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  • Machbarkeitsstudie "Bürgerticket" (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen) - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Suchen Aktuelle Seite Start Anträge 2014 Machbarkeitsstudie Bürgerticket Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Anträge 2014 29 07 2014 Machbarkeitsstudie Bürgerticket Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Beschluss Die Stadt Osnabrück prüft die Einführung eines beitragsfinanzierten fahrscheinlosen ÖPNV als eine Option zur Finanzierung eines attraktiveren Nahverkehrs Dazu wird eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben in der die konkreten Umsetzungsfragen bearbeitet werden Es ist ebenfalls darzulegen inwieweit ein solches Instrument den verkehrs stadtentwicklungs umwelt und klimapolitischen Zielen der Stadt wie sie im Masterplan Mobilität im Nahverkehrsplan und im Masterplan 100 Klimaschutz zum Ausdruck kommen dienlich sein kann Die genaue Aufgabenbeschreibung und der Umfang der Studie ist im Fachausschuss mit lokalen Akteuren z B Masterplanbeirat und externen Akteuren abzustimmen Im Rahmen der Masterplan Region 100 Klimaschutz werden die Umlandgemeinden und die Landkreise Osnabrück und Steinfurt um Mitwirkung gebeten Darüber hinaus ist eine Rückkoppelung mit der niedersächsischen Landesregierung und anderen Städten die sich mit diesem Thema befassen sinnvoll Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2014 810 machbarkeitsstudie buergerticket Druckdatum 29 04 2016 01 28 Uhr Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag 29 04 2016 16 30 Uhr Tagung zum Thema Gewalt ausstellen

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014/810-machbarkeitsstudie-buergerticket (2016-04-29)
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  • Einbindung der niederländischen Grenzregion in die Weiterentwicklung des Flughafen Münster-Osnabrück - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Flughafen Münster Osnabrück Die Stadt Osnabrück unterstützt und forciert die stärkere Einbindung der niederländischen Grenzregion in die Entwicklung und Finanzierung des Flughafen Münster Osnabrück Die städtischen Aufsichtsratsmitglieder werden gebeten diesen Prozess positiv zu begleiten Einher könnte eine Umbenennung des Flughafens gehen welche mit den zuständigen Gremien abzustimmen ist Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2014 805 einbindung der niederlaendischen grenzregion in die weiterentwicklung des flughafen

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014/805-einbindung-der-niederlaendischen-grenzregion-in-die-weiterentwicklung-des-flughafen-muenster-osnabrueck (2016-04-29)
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  • Verkehrskonzept Westerberg - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    2014 Verkehrskonzept Westerberg Die Verwaltung wird gebeten das vor mehr als 10 Jahren vorgelegte Verkehrskonzept Westerberg vorzustellen Es ist darzulegen welche Maßnahmen dieses Konzeptes umgesetzt und welche nicht umgesetzt wurden Die jeweiligen Gründe dafür sind aufzuzeigen und zu erläutern Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2014 803 verkehrskonzept westerberg Druckdatum 29 04 2016 01 28 Uhr Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014/803-verkehrskonzept-westerberg (2016-04-29)
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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    können das Fair Trade Siegel oder die Aktivitäten wie Familienfreundliche Gastronomie dienen Der Einzelhandelsverband die IHK und Umweltverbände sowie in diesem Kontext bereits aktive Gruppenwie Youthink green sind einzubinden 30 07 2014 Weiterlesen Umsetzung der Bürgerbefragung zur Westumgehung Entlastungsstraße West Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Beschluss Der Rat möge beschließen 1 Der Rat respektiert das Ergebnis der Bürgerbefragung Er dankt allen Bürgerinnen und Bürgern die daran teilgenommen haben 29 07 2014 Weiterlesen Machbarkeitsstudie Bürgerticket Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Beschluss Die Stadt Osnabrück prüft die Einführung eines beitragsfinanzierten fahrscheinlosen ÖPNV als eine Option zur Finanzierung eines attraktiveren Nahverkehrs Dazu wird eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben in der die konkreten Umsetzungsfragen bearbeitet werden Es ist ebenfalls darzulegen inwieweit ein solches Instrument den verkehrs stadtentwicklungs umwelt und klimapolitischen Zielen der Stadt wie sie im Masterplan Mobilität im Nahverkehrsplan und im Masterplan 100 Klimaschutz zum Ausdruck kommen dienlich sein kann Die genaue Aufgabenbeschreibung und der Umfang der Studie ist im Fachausschuss mit lokalen Akteuren z B Masterplanbeirat und externen Akteuren abzustimmen 29 07 2014 Weiterlesen Einbindung der niederländischen Grenzregion in die Weiterentwicklung des Flughafen Münster Osnabrück Die Stadt Osnabrück unterstützt und forciert die stärkere Einbindung der niederländischen Grenzregion in die Entwicklung und Finanzierung des Flughafen Münster Osnabrück Die städtischen Aufsichtsratsmitglieder werden gebeten diesen Prozess positiv zu begleiten Einher könnte eine Umbenennung des Flughafens gehen welche mit den zuständigen Gremien abzustimmen ist 04 07 2014 Verkehrskonzept Westerberg Die Verwaltung wird gebeten das vor mehr als 10 Jahren vorgelegte Verkehrskonzept Westerberg vorzustellen Es ist darzulegen welche Maßnahmen dieses Konzeptes umgesetzt und welche nicht umgesetzt wurden Die jeweiligen Gründe dafür sind aufzuzeigen und zu erläutern 04 07 2014 Reihenfolge in der Stellvertretung des Oberbürgermeisters Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Niedersächsisches Tariftreue und Vergabegesetz Umsetzung von Sozial und Umweltstandards sowie der ILO Kernelemente Zählgemeinschaft

