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  • 2007 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    04 2007 Weiterlesen Land ist am Zuge SPD Fraktion lehnt vorgelegtes Förderschul Konzept ab Die stärkere Integration von Förderschülern in die Regelschulen bleibt ein zentrales Ziel der SPD Dies funktioniert aber nicht durch ein alternativloses Zerschlagen erfolgreicher Ansätze und über eine andere Form der Mangelverteilung Hier ist eindeutig das Land über die angemessene Finanzierung von Lehrerstunden am Zuge betonen der SPD Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus und die schulpolitische Sprecherin Marion Fiolka Dörpmund in einer gemeinsamen Presseerklärung 24 04 2007 Weiterlesen Bildung Schlüssel zur Zukunft SPD Fraktionen von Stadtrat und Kreistag laden ein Kann schon der Kindergarten eine Bildungseinrichtung sein Gibt es sinnvolle Alternativen zum aktuellen Schulsystem Was kommt nach der Schule Haben Erwachsene in der Wissensgesellschaft irgendwann ausgelernt 14 04 2007 Weiterlesen Irritation der Öffentlichkeit SPD Fraktion kritisiert Initiatoren des BuGa Bürgerbegehrens Die SPD Fraktion wirft den Initiatoren des Bürgerbegehrens zur Durchführung der Bundesgartenschau eine Irritation der Öffentlichkeit vor 07 03 2007 Weiterlesen Land lässt die Katze aus dem Sack BuGa Finanzierung SPD Fraktion sieht sich bestätigt Der Rückzug der CDU FDP Landesregierung aus der Mitfinanzierung jeglicher Landesgartenschauen lässt eindeutige Schlüsse zu und belegt dass die Stadt Osnabrück einem fatalen Trugschluss aufgesessen wäre zur Finanzierung einer Bundesgartenschau 2015 auf die finanzielle

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  • 2007 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Fraktion begrüßt Entscheidung Minister Schünemanns Die SPD Ratsfraktion begrüßt die späte aber gute Entscheidung des Landesinnenministers die Feuerwehr entgegen seiner bisherigen Absicht nicht der Polizei zuzuordnen 30 01 2007 Weiterlesen Wichtiger Schritt zur Chancengleichheit SPD Grüne starten Hilfe für einkommensschwache Schüler Im Rahmen der laufenden Einschulungsgespräche für diesen Sommer kündigen die Fraktionen von SPD und Grünen im Osnabrücker Stadtrat eine wichtige Erweiterung der Leistungen des Osnabrücker Familienpasses an Mit Beginn des kommenden Schuljahres sollen alle von Armut betroffenen Osnabrücker Kinder eine Starthilfe in Höhe von 60 Euro bei Einschulung beim Wechsel in die weiterführende Schule nach Klasse vier und zu Beginn der Oberstufe ab Klasse elf bekommen erklären die sozialpolitischen Sprecher von SPD und Grünen Christel Wachtel und Jörg Ceisig 29 01 2007 Weiterlesen Denken von Gestern SPD Fraktion kritisiert Wohnraumpolitik der CDU Die Position von Herrn Brickwedde nur durch Ausweisung neuer Baugebiete ließe sich der Einwohnerschwund stoppen ist Denken von gestern kommentierten der SPD Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus sowie Ratsherr Nils Peters Mitglied des Stadtentwickungsausschusses eine Stellungnahme des CDU Spechers Abgesehen davon würden laufend neue Bauflächen in mehr als ausreichender Zahl ausgewiesen 26 01 2007 Weiterlesen 1 2 3 5 6 7 Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr

