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  • 2009 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    05 2009 eine vorläufige Bilanz der zwischen ihnen vereinbarten kommunalpolitischen Arbeit vorgelegt Trotz widriger und unvorhersehbarer Umstände wie etwa dem Britenabzug der sich zuspitzenden Finanzkrise und der Karmann Insolvenz ist es uns gelungen wichtige Weichenstellungen für eine zukunftsfähige und nachhaltige Entwicklung der Stadt Osnabrück vorzunehmen betonten die beiden Fraktionsvorsitzenden Ulrich Hus SPD und Michael Hagedorn GRÜNE 03 06 2009 Weiterlesen Unverzichtbares Steuerungsinstrument SPD Fraktion OPG Verkauf ist verkehrs und finanzpolitisch nicht sinnvoll Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück wendet sich erneut entschieden gegen einen Verkauf der OPG Der angedachte Verkauf der OPG ist weder unter verkehrspolitischen noch unter finanzpolitischen Gesichtspunkten sinnvoll bekräftigten der SPD Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Henning und das Mitglied der OPG Gesellschafterversammlung Uwe Korte in einer gemeinsamen Pressemitteilung 27 05 2009 Weiterlesen Jungenarbeit stärken Gemeinsame Initiative von SPD und GRÜNEN Jungen werden in der Öffentlichkeit häufig als defizitär und problembeladen wahrgenommen 27 05 2009 Weiterlesen Verantwortung ernst nehmen SPD Fraktion unterstützt Runden Tisch Kinderarmut Die SPD Fraktion fordert ein umfangreiches Maßnahmenpaket um die Folgen wachsender Kinderarmut offensiver als bisher anzugehen Zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses soll die Verwaltung deshalb beauftragt werden ein Handlungskonzept Kinder und familienfreundliche Stadt zu entwickeln 26

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  • 2009 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    noch einmal mit gesundem Menschenverstand umschichten erklärte für die SPD Fraktion deren finanzpolitischer Sprecher Nils Peters 25 05 2009 Weiterlesen Bleiben verlässlicher Ansprechpartner SPD Fraktion bestätigte Vorstand Die SPD Ratsfraktion wählte turnusmäßig zur Hälfte der Ratsperiode am letzten Montag unter Leitung ihres dienstältesten Fraktionsmitglieds des Schinkeler Ratsherrn Uwe Korte ihren neuen Vorstand Dabei wurden alle Mitglieder in ihren Funktionen bestätigt 20 05 2009 Weiterlesen Aktion hat nur Gewinner SPD Fraktion begrüßt Heizspiegel Die SPD Fraktion begrüßt es dass der im Internet abrufbare städtische Energiesparratgeber jetzt durch einen Heizspiegel ergänzt wird 07 05 2009 Weiterlesen Wir machen mit An Kids kein Sprit SPD Fraktion fordert Kampagne gegen Alkoholkonsum Minderjähriger Die SPD Fraktion macht sich für eine öffentliche Kampagne gegen die Abgabe von Alkohol an Jugendliche stark 06 05 2009 Weiterlesen Beharren hatte Erfolg SPD Fraktion lobt Bolzplatz Erhalt an der Neelmeyerstraße Kinder Jugendliche und Eltern im Bereich der Neelmeyerstraße im Schölerberg können sich freuen Der Bolzplatz bleibt bestehen und wird hergerichtet berichtete für die SPD Ratsfraktion der familienpolitische Sprecher Uli Sommer 30 04 2009 Weiterlesen Initiative setzt positive Maßstäbe SPD Fraktion begrüßt Umbenennung der Agnes Miegel Realschule Soziale Verantwortung wahrnehmen Karmann SPD und Grüne bringen Ratsresolution ein Ostersmog in Zukunft vermeiden

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  • 2009 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Grüne bringen Ratsresolution ein SPD und Grüne halten es angesichts der jüngsten Entwicklungen für zwingend dass sich die nächste Ratssitzung am 5 Mai erneut mit der Karmann Thematik befasst 30 04 2009 Weiterlesen Ostersmog in Zukunft vermeiden SPD und GRÜNE ergreifen im Rat die Initiative Vor dem Hintergrund der hohen Feinstaubbelastungen in Osnabrück durch die diesjährigen Osterfeuer sehen die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN die Notwendigkeit dass die Stadt Gegenmaßnahmen ergreift 29 04 2009 Weiterlesen Haus im Schinkel auf dem Weg Nachdem die NOZ in der letzten Woche berichtete dass keine muslemischen Frauen im Haus Schinkel eingestellt werden informierte sich die fachpolitische Sprecherin der SPD Fraktion Christel Wachtel bei Herrn Pannen dem Superintendenten des evangelisch lutherischen Kirchenkreises 16 04 2009 Weiterlesen Verstöße ohne Konsequenzen SPD Antwort der Landesregierung zu Borgelt lässt viele Fragen offen Die über einen längeren Zeitraum festgestellten Mängel beim Arbeitsschutz und in der Belastung der Umgebung mit Schadstoffen und Lärm haben nach Auffassung der SPD Ratsfraktion ein erschreckendes Ausmaß erreicht Dies gehe aus der Antwort auf eine Landtagsanfrage der Grünen von Ende Februar hervor 04 03 2009 Weiterlesen Kommunale Maßnahmen immer wichtiger Gesamtschulen SPD Fraktion will alarmierenden Zahlen entgegenwirken Spielflächen dürfen keine Kann Leistung sein SPD Fraktion

