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  • 2006 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    schaffen für Fahrräder geordnete Parkregelungen mit Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen zu schaffen 12 12 2006 Weiterlesen Umsetzung des Projektes Stolpersteine SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt in Kooperation mit Organisationen Vereinen und Initiativen die im Rahmen der Erinnerungskultur aktiv sind Einzelpersonen die sich im gleichen Sinne engagieren dem Kulturgeschichtlichen Museum der Universität Osnabrück dem Niedersächsischen Staatsarchiv der jüdischen Gemeinde der Gesellschaft für christlich jüdische Zusammenarbeit sowie weiteren Interessierten einen Vorschlag für die Umsetzung des bereits in vielen Städten realisierten Konzepts Stolpersteine zu erarbeiten dessen Leitlinie ein Höchstmaß an Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement sein soll 12 12 2006 Weiterlesen Ökologische Kriterien in der Bauleitplanung SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt dass zukünftig im Rahmen der Bauleitplanung die rechtlichen und planerischen Möglichkeiten zur Berücksichtigung ökologischer Kriterien ausgeschöpft werden 12 12 2006 Weiterlesen Baumschutz in Osnabrück SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Der Rat möge beschließen Die Verwaltung wird beauftragt Vorschläge für Maßnahmen zum wirksamen Schutz von schützenswerten Landschaftsbestandteilen wie Bäumen Hecken u ä m gemäß dem NNatSchG im privaten und öffentlichen Bereich zu entwickeln und umzusetzen 12 12 2006 Weiterlesen Keine Berücksichtigung des Preissteigerungsindex bei der Berechnung der KiTa Gebühren für

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  • Anfragen - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Plätze für junge Menschen mit Pflegebedarf sind in der Stadt vorhanden gibt es Wartelisten gez Christel Wachtel gez Anke Jacobsen 20 04 2016 Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen Sachverhalt Die Landesregierung in Niedersachsen plant eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes Drucksache 17 5422 bei der u a im 6b wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht werden sollen Wir fragen die Verwaltung 1 Ist der Verwaltung der neue Gesetzentwurf bekannt 2 Beabsichtigt die Verwaltung diese neue gesetzliche Regelung nach Inkrafttreten auch in Osnabrück anzuwenden 12 04 2016 Weiterlesen Musik und Kunstschule am Standort Heiligenweg Grundschule Sachverhalt Wir fragen die Verwaltung 1 Ist es möglich an der Heiligenweg Grundschule einen Standort der Musik und Kunstschule zu realisieren 2 Welche Voraussetzungen müssen hierfür geschaffen werden 3 Welche Kosten würden durch eine mögliche Realisierung entstehen 12 04 2016 Weiterlesen Bürgerbeteiligung in Kulturausschussitzungen Sachverhalt Wir fragen die Verwaltung 1 Ist es möglich dass in Sitzungen des Kulturausschusses Bürgeranfragen ähnlich wie in Ratssitzungen Bürgerfragestunde direkt eingebracht werden können Sollte dies nicht möglich sein fragen wir die Verwaltung 2 Unter welchen Voraussetzungen kann eine solche Vorgehensweise für den Kulturausschuss installiert werden 15 03 2016 Weiterlesen Baumaßnahmen am Gebäude der ehemaligen Güterabfertigung Errichtung eines Ganztagsbetriebes und Sanierung der Grundschule

