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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    und Umweltausschuss am 13 11 2014 vorgelegten Verkehrskonzepts Rubbenbruchweg VO 2014 4705 Folgendes ist bei der Änderung des B Plan 559 und den weiteren Planungen z B Straßenausbauplanung zu berücksichtigen 04 12 2014 Weiterlesen Ganztagsschulbetrieb der Hermann Nohl Schule Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt für den Ganztagsschulbetrieb der Hermann Nohl Schule ein Konzept zu entwickeln welches darlegt wie und in welchem Umfang das bestehende Angebot sowohl für den Primar wie auch dem Sekundarbereich aufrecht erhalten werden kann und welche finanziellen Mittel ergänzend zur Landesfinanzierung dafür notwendig sind 12 11 2014 Weiterlesen Mehrbedarfsliste Änderungsantrag Beschluss Es wird ein zusätzlicher Mehrbedarf für das Mädchenzentrum Mehrbedarfsliste Stand 07 10 2014 lfd Nr 10 i H v 10 000 für das Migrationsprojekt bewilligt Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt mit dem Landkreis Osnabrück eine Kooperationsvereinbarung für das Migrationsprojekt unter anteiliger Kostenübernahme zu schließen damit eine Fortführung des gesamten Projektes ermöglicht wird 12 11 2014 Weiterlesen Errichtung eines Studentenwohnheims am Wissenschaftspark Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt das in unmittelbarer Nachbarschaft zum Wissenschaftspark an der Sedanstraße Ecke Friedrich Janssen Straße gelegene 2800 m² große unbebaute Grundstück Flur 16 Flurstück 34 4 siehe Anlage an das Studentenwerk Osnabrück zu einem Kaufpreis von 120 m² Grundstücksfläche zu verkaufen Ziel ist die Errichtung eines neuen Studentenwohnheims durch das Studentenwerk Osnabrück Die entsprechenden Kaufverträge mit dem Studentenwerk sind vorzubereiten und zum Abschluss zu bringen hierbei sind folgende Parameter vertraglich festzulegen 12 11 2014 Weiterlesen Einführung einer Wettbürosteuer in Osnabrück Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob die Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Osnabrück zulässig ist Sollte dies der Fall sein wird die Verwaltung beauftragt eine entsprechende Satzung bis zur Haushaltsverabschiedung am 09 12 2014 zur Entscheidung vorzulegen 16 10 2014 Weiterlesen Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten in Osnabrück Umsetzung der Bürgerbefragung zur Westumgehung Entlastungsstraße West Zählgemeinschaft SPD Bündnis

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  • 2013 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Betriebsverfassungsgesetz zu streichen 12 11 2013 Weiterlesen Fortschreibung und Weiterentwicklung des Osnabrücker Radverkehrsplans 2005 Zählgemeinschaft SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt den Osnabrücker Radverkehrsplan aus dem Jahre 2005 fortzuschreiben Aus Basis aktueller Erkenntnisse bundesweiter und europäischer Radverkehrsförderung und veränderter rechtlicher Rahmenbedingungen ist der Radverkehrsplan so weiterzuentwickeln dass die gesteckten Ziele von Masterplan Mobilität und Masterplan 100 Klimaschutz erreichbar werden Einzelheiten werden im Fachausschuss behandelt 11 09 2013 Weiterlesen Risiken vermeiden Höchstspannung unter die Erde SPD Bündnis 90 Die Grünen CDU FDP Die Linke Der Rat der Stadt Osnabrück bekräftigt gemäß seiner bisherigen Beschlusslage dass beim geplanten Ausbau der Energieleitungsnetze im Stadtgebiet eine Erdverkabelung erfolgen soll und dies entsprechend in den Stellungnahmen der Stadt zur Planfeststellung zu fordern Die Abgeordneten in Land und Bund werden aufgefordert sich jeweils in ihren Gremien für eine Erdkabelführung einzusetzen Die Netzbetreiber werden aufgefordert für maximale Transparenz bei den geplanten Vorhaben zu sorgen und die Forderung nach Erdverkabelung zu übernehmen Der Rat unterstützt die Bürgerinitiativen in weiteren Aktivitäten für