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  • 2009 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Fraktion Marion Fiolka Dörpmund 17 02 2009 Weiterlesen Spielflächen dürfen keine Kann Leistung sein SPD Fraktion setzt auf familienfreundliche Lösungen Es darf nicht sein dass in Zeiten knapper Kassen ausgerechnet Kinderspielplätze zu freiwilligen Kann Leistungen werden die willkürlich eingespart werden können wenn dies mehrheitlich ratsam erscheint betonten für die SPD Ratsfraktion deren Vorsitzender Ulrich Hus sowie der familienpolitische Sprecher Uli Sommer 28 01 2009 Weiterlesen Ratsvotum wurde bestätigt Stickstoff Belastung SPD Fraktion fordert geschlossenes Handeln Die aktuell vorgestellten Messungsergebnisse über Stickstoffbelastungen belegen unbestreitbar dass Gesundheitsgefährdungen für rund 18 000 Menschen in Osnabrück bestehen und erfordern ein geschlossenes Handeln von Rat und Verwaltung erklärte der umweltpolitische Sprecher der SPD Ratsfraktion Frank Henning 22 01 2009 Weiterlesen Gutachten wurde nicht einmal gelesen Arena Planung SPD Fraktion stellt sich hinter den Oberbürgermeister Wenn der Oberbürgermeister betont dass die Osnabrücker Arena Planungen eine interessante Perspektive darstellen die es in Anbetracht der Finanzlage gleichwohl sorgsam zu prüfen gilt dann steht die SPD Fraktion dahinter 21 01 2009 Weiterlesen Planungssicherheit herstellen Evangelische Schule SPD Fraktion zeigt sich irritiert Die Osnabrücker SPD Fraktion zeigt sich irritiert über die Äußerung der Oberlandeskirchenrätin Kerstin Gäfgen Track das Votum des Rates zugunsten einer Integrierten Gesamtschule IGS am Standort der Käthe

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  • "Mehr Umweltschutz durch Recycling-Papier" - SPD/GRÜNE: Osnabrück muss Anteil deutlich erhöhen - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Einsatz von Recyclingpapier deutlich erhöht werden Dies fordern die Fraktionsvorsitzenden von SPD Ulrich Hus und GRÜNEN Michael Hagedorn vor dem Hintergrund der Ergebnisse des Wettbewerbs Papieratlas 2008 Recyclingfreundlichste Stadt Deutschlands Mit dem Papieratlas 2008 wurden erstmals die Daten zum Papierverbrauch der deutschen Städte über 100 000 Einwohner die erreichten Einsatzquoten für Recyclingpapier sowie die Effekte für den Klimaschutz ermittelt Aachen wurde mit einem Recyclingpapieranteil von 100 Prozent als recyclingfreundlichste Stadt ausgezeichnet Den zweiten Platz belegen gemeinsam die Städte Essen und Oldenburg Auch die Stadt Osnabrück hat sich an dem Wettbewerb wenn auch mit nur äußerst mäßigem Ergebnis beteiligt Bei einem Gesamtverbrauch von 21 454 400 Blatt Papier betrug der Anteil von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel im Bürobereich der Stadt Osnabrück lediglich 2 296 500 Blatt 12 78 Prozent stellen Ulrich Hus und Michael Hagedorn mit Bedauern fest Der Anteil von holzfreiem Büropapier betrug hingegen 19 108 150 Blatt was 87 21 Prozent entspreche Diese Zahlen untermauerten nachdrücklich den Handlungsbedarf für die Stadt Osnabrück Das Beschaffungswesen der Stadt Osnabrück und ihrer Tochtergesellschaften muss auf die Verwendung von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel ausgerichtet werden Die städtischen Dienstanweisungen sind in diesem Sinne neu zu fassen fordern Ulrich Hus und Michael Hagedorn