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    21 07 2015 verhängte der Oberbürgermeister eine Haushaltssperre für die Stadt Osnabrück Wir fragen die Verwaltung Welche konkreten Ausgaben wurden aufgrund der Haushaltssperre nicht getätigt welche Einsparungen konnten dadurch für den städtischen Haushalt erzielt werden Wie viele Stellen in welchen Bereichen wurden nicht wiederbesetzt welche Einsparungen konnten dadurch für den städtischen Haushalt erzielt werden gez Frank Henning 10 11 2015 Weiterlesen Unterbringung von Flüchtlingen Sachverhalt In Reaktion auf einen Offenen Brief des Vereins Exil zur Flüchtlingsunterbringung der auch an den Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück gegangen ist wird die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen kritisiert Darüber hinaus wird eine Unterbringung von Flüchtlingen in den noch vorhandenen Kasernengebäuden auf dem Limberg angesprochen Vor dem Hintergrund wird die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen gebeten Werden aktuell Sporthallen innerhalb der Stadt Osnabrück durch Flüchtlinge belegt wenn ja um welche Turnhallen handelt es sich Wenn aktuell keine Turnhallen belegt sind besteht seitens der Verwaltung die Absicht dies in Zukunft zu tun Sind die vorhandenen Gebäude auf dem Limberg für die Unterbringung von Flüchtlingen geeignet Wenn ja ist seitens der Verwaltung eine entsprechende Nutzung angedacht gez Frank Henning 10 11 2015 Weiterlesen Eckwerte für das Haushaltsaufstellungsverfahren Sachverhalt Nach der Vorlage zu den Eckwerten für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016 2017 VO 2015 5355 vom 21 04 2015 plante die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2016 einen Gesamtkonsolidierungsbeitrag von 5 Millionen Euro Im Jahr 2017 sollten 7 5 Millionen Euro eingespart werden Nach der o g Vorlage sollte Vorstand 2 für 2016 einen Konsolidierungsbeitrag von 2 145 800 Euro vorweisen die städtischen Tochtergesellschaften mussten insgesamt 1 667 000 Euro einsparen In 2017 sollte Vorstand 2 einen Betrag von insgesamt 3 201 900 Euro leisten die städtischen Töchter sollten insgesamt 2 5 Millionen konsolidieren 10 11 2015 Weiterlesen Schulsachbearbeiter innen Sachverhalt Im Rahmen der aktuellen Stellenplanberatungen wird seitens des Fachbereichs

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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    bei Baumfällungen auf städtischen Flächen Ist diese Vorgehensweise bei den aktuellen Baumfällungen eingehalten worden und wenn nein warum gez Ulrich Hus Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt 27 02 2015 Weiterlesen Zuschüsse für von Vereinen zu pflegende Sportanlagen Sachverhalt Neun Osnabrücker Sportvereine haben mit der Stadt Osnabrück Betriebsführungsverträge über zu pflegende Sportanlagen abgeschlossen Hinsichtlich der Umsatzsteuerpflicht ergeben sich für die Vereine Probleme mit dem zuständigen Finanzamt In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung 10 10 2014 Weiterlesen Zwangsverheiratung Zwangsehen SPD Fraktion Bereits am 16 1 2007 hat die Niedersächsische Landesregierung das Handlungskonzept Zwangsheirat ächten Zwangsehen verhindern beschlossen Im Rahmen des Konzeptes sind eine Reihe von niedrigschwelligen Angeboten für Betroffene und präventive Maßnahmen gegen Zwangsheirat Zwangsehen geplant und durchgeführt worden 2013 haben das Niedersächsische Sozialministerium und das Niedersächsische Justizministerium eine Handlungsempfehlung für Fachleute herausgegeben die von Familienrichtern und sozialpädagogischen Fachkräften in Kooperation mit der AGJÄ Arbeitsgemeinschaft der Jugendämter der Länder Niedersachsen und Bremen erstellt worden ist Das Niedersächsische Kultusministerium hat zusammen mit einer Mitarbeiterin des Krisentelefons sowie Familienrichtern eine Handreichung für Lehrkräfte veröffentlicht Einige Jugendämter Familiengerichte Ausländerbehörden und Dienststellen der Polizei haben Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner zur Problematik von Zwangsverheiratung benannt 21 07 2014 Weiterlesen Brandschaden Grundschule Sutthausen SPD Fraktion Wir fragen die Verwaltung 1 Welche Schäden hat der Brand in der Grundschule Sutthausen verursacht wie ist der aktuelle Sachstand 2 Welches weitere Vorgehen ist von der Verwaltung in diesem Fall geplant 07 07 2014 Raumplanungen in der Teutoburger Schule Die Teutoburger Schule erfährt in der nächsten Zeit einige Veränderungen So werden Teile der BBS Schölerberg dorthin verlagert und auch der Umbau des Theaters könnte sich auf den laufenden Betrieb der Schule mit seinen unterschiedlichen Nutzerinnen und Nutzern zumindest mittelbar auswirken Wir fragen daher die Verwaltung 04 07 2014 Weiterlesen Bericht über Investitionszuschüsse der Vereine Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr SPD

