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  • Anträge - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    ergänzend zur Landesfinanzierung dafür notwendig sind 12 11 2014 Weiterlesen Mehrbedarfsliste Änderungsantrag Beschluss Es wird ein zusätzlicher Mehrbedarf für das Mädchenzentrum Mehrbedarfsliste Stand 07 10 2014 lfd Nr 10 i H v 10 000 für das Migrationsprojekt bewilligt Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt mit dem Landkreis Osnabrück eine Kooperationsvereinbarung für das Migrationsprojekt unter anteiliger Kostenübernahme zu schließen damit eine Fortführung des gesamten Projektes ermöglicht wird 12 11 2014 Weiterlesen Errichtung eines Studentenwohnheims am Wissenschaftspark Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt das in unmittelbarer Nachbarschaft zum Wissenschaftspark an der Sedanstraße Ecke Friedrich Janssen Straße gelegene 2800 m² große unbebaute Grundstück Flur 16 Flurstück 34 4 siehe Anlage an das Studentenwerk Osnabrück zu einem Kaufpreis von 120 m² Grundstücksfläche zu verkaufen Ziel ist die Errichtung eines neuen Studentenwohnheims durch das Studentenwerk Osnabrück Die entsprechenden Kaufverträge mit dem Studentenwerk sind vorzubereiten und zum Abschluss zu bringen hierbei sind folgende Parameter vertraglich festzulegen 12 11 2014 Weiterlesen Einführung einer Wettbürosteuer in Osnabrück Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob die Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Osnabrück zulässig ist Sollte dies der Fall sein wird die Verwaltung beauftragt eine entsprechende Satzung bis zur Haushaltsverabschiedung am 09 12 2014 zur Entscheidung vorzulegen 16 10 2014 Weiterlesen Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten in Osnabrück Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt Maßnahmen zu prüfen und ein Konzept zu erstellen mit dem Ziel den Verbrauch Gebrauch von Plastiktüten in Osnabrück einzudämmen und entsprechende Anreize für den Einzelhandel vor Ort zu schaffen Als Orientierung können das Fair Trade Siegel oder die Aktivitäten wie Familienfreundliche Gastronomie dienen Der Einzelhandelsverband die IHK und Umweltverbände sowie in diesem Kontext bereits aktive Gruppenwie Youthink green sind einzubinden 30 07 2014 Weiterlesen Umsetzung der Bürgerbefragung zur Westumgehung Entlastungsstraße West Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Machbarkeitsstudie Bürgerticket Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Einbindung

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  • Anträge - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    die konkreten Umsetzungsfragen bearbeitet werden Es ist ebenfalls darzulegen inwieweit ein solches Instrument den verkehrs stadtentwicklungs umwelt und klimapolitischen Zielen der Stadt wie sie im Masterplan Mobilität im Nahverkehrsplan und im Masterplan 100 Klimaschutz zum Ausdruck kommen dienlich sein kann Die genaue Aufgabenbeschreibung und der Umfang der Studie ist im Fachausschuss mit lokalen Akteuren z B Masterplanbeirat und externen Akteuren abzustimmen 29 07 2014 Weiterlesen Einbindung der niederländischen Grenzregion in die Weiterentwicklung des Flughafen Münster Osnabrück Die Stadt Osnabrück unterstützt und forciert die stärkere Einbindung der niederländischen Grenzregion in die Entwicklung und Finanzierung des Flughafen Münster Osnabrück Die städtischen Aufsichtsratsmitglieder werden gebeten diesen Prozess positiv zu begleiten Einher könnte eine Umbenennung des Flughafens gehen welche mit den zuständigen Gremien abzustimmen ist 04 07 2014 Verkehrskonzept Westerberg Die Verwaltung wird gebeten das vor mehr als 10 Jahren vorgelegte Verkehrskonzept Westerberg vorzustellen Es ist darzulegen welche Maßnahmen dieses Konzeptes umgesetzt und welche nicht umgesetzt wurden Die jeweiligen Gründe dafür sind aufzuzeigen und zu erläutern 04 07 2014 Reihenfolge in der Stellvertretung des Oberbürgermeisters Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Die in dem Ratsbeschluss vom 01 11 2011 festgelegte Reihenfolge der Bürgermeisterinnen Bürgermeister in der Stellvertretung des Oberbürgermeisters wird aufgehoben 04 03 2014

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  • Anträge - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    das vergangene und einen Ausblick auf das kommende Jahr zu halten Damit wird dem historischen Charakter des Handgiftentages als Tag des Rates Rechnung getragen 21 11 2006 Weiterlesen Bundesgartenschau 2015 SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Der Rat möge beschließen Die Stadt Osnabrück verzichtet auf die Ausrichtung der Bundesgartenschau im Jahre 2015 Die Deutsche Bundesgartenschau GmbH wird über das Ergebnis der Ratssitzung schriftlich unterrichtet 21 11 2006 Weiterlesen Projekt Ausschuss Abzug der Britischen Garnison aus Osnabrück SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Aufgrund der für die Stadtentwicklung zu erwartenden Auswirkungen des Abzugs der Britischen Streitkräfte beschließt der Rat der Stadt Osnabrück einen Projektausschuss Abzug der Britischen Garnison aus Osnabrück einzurichten 21 11 2006 Weiterlesen Vertretung von Kinder und Jugendinteressen in Osnabrück SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird aufgefordert umsetzbare Vorschläge zu entwickeln wie zukünftig Kinder und Jugendinteressen in der Stadt angemessen berücksichtigt werden können und wie die unmittelbare Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Entscheidungen organisiert werden kann 21 11 2006 Weiterlesen Osnabrücker Modell für den 2 Arbeitsmarkt SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt gemeinsam mit der ArbeitsGemeinschaft Osnabrück AGOS und der örtlichen Agentur für Arbeit ein Osnabrücker

