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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    im Hinblick auf die Akzeptanz der Anwohner sind 17 03 2015 Weiterlesen Anmeldung des Wohnsitzes in Osnabrück Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt nach dem Vorbild anderer Städte in Absprache mit den Hochschulen sowie dem Studentenwerk Informationsstände zum Meldewesen und zur Zweitwohnungssteuer in den Mensen der Osnabrücker Hochschulen durchzuführen 03 03 2015 Weiterlesen Niedersächsisches Tariftreue und Vergabegesetz Umsetzung von Sozial und Umweltstandards sowie der ILO Kernelemente Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept bzw einen Kriterienkatalog zu entwickeln welches welcher die zusätzlichen qualitativen Vorgaben des neuen Landesvergabegesetzes hinsichtlich der Umwelt und Sozialstandards 11 12 NTVergG sowie der ILOKernarbeitsnormen berücksichtigt 13 NTVergG 20 02 2015 Weiterlesen Prioritätenliste für Fußgängerüberwege in der Stadt Osnabrück Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt eine Prioritätenliste für städtische Fußgängerüberwege FGÜ im Umfeld von Schulen und Kindergärten sowie Altenpflegeeinrichtungen zu erstellen die zukünftig zur Verbesserung der Verkehrssicherheit mit blau weißen Reflektoren ausgerüstet werden sollen Zusätzlich sollen FGÜ mit problematischen Sichtverhältnissen in die Liste mit einbezogen werden 10 02 2015 Weiterlesen Überarbeitung des Konzeptes der Seniorenwochen Beschluss Das Stadtentwicklungskonzept Älter werden in Osnabrück enthält als Ergebnis dass das Konzept der Seniorenwochen überarbeitungsbedürftig ist die Seniorenwochen an sich aber sinnvoll sind Die Verwaltung wird gebeten das Konzept zu überarbeiten so dass

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  • Bebauungsplan 559 - Rubbenbruchweg - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    weiteren Planungen z B Straßenausbauplanung zu berücksichtigen 1 Die neue Planung soll sicherstellen dass südlich der Straße Barenteich keine weitere Bebauung möglich ist 2 Für die Bauruine ist zu prüfen ob noch eine gültige Baugenehmigung vorliegt Wenn dies nicht der Fall ist wird der Abriss angeordnet 3 In dem Bebauungsplan Nr 559 sind möglichst viele Großbäume schützend festzusetzen 4 Ein Mindestabstand von 30 Metern zur historischen Landwehr ist einzuhalten 5 Der Kreuzungsbereich Birkenweg Barenteich Zufahrt Kaffeehaus wird so umgestaltet dass der Parksuchverkehr zum Parkplatz Nr 5 gelenkt wird 6 In diesem Rahmen sind die Straßen Birkenweg und Rubbenbruchweg Ausbaustufe 2 verkehrsberuhigend umzugestalten und das Falschparken durch Einbauten Markierungen etc möglichst zu verhindern 7 Zur Anbindung des Parkplatzes an die Wersener Landstraße wird die Linksabbieger Spur in den Rubbenbruchweg verlängert und bekommt eine eigene Signalisierung Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt zu prüfen und im Ausschuss unter Kostenaspekten darzustellen 1 Die Installationen Verschiebung einer öffentlichen gebührenpflichtigen Toilettenanlage in der Nähe des zukünftigen Parkplatzes Nr 5 2 Einrichtung von Fahrradabstellmöglichkeit mit Infrastruktureinrichtungen wie Luftpumpe E Ladestation an dem Standort des Parkplatzes Nr 5 3 Hinweis Beschilderung im Bereich des Naherholungsgebietes zu Wander und Rundwegen sowie weiteren Parkmöglichkeiten und dem Zugang zum ÖPNV