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  • Überquerungshilfen kommen nun doch - Parkstraße: SPD und Bündnisgrüne setzen sich durch - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    2009 2008 2007 2006 Klartext Links Suchen Aktuelle Seite Start 2006 Überquerungshilfen kommen nun doch Parkstraße SPD und Bündnisgrüne setzen sich durch Presseartikel 2006 29 11 2006 Überquerungshilfen kommen nun doch Parkstraße SPD und Bündnisgrüne setzen sich durch Die von vielen Bürgern geforderten zusätzlichen Überquerungshilfen an der Parkstraße kommen nun doch Im Stadtentwicklungsausschuss setzten sich SPD und Grüne jetzt mit ihrem Antrag durch auch an den Kreuzungen Schnatgang und Koksche Straße Mittelinseln für Fußgänger einzurichten Diese waren bereits vor dem Straßenausbau vorhanden sollten jedoch nach dem Willen der alten Ratsmehrheit von CDU und FDP nicht wiederhergestellt werden aus Kostengründen wie es hieß Da die Parkstraße nach dem Ausbau breiter ist als zuvor sind die Mittelinseln für schwächere Verkehrsteilnehmer unverzichtbar betonen die verkehrspolitischen Sprecher von SPD und Grünen Nils Peters und Volker Bajus Gut dass sich nun auch CDU und FDP dieser Argumentation angeschlossen haben Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de aktuelles presse2006 74 ueberquerungshilfen kommen nun doch parkstrasse spd und buendnisgruene setzen sich durch Druckdatum 29 04 2016 01 22 Uhr Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag 29 04 2016 16 30 Uhr Tagung zum Thema Gewalt ausstellen Freitag 29 04 2016 17 00

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  • Schwerpunkte und Zielsetzungen der für die Jahre 2006 bis 2011 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Einnahmemöglichkeiten z B durch Wiedereinführung der Parkraumbewirtschaftung wie von der Kommunalaufsicht gefordert Einsparungen in erster Linie im Bereich der Pflichtaufgaben Aufgabenkritik in der städtischen Verwaltung um durch Strukturreformen einen wirksamern Beitrag zur Haushaltkonsolidierung zu leisten Veränderte Schwerpunktsetzung in der Wirtschaftsförderung Maßnahmen zur Bestandssicherung Stärkung der Existenzgründerberatung Prüfung der Einrichtung einer Informationsbörse Unternehmensnachfolge sowie eines Gründerzentrums für Hochschulabsolventen Stärkung der Kooperation mit den Hochschulen Städtische Investitionen sind verstärkt an einer nachhaltigen Strukturpolitik in den Bereichen Energie Gebäudesanierung umweltfreundliche Energieerzeugung Verkehr Ausbau ÖPNV SPNV und Ver Entsorgung Wasser Abfall auszurichten Aktive Regionalentwicklung Metropolregion Verlässlichkeit bei Zuschussverträgen wird durch mehrjährige Verträge III Kinder und Jugend Wiedereinführung institutionalisierter Formen der Kinderinteressenvertretung Entwicklung eines Modells zur Senkung der Kita Gebühren ab 2007 2008 Ausbau der Ganztagsplätze wie der Plätze für Kinder unter 3 Jahren Flexibilisierung der Kita Öffnungszeiten Ausbau der vorschulischen Bildung Weiterentwicklung der Jugend und Stadtteilzentren IV Bildung und Sport Fortgesetzte Schulsanierungsmaßnahmen Förderung der Mehrsprachigkeit Zusammenschluss der VHS von Stadt und Landkreis Weiterentwicklung des Sportstättenentwicklungsplans V Kultur und Migration Schärfung des Profils Friedenskulturstadt durch Stärkung der institutionellen Säulen sowie von bürgerschaftlichen Initiativen Gesellschaftliches Bündnis gegen Fremdenfeindlichkeit Rassismus Gewalt und Diskriminierung Förderung der Arbeit der freien Kulturträger des 3 Spartentheaters und seine weitere Öffnung für Kinder und Jugendliche Verabschiedung eines Leitbildes Integration und Erstellung eines entsprechenden Handlungsprogramms VI Soziales und Gesundheit Einrichtungen mit besonderen Angeboten zur Eingliederung von Jugendlichen in das Arbeitsleben werden besonders gefördert Jugendwerkstatt und Boje Handlungskonzept zum 2 Arbeitsmarkt durch ein mit der AGOS abgestimmtes Osnabrücker Modell u a durch verstärkte sozialversicherungspflichtige tariforientierte Beschäftigungsmöglichkeiten zu Lasten des 1 Euro Bereichs sowie durch neue Qualifikationsmöglichkeiten Kommunaler Armutsbericht Neugestaltung des Osnabrück Passes u a mit zielgerichtetem Angebot für Kinder und Jugendliche Behinderten und seniorengerechter Ausbau der öffentlichen Infrastruktur Kommunale Gesundheitspolitik als Querschnittsaufgabe VIII Gleichstellung Verstärkte und Politikfeld übergreifende Bemühungen zur Gleichstellung Förderung des Gender

