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  • Bürokratie statt Kinderschutz? - Gesetz zum Kinderschutz: SPD-Fraktion fürchtet Mehrkosten und Bürokratie - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    in Kraft treten soll Wir fürchten ein bürokratisches Melde und Kontrollsystem dessen fachliche wie finanziellen Folgen bei den kommunalen Jugendämtern abgeladen werden kritisierten der Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus sowie der familienpolitische Sprecher Uli Sommer Insbesondere die Finanzierung des Gesetzes sei mehr als fragwürdig denn für den Betrieb des Einladungs und Meldewesens seien nur 13 5 Landesstellen eingeplant Die neuen Fachkräfte werden den ganzen Tag damit befasst sein an ihren Schreibtischen Meldungen entgegenzunehmen und Einladungen zu verschicken Erscheint aber ein Kind vor Ort egal aus welchen Gründen nicht zur Vorsorgeuntersuchung ist die städtische Jugendverwaltung dafür zuständig sich ein Bild über die Gründe des Fernbleibens zu verschaffen Folge Zusätzliche Hausbesuche neue Personal und Sachkosten für die Stadt Osnabrück die bereits jetzt fehlen befürchtet Sommer In der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses hat die SPD Fraktion deshalb eine Anfrage eingebracht um sich Kosten und Aufwand konkret darstellen zu lassen Es sei völlig inakzeptabel dass das Land die politische Verantwortung bei der Jugendverwaltung ablade die Stadt dabei aber finanziell im Stich lasse ärgerte sich der SPD Sprecher In Zeiten knapper Kassen ist die Verlagerung der Kosten des neuen Gesetzes wieder einmal ein eklatanter Verstoß gegen das so genannte Konnexitätsprinzip nachdem der Gesetzgeber auch die Folgekosten für

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2009/278-buerokratie-statt-kinderschutz-gesetz-zum-kinderschutz-spd-fraktion-fuerchtet-mehrkosten-und-buerokratie (2016-04-29)
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  • "Schrittmacherdienste zum Ausstrahlen" - Sun-Area-Projekt: SPD will Umsetzung in ganz Niedersachsen - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    wahrsten Sinne des Wortes auch auf unser Bundesland ausstrahlen fordern der energiepolitische Sprecher der SPD Ratsfraktion Frank Henning und die SPD Landtagsabgeordnete Ulla Groskurt in einer gemeinsamen Presseerklärung Das unter anderem von der Osnabrücker Fachhochschule initiierte und von der Stadt tatkräftig unterstützte Sun Area Projekt sorgt nach Darstellung der SPD Sprecher schon heute dafür dass alle interessierten Osnabrücker Hausbesitzer durch schnelle Klicks ins Internet erfahren könnten welches einzelne Dach sich für die solarenergetische Nutzung eignet Grundlage dafür sind Daten die durch das systematische Einscannen aller städtischen Hausdächer gewonnen wurden Innerhalb von nur 2 Jahren habe sich die in Osnabrück installierte Solarstromleistung damit mehr als verdoppelt Grob gerechnet seien ca 30 000 m² Solarzellen auf Osnabrücker Dächern installiert Mit dem Sonnenstrom made in Osnabrück könnten rechnerisch immerhin schon mehr als 700 3 Personenhaushalte ganzjährig ihren Strombedarf vollständig decken Eine Reihe weiterer Großstädte wie Mainz und Bonn so Henning hätten bereits Aufträge zur Erstellung von Sun Area Katastern erteilt Berlin und Frankfurt würden Anfang 2010 folgen Hessen und NRW lassen derzeit ihre Länder flächendeckend mit Laserscannern aufnehmen und haben erklärt den Kommunen die Daten kostenlos zur Verfügung stellen zu wollen was voraussichtlich viele weitere Kommunen veranlassen wird dem Beispiel Osnabrücks zu folgen ist sich der SPD Ratsherr sicher NRW erwäge derzeit sogar ein