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  • Kommunale Theater stärker fördern - Änderungsantrag - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Osnabrück begrüsst dass die Niedersächsische Landesregierung zusätzliche Mittel für die Städtischen Bühnen kommunale Theater dauerhaft zur Verfügung stellt fordert den Niedersächsischen Landtag dazu auf die Städtischen Bühnen durch eine weitere Erhöhung des Sockelbetrags zur Förderung kommunaler Theater stärker finanziell zu unterstützen Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Michael Hagedorn gez Frank Henning Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2015 938 kommunale theater staerker foerdern aenderungsantrag Druckdatum 29

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2015/938-kommunale-theater-staerker-foerdern-aenderungsantrag (2016-04-29)
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  • Immobilienfonds - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Wohnraum in Osnabrück mittels einer durch die Stadt Osnabrück zu gründenden Kapitalgesellschaft z B Immobilienfonds erfolgen kann Ziel dieser Prüfung muss es sein mindestens 400 500 Wohneinheiten auf städtischen Grundstücken zu erstellen und zu finanzieren deren Mietzins im mittleren und unteren Bereich des Osnabrücker Mietpreisspiegels ist Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Frank Henning gez Michael Hagedorn Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2015 937 immobilienfonds

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  • Alternative Grundstücke für die Lebensquelle - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    oder im Landkreis Osnabrück im öffentlichen oder privaten Besitz für den Verein Lebensquelle ausfindig zu machen Ziel sollte es sein eine Verlagerung der beabsichtigten Nutzung durch die Lebensquelle auf ein Alternativgrundstück zu ermöglichen um die weitere gewerblich städtebauliche Entwicklung im Bereich des Güterbahnhofs nicht länger zu blockieren Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Frank Henning gez Michael Hagedorn Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2015 936

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2015/936-alternative-grundstuecke-fuer-die-lebensquelle (2016-04-29)
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  • Vorrang für den ÖPNV - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Berufspendler genutzten Linien der Landkreisgemeinden Neben Maßnahmen zur Verkehrssicherheit zum Luftreinhalteplan und den Anforderungen gemäß Nahverkehrsplan sollen hierbei folgende Maßnahmen und Teilaspekte berücksichtigt werden Einbindung von PlaNOS und SWO Verkehrsbetrieb in Veränderungsprozesse bei der Lichtsignalanlagensteuerung und der Erneuerung von Komponenten z B Steuerungsmodule mit dem Ziel einer konsequenten Bevorrechtigung und Beschleunigung des Busverkehrs Integrierte Stadt und Verkehrsplanung zur optimierten ÖPNV Erschließung neuer Wohn und Arbeitsbereiche durch frühzeitige Einbindung der PlaNOS bzw der Verkehrsbetriebe der Stadtwerke Entwicklung neuer Wohnbereiche an bestehenden oder einzurichtenden ÖPNV Hauptachsen Vermeidung von Beeinträchtigungen des Busverkehrs durch Lieferverkehre oder Parken in zweiter Reihe und auf Busspuren durch Schaffung von speziellen Parkbuchten für den Lieferverkehr Paketdienste auf Buslinien und konsequente Ahndung von Verstößen Regelmäßige Sachstandsberichte im Fachausschuss zur Umsetzung der genannten Punkte und der Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan Ausbau und Erweiterung von Bus Umweltspuren und Busschleusen Vorrangschaltungen bei der Ampelsteuerung Schaffung von attraktiven Umsteigepunkten PKW Fahrrad Bus durch sogenannte Mobilpunkte bzw P R Systeme an wichtigen Haupteinfallstraßen Einrichten von Straßenrandhaltestellen Rückbau von Busbuchten zur ÖPNV Beschleunigung und Unfallvermeidung an Bushaltestellen Weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen z T auch Schaffung von Querungshilfen Verringerung der Beeinträchtigungen für den ÖPNV durch verkehrsberuhigende Maßnahmen unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2015/935-vorrang-fuer-den-oepnv (2016-04-29)
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  • Konzept "Kultur Offensive" für die Maiwoche positiv begleiten. - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Schaustellerverbands Weser Ems Kultur Offensive zu prüfen Dabei sollten Gespräche mit allen betroffenen Handlungspartnern u a Verwaltung OMT Schausteller Stadtwerke OPG Einzelhandelsverband IHK HWK geführt werden Alle Aspekte einer Veranstaltungsplanung insbesondere die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher und der reibungslose Ablauf des ÖPNV sind zu berücksichtigen Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Frank Henning gez Michael Hagedorn Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de antraege antraege2015 934 konzept

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/antraege2015/934-konzept-kultur-offensive-fuer-die-maiwoche-positiv-begleiten (2016-04-29)
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