eine Erdverkabelung 11 09 2013 Weiterlesen Verkauf einer Teilfläche der Seminarstraße Vorlage der Verwaltung Vor Beginn der Aussprache verliest Herr Ratsvorsitzender Thöle den abweichenden Beschlussvorschlag aus der ursprünglich nichtöffentlichen Sitzung soweit er in öffentlicher Sitzung getroffen werden kann Die Stadt Osnabrück veräußert eine Teilfläche der Seminarstraße zur Größe von ca 553 m² 10 09 2013 Weiterlesen Kommunaler Aktionsplan gegen das Bienensterben Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Der Rat der Stadt Osnabrück beauftragt die Verwaltung einen kommunalen Aktionsplan gegen das Bienensterben zu entwickeln und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen Wesentliche Elemente des Aktionsplans sollen sein 1 Öffentliches Grün umwandeln in öffentliches Bunt 25 06 2013 Weiterlesen Freies WLAN bald auch in Osnabrück Zählgemeinschaft SPD Bündnis 90 Die Grünen Bürgerrechte der Menschen in Twer schützen SPD Bündnis 90 Die Grünen CDU Piraten B

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  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen welche Maßnahmen zur Verfügung stehen um die Stromkosten für einkommensschwache Haushalte in Osnabrück auf einem sozialverträglichen Niveau zu halten Dabei ist die Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Osnabrück zu suchen Geprüft werden soll unter anderem 13 11 2012 Weiterlesen Altkleider Fairverwertung Zählgemeinschaft SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen dass eine Weiterverwertung von in Osnabrück durch den OSB oder Dritte gesammelten Alttextilien nur durch Unternehmen erfolgen die die Standards des Dachverbandes Fairwertung oder vergleichbaren und überprüften Standards einhalten 13 11 2012 Weiterlesen Reform des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes Zählgemeinschaft SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen CDU Fraktion Der Rat der Stadt Osnabrück fordert die Niedersächsische Landesregierung und die Fraktionen des Niedersächsischen Landtages auf das Niedersächsische Beamtenversorgungsgesetz NBeamtVG in Bezug auf kommunale Wahlbeamte 78 dahingehend zu ändern dass Stadträte oder Dezernenten als Beamte auf Zeit eine Mindestamtszeit von mehreren Jahren absolviert haben müssen um Versorgungsansprüche geltend machen zu können Darüber hinaus soll die Anrechnung erhöhter Versorgungsansprüche auf die ruhegehaltsfähige Dienstzeit die Anrechnung privater Erwerbseinkünfte auf die Versorgungsbezüge sowie die Altersgrenze ab der die Versorgungsbezüge ausgezahlt werden überprüft werden 13 11 2012 Weiterlesen Rehabilitation der Opfer der Hexenverfolgung in Osnabrück SPD Fraktion Bündnis 90 Die Grünen FDP Fraktion CDU Fraktion Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die im Rahmen der sogenannten Hexenprozesse im Bereich der Stadt Osnabrück unschuldig verurteilten Personen sozialethisch zu rehabilitieren Er will einen Beitrag leisten damit die Ehre der durch die Hexenprozesse verfolgten und hingerichteten Bürgerinnen und Bürger wieder hergestellt wird Er tut das auch um im Namen aller Demokraten die damaligen Taten als Unrecht zu benennen und den Schmerz darüber auszudrücken 25 09 2012 Weiterlesen Stadtradeln SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Evaluation des Spielplatzkonzepts SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90

