archive-de.com » DE » S » SPD-RATSFRAKTION-OS.DE

Total: 444

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • Verkehrsführung Bramscher Straße - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    somit den Umweg über die Wachsbleiche überflüssig macht Nach dem Kanalbau ist die Bramscher Straße auch baulich so herzurichten dass sie als Vorrangachse für den ÖPNV und den Radverkehr fungiert Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende s strategische n Stadtziel e Nachhaltige Mobilität Ziel 2016 2020 Sachverhalt Eilbedürftig im Sinne der Geschäftsordnung Die Tagesordnung ist ggf zu Beginn der Sitzung um diesen Punkt zu erweitern gez Ulrich Hus gez Jens

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege/73-2016/960-verkehrsfuehrung-bramscher-strasse (2016-04-29)
    Open archived version from archive


  • Anträge - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Leiharbeit Aufruf an die Firmen Neu Leiharbeit begrenzen Missbräuche verhindern ÄA zu TOP 5 9 der Zählgemeinschaft Beschluss Der Rat der Stadt begrüßt 1 dass das deutsche Vergaberecht in Umsetzung der EU Vergaberichtlinien hier insbesondere der Richtlinie RL 2014 24 EU vom 26 02 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe neu geordnet Vergabeverfahren effizienter und flexibler gestaltet und die Teilnahme kleiner und mittlerer Unternehmen KMU an Vergabeverfahren durch Bildung von Teillosen erleichtert werden soll 03 02 2016 Weiterlesen Maßnahmenkatalog zum Lärmaktionsplan ÄA zu TOP 10 2 der Zählgemeinschaft Beschluss Die baulichen Maßnahmen aus dem integrierten Gesamtkonzept des Lärmaktionsplanes sollen weiter verfolgt werden und in der mittelfristigen Finanzplanung soweit möglich berücksichtigt werden Folgende Maßnahmenempfehlungen zur Lärmminderung mit der Priorität 1 werden umgesetzt Nonnenpfad Klosterstr Tempo 30 nachts auf dem Abschnitt Liebigstraße Knollstraße Johannisstraße Tempo 30 auf dem Abschnitt Johannistorwall Rosenplatz 03 02 2016 Weiterlesen 40jährige Städtpartnerschaft zwischen Derby und Osnabrück Dringlichkeitsantrag i S der GO Beschluss Der Rat der Stadt Osnabrück spricht sich nachdrücklich für den Erhalt der Städtepartnerschaft zwischen Derby und Osnabrück aus Im 40 Jahr dieses weltweit einzigartigen Instruments der Freundschaftspflege wäre eine Beendigung des Botschafteraustausches sehr bedauerlich Der Rat der Stadt Derby wird gebeten auch weiterhin alles dafür zu tun dass die bestehende Partnerschaft im vollem Umfang fortgeführt werden kann und keine Mittelkürzungen für den Haushalt zu beschließen die das Ende der Twinning Cities bedeuten würde 29 01 2016 Weiterlesen Verkehrsführung Bramscher Straße Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt für die Bramscher Straße eine Planvariante zu entwickeln die eine direkte Einmündung des stadteinwärtigen Busverkehrs aus der Bramscher Straße in die Hansastraße ermöglicht und somit den Umweg über die Wachsbleiche überflüssig macht Nach dem Kanalbau ist die Bramscher Straße auch baulich so herzurichten dass sie als Vorrangachse für den ÖPNV und den Radverkehr fungiert 19 01 2016 Weiterlesen Umwandlung der Waldschule