landesweites Sun Area Projekt für seine Kommunen durchzuführen Es spricht absolut nichts dagegen dass unser Bundesland dem guten Beispiel seiner Nachbarländer so schnell wie möglich folgt stellte Ulla Groskurt fest Die Abgeordnete will deshalb umgehend eine entsprechende Landtagsanfrage auf den Weg bringen Illusionen mache sie sich dabei allerdings aus derzeitiger Sicht nicht zumal man Niedersachsen in der Aufstellung jener Länder die ihre Daten kostenlos zur Verfügung stellen bislang vergeblich suche Die aktive Unterstützung der Stadt Osnabrück zeigt für die Wulff Regierung den richtigen Weg auf sind sich beide SPD

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2009/277-qschrittmacherdienste-zum-ausstrahlenq-sun-area-projekt-spd-will-umsetzung-in-ganz-niedersachsen (2016-04-29)
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  • "Verbraucher begleichen die Zeche" - Steuerpläne: SPD-Fraktion fürchtet massive Gebührenerhöhungen - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    genauso besteuern will wie private Nils Peters finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion fürchtet dass nach Ankündigungen der Berliner Koalitionspartner insbesondere die bisherige Steuerbefreiung für die staatliche Abfallwirtschaft wegfällt Derzeit zahlten Unternehmen der Kommunen keine Mehrwertsteuer private Firmen hingegen 19 Prozent Bund und Länder sollten dadurch bis zu 4 Mrd Euro Mehreinnahmen erzielen Die Folge derartiger Politik wäre katastrophal Alle die bei uns Abfallgebühren entrichten zahlen jetzt die Zeche für Rekordschulden und für Steuerbefreiungen von Besserverdienenden Kurzum eine plumpe Abzocke der Verbraucher ärgert sich der SPD Sprecher Schätzungen zufolge könnten die Gebühren für Abfall um 12 bis 20 Prozent steigen wenn das Privileg fällt Die Kommunen selbst könnten dies nicht durch eigene Gebührenanpassung auffangen Vollkommen klar Eine Umsatzsteuerpflicht wird die Bürger mit deutlich höheren Müllgebühren belasten Der Plan ist ein Frontalangriff auf das Prinzip der bewährten deutschen Daseinsvorsorge so Peters Bisher würden Bereiche der Entsorgungswirtschaft wozu insbesondere der Abfallbereich gehört eindeutig als öffentliche Aufgaben im Sinne des Gemeinwohls gelten Bei der Müllabfuhr gelte die Befreiung vollständig Auch eine weitere Gefahr sieht der SPD Sprecher Kommunale Betriebe sind ein Garant gegen Lohndumping eingeschränkte Dienstleistungen und schlechte Qualität Eine weitere Verschlechterung des Arbeitsplatzangebots sei somit durch eine Verringerung tariflich erworbener Arbeitnehmerrechte zu befürchten Zurück

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2009/276-qverbraucher-begleichen-die-zecheq-steuerplaene-spd-fraktion-fuerchtet-massive-gebuehrenerhoehungen (2016-04-29)
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  • "Das Warten hat ein Ende" - SPD freut sich über zweite Gesamtschule in Osnabrück - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    sich Marion Fiolka Dörpmund für die SPD Fraktion und Jens Martin für den SPD Vorstand in einer gemeinsamen Presseerklärung Die Hängepartie ist durch diese gute Nachricht für alle Schülerinnen und Schüler in Osnabrück nun vorbei In jedem Grundschuljahrgang haben über 300 Eltern für die Einrichtung einer IGS gestimmt Das sind jeweils doppelt so viele Stimmen wie vom Land Niedersachsen zur Einrichtung einer Gesamtschule gefordert Jetzt spricht Nichts mehr dagegen die Landesregierung kann sich dem eindeutigen Votum der Osnabrücker Eltern nicht mehr entziehen so Jens Martin Die gesamte SPD hatte sich in der Frage der notwendigen Erweiterung der Schullandschaft