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2008/67-qmehr-umweltschutz-durch-recycling-papierq-spdgruene-osnabrueck-muss-anteil-deutlich-erhoehen (2016-04-29)
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  • "Fakten endlich zur Kenntnis nehmen" - SPD und Grüne fordern sachliche Diskussion - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    muss akzeptieren dass es für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und zur Erfüllung der rechtlichen Vorgaben von EU und Bund keine Alternative zur Einführung einer Umweltzone in Osnabrück gibt so die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Hus SPD und Michael Hagedorn Grüne Die Maßnahme sei nach Berechnungen des dem Umweltministerium unterstellten Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim als die wirksamste Einzelmaßnahme zur Senkung der Stickstoffdioxid und Feinstaubwerte ermittelt worden Auf die effektivste Maßnahme zur Senkung der Schadstoffe zu verzichten könne man aber wohl nicht ernsthaft in Erwägung ziehen Auch im benachbarten Münster dränge die dort zuständige Bezirksregierung auf die Einführung einer Umweltzone Da das Umweltministerium die Luftreinehaltepläne nicht selbst aufstellt hat es natürlich selbst auch keine Umweltzone gefordert so Ulrich Hus Gleichwohl habe das Ministerium die Stadt darauf hingewiesen dass ohne Umweltzone die Grenzwerte der gesundheitsgefährdenden Feinstäube und Stickoxyde nicht zu erreichen seien Die erneut vorgetragenen Vorschläge der CDU sind keine Alternative Es ist ein Ärgernis dass die in der Ratsvorlage ausführlich dargelegten Gegenargumente der Verwaltung hierzu offenkundig einfach nicht zur Kenntnis genommen werden so Michael Hagedorn Die CDU nimmt offenbar sowohl die nachgewiesenen Gesundheitsgefährdung von cirka 17 000 Bürgern sowie das Risiko einer von der EU der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklicher Nennung Osnabrücks bereits angedrohte Strafzahlung für

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2008/66-qfakten-endlich-zur-kenntnis-nehmenq-spd-und-gruene-fordern-sachliche-diskussion (2016-04-29)
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  • Endlich die Kurve gekriegt - Städtische Bühnen: SPD-Fraktion zu angekündigten Landesmitteln - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Landesregierung endlich die Kurve gekriegt hat und sich etwas angemessener an den Personalkosten des Theaters beteiligen will Ich freue mich sehr darüber vor allem weil ich darin eine Anerkennung für die erfolgreiche Arbeit von Intendant Holger Schultze und seinem ganzen Team sehe Nach wie vor trägt aber die Stadt Osnabrück den Großteil der Zuschüsse für unser Stadttheater Vor einiger Zeit hat der gesamte Stadtrat und nicht nur die CDU für den neuen 5 jährigen Vertrag gestimmt und darin waren ganz unspektakulär die Tarifsteigerungen mit inbegriffen Dasselbe hätten wir uns vom Land Niedersachen gewünscht nur dann hätte es nicht so einen Paukenschlag gegeben mit dem Herr Brickwedde und Frau Meyer zu Strohen an die Öffentlichkeit getreten sind Es ist schon erstaunlich welcher Verrenkungen es bedarf um eine nach meiner Meinung selbstverständliche Erhöhung der Zuschüsse bei Tarifsteigerungen zu erklären Da muss erst ein neuer Topf gefunden werden dann muss die gleiche Summe von Sponsoren oder Mitgliedern des Fördervereins aufgebracht werden nur damit der Eindruck entsteht die CDU und der Ministerpräsident haben höchstpersönlich ihre Schatulle geöffnet und diesen Segen über die Theater im Lande ausgegossen Noch einmal Für das Theater in Osnabrück ist dieser Zuschuss sehr erfreulich Es wäre allerdings etwas weniger spektakulär

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  • "Endlich ganzjährige Radwegenutzung" - Winterdienst auf Radwegen: SPD und Grüne begrüßen Verwaltungsvorschlag - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    in der Lage dazu sieht für eine Radwegreinigung im Winter zu sorgen betonten im Rahmen einer gemeinsamen Stellungnahme für die SPD Ratsfraktion deren Sprecher im Werksausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Uwe Tackenberg sowie Sabine Bartnik Ausschuss Sprecherin der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Der Rat hatte zuletzt am 4 November einen entsprechenden Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Grünen an den Werksausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebs verwiesen um zum Jahreswechsel winterdienstliche Maßnahmen auf dem Hauptradwegnetz durchzuführen Der Eigenbetrieb Grün so Tackenberg habe nun zwei Kommunalgeräteträger bestellt mit denen ab Mitte Januar 2009 die gewünschten Maßnahmen durchgeführt werden können Die Geräte die bisher für den Winterdienst auf bestimmten Fußwegen eingesetzt worden seien sollen nun über spezielle Schneebürsten und Granulatstreuer verfügen Ein kostengünstiger Einsatz soll so die Planungen der Verwaltung bei extremer Glätte oder bei anhaltendem Schneefall immer dann erfolgen wenn die Geräte ohnehin zur Fußwegreinigung eingesetzt werden Direkt auf den Straßen verlaufende Radwege müssten wie die Fahrbahnen geräumt und gestreut werden Zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht werde letztendlich angestrebt die Touren zur Fußweg und Radwegreinigung zusammenzulegen Wir begrüßen es so Bartnik dass unsere Verweise auf die Praxis anderer Städte offenkundig erfolgreich waren und nunmehr eine ganzjährige Nutzung zentraler Radwege möglich ist Zurück Weiter Drucken Adresse http www

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