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  • Vorschlagsliste zur Straßenbenennung-Felicitas Egerland, Wilhelmine Hunike, Carl Möller – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 11.1 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Felicitas Egerland Wilhelmine Hunike Carl Möller Änderungsantrag der SPD Fraktion zu TOP 11 1 Beschluss Die Namen von Ursula Pistorius Felicitas Egerland Wilhelmine Hunike und Carl Möller werden in die Vorschlagsliste für Straßen oder Platzbenennungen aufgenommen Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Dirk Koentopp Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2015 931 vorschlagsliste zur strassenbenennung felicitas egerland wilhelmine hunike carl moeller aenderungsantrag der spd fraktion zu

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  • „Hochwasserschutz in Gretesch verbessern“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Wohnbebauung an der Poststraße Am Gretescher Turm Lothar Schoeller Straße Küstriner Straße Zoppoter Straße Oppelner Straße und Sandforter Straße einen Antrag beim Land Niedersachsen auf Bezuschussung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen zu stellen Sachverhalt Die Niedersächsische Landesregierung hat die sog GAK Mittel Gemeinschaftsaufgabe Küstenschutz für den Hochwasserschutz im Landeshaushalt 2016 Einzelplan 15 des Niedersächsischen Umweltministeriums um 500 000 Euro auf 7 055 Mio Euro erhöht Die Mittel der GAK dienen in erster Linie als Komplementärmittel für die in diesem Aufgabenbereich eingeplanten EU Mittel sog ELER Mittel insgesamt 45 Mio Euro für die Förderperiode 2014 bis 2020 Um einen finanziellen Beitrag für den wirksamen Schutz vor Hochwassergefahren insbesondere in nicht landwirtschaftlich geprägten Gebieten also Städten und Gemeinden zu leisten ist der Ansatz der Haushaltsmittel für den Hochwasserschutz außerhalb der GAK von 1 1 Mio Euro in 2015 um 3 1 Mio Euro aus Landesmitteln zusätzlich auf 4 2 Mio Euro aufgestockt worden Die Initiative der Landesregierung den Kommunen aus Landesmitteln zusätzliche Mittel für Hochwasserschutzmaßnahmen zur Verfügung zu stellen stellt eine einmalige Chance für die Stadt Osnabrück dar die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen Spundwand an der Poststraße in Gretesch am Belmer Bach zum Schutz der Wohnbevölkerung in Gretesch aus Landesmitteln zumindest mitfinanzieren zu lassen Angesichts der

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  • Umbesetzung von Gremien - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Umbesetzung von Gremien Beschluss Die Zählgemeinschaft der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 Die Grünen benennt nachfolgende Ausschuss Umbesetzung Ausschuss Ausscheidendes Mitglied Hinzugewählter Neues Mitglied Hinzugewählter Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung Wölken Tiemo Kunde Sebastian gez Frank Henning gez Michael Hagedorn Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2015 929 umbesetzung von gremien Druckdatum 29 04 2016 01 28 Uhr Termine Donnerstag 28 04 2016 09

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  • Sparkassengebäude sinnvoll nutzen - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 7.5 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 2006 Klartext Links Suchen Aktuelle Seite Start Anträge 2015 Sparkassengebäude sinnvoll nutzen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 7 5 Anträge 2015 29 09 2015 Sparkassengebäude sinnvoll nutzen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 7 5 Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob die Sparkassengebäude welche im Zuge der Neustrukturierung des Filialnetzes geschlossen und damit leerstehend werden teilweise für öffentliche Aufgaben beispielsweise als Mensen für Schulen oder Unterrichtsräume genutzt werden könnten für kommunale Zwecke genutzt werden können Grundsätzlich kommen jene Standorte in Betracht welche in der Nähe von Schulen und für die Schülerinnen und Schüler fußläufig zu erreichen sind Beispiel August Hölscher Straße etc Die Möglichkeiten und Kosten sind dem jeweiligen Fachausschuss darzustellen Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende s strategische n Stadtziel e Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Frank Henning gez Michael Hagedorn Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2015 919 sparkassengebaeude sinnvoll nutzen aenderungsantrag der zaehlgemeinschaft zu top 7 5 Druckdatum 29 04 2016 01 28 Uhr Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag 29 04 2016 16 30 Uhr Tagung zum Thema Gewalt ausstellen Freitag 29 04 2016 17 00 Uhr Verabschiedungsfeier der Geschäftsführerin

