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  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    schnell wie möglich fertig zu stellen damit auch die Schüler der 4 Klassen zumindest die Einweihung noch mitfeiern können 07 05 2010 Weiterlesen Nur auf freiwilliger Basis SPD Fraktion erläutert Vorschlag für neuen Kulturfonds Aus Reaktionen auf die Berichterstattung über die Stadtratssitzung am Dienstag ergibt sich der Eindruck die SPD Fraktion wolle ein Zwangsgeld von je 20 Cent von VfL Fans und Zoobesuchern erheben um damit Löcher im Kulturetat zu stopfen So etwas haben wir nicht gefordert erklären der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning und Lotte Schwanhold Mitglied des Kulturausschusses Hintergrund der Stellungnahme ist ein derzeit diskutierter SPD Vorschlag wie ein breit getragener Fonds zur Förderung der Osnabrücker Kultur ausgestattet sein könnte 05 05 2010 Weiterlesen Aufsuchende Bibliotheksarbeit SPD Fraktion für dezentrale Lern und Leseangebote Unabhängig von der Frage ob künftig auf Mieträume für Stadtteilbibliotheken aus Kostengründen verzichtet werden kann Es muss auch weiterhin gute Lern und Leseangebote in unseren Stadtteilen geben betonte der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning 29 04 2010 Weiterlesen Solidarpakt für die Stadtkultur SPD Fraktion will schnelle Ausgestaltung des neuen Kulturfonds Der von Holger Schultze und der Bürgerstiftung angeregte Kulturfonds besitzt nicht nur die große Chance bürgerschaftliches Engagement zu verbreitern Er kann darüber hinaus ein sicheres Fundament werden um Aktivitäten der freien Kultur in Osnabrück krisensicher zu machen und auf solide Füße zu stellen erklärten der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning und Lotte Schwanhold Mitglied des Kulturausschusses und Aufsichtsratsvorsitzende der Städtischen Bühnen 29 04 2010 Weiterlesen Gesundes Essen für Kinder SPD Fraktion Scheck Übergabe Termin für die Osnabrücker Kindermahlzeit Die Akteure der Osnabrücker Kindermahlzeit können sich über einen Scheck von runden 600 Euro freuen Die Summe war der Ertrag einer Tombola die anlässlich des traditionellen Grünkohlessens der SPD Fraktion bereits vor den Osterferien durchgeführt wurde 09 04 2010 Weiterlesen Alle Möglichkeiten ausschöpfen Reinigung von Schulen SPD Fraktion fordert Aufklärung

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  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Altstädter Grundschule auch weiterhin als Spielfläche genutzt werden darf ist ein neuer wichtiger Baustein zur kinderfreundlichen Stadt Das Engagement der Eltern den Schließdienst zu übernehmen sowie dessen politische Begleitung durch uns haben sich somit gelohnt betonten für die SPD Fraktion deren designierter Fraktionsvorsitzender Frank Henning und der familienpolitische Sprecher Uli Sommer 07 04 2010 Weiterlesen CDU hat schärferes Profil bitter nötig SPD Fraktion kommentiert JU Chef Voß Die am 1 April in der NOZ veröffentlichte Behauptung von JU Chef Till Olaf Voß wonach die Stadt unter einer extrem wirtschafts und bürgerfeindlichen Politik des Oberbürgermeisters Pistorius leide die von der SPD unterstützt werde kann ich nur als schlechten Aprilscherz zur Kenntnis nehmen erklärte der designierte SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning auf entsprechende Vorwürfe der Jungen Union 06 04 2010 Weiterlesen Kulturförderabgabe muss kommen SPD GRÜNE Köln und Weimar sind richtungsweisend Die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN sprechen sich dafür aus den Städten Köln und Weimar zu folgen und in Osnabrück eine Kulturförderabgabe als örtliche Aufwandssteuer für das Beherbergungsgewerbe zu erheben Osnabrück leidet wie andere Kommunen unter den Folgen der Wirtschaftskrise und der strukturellen Unterfinanzierung die durch das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz der schwarz gelben Bundesregierung noch verstärkt werden Mit der Kulturförderabgabe wollen wir notwendige Einnahmequellen erschließen und zur Rettung der örtlichen Kulturangebote beitragen Dies machen der GRÜNEN Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der finanzpolitische Sprecher der SPD Fraktion Nils Peters in einer aktuellen Pressemitteilung deulich 26 03 2010 Weiterlesen Wer essen will verscherbelt kein Tafelsilber SPD Fraktion bekennt sich zu kommunalen Betrieben Im Zentrum unserer Politik stehen Menschen nicht das Gewinninteresse privater Unternehmen Deshalb werden wir unseren verfassungsmäßigen Auftrag die Daseinsvorsorge in Kommunen zu garantieren weiter mit starken kommunalen Unternehmen sichern Wer essen will verscherbelt nicht vorher sein Tafelsilber kommentierte der designierte Vorsitzende der SPD Fraktion Frank Henning den jüngsten Vorstoß der Industrie und Handelskammer