für eine zweite Gesamtschule am Standort Eversburg engagiert Das gemeinsame Lernen bei dem schwächere und stärkere Schüler gleichermaßen gefördert und gefordert werden halten wir für eine zukunftsfähige Schulform erklärt Jens Martin Wir sind sehr froh dass die Schullandschaft in der zuletzt jedes Jahr über 150 Schüler an der Gesamtschule Schinkel abgewiesen werden mussten um eine IGS ergänzt wird Für die Eltern der Osnabrücker Schülerinnen und Schüler erweitern sich somit die Wahlmöglichkeiten bei der gewünschten Schulform ergänzt Marion Fiolka Dörpmund Die Sozialdemokraten sehen in der IGS in Eversburg gleich mehrere Vorteile für die gesamtstädtische Schullandschaft Erstens kann der Schulstandort in Eversburg so dauerhaft gesichert werden dass ist auch ein wichtiges Signal für die angrenzenden Stadtteile im Nord Westen von Osnabrück Die Gesamtschule im Schinkel wird entlastet und mehr Eltern als bisher werden sich so für einen der bevorzugten Schulformen in Osnabrück entscheiden können Durch eine integrierte Gesamtschule wird das Schulangebot insgesamt gestärkt In Nordreihenwestfalen zum Beispiel schaffen über 70 der Schüler mit Haupt und Realschulempfehlung ihr Abitur an einer Gesamtschule Das längere gemeinsame Lernen erhöht deutlich die Chancen auf einen guten Schulabschluss Eine integrierte Gesamtschule fördert schwächere und stärkere Schüler gleichermaßen alle profitieren von dieser gemeinsamen Zeit an der Schule Diese Argumente haben

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2009/208-qdas-warten-hat-ein-endeq-spd-freut-sich-ueber-zweite-gesamtschule-in-osnabrueck- (2016-04-29)
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  • "Spielplätze, die Spaß machen" - SPD-Fraktion für Konzentration auf attraktive Angebote - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    das eingehen was Kinder wollen Das neue städtische Spielplatzkonzept muss deshalb zunächst auf ortsnahe Verbesserungen setzen bevor überlegt wird von Kindern nicht mehr gefragte Flächen aufzugeben formulierte der familienpolitische Sprecher Uli Sommer die Position der SPD Fraktion zum neuen Spielplatzkonzept der Stadt Mit einem gut durchdachten Spielplatzkonzept sei es möglich viele der veralteten Spiel Gerätschaften durch neue und moderne Geräte zu ersetzen Die dazu nötige Anschubfinanzierung könne durch spätere Einsparungen kompensiert werden All dies trage dazu bei Spielplätze nicht nur bedarfsgerecht sondern auch zukunftssicher zu machen Die Osnabrücker Kinder müssen durch eine an modernen pädagogischen Maßstäben ausgerichtete Modernisierung neue Möglichkeiten zum gemeinsamen Spielen bekommen so der SPD Sprecher was allemal besser ist als die klassische Schlichtausstattung mit Rutschen oder Wippen Vor allem jene bestehenden Plätze sollten Nutznießer des Konzepts werden die bereits heute besonders gefragt sind Auch eine Bestandsaufnahme unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung sei wichtig damit die nötigen Mittel in Zeiten knapper Kassen nicht dort investiert werden wo kaum Kinder leben und die Spielflächen brach liegen oder sogar als Hundeklos dienen Erst nach einer fantasievollen Modernisierung und der damit verbundenen Qualitätssteigerung besonders stark genutzter Plätze könnten behutsam die im vorliegenden Konzept vorgesehenen Rückbaumaßnahmen von nicht mehr benötigten Spielplätzen erfolgen Skepsis herrscht in der SPD Fraktion laut Sommer gegenüber Überlegungen einen großflächigen und kostenaufwendigen Mehrgenerationenspielplatz zu errichten Sinnvoll sei es aber ohne Frage beim Spielvergnügen mit Kindern auch an Jugendliche Eltern oder