carsharing SPD Fraktion Fraktion

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  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    und Wirken Hans Calmeyers anzubringen Für eine würdige Einweihung der gewünschten Tafel ist der 08 Mai 2012 als Tag der Befreiung von der NS Diktatur vorzusehen 13 03 2012 Weiterlesen Carsharing SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt Carsharing in der Stadt Osnabrück durch geeignete Maßnahmen im Straßenraum bestmöglich zu unterstützen und zu fördern 1 Hierzu zählen insbesondere die Ausweisung von Carsharing Stellplätzen oder von Mobilpunkten im Verkehrsraum inkl Ladeinfrastruktur für E Mobilität Regelungen für Sonderparkausweise und Anwohnerparkausweise für Carsharingfahrzeuge die künftige Berücksichtigung und Förderung von Carsharing in der Stadt und Straßenplanung 13 03 2012 Weiterlesen Festlegung von strategischen Zielen für den Haushalt 2013 SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Basierend auf dem Ratsbeschluss vom 08 02 2011 werden die strategischen Stadtziele erstmalig vor Aufstellung des Haushaltes 2013 beraten und im Rat verabschiedet Die Verwaltung gibt vorab einen Kurzbericht über den Zielerreichungsgrad der Strategischen Stadtziele 2011 und 2012 13 03 2012 Weiterlesen Machbarkeitsstudie ÖPNV SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt zusammen mit der PLANOS eine orientierende Studie erstellen zu lassen die die Optionen zur Weiterentwicklung und Verbesserung des ÖPNV Angebots in Osnabrück und der umliegenden Region gegenüberstellt Dieser Vergleich fließt in die Beratungen zum Nahverkehrsplan ein in dessen Rahmen grundsätzliche Richtungsentscheidungen getroffen werden müssen 07 02 2012 Weiterlesen Energetische Anforderungen an Wohngebäude bei städtischen Grundstückskaufverträgen SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Mit Käufern städtischer Grundstücke vereinbart die Stadt Osnabrück generell die Erfüllung eines erhöhten Wärmeschutzes und einer emissionsarmen Wärmeversorgung für Wohnungsneubauten Die Wärmeverluste über die Gebäudehülle wie Wände Dach und Fußboden des Gebäudes dürfen nur 70 des nach Energieeinsparverordnung vorgeschriebenen Wertes betragen Es dürfen nur Heizsysteme verwendet werden deren Emissionen nicht höher sind als die von Gas Brennwertanlagen ausgenommen sind hiervon automatisch beschickte Biomassekessel 07 02 2012 Weiterlesen Verstärkte

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