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2006/73-schwerpunkte-und-zielsetzungen-der-fuer-die-jahre-2006-bis-2011 (2016-04-29)
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  • "Neue Ausrichtung" - SPD und Bündnisgrüne setzen Pflöcke zur nächsten Ratssitzung - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    der Ratspolitik neu und zukunftsgerecht auszurichten betonten die beiden Fraktionsvorsitzenden Ulrich Hus SPD und Michael Hagedorn Grüne Der erste Vorschlag fordert die Verwaltung auf gemeinsam mit der AGOS und der örtlichen Agentur für Arbeit ein Osnabrücker Modell für den 2 Arbeitsmarkt zu entwickeln Leitgedanken sind hierbei eine angemessene Reduzierungen der Ein Euro Jobs zugunsten neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsgelegenheiten sowie ein Ausbau von zielgruppenbezogenen Förder und Qualifizierungsmaßnahmen Offensiv stellen soll sich der neue Stadtrat jenen umfassenden Aufgaben die der Rückzug der Britischen Garnison ab 2009 mit sich bringt Wir halten hier die umgehende Bildung eines Projektausschusses und eine angemessene Bürgerbeteiligung für geboten erklären die Vorsitzenden übereinstimmend Zum rotgrünen Schwerpunkt einer neuen Kinder und Familienpolitik gehören zwei Anträge Zum einen soll auf die seinerzeit von der alten Ratsmehrheit beschlossene Erhöhung der KiTa Gebühren analog des Preissteigerungsindex verzichtet werden Daneben stehen neue Formen der Interessenvertretung für junge Menschen auf der Agenda Dabei sollen Erfahrungen aus früheren Jahren wie Kinderkommission und Kinderbüro sowie auch die anderer Kommunen berücksichtigt und integriert werden Einen Schlussstrich wollen SPD und Grüne unter die Bundesgartenschau 2015 ziehen Dies ist die Konsequenz aus dem Wählerwillen und der glasklaren Haltung beider Parteien und des neuen Oberbürgermeisters Boris Pistorius im Kommunalwahlkampf Zugleich werden

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2006/72-qneue-ausrichtungq-spd-und-buendnisgruene-setzen-pfloecke-zur-naechsten-ratssitzung (2016-04-29)
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  • "Es gibt bessere Alternativen" - SPD antwortet auf CDU-Vorwürfe - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    CDU Fraktionsvorsitzende Vorwürfe gegen die SPD erhebe die so Henning aus der Mottenkiste des Wahlkampfes kommen und im Grunde nur eine gewisse Verbitterung darüber dokumentieren dass die CDU aufgrund des Wahlergebnisses künftig nicht mehr vorrangig verantwortlich an Ratsentscheidungen mitwirken wird Die klassische CDU Politik unter Vernachlässigung ökologischer und nachbarschaftlicher Gesichtspunkte massiv Bauland in sensiblen Natur und Naherholungsräumen auszuweisen ist für Ulrich Hus zu Recht durch das Wählervotum bestraft worden Das frühzeitige Einplanen von mindestens 1 500 von den Briten frei werdenden Wohneinheiten die fortgesetzte Bebauung der zahlreich vorhandenen Baugebiete die Schließung von Baulücken mehr Bauen in der 2 Reihe oder verstärktes Flächenrecycling sind allemal bessere und auch familienfreundlichere Alternativen Denn insbesondere Kinder benötigen angemessene Spiel Erholungs und Naturräume ist sich der Fraktionsvorsitzende sicher Völlig verspätet und nicht sachdienlich findet es Frank Henning wenn Herr Brickwedde ohne Substanz eine Buga light mit angeblich geringeren Kosten propagiert Wahr ist dass immer und allseits über ein festes Konzept und konkrete Summen von rund 175 Mio Euro gesprochen wurde was zentrales Thema des Kommunalwahlkampfes war und von der Wählerschaft eindeutig mit einem Nein beschieden wurde Für unredlich hält es Ulrich Hus des weiteren wenn der CDU Sprecher der SPD vorwerfe sie plane zur Schaffung