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014/854-bebauungsplan-559-rubbenbruchweg (2016-04-29)
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  • Ganztagsschulbetrieb der Hermann-Nohl-Schule - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Hermann Nohl Schule Anträge 2014 12 11 2014 Ganztagsschulbetrieb der Hermann Nohl Schule Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt für den Ganztagsschulbetrieb der Hermann Nohl Schule ein Konzept zu entwickeln welches darlegt wie und in welchem Umfang das bestehende Angebot sowohl für den Primar wie auch dem Sekundarbereich aufrecht erhalten werden kann und welche finanziellen Mittel ergänzend zur Landesfinanzierung dafür notwendig sind Hierbei sind Gespräche mit dem Landkreis Osnabrück zu führen die eine finanzielle Beteiligung entsprechend der Zahl der Landkreis Schülerinnen und Schüler zum Ziel haben Sollte der Landkreis sich nicht finanziell an einem Ganztagsschulbetrieb beteiligen ist das Angebot ausschließlich für die städtischen Schülerinnen und Schüler konzeptionell zu erstellen Das Konzept ist den zuständigen politischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen Im Sinne der Eilbedürftigkeit wird gebeten die Tagesordnung der Ausschusssitzung am Anfang zu erweitern Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende s strategische n Stadtziel e Die Quantität und Qualität der Ganztagsangebote an Grundschulen hat sich erkennbar verbessert Ziel 2012 2014 Sachverhalt Die Begründung erfolgt mündlich Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2014 831 ganztagsschulbetrieb der hermann nohl schule Druckdatum 29 04 2016 01 28 Uhr Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag 29 04 2016

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014/831-ganztagsschulbetrieb-der-hermann-nohl-schule (2016-04-29)
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  • Mehrbedarfsliste - Änderungsantrag - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Mädchenzentrum Mehrbedarfsliste Stand 07 10 2014 lfd Nr 10 i H v 10 000 für das Migrationsprojekt bewilligt Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt mit dem Landkreis Osnabrück eine Kooperationsvereinbarung für das Migrationsprojekt unter anteiliger Kostenübernahme zu schließen damit eine Fortführung des gesamten Projektes ermöglicht wird Sachverhalt Die Begründung erfolgt mündlich Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2014 830 mehrbedarfsliste aenderungsantrag Druckdatum 29 04 2016

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014/830-mehrbedarfsliste-aenderungsantrag (2016-04-29)
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  • Errichtung eines Studentenwohnheims am Wissenschaftspark - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    an das Studentenwerk Osnabrück zu einem Kaufpreis von 120 m² Grundstücksfläche zu verkaufen Ziel ist die Errichtung eines neuen Studentenwohnheims durch das Studentenwerk Osnabrück Die entsprechenden Kaufverträge mit dem Studentenwerk sind vorzubereiten und zum Abschluss zu bringen hierbei sind folgende Parameter vertraglich festzulegen 1 Die Stadt Osnabrück erhält für den Fall des späteren Verkaufs durch das Studentenwerk oder für den Wegfall der ursprünglichen Nutzung ein Vorkaufsrecht für das Grundstück zu dem ursprünglich vereinbarten Kaufpreis von 120 m² 2 Das Studentenwerk errichtet die Immobilie im Passivhausstandard Sachverhalt Die Zählgemeinschaft von SPD und Bündnis 90 Die Grünen ergreift die Initiative siehe auch http www noz de lokales osnabrueck artikel 516035 osnabruck gunstiger wohnraum fur studenten bleibt leeres versprechen und will mit dem Verkauf des Grundstücks an der Se danstraße Ecke Friedrich Janssen Straße an das Studentenwerk Osnabrück einen kommunalen Beitrag zur Schaffung von studentischem Wohnraum leisten Das o g Grundstück ist aufgrund seiner unmittelbaren Nähe zum Wissenschaftspark und zum Westerberg Campus für Zwecke des studentischen Wohnens hervorragend geeignet Der Verkaufspreis von 120 qm ist in Anlehnung an die Preise im Wissenschaftspark festgelegt worden und stellt angesichts der Restriktionen zu Nr 1 und 2 einen angemessenen Verkaufspreis dar der es dem Studentenwerk ermöglicht