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014?start=5 (2016-04-29)
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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    oder für welche Fälle diese Anforderungen nicht angewendet werden Das zu erstellende Konzept ist mit den Geschäftsführungen der städtischen Tochtergesellschaften abzustimmen und durch Ratsbeschluss ist sicher zu stellen dass dieses auch bei Vergaben der städtischen Tochtergesellschaften zur Anwendung kommt 04 03 2014 Weiterlesen Resolution Grundschulsozialarbeit Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Der Rat der Stadt Osnabrück fordert den Bund und die Bundesländer auf eine Mitfinanzierung von Schulsozialarbeit in den Kommunen aus Bundesmitteln für das Bildungs und Teilhabepaket nach SGB II über den 31 12 2013 hinaus dauerhaft zu ermöglichen In Osnabrück trägt das zur Qualität der schulischen Bildung im Grundschulbereich bei Um dies auch langfristig zu gewährleisten ist es erforderlich die Gelder zur Schul sozialarbeit die bisher als einmalige Förderung Teil des Bildungs und Teilhabepaketes waren zu verstetigen Der Rat der Stadt Osnabrück appelliert deshalb an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auch für das Jahr 2014 und folgende Gelder für diese Aufgabe zur Verfügung zu stellen und dem entsprechenden vom Bundesrat in seiner Sitzung am 3 Mai 2013 eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des 46 SGB II zuzustimmen Bundesratsdrucksache319 13 04 03 2014 Weiterlesen Schaufenster Neumarkt Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen wie eine Bürger Kommunikation der Großbaustelle Neumarkt organisiert werden kann Diese soll nicht nur den Abriss und die Verfüllung des Tunnels sondern auch die weiteren Bauphasen am Neumarkt umfassen Denkbar wären in diesem Zusammenhang Maßnahmen vor Ort wie zum Beispiel eine Aussichtsplattform ein Info Container Infotafeln Führungen u ä m Darüber hinaus soll die geeignete Aufbereitung von Informationen im Internet erfolgen Ziel ist die Information der interessierten Bürger innen über die laufenden und geplanten Baumaßnahmen um eine größere Akzeptanz für die Belastungen durch die Baustelle und zugleich eine Identifikation mit der Entwicklung am Neumarkt zu unterstützen 04 03 2014 Weiterlesen Gründung einer

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014?start=10 (2016-04-29)
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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Start Anträge 2014 Anträge 2014 Ruhestätten für Sternenkinder in Osnabrück Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeiten für die Bestattung sogenannter Sternenkinder in Osnabrück in den zuständigen Gremien vorzustellen und das Angebot in geeigneter Weise öffentlich bekannt zu machen 04 02 2014 Weiterlesen 1 2 3 4 Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag 29 04 2016 16 30 Uhr Tagung zum Thema