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2006/71-qes-gibt-bessere-alternativenq-spd-antwortet-auf-cdu-vorwuerfe (2016-04-29)
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  • "Wählerwille muss sich ausdrücken" - SPD äußert sich zum Stand von Gesprächen - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    über neue Mehrheitskonstellationen im Osnabrücker Stadtrat sowie den aktuellen Äußerungen des designierten Osnabrücker Oberbürgermeisters Boris Pistorius Pistorius für Zusammenarbeit mit CDU Neue OZ vom 16 10 2006 stellen die Osnabrücker SPD Unterbezirksvorsitzende Ulla Groskurt sowie der Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus folgendes fest Die Ergebnisse von Sondierungsgesprächen mit der CDU sowie mit anderen Parteien und einzelnen Ratsmitgliedern werden Verantwortliche aus Partei und Fraktion für die Osnabrücker SPD auf der Basis inhaltlicher Ergebnisse bewerten Zu welcher Empfehlung die Diskussion darüber führt bestimmt für uns vor allem die Frage in welcher Konstellation sich sozialdemokratische Politik zum Wohle der Stadt auf der Basis des Wählerwillens am ehesten durchsetzen lässt Die herben Stimmenverluste der Osnabrücker CDU waren Ausdruck dieses Wählerwillens und müssen sich konsequenterweise in der künftigen Stadtratspolitik ausdrücken Die Äußerungen von Boris Pistorius sind aus seiner Sicht als Oberbürgermeister für alle Osnabrückerinnen und Osnabrücker nachvollziehbar Fraktion und Partei sind allerdings unabhängig in ihrer Entscheidung über die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen im Rat Das ist bei allen Beteiligten auch unstrittig Aus diesen Gründen wird die Osnabrücker SPD ihre Meinungsbildung in der laufenden Woche zielgerichtet unabhängig und ergebnisoffen fortführen Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de aktuelles presse2006 70 qwaehlerwille muss sich ausdrueckenq spd

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2006/70-qwaehlerwille-muss-sich-ausdrueckenq-spd-aeussert-sich-zum-stand-von-gespraechen (2016-04-29)
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  • "Fehlende Gesprächsbereitschaft" - SPD-Fraktion kritisiert Verweigerung der Liberalen - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    konnte ein Gespräch mit der Zielsetzung einer engeren Kooperation der Ratsfraktionen von SPD Bündnisgrünen und FDP im Rahmen einer so genannten Ampelkoalition zu führen Wir haben die Tür für konstruktive Verhandlungen mit den Liberalen immer wieder sehr weit aufgemacht berichtete der Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus Leider hat es bei der FDP trotz gegenteiliger öffentlicher Ankündigungen an Bereitschaft gefehlt programmatisch aufeinander zuzugehen Der SPD Sprecher bedauerte die Haltung der FDP im Namen der sozialdemokratischen Verhandlungskommission auch deswegen weil es angesichts der schwierigen Stimmenverhältnisse im Stadtrat im Grundsatz sinnvoll sei Mehrheiten auf der Grundlage einer soliden Sachpolitik zu schaffen wobei natürlich jede der beteiligten Parteien ihr Gesicht zu wahren hätte Diese Chance sei der FDP ausdrücklich zugestanden worden Die Osnabrücker FDP darf sich mit dieser Haltung zukünftig nicht wundern wenn ihre Positionen innerhalb der neuen Ratspolitik nicht mehr gefragt sein werden ist sich der SPD Sprecher sicher Die SPD werde ihre Gespräche mit den übrigen Ratsfraktionen und Einzelpersonen in konstruktiver Weise führen und wolle dabei auf jeden Fall sicherstellen dass sich das Wählervotum aus den vergangenen Wahlgängen so klar wie möglich in der Stadtratspolitik der nächsten 5 Jahre widerspiegele Wir wissen was wir unseren Wählerinnen und Wählern schuldig sind schloss Hus Zurück Weiter

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2006/69-qfehlende-gespraechsbereitschaftq-spd-fraktion-kritisiert-verweigerung-der-liberalen (2016-04-29)
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