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  • 2011 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Zustimmung zu der Maßnahme nur bei entsprechender Beteiligung des Landes NRW 3 Eine Zustimmung zum Ausbau erfolgt darüber hinaus nur wenn die Maßnahme nicht zur dauerhaften Belastung der Gesellschafter und damit des städtischen Haushalts führt 4 Bis zur Vorlage und Bewertung der Analyse werden keine Mittel zur Eigenkapitalerhöhung bereitgestellt 13 12 2011 Weiterlesen Satzung für Bürgerbefragungen nach 35 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage des 35 Nds Kommunalverfassungsgesetz eine Satzung zur Thematik Bürgerbefragung zu erarbeiten und dem Rat schnellstmöglich zur Beschlussfassung vorzulegen 13 12 2011 Weiterlesen Bürgerbefragung zur Entlastungsstraße West Westumgehung SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt zur Frage von Planung und Bau der Entlastungsstraße West Westumgehung eine Bürgerbefragung am Tag der Landtags oder Bundestagswahl in 2013 vorzubereiten Welche der beiden Alternativen gewählt wird wird zu gegebener Zeit vom Rat entschieden da diese Entscheidung u a davon abhängt wann die notwendigen Voruntersuchungen entscheidungsreif vorliegen 13 12 2011 Weiterlesen Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt eine Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Osnabrück zu erstellen 13 12 2011 Weiterlesen Erstellung einer neuen Wirtschaftlichkeitsanalyse für den Flughafen Münster Osnabrück FMO SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen 1 Auf der Basis der aktuellen Fluggastzahlenentwicklungen und des sich abzeichnenden Kompromisses zwischen FMO und NABU wird eine neue Wirtschaftlichkeitsanalyse für die geplante Start und Landebahnverlängerung auf 3 000 Meter erstellt 2 Ungeachtet des Ergebnisses der Analyse erfolgt eine Zustimmung zu der Maßnahme nur bei entsprechender Beteiligung des Landes NRW 13 12 2011 Weiterlesen Beschränkung der örtlichen Ladenöffnungszeiten an Sonn und Feiertagen auf das gesetzlich notwendige Maß SPD Fraktion Ratsresolution gegen die Kürzungen der Bundesregierung bei Programmen der Jugendsozialarbeit SPD Fraktion Resolution des Rates der Stadt Osnabrück zum Haltepunkt Rosenplatz SPD Fraktion CDU Fraktion Fraktion

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  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    die Übertragung des Grundstücks einschließlich des Gebäudes der Johannisschule an die Schulstiftung in der Diözese Osnabrück zur Errichtung einer Trialogischen Grundschule ab 14 12 2010 Weiterlesen Weiterentwicklung und Ausbau der sonderpädagogischen Förderung in Osnabrück SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen An der Steuerungsgruppe die die Weiterentwicklung und den Ausbau der sonderpädagogischen Förderung in der Stadt Osnabrück insbesondere im Kontext der Umsetzung der UNKonvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen erörtert und begleitet ist ein e Vertreter in des Netzwerk Inklusion Osnabrück zu beteiligen 16 11 2010 Weiterlesen Haller Willem Tecklenburger Nordbahn SPD Fraktion Bündnis 90 Die Grünen CDU Fraktion Ratsmitglied Herr Mierke Der Rat spricht sich gegenüber dem Land dafür aus auf der Bahnstrecke Haller Willem den zwischen Bielefeld und Halle zu den Hauptverkehrszeiten bestehenden 30 Minuten Takt bis Osnabrück zu verlängern Er begrüßt in diesem Zusammenhang die Absicht der nordrhein westfälischen Aufgabenträger die Wiederinbetriebnahme der Tecklenburger Nordbahn zwischen Osnabrück und Recke erneut zu prüfen Die Verwaltung und die PlaNOS werden beauftragt die Zusammenführung dieser Konzepte im Rahmen der von ihr vorgeschlagenen OS Bahn weiterzuverfolgen 16 11 2010 Weiterlesen Kinder und Jugendbüro Beschlussvorlage der Verwaltung Folgende Beschlussvorlage wurde durch die Stadtverwaltung in die Ratssitzung eingebracht 1 Die zeitliche Befristung des Kinder und Jugendbüros wird aufgehoben die Arbeit wird über den 31 12 2010 unbefristet fortgesetzt 2 Für die Arbeit werden 60 000 für Personalkosten zuzüglich zukünftiger tarifbedingter Kostensteigerungen und 5 000 für Sachmittel in das Budget des Fachbereiches für Kinder Jugendliche und Familien eingestellt Änderungsantrag der SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und Ratsmitglied Christopher Cheeseman 1 Die zeitliche Befristung des Kinder und Jugendbüros wird aufgehoben die Arbeit wird über den 31 12 2010 unbefristet fortgesetzt 16 11 2010 Weiterlesen Resolution gegen die Einschränkung wirtschaftlicher Betätigung von Städten und Gemeinden im Kommunalverfassungsgesetz SPD Fraktion Bündnis 90 Die