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014?start=15 (2016-04-29)
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  • Gleiche Rechte für MitarbeiterInnen in kirchlichen Arbeitsverhältnissen (Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, UWG/Piraten) - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    vielfältige weitere soziale Einrichtungen auch in Osnabrück Hier gibt seit langem eine gute und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den kirchlichen Trägern In den kirchlichen Einrichtungen sind viele MitarbeiterInnen beschäftigt die zum Wohle unserer Stadt hervorragende Arbeit leisten Für die beiden großen christlichen Kirchen und ihre Einrichtungen gelten besondere arbeitsrechtliche Regelungen So hat hier das Betriebsverfassungsgesetz keine Gültigkeit 118 Abs 2 BetrVG Auch gilt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz AGG nur bedingt 9 AGG Diese Sonderrechte haben für die davon betroffenen ca 1 2 Millionen Beschäftigten teilweise gravierende Folgen Ihnen ist z B das Streikrecht weitgehend versagt Ein Austritt aus der Kirche führt in der Regel zur Kündigung Beschäftigte katholischer Einrichtungen sind zudem gehalten die Wert und Moralvorstellungen des Arbeitgebers auch privat einzuhalten Dadurch können z B Geschiedene die erneut eine Partnerschaft eingehen oder gleichgeschlechtlich lebende Beschäftigte die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft Verantwortung für ihre n Partner in übernehmen entlassen werden Dieses Recht der Kirchen gilt auch dann wenn die kirchlichen Einrichtungen ganz oder zu großen Teilen von staatlichen Stellen Bund Länder und oder Kommunen finanziert werden Wir sind uns bewusst dass die Anwendung dieses besonderen Arbeitsrechts in Osnabrück sensibler gehandhabt wird als in anderen Kommunen Gleichwohl sollte dieser Zustand aus mehreren Gründen möglichst schnell geändert werden ÄrztInnen AltenpflegerInnen KindergärtnerInnen oder SchuldnerberaterInnen heilen Kranke pflegen Alte erziehen Kinder oder beraten verschuldete Menschen wer der evangelischen oder katholischen Kirche nicht angehört ist dadurch für diese Tätigkeiten ebenso wenig disqualifiziert wie Menschen die ein zweites Mal heiraten oder in einer homosexuellen Partnerschaft leben Viele Betroffene müssen potentiell ihr Privatleben vor ihrem Arbeitgeber verheimlichen In den Einrichtungen der Kirche gibt es einen wachsenden Anteil von Menschen anderer Glaubensrichtungen oder kultureller Vorstellungen Auch diese Menschen müssen in Einrichtungen die im öffentlichen Interesse mit öffentlichen Mitteln arbeiten ein entsprechendes kultursensibles Angebot finden In Sozialeinrichtungen die weitgehend

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2013/766-gleiche-rechte-fuer-mitarbeiterinnen-in-kirchlichen-arbeitsverhaeltnissen-fraktionen-von-buendnis-90-die-gruenen-spd-die-linke-uwg-piraten (2016-04-29)
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  • Fortschreibung und Weiterentwicklung des Osnabrücker Radverkehrsplans 2005 (Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    über 250 Infrastrukturmaßnahmenempfehlungen abgearbeitet worden Aufgeweitete Rad Aufstell Streifen ARAS vorgezogene Haltelinien mir früherer Grünphase und viele Markierungen und Kreuzungsumbauten haben das Radfahren sicherer gemacht Das Wegenetz wurde ergänzt und gut ausgeschildert Im Infrastrukturbereich Abstellanlagen sind Verbesserungen allerdings dringender denn je In den letzten Jahren sind auch die Aspekte Service Information und Kommunikation stärker in den Vordergrund gerückt Auf Drängen der grünen Ratsfraktion wurde ein ständiger runder Tisch Radverkehr eingerichtet und eine Ratsmehrheit hat die Mittel für die Radverkehrskampagne Osnabrück sattelt auf beschlossen Die Resonanz auf die aktuelle Aktion Stadtradeln zeigt dass OsnabrückerInnen zunehmend bereit sind Wege mit dem Rad zurückzulegen Um die Ziele des Masterplans Mobilität Erhöhung des Anteils des Radverkehrs an der Verkehrsmittelwahl bis 2025 von 12 auf 17 und des Masterplans 100 Klimaschutz zu erreichen sind weitere Anstrengungen zur Radverkehrsförderung notwendig Noch nicht umgesetzte Maßnahmen sind auf ihre Aktualität und Sinnhaftigkeit zu überprüfen In der Radverkehrsplanung entwickelt sich der Rechtsrahmen und der Stand der Technik ständig weiter In der Praxis werden Erfahrungen mit den Einsatzbereichen des differenzierten Instrumentariums gesammelt Neue Regelwerke ERA berücksichtigen aktuelle Erkenntnisse aus der Sicherheitsforschung und die Straßenverkehrsordnung und die Rechtsprechung haben sich verändert Neue Themen wie Radschnellwege sind in die Planung zu integrieren und bislang unterschätzte Potentiale z B im Einkaufsverkehr können gezielt gesteigert werden Es ist also an der Zeit das Osnabrück die Herausforderung Radverkehrsförderung mit einem aktualisierten Radverkehrsplan angeht Beratungsverlauf Herr Meier begründet den Antrag namens der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Er nimmt Bezug auf die Einzelheiten der schriftlich vorliegenden Begründung und legt dar dass die geforderte Fortschreibung und Weiterentwicklung des Osnabrücker Radverkehrsplanes u a auch auf die Änderung der technischen Rahmenbedingungen wie z B durch die Einführung der Elektromobilität eingehen müsse Er regt an die in den vergangenen Jahren in vielen deutschen und europäischen Städten erarbeiteten Radverkehrspläne im Hinblick

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2013/750-fortschreibung-und-weiterentwicklung-des-osnabruecker-radverkehrsplans-2005-zaehlgemeinschaft-spd-fraktion-fraktion-buendnis-90-die-gruenen (2016-04-29)
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