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  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    der SPD Fraktion Nils Peters auf den Punkt 11 03 2010 Weiterlesen Risiken bleiben SPD Fraktion zum abgelehnten Ausstellungsprojekt Kunstwerk Leben Zum vorläufigen Scheitern des Ausstellungsprojekts Kunstwerk Leben der Grönemeyer Stiftung im Osnabrücker Stadtrat nimmt der SPD Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus wie folgt Stellung Die Wiedereröffnung des Felix Nussbaum Hauses im April 2011 wird für die kulturelle Stadtentwicklung eine einzigartige Chance sein die Einrichtung einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren 10 03 2010 Weiterlesen Gelesen Gelacht Gelocht SPD Erfolgsprojekt Sun Area wird links liegen gelassen Die SPD Ratsfraktion zeigt sich erstaunt Auf eine Landtagsanfrage der SPD Abgeordneten Ulla Groskurt ob das in Osnabrück angewandte Sun Area Projekt wie in anderen Bundesländern auch in Niedersachsen gefördert werden sollte folgte ein rigoroses Nein 04 02 2010 Weiterlesen Musik für die Zukunft SPD Ratsfraktion will dass Kinderlärm anders bewertet wird Soll Kinderlärm künftig kein Anlass mehr für juristische Klagen sein SPD Stadtrats und Landtagsfraktion sind sich einig Eine entsprechende Bundesrats Initiative des Landes Rheinland Pfalz soll auf allen Ebenen unterstützt werden 01 02 2010 Weiterlesen Schnell Klarheit schaffen Johannisschule SPD Fraktion stellt sich hinter Eltern und Lehrerschaft Die SPD Ratsfraktion sieht sich nach der jüngsten Eltern und Lehrerversammlung in der Johannisschule in ihrer Haltung bestätigt

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  • „Ausbau von Neuem, Rückbau von Altem“ - Spielplatzkonzept: SPD-Fraktion sieht richtige Schwerpunktsetzung - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    wird erklärte für die SPD Fraktion deren familienpolitischer Sprecher Uli Sommer Sommer zeigte sich zufrieden dass seine Fraktion im Planungsprozess zum Spielplatzkonzept mit ihren Vorschlägen überzeugen konnte Insgesamt 105 000 Euro aus dem Konjunkturpaket II stünden nun für neue Themenspielplätze am Ruller Weg in Haste an der Weimarer Straße in der Wüste und für die Skateranlage an der Liebigstraße zur Verfügung Weitere 40 000 Euro seien für den Aufbau von Mehrgenerationenspielgeräten auf der Spielfläche Willy Brandt Platz gut angelegt Ins Auge gefasst würde außerdem ein Großspielplatz mit generationsübergreifenden Angeboten auf der Freifläche östlich des Gemeinschaftszentrums Lerchenstraße Das neue vom nächsten Jahr an umzusetzende Spielplatzkonzept wird auf attraktive Schwerpunktangeboten setzen bevor überlegt wird von Kindern nicht mehr gefragte Flächen aufzugeben formulierte Uli Sommer Mit dem Spielplatzkonzept sei es außerdem möglich so manche der veralteten Spiel Gerätschaften durch neue und attraktive Geräte zu ersetzen Die dazu nötige Anschubfinanzierung aller neuen Maßnahmen könnten trotz der derzeitigen Finanzprobleme der Stadt auch durch die Aufgabe nicht mehr benötigter alter Flächen kompensiert werden Die Osnabrücker Kinder müssen neue und fantasievollere Möglichkeiten zum gemeinsamen Spielen bekommen so der SPD Sprecher Es gibt sehr oft Besseres als die klassische Minimalausstattung mit Schaukeln Rutschen oder Wippen brachte es der