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014/829-errichtung-eines-studentenwohnheims-am-wissenschaftspark (2016-04-29)
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  • Einführung einer Wettbürosteuer in Osnabrück - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    2008 2007 2006 Klartext Links Suchen Aktuelle Seite Start Anträge 2014 Einführung einer Wettbürosteuer in Osnabrück Anträge 2014 16 10 2014 Einführung einer Wettbürosteuer in Osnabrück Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob die Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Osnabrück zulässig ist Sollte dies der Fall sein wird die Verwaltung beauftragt eine entsprechende Satzung bis zur Haushaltsverabschiedung am 09 12 2014 zur Entscheidung vorzulegen Sachverhalt Bereits in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16 09 2014 wurde die Verwaltung gebeten die Einführung einer Wettbürosteuer zu prüfen Inzwischen hat die Stadt Hagen in Westfalen in Rücksprache mit dem zuständigen Innenministerium zum 01 08 2014 eine solche Wettbürosteuer eingeführt und eine entsprechende Satzung erlassen Neben dem Lenkungszweck das Glücksspiel einzudämmen und der Zunahme von Wettbüros entgegenzuwirken ermöglichen die zusätzlichen Steuereinnahmen einen weiteren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung Wir möchten dass eine Entscheidung über die Einführung im Zuge der Haushaltsberatungen getroffen werden kann Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2014 826 einfuehrung einer wettbuerosteuer in osnabrueck Druckdatum 29 04 2016 01 28 Uhr Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag 29 04 2016 16 30 Uhr Tagung zum Thema Gewalt ausstellen Freitag 29 04 2016 17 00

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014/826-einfuehrung-einer-wettbuerosteuer-in-osnabrueck (2016-04-29)
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  • Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten in Osnabrück - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    zu erstellen mit dem Ziel den Verbrauch Gebrauch von Plastiktüten in Osnabrück einzudämmen und entsprechende Anreize für den Einzelhandel vor Ort zu schaffen Als Orientierung können das Fair Trade Siegel oder die Aktivitäten wie Familienfreundliche Gastronomie dienen Der Einzelhandelsverband die IHK und Umweltverbände sowie in diesem Kontext bereits aktive Gruppenwie Youthink green sind einzubinden Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2014

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014/818-eindaemmung-des-verbrauchs-von-plastiktueten-in-osnabrueck (2016-04-29)
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  • Umsetzung der Bürgerbefragung zur Westumgehung / Entlastungsstraße West (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen) - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    West Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Beschluss Der Rat möge beschließen 1 Der Rat respektiert das Ergebnis der Bürgerbefragung Er dankt allen Bürgerinnen und Bürgern die daran teilgenommen haben 2 Der Rat bittet alle Beteiligten ebenfalls das Ergebnis zu respektieren und zu einem angemessenen bürgerschaftlichen Umgang damit und den Folgen zu kommen 3 Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird planungs und haushaltsrechtlich umgesetzt 4 Die Verwaltung wird beauftragt dass Verkehrskonzept Westerberg zu aktualisieren so dass eine Entlastung des Stadtteils Westerberg bzw der Weststadt aufgezeigt wird und schnellstmöglich umgesetzt werden kann Dieses Verkehrskonzept Westerberg muss die sich verändernde städtebauliche Entwicklung berücksichtigen und sich dem Ziel den KFZ Verkehr zu vermindern und den ÖPNV und den Fuß und Radverkehr auszuweiten anpassen 5 Die Planung für die Verkehrserschließung des Wohn und Wissenschaftsparkes ist unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 05 03 2013 B Plan Nr 571 schnellstmöglich aufzunehmen Hierzu gehört die Prüfung der Notwendigkeit eines Anschlusses an die Sedanstraße im Bereich der Paracelsusklinik und die Gestaltung einer etwaigen Einmündungssituation Überprüft werden muss auch die Neudimensionierung der Straße und des begleitenden Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2014 811 umsetzung der buergerbefragung zur westumgehung entlastungsstrasse west zaehlgemeinschaft spd buendnis 90

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2014/811-umsetzung-der-buergerbefragung-zur-westumgehung-entlastungsstrasse-west-zaehlgemeinschaft-spd-buendnis-90-die-gruenen (2016-04-29)
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