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  • Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Neumarkt zulassen - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft, der FDPFraktion, der Gruppe UWG und Piraten, des Ratsmitglieds Brandes- Steggewentz und des Ratsmitglieds Cheeseman zu TOP 7.6 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    2007 2006 Klartext Links Suchen Aktuelle Seite Start Anträge 2015 Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Neumarkt zulassen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft der FDPFraktion der Gruppe UWG und Piraten des Ratsmitglieds Brandes Steggewentz und des Ratsmitglieds Cheeseman zu TOP 7 6 Anträge 2015 29 09 2015 Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Neumarkt zulassen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft der FDPFraktion der Gruppe UWG und Piraten des Ratsmitglieds Brandes Steggewentz und des Ratsmitglieds Cheeseman zu TOP 7 6 Beschluss Die Verwaltung wird aufgefordert mit den Taxiverbänden Gespräche über die künftigeOrdnung des Taxiverkehrs in der Innenstadt aufzunehmen Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende s strategische n Stadtziel e Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Frank Henning gez Michael Hagedorn gez Thomas Thiele gez Wulf Siegmar Mierke gez Gisela Brandes Steggewentz gez Christopher Cheeseman Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2015 918 gesamten oeffentlichen personennahverkehr auf dem neumarkt zulassen aenderungsantrag der zaehlgemeinschaft der fdpfraktion der gruppe uwg und piraten des ratsmitglieds brandes steggewentz und des ratsmitglieds cheeseman zu top 7 6 Druckdatum 29 04 2016 01 28 Uhr Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag 29 04 2016 16 30 Uhr Tagung zum Thema Gewalt ausstellen Freitag 29 04 2016 17

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    in Gretesch verbessern Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zur Finanzierung der Hochwasserschutzmaßnahmen in Gretesch insbesondere der geplanten Spundwand am Belmer Bach siehe Protokoll des Bürgerforums Darum Gretesch Lüstringen vom 24 Juni 2015 zum Schutz der im Überschwemmungsgebiet der Hase und des Belmer Baches befindlichen Wohnbebauung an der Poststraße Am Gretescher Turm Lothar Schoeller Straße Küstriner Straße Zoppoter Straße Oppelner Straße und Sandforter Straße einen Antrag beim Land Niedersachsen auf Bezuschussung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen zu stellen 04 11 2015 Weiterlesen Umbesetzung von Gremien Beschluss Die Zählgemeinschaft der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 Die Grünen benennt nachfolgende Ausschuss Umbesetzung Ausschuss Ausscheidendes Mitglied Hinzugewählter Neues Mitglied Hinzugewählter Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung Wölken Tiemo Kunde Sebastian gez Frank Henning gez Michael Hagedorn 04 11 2015 Sparkassengebäude sinnvoll nutzen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 7 5 Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob die Sparkassengebäude welche im Zuge der Neustrukturierung des Filialnetzes geschlossen und damit leerstehend werden teilweise für öffentliche Aufgaben beispielsweise als Mensen für Schulen oder Unterrichtsräume genutzt werden könnten für kommunale Zwecke genutzt werden können Grundsätzlich kommen jene Standorte in Betracht welche in der Nähe von Schulen und für die Schülerinnen und Schüler fußläufig zu erreichen sind Beispiel August Hölscher Straße etc Die Möglichkeiten und Kosten sind dem jeweiligen Fachausschuss darzustellen 29 09 2015 Weiterlesen Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Neumarkt zulassen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft der FDPFraktion der Gruppe UWG und Piraten des Ratsmitglieds Brandes Steggewentz und des Ratsmitglieds Cheeseman zu TOP 7 6 Beschluss Die Verwaltung wird aufgefordert mit den Taxiverbänden Gespräche über die künftigeOrdnung des Taxiverkehrs in der Innenstadt aufzunehmen 29 09 2015 Weiterlesen Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH ÄA zu TOP 6 7 Kunst und Kultur Unterstützungs Karte KUKUK durch Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osnabrück ÄA zu TOP 6 15 Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien Neu