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  • "Wichtige Tat: Schulkooperation" - SPD-Fraktion würdigt Arbeit des Theaterintendanten - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    verschiedenen Kulturredakteuren unter der Überschrift Was hat Schultze in Osnabrück bewirkt kommentiert Für die SPD Fraktion nimmt die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Städtischen Bühnen GmbH die Ratsfrau Lotte Schwanhold zu diesem Kommentar wie folgt Stellung Meine Meinung dazu Alles richtig doch eine weitere sehr wichtige Tat Schultzes besteht darin dass er das Osnabrücker Modell auf den Weg gebracht hat d h eine Kooperation mit vielen Schulen in der Stadt und im Landkreis um Schüler für das Theater zu interessieren Jeder Schüler jede Schülerin geht einmal pro Jahr ins Theater die Lehrer bereiten teilweise die Inhalte vor die Theaterpädagogen begleiten das Projekt die Schüler verlieren die Schwellenangst vor dem Musentempel und sind teilweise so begeistert dass sie sich ein Jugend Abo leisten oder wenigstens ab und zu eine Vorstellung besuchen Und das Schönste Es sind nicht nur Gymnasiasten sondern auch Haupt und Realschüler die daran teilnehmen Holger Schultze nannte das mal im Scherz In Osnabrück herrscht Theaterzwang denn was man nicht kennt kann man nicht beurteilen und erst recht nicht lieben Wir werden alles daran setzen dass dieses Modell nach einem möglichen Weggang von Holger Schultze unter neuer Intendanz weitergeführt und womöglich noch ausgeweitet wird Zurück Weiter Drucken Adresse http www

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2009/283-qwichtige-tat-schulkooperationq-spd-fraktion-wuerdigt-arbeit-des-theaterintendanten (2016-04-29)
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  • "Betreuung Langzeitarbeitsloser sichern" - SPD und GRÜNE für Verfassungsänderung - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Instrumente der Arbeitsmarktpolitik muss gewährleistet sein Dies sind die Kernforderungen von SPD und GRÜNEN in Hinsicht auf die anstehenden Reformen Dabei darf es zu keiner weiteren finanziellen Belastung der Kommunen kommen die schon jetzt mit steigenden Sozialausgaben bei gleichzeitigen Einnahmerückgängen konfrontiert werden Aus diesem Grund ist auch die Pauschalierung der Kosten der Unterkunft Miete und Nebenkosten abzulehnen so Michael Hagedorn Für die städtischen Bediensteten bei der AGOS sei es notwendig zügig eine klare Zukunftsperspektive zu bieten Denn nur unter guten Arbeitsbedingungen kann eine optimale Betreuung der Langzeitarbeitslosen und ihrer Angehörigen gewährleistet werden stellt Ulrich Hus fest Sollte es zu keiner rechtlichen Absicherung der Arbeitsgemeinschaften kommen gelte es Konsequenzen zu ziehen Dann ist der Bundesgesetzgeber gefordert umgehend ein Kooperationsmodell der beiden Leistungsträger auszuarbeiten das den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an eine eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung gerecht wird und die lokale Zusammenarbeit der Träger so gut wie möglich absichert so Hus und Hagedorn Im Anhang befindet sich der gemeinsame Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN der am Dienstag 08 Dezember vom Rat beschlossen werden soll Inhalt des Antrags Der Rat der Stadt Osnabrück fordert die Verwaltung auf gegenüber dem Bund und dem Land dafür einzutreten dass die Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose in den Jobcentern der Arbeitsgemeinschaften erhalten bleibt Der im Februar 2009 mit den Ländern gefundene Kompromiss der verfassungsrechtlichen Absicherung des Modells der Arbeitsgemeinschaft und des Optionsmodells muss weiterverfolgt werden Zudem darf es keine Einschränkungen für flexible vor Ort zu steuernde Arbeitsmarktprogramme geben Sollte eine Verfassungsänderung politisch nicht durchsetzbar sein fordert der Rat die umgehende Ausarbeitung eines Kooperationsmodells der beiden Leistungsträger ein das den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an eine eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung gerecht wird und die lokale Zusammenarbeit der Träger so gut wie möglich erfüllt Unter dem Vorbehalt einer aufgabengerechten Finanzausstattung soll die geteilte Leistungsträgerschaft der Stadt für die Leistungen für Unterkunft und