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  • 2013 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    die Verwaltung 1 Welche und wie viele Grundstücke auf dem geplanten Trassenverlauf der Westumgehung bzw Entlastungsstraße West befinden sich bereits im Eigentum der Stadt Osnabrück und welche Finanzmittel wurden für deren Erwerb bisher verausgabt 10 09 2013 Weiterlesen Personelle Besetzung der gemeinsamen Leitstelle SPD Fraktion Die Verzahnung von Polizei und Feuerwehr in Gestalt der gemeinsamen Leitstelle hat sich offensichtlich sowohl konzeptionell wie in der praktischen Umsetzung bewährt Aufgrund dieser Struktur hat sich der Arbeitsaufwand mit Blick auf die Qualität und Quantität der Bewältigung der Einsätze die keinen Aufschub dulden erheblich gesteigert ca 200 Anrufe pro Tag in der Leitstelle Mitarbeiter der Osnabrücker Berufsfeuerwehr beklagen allerdings die permanente Unterbesetzung der Leitstelle in ihrem Bereich Sie sind zudem offensichtlich 26 06 2013 Weiterlesen Kaufkraftzufluss in Osnabrück durch ein Einkaufszentrum SPD Fraktion In seiner jüngsten Sitzung hat der Planungs und Entwicklungsausschuss der Gemeinde Bissendorf einstimmig die Planungen der Stadt Osnabrück am Neumarkt ein Einkaufscenter die Osnabrück Arcaden des Projektentwicklers mfi mit 16 500 qm Verkaufsfläche zu realisieren abgelehnt siehe auch beigefügten NOZ Artikel vom 1 Juni 2013 25 06 2013 Weiterlesen Vorkaufsrecht Neumarkt SPD Fraktion Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 7 Mai 2013 eine Vorkaufsrechtssatzung im Bereich des Bebauungsplans Nr 600 Einkaufszentrum Neumarkt vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß 25 Abs 1 Nr 2 BauGB zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung beschlossen VO 2013 2613 Ziel der Vorkaufsrechtssatzung ist es im Bereich des Bebauungsplans Nr 600 Einkaufszentrum Neumarkt vorhabenbezogener Bebauungsplan ein Einkaufszentrum mit einer ausreichend großen Verkaufsfläche und einer damit zusammenhängenden regionalen Sogkraft zu entwickeln und 25 06 2013 Weiterlesen Güterbahnhof SPD Fraktion Am 6 Mai 2013 hat der Geschäftsführer der Zion GmbH Herr Ralf Gervelmeyer unterstützt vom Pressesprecher des Vereins Lebensquelle Herrn Günter Strunk in einem Interview des Fernsehsenders OS1TV sinngemäß erklärt dass die 300 Mitglieder des Vereins Lebensquelle beabsichtigen auf

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  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    und Sicherheitsbereich vor Investitionsentscheidungen die angesichts seines begrenzten finanziellen Spielraums von erheblicher Tragweite sind Dies betrifft im Wesentlichen folgende Investitionsvorhaben 13 11 2012 Weiterlesen Aufstellung von Sammelbehältern für Laub SPD Fraktion Folgt man der Berichterstattung unserer lokalen Tageszeitung vgl Neue OZ vom 01 11 2012 gibt es u a in den Städten Leer Hattingen Vechta und Bochum öffentliche Laubkörbe in denen die Bürger herabgefallene Blätter entsorgen können Wir fragen die Verwaltung 1 Wie werden aus Osnabrücker Sicht die Erfahrungen anderer Kommunen beurteilt und lassen sie sich auch auf unsere Stadt übertragen 13 11 2012 Weiterlesen Kosten der Deutschen Einheit SPD Fraktion Wiederholt ist der Berichterstattung in Medien zu entnehmen dass westdeutsche Städte auf ihre wachsenden unverschuldeten Haushaltsbelastungen hinweisen und dabei insbesondere ihre Zahlungen in den Fonds Deutsche Einheit thematisieren Wir fragen die Verwaltung 1 Wie lassen sich die entsprechenden Haushaltsbelastungen seit Beginn der Zahlungen für die Stadt Osnabrück quantifizieren 2 Mit welchen Belastungen ist in den nächsten Jahren zu rechnen falls sich die Rechtslage nicht ändert 24 04 2012 Weiterlesen Rauchen in Osnabrücker Gaststätten SPD Fraktion Aus der Bürgerschaft gingen in jüngster Zeit Hinweise ein dass in Osnabrücker Gaststätten trotz des gesetzlichen Verbots womöglich wieder verstärkt geraucht wird Sollte sich