Großeltern zu denken Wir denken uns dass ein solcher Platz aber auch kleinräumiger als geplant sein könnte und auf jeden Fall zentral gelegen sein muss forderte Sommer Generell stellte Sommer heraus dass es beim neuen Spielplatzkonzept nicht vorrangig um Sparen gehe Vielmehr ginge es angesichts immer knapperer finanzieller Ressourcen um eine bedarfsgerechte Verbesserung der Spielsituation von Kindern und Jugendlichen Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2009/207-qspielplaetze-die-spass-machenq-spd-fraktion-fuer-konzentration-auf-attraktive-angebote (2016-04-29)
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  • 2009 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Melde und Kontrollsystem dessen fachliche wie finanziellen Folgen bei den kommunalen Jugendämtern abgeladen werden kritisierten der Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus sowie der familienpolitische Sprecher Uli Sommer 18 11 2009 Weiterlesen Schrittmacherdienste zum Ausstrahlen Sun Area Projekt SPD will Umsetzung in ganz Niedersachsen Kaum eine energiepolitische Maßnahme lässt sich so überzeugend darstellen wie die Nutzung der Sonnenenergie auf den Dächern unserer Stadt Das Sun Area Projekt leistet dabei schon jetzt Schrittmacherdienste und sollte im wahrsten Sinne des Wortes auch auf unser Bundesland ausstrahlen fordern der energiepolitische Sprecher der SPD Ratsfraktion Frank Henning und die SPD Landtagsabgeordnete Ulla Groskurt in einer gemeinsamen Presseerklärung 16 11 2009 Weiterlesen Verbraucher begleichen die Zeche Steuerpläne SPD Fraktion fürchtet massive Gebührenerhöhungen Die SPD Fraktion kritisiert dass die künftige Bundesregierung offenbar drastische Einschnitte bei der kommunalen Daseinsvorsorge plant indem sie kommunale Eigenbetriebe genauso besteuern will wie private 22 10 2009 Weiterlesen Das Warten hat ein Ende SPD freut sich über zweite Gesamtschule in Osnabrück Die SPD Ratsfraktion und der Parteivorstand freuen sich außerordentlich über das Abstimmergebnis bei der Elternbefragung Eindeutiger hätte das Ergebnis nicht sein können das Warten auf eine zweite Gesamtschule in Osnabrück hat ein Ende freuen sich Marion Fiolka Dörpmund für die SPD Fraktion und Jens Martin für den SPD Vorstand in einer gemeinsamen Presseerklärung 02 10 2009 Weiterlesen Spielplätze die Spaß machen SPD Fraktion für Konzentration auf attraktive Angebote Die Osnabrücker Spielplätze müssen Spaß machen und viel besser auf das eingehen was Kinder wollen Das neue städtische Spielplatzkonzept muss deshalb zunächst auf ortsnahe Verbesserungen setzen bevor überlegt wird von Kindern nicht mehr gefragte Flächen aufzugeben formulierte der familienpolitische Sprecher Uli Sommer die Position der SPD Fraktion zum neuen Spielplatzkonzept der Stadt 25 09 2009 Weiterlesen Öffentliches Schulangebot stärken Kinder und Jugendliche sollen mitwirken SPD und Grüne fordern neue Möglichkeiten der Interessenvertretung SPD Fraktionen von Stadt

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  • 2009 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Weiterlesen Kinder und Jugendliche sollen mitwirken SPD und Grüne fordern neue Möglichkeiten der Interessenvertretung Kinder und Jugendliche sollen an gesellschaftlichen Entscheidungen mitwirken können Ihnen müssen Möglichkeiten geschaffen werden ihr Umfeld und ihre Lebensbedingungen mitgestalten zu können Beteiligung lässt Kinder und Jugendliche Mitbestimmung und Mitverantwortung lernen 16 09 2009 Weiterlesen SPD Fraktionen von Stadt und Landkreis fordern Runden Tisch Beschäftigung in der Region Osnabrück Um den spezifischen strukturellen