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege?start=5 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • Anträge - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    gemeinsames Ganztagsschulkonzept der Waldschule Lüstringen und der Bergschule Lüstringen zum Schuljahr 2017 2018 entwickelt wird 19 01 2016 Weiterlesen Verringerung der Zahl der Langzeitarbeitslosen in Osnabrück Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob zur Integration von Langzeitarbeitslosen in Osnabrück eine öffentlich geförderte Beschäftigungsinitiative nach dem Modellprojekt Passiv Aktiv Transfer sinnvoll und möglich ist Gleichzeitig ist zu ermitteln welche Tätigkeiten bei welchem öffentlichen Träger Konzern Stadt Osnabrück Wohlfahrtsverbände etc und bei Unternehmen für diese Stellen in Frage kommen Das Jobcenter ist in die Prüfung einzubeziehen 11 01 2016 Weiterlesen Sanierung der Sporthalle Grüner Weg Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt für die Sporthalle Grüner Weg kurzfristig ein Sanierungskonzept zu erarbeiten welches die Instandsetzung des Hallendachs und des Hallenbodens beinhaltet Die Prioritätenliste der Sporthallensanierungen ist entsprechend anzupassen 11 01 2016 Weiterlesen Erhalt des historischen Karussells für den Osnabrücker Weihnachtsmarkt Beschluss Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten ob und unter welchen Bedingungen der Betrieb des historischen Karussells der Familie Telsemeyer für den Osnabrücker Weihnachtsmarkt dauerhaft gesichert werden kann Insbesondere sollte durch Gespräche mit Dritten wie z B den Stadtwerken die Osnabrücker Bürgerstiftung oder die Sparkassenstiftung geklärt werden wie das Karussell der Familie Telsemeyer zukünftig weiterhin öffentlich zugänglich ist und ob es unter steuerlichen oder anderen Aspekten sinnvoll sein kann das Karussell bspw in eine Stiftung zu überführen 11 01 2016 Weiterlesen Kommunale Theater stärker fördern Änderungsantrag Beschluss Der Rat der Stadt Osnabrück begrüsst dass die Niedersächsische Landesregierung zusätzliche Mittel für die Städtischen Bühnen kommunale Theater dauerhaft zur Verfügung stellt fordert den Niedersächsischen Landtag dazu auf die Städtischen Bühnen durch eine weitere Erhöhung des Sockelbetrags zur Förderung kommunaler Theater stärker finanziell zu unterstützen Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Michael Hagedorn gez Frank Henning 10 11 2015 Immobilienfonds Alternative Grundstücke für die Lebensquelle Vorrang für den ÖPNV Konzept Kultur Offensive für die Maiwoche positiv begleiten