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2009/282-qbetreuung-langzeitarbeitsloser-sichernq-spd-und-gruene-fuer-verfassungsaenderung (2016-04-29)
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  • "Sachlich falsch und ein plumpes Ablenkungsmanöver" - IGS Eversburg: SPD-Fraktion korrigiert CDU-Zahlen - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    zu errichten Verweise auf angeblich zu hohe Kosten sind jedoch sachlich falsch und bleiben ein plumpes Ablenkungsmanöver erklärten für die SPD Fraktion deren finanzpolitischer Sprecher Nils Peters sowie der schulpolitische Sprecher Paul Meimberg Durch den Neubau einer IGS in Eversburg dies blende die Union total aus werde zugleich auf teure Sanierungsmaßnahmen am auslaufenden Standort Käthe Kollwitz Schule verzichtet Ursprünglich angedachte Maßnahmen am Schölerberg und in Eversburg hätten zusammen rund 25 Mio Euro und damit fast das Doppelte der Summe gekostet die nun für die IGS an einem einzigen Standort veranschlagt seien Auch bei einer Trägerschaft der Schule durch die Evangelische Landeskirche hätte die Stadt für den absoluten Löwenanteil der Bau und Sanierungskosten des Eversburger Schulzentrums aufkommen müssen Die Stadtfinanzen wären in diesem Fall wenn überhaupt mit vielleicht einer von fünfzehn Millionen entlastet worden Herr Jasper erweckt aber bei vielen Bürgern den Eindruck das Schulzentrum wäre für die Stadt quasi kostenlos hergerichtet worden stellt Paul Meimberg fest Dass die von einem breiten Elternwillen getragene Integrierte Gesamtschule dagegen nicht zum Nulltarif zu haben sei müsse bei nüchterner Betrachtung allen Beteiligten klar sein Nun könne das Eversburger Schulzentrum als IGS innovativ geplant und aufgestellt an den Start gehen Hier geht es um die Zukunft von Kindern und um die Ermöglichung eines ganztägig nutzbaren Lernumfelds Investitionen in die Bildung sind vervielfachte Erträge von morgen betonte der SPD Sprecher Nils Peters hält die Aussagen des Kreisvorsitzenden Burkhard Jasper auf dem jüngsten CDU Parteitag für leicht durchschaubar Gefallen die Inhalte nicht werden angeblich horrende Kosten aufgeführt Das Lieblingskind der CDU Fraktion das von der Ratsmehrheit mit Augenmaß verhinderte Projekt einer Bundesgartenschau am Piesberg hätte der Stadt Osnabrück eine dreistellige Millionensumme gekostet Und in Berlin dokumentieren Unions und FDP Politiker soeben unumwunden dass es auf riesige Milliardensummen gar nicht ankommt wenn Besserverdienende ihre Steuergeschenke erhalten sollen schließt

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  • "Herdprämie wirft uns um Jahre zurück" - Betreuungsgeld: SPD-Fraktion befürchtet Folgen für den KiTa-Ausbau - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Bundesregierung ab 2013 die so genannte Herdprämie einzuführen ist ein bildungspolitischer Rückschritt und wird nicht nur die Osnabrücker Bemühungen für eine bessere Versorgung im KiTa und Krippenbereich um Jahre zurück werfen Massive Folgen drohen auch für die erfolgreiche Integrations und Bildungspolitik der Vergangenheit befürchtet der familienpolitische Sprecher der SPD Ratsfraktion Uli Sommer Das offiziell so genannte Betreuungsgeld von 150 Euro soll allen Eltern gezahlt werden die ihre Kinder bis zum dritten Lebensjahr daheim lassen und nicht einer Krippe oder Kindertagesstätte anvertrauen Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 werde damit ad absurdum gestellt Sommer Dahinter steht ein Familienbild das mit den Realitäten nichts zu tun hat Die große Mehrheit beider Ehepartner will oder muss heute arbeiten und hält das aus guten Gründen für eine Selbstverständlichkeit Den schlimmsten Schaden richtet das Vorhaben nach Sommers Auffassung für die Integrationspolitik von Migrantenkindern oder auch für Kinder aus bildungsfernen Familien an Sommer Es ist bekannt dass Kinder die erst mit drei oder gar sechs oder sieben Jahren intensiv mit der deutschen Sprache in Berührung kommen auf Dauer keine Chancen mehr in unserem Bildungs und Berufssystem haben In Norwegen habe das 1998 eingeführte Betreuungsgeld bei Familien die finanziell schlecht gestellt sind und bei Einwanderfamilien dazu geführt dass sie mehrheitlich komplett auf den Kindergartenbesuch verzichteten um das Geld zu erhalten Eine ähnliche Entwicklung zeichne sich auch in Thüringen ab wo das Betreuungsgeld bereits eingeführt wurde und die Zahlen der 2 3 jährigen in KiTas um 7 zurückgegangen seien Einen solchen Schaden werden wir auch durch die beste kommunale Familien Integrations und Bildungspolitik nicht wieder wettmachen können Finanzielle Mittel so Sommer abschließend dürfen nicht nach dem Gießkannenprinzip verteilt werden sondern gezielt zur Sicherung von Chancengleichheit Diese erreicht man am effektivsten durch Bildung und gezielte Förderung Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de aktuelles presse2009

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