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  • 2011 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    die Sanierung der Schlosswallhalle werden der Stadtsportbund und der in einer Bürogemeinschaft ebenfalls dort agierende Kreissportbund Osnabrück Land im Sommer 2012 mindestens vorübergehend ihre Geschäftsstellen verlegen müssen 13 12 2011 Weiterlesen Kommunalpolitischer Handlungsspielraum im Rahmen von Ladenöffnungszeiten an Sonn und Feiertagen SPD Fraktion Vermeintlich ausufernde Ladenöffnungszeiten an Sonn und Feiertagen sind im Zuge der Neureglungen zum Ladenöffnungsgesetz bereits verschiedentlich ein Thema der öffentlichen Debatte gewesen Insbesondere Arbeitnehmervertretungen DGB Gewerkschaften KAB u a sehen den Sonntag berechtigterweise zunehmend als gefährdetes Schutzgut Ein aktueller Runderlass des niedersächsischen Sozialministers vom 26 04 2011 Nds MBl Nr 17 2011 S 307 der u a auf ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover vom 1 7 2010 basiert formuliert hier nähere Durchführungsbestimmungen 29 06 2011 Weiterlesen Konsequenzen des Brandes im Müllbunker der Herhof Sortieranlage SPD Fraktion Folgt man den Aussagen eines Berichts der Neuen OZ vom 29 April 2011 dann gab es bei der Firma Herhof seit Mitte 2010 bereits den vierten Brand Anfang Juni hatte sich danach Schreddergut entzündet Auch damals sei die Fördertechnik beschädigt worden Anfang November und Mitte Dezember brannte es gemäß der Berichterstattung ebenfalls in Rottebunkern 17 05 2011 Weiterlesen Flächenversiegelung in der Stadt Osnabrück SPD Fraktion Die Dynamik der Flächenversiegelung stellt sich aus ökologischer Sicht problematisch dar Täglich werden in der Bundesrepublik ca 120 ha für Siedlungs und Verkehrsflächen in Anspruch genommen Regen und Oberflächenwasser können nicht mehr versickern und der natürliche Wasserkreislauf wird empfindlich gestört Ziel der Bundesregierung Stand Nov 2010 ist es bis zum Jahr 2020 die Flächenversieglung auf 30 ha Tag zu reduzieren 06 04 2011 Weiterlesen Weitere kommunale Umsetzung des Fair Trade Gedankens SPD Fraktion Die Stadt Osnabrück engagiert sich seit langer Zeit im Rahmen ihres Selbstverständnisses als Friedensstadt zugunsten des Fair Trade Gedankens Unterstützung von A3W bzw terre des hommes Vertrieb des Produkts Osnabrück Kaffee u

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  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Aufgaben der Feuerwehr gehört u a vorbeugender Brandschutz Wir fragen dazu die Verwaltung 1 Gibt es im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes Vergleiche mit anderen Städten Gemeinden Ländern Benchmarking 14 12 2010 Weiterlesen Streichung von Bundesmitteln für das Programm Soziale Stadt Anfrage der SPD Fraktion Ende November hat der Bundestag über die Fortführung des Programms Soziale Stadt beraten und mit den Stimmen der Regierungsfraktionen in einer namentlichen Abstimmung beschlossen das Programm im Haushalt 2011 von 95 Millionen auf nur noch 28 5 Millionen Euro zu kürzen und es darüber hinaus auf rein bauliche Maßnahmen zu beschränken Die Modellversuche mit denen seit 2006 in Soziale Stadt Gebieten Spracherwerb Freizeit und Bildungsangebote sowie die lokale Ökonomie gefördert werden streicht die Regierung offensichtlich ganz Es ist somit zu erwarten dass zahllose erfolgreiche Soziale Stadt Projekte und das damit verbundene ehrenamtliche Engagement in Quartiersräten und Nachbarschaftsinitiativen unmittelbar vor dem Aus stehen 14 12 2010 Weiterlesen Konsequenzen einer Standortverlagerung der Kunstschule ins Stadtrandgebiet SPD Fraktion Der von der Verwaltung angedachte Umzug der Kunstschule vom Standort Nobbenburger Straße in die Räumlichkeiten der ehemaligen Stadtteilbibliothek Eversburg hat eine kontroverse Diskussion ausgelöst Wir fragen die Verwaltung 1 Wie stellen sich die Kosten für einen möglichen Umbau in Eversburg dar und ist für den Fall des Umbaus sicher gestellt dass die bisherigen auf mehrere Räume in der Werkstatt Nobbenburger Straße verteilten Angebote wie bisher an einem einzigen Standort sachgerecht fortgeführt werden können 16 11 2010 Weiterlesen Ermittlung der Zahl von Schulabgänger innen ohne Abschluss SPD Fraktion In der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 12 Oktober 2010 wurde über die Ergebnisse eines bundesweiten Vergleichs im Auftrage der Bertelsmann Stiftung zu den erreichten Schulabschlüssen berichtet Danach schneidet die Stadt Osnabrück deutlich schlechter ab als die Nachbarstädte oder der Landkreis Osnabrück Mit 10 5 Schulabgängern ohne Abschluss gehört die Stadt folgt man dieser Aussage

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