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege?start=10 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • Anträge - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    ist Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Frank Henning gez Michael Hagedorn 10 11 2015 Alternative Grundstücke für die Lebensquelle Beschluss Die Verwaltung und der Oberbürgermeister werden beauftragt alternative Grundstücke im Stadtgebiet oder im Landkreis Osnabrück im öffentlichen oder privaten Besitz für den Verein Lebensquelle ausfindig zu machen Ziel sollte es sein eine Verlagerung der beabsichtigten Nutzung durch die Lebensquelle auf ein Alternativgrundstück zu ermöglichen um die weitere gewerblich städtebauliche Entwicklung im Bereich des Güterbahnhofs nicht länger zu blockieren Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Frank Henning gez Michael Hagedorn 10 11 2015 Vorrang für den ÖPNV Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt gemeinsam mit der PlaNOS und den Stadtwerken Maßnahmen zur Busbeschleunigung und eines ÖPNV Vorrangs im Osnabrücker Stadtgebiet zu erarbeiten Mit einbezogen werden sollen auch die stark durch Berufspendler genutzten Linien der Landkreisgemeinden Neben Maßnahmen zur Verkehrssicherheit zum Luftreinhalteplan und den Anforderungen gemäß Nahverkehrsplan sollen hierbei folgende Maßnahmen und Teilaspekte berücksichtigt werden 09 11 2015 Weiterlesen Konzept Kultur Offensive für die Maiwoche positiv begleiten Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt das Konzept des Schaustellerverbands Weser Ems Kultur Offensive zu prüfen Dabei sollten Gespräche mit allen betroffenen Handlungspartnern u a Verwaltung OMT Schausteller Stadtwerke OPG Einzelhandelsverband IHK HWK geführt werden Alle Aspekte einer Veranstaltungsplanung insbesondere die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher und der reibungslose Ablauf des ÖPNV sind zu berücksichtigen Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Frank Henning gez Michael Hagedorn 09 11 2015 Vorschlagsliste zur Straßenbenennung Felicitas Egerland Wilhelmine Hunike Carl Möller Änderungsantrag der SPD Fraktion zu TOP 11 1 Beschluss Die Namen von Ursula Pistorius Felicitas Egerland Wilhelmine Hunike und Carl Möller werden in die Vorschlagsliste für Straßen oder Platzbenennungen aufgenommen Sachverhalt Begründung erfolgt mündlich gez Dirk Koentopp 04 11 2015 Hochwasserschutz in Gretesch verbessern Umbesetzung von Gremien Sparkassengebäude sinnvoll nutzen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 7 5 Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege?start=15 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • Anträge - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Straße Zoppoter Straße Oppelner Straße und Sandforter Straße einen Antrag beim Land Niedersachsen auf Bezuschussung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen zu stellen 04 11 2015 Weiterlesen Umbesetzung von Gremien Beschluss Die Zählgemeinschaft der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 Die Grünen benennt nachfolgende Ausschuss Umbesetzung Ausschuss Ausscheidendes Mitglied Hinzugewählter Neues Mitglied Hinzugewählter Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung Wölken Tiemo Kunde Sebastian gez Frank Henning gez Michael Hagedorn 04 11 2015 Sparkassengebäude sinnvoll nutzen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 7 5 Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob die Sparkassengebäude welche im Zuge der Neustrukturierung des Filialnetzes geschlossen und damit leerstehend werden teilweise für öffentliche Aufgaben beispielsweise als Mensen für Schulen oder Unterrichtsräume genutzt werden könnten für kommunale Zwecke genutzt werden können Grundsätzlich kommen jene Standorte in Betracht welche in der Nähe von Schulen und für die Schülerinnen und Schüler fußläufig zu erreichen sind Beispiel August Hölscher Straße etc Die Möglichkeiten und Kosten sind dem jeweiligen Fachausschuss darzustellen 29 09 2015 Weiterlesen Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Neumarkt zulassen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft der FDPFraktion der Gruppe UWG und Piraten des Ratsmitglieds Brandes Steggewentz und des Ratsmitglieds Cheeseman zu TOP 7 6 Beschluss Die Verwaltung wird aufgefordert mit den Taxiverbänden Gespräche über die künftigeOrdnung des Taxiverkehrs in der Innenstadt aufzunehmen 29 09 2015 Weiterlesen Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH ÄA zu TOP 6 7 Abweichender Beschluss 1 Der Oberbürgermeister wird beauftragt einen Zuschussvertrag über den laufenden Betriebskostenzuschuss mit der Städtische Bühnen gGmbH abzuschließen 2 Die Vereinbarung weist eine Laufzeit vom 1 08 2016 bis 31 07 2018 auf und schreibt die bisher bestehende Vereinbarung inhaltlich fort 13 08 2015 Weiterlesen Kunst und Kultur Unterstützungs Karte KUKUK durch Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osnabrück ÄA zu TOP 6 15 Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien Neu Unterstützung für kommunale Aufsichtsräte ÄÄ zu TOP 8 1

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege?start=20 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • Anträge - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Aufsichtsräte ÄÄ zu TOP 8 1 Abweichender Beschluss 1 Die Verwaltung wird beauftragt einen Leitfaden für kommunale Aufsichtsräte und Gesellschaftsvertreterinnen und vertreter zu erarbeiten Vorbild kann das Handbuch für kommunale Aufsichtsräte der Stadt Frankfurt sein Ziel ist es den kommunalen Aufsichtsräten bei der Bewältigung ihrer Aufgaben zeitgemäß angesichts wachsender Anforderungen Unterstützung zu geben 13 08 2015 Weiterlesen Erstattung der Kita Gebühren für Streiktage Eilantrag im Sinne der Geschäftsordnung Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt den betroffenen Eltern auf Antrag möglichst unbürokratisch die Elternbeiträge und nicht in Anspruch genommenen Essensgelder für die streikbedingten Betreuungsausfälle in den städtischen Kitas für die Streiktage zu erstatten 13 08 2015 Weiterlesen Einführung von Fiskaltaxametern ab dem 01 01 2017 Einführung von Fiskaltaxametern ab dem 01 01 2017 auch in Mietwagenunternehmen wie z B Mini Car City Car etc Prüfauftrag Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob eine Betriebserlaubnis nach dem 01 01 2017 an sogenannte Mietwagenunternehmen in Osnabrück City Car Mini Car etc von dem Einbau bzw der Nutzung eines Fiskaltaxameters abhängig gemacht werden kann 05 05 2015 Weiterlesen Freie Fahrt fürs Klima Autofreier Sonntag in Osnabrück Beschluss Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt dem Beispiel anderer Städte und