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    gGmbH abzuschließen 2 Die Vereinbarung weist eine Laufzeit vom 1 08 2016 bis 31 07 2018 auf und schreibt die bisher bestehende Vereinbarung inhaltlich fort 13 08 2015 Weiterlesen Kunst und Kultur Unterstützungs Karte KUKUK durch Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osnabrück ÄA zu TOP 6 15 Beschluss 1 Die Stadt Osnabrück unterstützt das Vorhaben des Landkreises Osnabrück die Nutzung der Kunst und Kultur Unterstützungs Karte KUKUK auch Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises zu ermöglichen Dadurch können die Vergünstigungen die bislang nur Bewohnerinnen und Bewohnern der Stadt Osnabrück eingeräumt wurden auch für Menschen aus dem Landkreis gelten 13 08 2015 Weiterlesen Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien Neu Unterstützung für kommunale Aufsichtsräte ÄÄ zu TOP 8 1 Abweichender Beschluss 1 Die Verwaltung wird beauftragt einen Leitfaden für kommunale Aufsichtsräte und Gesellschaftsvertreterinnen und vertreter zu erarbeiten Vorbild kann das Handbuch für kommunale Aufsichtsräte der Stadt Frankfurt sein Ziel ist es den kommunalen Aufsichtsräten bei der Bewältigung ihrer Aufgaben zeitgemäß angesichts wachsender Anforderungen Unterstützung zu geben 13 08 2015 Weiterlesen Erstattung der Kita Gebühren für Streiktage Eilantrag im Sinne der Geschäftsordnung Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt den betroffenen Eltern auf Antrag möglichst unbürokratisch die Elternbeiträge und nicht in Anspruch genommenen Essensgelder für die streikbedingten Betreuungsausfälle in den städtischen Kitas für die Streiktage zu erstatten 13 08 2015 Weiterlesen Einführung von Fiskaltaxametern ab dem 01 01 2017 Einführung von Fiskaltaxametern ab dem 01 01 2017 auch in Mietwagenunternehmen wie z B Mini Car City Car etc Prüfauftrag Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob eine Betriebserlaubnis nach dem 01 01 2017 an sogenannte Mietwagenunternehmen in Osnabrück City Car Mini Car etc von dem Einbau bzw der Nutzung eines Fiskaltaxameters abhängig gemacht werden kann 05 05 2015 Weiterlesen Freie Fahrt fürs Klima Autofreier Sonntag in Osnabrück Begrenzung von Mietpreissteigerungen Medizinische

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Mietpreissteigerungen Beschluss Die Verwaltung wird aufgefordert 1 als Schritt zur möglichen Begrenzung von Mietpreissteigerungen in der Stadt Osnabrück unter Bezugnahme auf den bereits bestehenden Mietpreisspiegel für die Stadt Osnabrück geeignete Instrumente zu entwickeln die es ermöglichen zu beurteilen ob in bestimmten Stadtteilen die Einführung einer Mietpreisbremse sinnvoll ist 17 04 2015 Weiterlesen Medizinische Versorgung für Flüchtlinge Beschluss Der Rat der Stadt Osnabrück begrüßt die Bundes und Landesinitiativen zur flächendeckenden Einführung von Gesundheitskarten eCards nach dem so genannten Bremer Modell Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen ob und gegebenenfalls welche rechtlichen Möglichkeiten zur Einführung der eCard in der Stadt Osnabrück jetzt schon bestehen 17 04 2015 Weiterlesen Freies WLAN in Osnabrück Änderungsantrag Beschluss Die Verwaltung prüft in welchem Rahmen sich die Stadt an der Weiterentwicklung eines privaten frei zugänglichen W Lan Netzes in Osnabrück beteiligen kann 17 04 2015 Weiterlesen Aufwertung Platz des Westfälischen Friedens Beschluss Vor dem Hintergrund der Verleihung des Europäischen Kulturerbe Siegels für die Rathäuser in Osnabrück und Münster als Stätten des Westfälischen Friedens wird die Verwaltung beauftragt Vorschläge zur Aufwertung des Platz des Westfälischen Friedens zu entwickeln und zeitnah dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie dem Kulturausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorzustellen 17 04 2015 Weiterlesen

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