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  • 2009 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Dies ist fast ausschließlich auf sinkende Steuereinnahmen sowie auf steigenden Kosten für Sozialleistungen für vom Bund übertragene Aufgaben zurückzuführen Mit der Schließung von kulturellen und sozialen Einrichtungen sowie Kürzungen bei der Bildungs Kinder und Jugendarbeit droht die Lebensqualität und die Zukunftsfähigkeit der Städte zerstört zu werden 08 12 2009 Weiterlesen Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose muss erhalten bleiben SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Der Rat der Stadt Osnabrück fordert die Verwaltung auf gegenüber dem Bund und dem Land dafür einzutreten dass die Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose in den Jobcentern der Arbeitsgemeinschaften erhalten bleibt Der im Februar 2009 mit den Ländern gefundene Kompromiss der verfassungsrechtlichen Absicherung des Modells der Arbeitsgemeinschaft und des Optionsmodells muss weiterverfolgt werden 08 12 2009 Weiterlesen Bildung eines Runden Tisches Beschäftigung in der Region Osnabrück SPD Fraktion Die Verwaltung wird damit beauftragt in Kooperation mit dem Landkreis Osnabrück einen Runden Tisch Beschäftigung in der Region Osnabrück zu konstituieren der sich u a aus Vertretern der AGOS Arbeitsagentur bzw MaßArbeit Sparkasse n Kammern Wirtschaftsverbänden Gewerkschaften Stadtrat und Kreistag zusammensetzt 20 10 2009 Weiterlesen Jugendbeteiligung SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Beteiligung von Jugendlichen an kommunalen Strukturen und Entscheidungen zu entwickeln Dies soll ein aktiver Beitrag einer örtlichen politischen Jugendbildung sein die u a der Politikverdrossenheit junger Menschen entgegenwirkt und das politische Engagement Jugendlicher stärkt 20 10 2009 Weiterlesen Kinderinteressenvertretung SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept für die Arbeit und Organisation eines Gremiums Kinderinteressenvertretung zu erstellen Dieses Gremium soll an der Schnittstelle von Politik Kindereinrichtungen Fachverbänden und Bürgern wirken 20 10 2009 Weiterlesen Neufassung der Satzung und des Gebührentarifs der Stadtbibliothek Osnabrück Initiierung einer Kampagne gegen den Alkoholverkauf an Jugendliche SPD Fraktion Absicherung von Kinderspielflächen für Wohngebiete SPD Fraktion

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  • 2008 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Recyclingfreundlichste Stadt Deutschlands das Beschaffungswesen der Stadt Osnabrück und ihrer Tochtergesellschaften auszurichten Die städtischen Dienstanweisungen sind in diesem Sinne neu zu fassen 09 12 2008 Weiterlesen Betreuungsvereine Alle Fraktionen 1 Die Einschätzung der Verwaltung dass es sich bei der Finanzierung der Persönlichen Betreuung um eine originäre Landesaufgabe handelt wird geteilt 04 11 2008 Weiterlesen Radwegereinigung im Winter SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Ab dem Winter 2008 2009 werden auf dem Hauptradewegenetz winterdienstliche Maßnahmen im Bedarfsfall mit den vorhandenen Ressourcen unverzüglich durchgeführt Die Deckung der damit ggf verbundenen Aufwendungen erfolgt entsprechend den Regelungen in vergleichbaren Fällen u a zusätzliche Straßenreinigung in einzelnen Wohngebieten Grünabfallsammelplätze 04 11 2008 Weiterlesen Anpassung von Zuschüssen infolge tariflich bedingter Personalkostensteigerung SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Der Rat spricht sich dafür aus ab dem Jahre 2009 die vertraglich vereinbarten personalkostenbezogenen Zahlungen an Vereine Verbände und