Gegebenheiten und regionalen Bedingungen in der Region Osnabrück bei der Überwindung der Wirtschaftskrise gerecht zu werden müssen jegliche Anstrengungen unternommen werden 11 09 2009 Weiterlesen Barrierefreiheit nur in Sonntagsreden Zentrale Stadtfeste so die stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Christel Wachtel müssen barrierefrei für alle Menschen zugänglich sein Diesen Vorsatz habe zuletzt der Sozial und Gesundheitsausschuss im September 2008 einstimmig untermauert 09 09 2009 Weiterlesen Jetzt das breite Bündnis schaffen IGS Eversburg SPD Fraktion unterstützt neue Umfrage Die SPD Ratsfraktion wird aktiv die von Oberbürgermeister Boris Pistorius angekündigte neue Umfrage zur Bedarfsermittlung für eine Integrierte Gesamtschule am Standort Eversburg unterstützen Diese Befragung fordert die Landesregierung ein 19 08 2009 Weiterlesen Weitsichtiger BUGA Ausstieg SPD Fraktion begrüßt Weiterentwicklung des Piesbergs Wieder eine Chance verpasst Sporthallensanierung SPD Fraktion kritisiert Ablehnungen der Landesregierung Schulpolitische Geisterfahrt Neue Gesamtschule SPD Fraktion

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  • 2009 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Kosten für eine Bundesgartenschau gesetzt zu haben Hätte sich der Rat unserem weitsichtigen Ausstiegsantrag verweigert dann hätte unser von aktuellen Finanzausfällen geplagte Haushalt vor der Notwendigkeit gestanden astronomische Streich und Kürzungsprogramme auf allen Gebieten zu starten 07 08 2009 Weiterlesen Wieder eine Chance verpasst Sporthallensanierung SPD Fraktion kritisiert Ablehnungen der Landesregierung Die SPD Ratsfraktion zeigt kein Verständnis dafür dass das niedersächsische Innenministerium gleich zwei Osnabrücker Anträge zur Sporthallensanierung der Diesterweg und der Franz Hecker Schule abgelehnt hat Beides wäre im Rahmen des Konjunkturpaketes II möglich gewesen 06 08 2009 Weiterlesen Schulpolitische Geisterfahrt Neue Gesamtschule SPD Fraktion ist empört über das Nein der Landesregierung Die SPD Fraktion ist empört über die ablehnende Haltung der CDU FDP Landesregierung die sich gegen die Errichtung einer neuen Integrierten Gesamtschule am Standort Eversburg ausgesprochen hat 03 07 2009 Weiterlesen Vorbildcharakter der Stadt SPD Fraktion bekennt sich zu regionaler Vergabepraxis Die SPD Fraktion wird auch weiterhin alles daran setzen dass so viele örtliche Unternehmen wie möglich in den Genuss städtischer Vergaben kommen Dies ist der beste Weg heimische Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern betonte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher Nils Peters in einer Pressemitteilung 26 06 2009 Weiterlesen Können viel voneinander lernen SPD empfing Schwesterpartei aus der holländischen Provinz Drenthe Ein ausgiebiger Gedankenaustausch sowie gemeinsame Perspektiven standen im Mittelpunkt eines Besuchs den Abgeordnete des niederländischen Provinzparlaments Drenthe der Osnabrücker SPD abstatteten Wir können von der Energie der Kultur bis zur Bildungspolitik ungemein viel voneinander lernen Es gibt deshalb genug Gründe dazu unsere herzlichen Kontakte fortzuführen fasste der Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus das übereinstimmende Resümee von SPD und PvdA mit eigenen Worten zusammen 16 06 2009 Weiterlesen Eine öffentliche Integrierte Gesamtschule in Eversburg Nachhaltige Stadtentwicklung 2006 2009 SPD und GRÜNE legen Halbzeitbilanz vor Unverzichtbares Steuerungsinstrument SPD Fraktion OPG Verkauf ist verkehrs und finanzpolitisch nicht sinnvoll Jungenarbeit

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