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege?start=25 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • Anträge - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Beschluss Der Rat der Stadt Osnabrück begrüßt die Bundes und Landesinitiativen zur flächendeckenden Einführung von Gesundheitskarten eCards nach dem so genannten Bremer Modell Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen ob und gegebenenfalls welche rechtlichen Möglichkeiten zur Einführung der eCard in der Stadt Osnabrück jetzt schon bestehen 17 04 2015 Weiterlesen Freies WLAN in Osnabrück Änderungsantrag Beschluss Die Verwaltung prüft in welchem Rahmen sich die Stadt an der Weiterentwicklung eines privaten frei zugänglichen W Lan Netzes in Osnabrück beteiligen kann 17 04 2015 Weiterlesen Aufwertung Platz des Westfälischen Friedens Beschluss Vor dem Hintergrund der Verleihung des Europäischen Kulturerbe Siegels für die Rathäuser in Osnabrück und Münster als Stätten des Westfälischen Friedens wird die Verwaltung beauftragt Vorschläge zur Aufwertung des Platz des Westfälischen Friedens zu entwickeln und zeitnah dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie dem Kulturausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorzustellen 17 04 2015 Weiterlesen Stellplätze für die Skateranlage in der Liebigstraße Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob bei den Sanierungsplanungen der Skateranlage an der Liebigstraße zusätzliche Stellplätze in Randlage für mobile Dienstleister vorgesehen werden können Es ist darüber hinaus zu prüfen welche eingeschränkten Nutzungszeiten für diese Stellplätze am sinnvollsten im Hinblick auf die Akzeptanz der Anwohner sind 17

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege?start=30 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • Anträge - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Vorgaben des neuen Landesvergabegesetzes hinsichtlich der Umwelt und Sozialstandards 11 12 NTVergG sowie der ILOKernarbeitsnormen berücksichtigt 13 NTVergG 20 02 2015 Weiterlesen Prioritätenliste für Fußgängerüberwege in der Stadt Osnabrück Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt eine Prioritätenliste für städtische Fußgängerüberwege FGÜ im Umfeld von Schulen und Kindergärten sowie Altenpflegeeinrichtungen zu erstellen die zukünftig zur Verbesserung der Verkehrssicherheit mit blau weißen Reflektoren ausgerüstet werden sollen Zusätzlich sollen FGÜ mit problematischen Sichtverhältnissen in die Liste mit einbezogen werden 10 02 2015 Weiterlesen Überarbeitung des Konzeptes der Seniorenwochen Beschluss Das Stadtentwicklungskonzept Älter werden in Osnabrück enthält als Ergebnis dass das Konzept der Seniorenwochen überarbeitungsbedürftig ist die Seniorenwochen an sich aber sinnvoll sind Die Verwaltung wird gebeten das Konzept zu überarbeiten so dass in 2016 die Umsetzung erfolgen kann Für 2015 werden Mittel wie bisher zur Verfügung gestellt Über die Mittel für 2016 wird nach Vorlage des neuen Konzeptes beschlossen 12 01 2015 Weiterlesen Bebauungsplan 559 Rubbenbruchweg Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt den Bebauungsplan Nr 559 zu ändern und neu auszulegen Ziel der Planung ist neben der Ausweisung von Wohnbauflächen entlang des Rubbenbruchwegs die Realisierung eines Parkplatzes am Standort Nr 5 gemäß des im Stadtentwicklungs und Umweltausschuss am 13 11 2014 vorgelegten Verkehrskonzepts Rubbenbruchweg VO

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/antraege?start=35 (2016-04-29)
    Open archived version from archive



  •