sonstige Einrichtungen Freie Träger entsprechend den mit Tarifabschluss vom 31 03 2008 vereinbarten Tarifsteigerungen anzupassen sofern dies nicht ohnehin Vertragsbestandteil ist Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt einzustellen 04 11 2008 Weiterlesen Klimaschutz in Osnabrück SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen 1 Die Verwaltung wird beauftragt im Anschluss an das Gutachten des Wuppertal Instituts einen Maßnahmenplan zur Umsetzung der hierin enthaltenen Vorschläge zu machen 2 Die Verwaltung möge hierbei weitere bereits beschlossene Maßnahmen angemessen berücksichtigen 3 Die Verwaltung wird beauftragt darzustellen wie unter Berücksichtigung dieses Maßnahmenplans ein Handlungsprogramm Klimaschutz für Osnabrück erarbeitet werden kann dass die beschlossenen Klimaschutzziele der Stadt erreichbar werden lassen 4 Der RT CO2 ist angemessen einzubeziehen Weitere Details sind im STUA zu erörtern 04 11 2008 Weiterlesen Unterversorgung in der Schulpsychologie SPD Fraktion Verkehrsführung im Bereich Nettetal SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Einrichtung einer staatlichen Integrierten Gesamtschule in Osnabrück SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Kostendeckende Zuwendungen durch das Land

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  • 2007 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    die sich im alltäglichen Leben um die Integration und Gleichberechtigung ausländischer Bürgerinnen und Bürger verdient gemacht haben und für eine gegenseitige Anerkennung der Kulturen eingetreten sind gewürdigt werden 18 12 2007 Weiterlesen Bunker Nutzung alle Fraktionen Die Verwaltung wird beauftragt Nutzungsmöglichkeiten für die frei werdenden Bunkeranlagen im Stadtgebiet zu prüfen Dabei sind auch unterschiedliche eigentumsrechtliche Optionen darzustellen Als mögliche Nutzungen sollen insbesondere Proberäume für Musikgruppen weitere in Frage kommende kulturelle Aktivitäten sowie vorbehaltlich der baurechtlichen Zulässigkeit die Nutzung als Wohnraum in Eigensanierung berücksichtigt werden 06 11 2007 Weiterlesen Erweiterung des Gesamtschulangebotes in Osnabrück SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Die Landesregierung wird aufgefordert die angekündigte Aufhebung des Gesamtschulerrichtungsverbots umgehend umzusetzen Die Verwaltung wird beauftragt für diesen Fall entsprechend dem bereits mehrfach dokumentierten Elternwillen ein Konzept für ein weiteres Gesamtschulangebot in der Stadt Osnabrück zu erarbeiten 06 11 2007 Weiterlesen Osnabrück Pass SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen 1 Der bisherige Familienpass wird in Osnabrück Pass umbenannt 2 Die Verwaltung wird beauftragt bis zu den Haushaltsberatungen in den betroffenen Fachausschüssen Vorschläge für eine Neukonzeption des Osnabrück Passes vorzulegen Dabei sind die Ausschussberatungen zur Beschlussvorlage Resolution der 10 Osnabrücker Sozialkonferenz vom 21 04 2007 mit 10 Forderungen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Osnabrück mit einzubeziehen Es sind folgende Kriterien und Schwerpunkte zu berücksichtigen 06 11 2007 Weiterlesen Haltestelle des Haller Willem am Rosenplatz alle Ratsmitglieder Für die Stadt Osnabrück hat die Einrichtung eines Bahnhaltepunktes am Rosenplatz eine herausragende Bedeutung um die südliche Innenstadt aufzuwerten Dies gilt insbesondere für das Sanierungsgebiet Rosenplatz Der Rat fordert daher das Land Niedersachsen auf für eine zahlreiche Beschlussfassung zugunsten des Haltepunktes zu sorgen 25 09 2007 Weiterlesen Regionale Anschlussverbindungen Fahrplanänderungen der Deutschen Bahn AG DB alle Fraktionen KiTa Gebühren SPD Fraktion Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Umbenennung der Mithöferstraße in Alfred Mithöfer Straße SPD Fraktion

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