archive-de.com » DE » S » SPD-RATSFRAKTION-OS.DE

Total: 444

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • ''Betroffene dürfen nicht außen vor bleiben'' - Lenkungsausschuss Sonderpädagogik: Rotgrün will mehr Beteiligung durchsetzen - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Problemen zu tun haben dürfen beim künftigen Lenkungsausschuss zur Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung nicht außen vor bleiben Wir wollen deshalb im Stadtrat eine Beteiligung des Netzwerks Inklusion durchsetzen kündigten für die SPD Fraktion der schulpolitische Sprecher Paul Meimberg und für die Grünen deren Sprecherin Birgit Strangmann an Der Weg zu einer Schule die auf die Bildungs und Erziehungsbedürfnisse aller Schüler also auch derjenigen mit einer körperlichen oder geistigen Behinderung eingeht müsse gemeinsam mit allen gegangen werden die sich sachkundig in diesen Prozess einbringen können Das frisch gegründete Netzwerk Inklusion ist ein Glücksfall denn es kann mit seiner Praxisnähe Problemstellungen sowie Lösungsmöglichkeiten sehr fundiert auf den Punkt bringen Deshalb ist es im Lenkungsausschuss unverzichtbar stellte Paul Meimberg fest Geradezu peinlich habe berührt dass es bei der CDU Ratsfrau Thiel offenbar schon reiche wenn jemand Gewerkschaftsmitglied sei um ihn abzuqualifizieren und von Beteiligung fernzuhalten Ich hoffe dass christlich soziale Gewerkschafter Frau Thiel hier einmal eine klare Ansage machen wünscht sich der Sozialdemokrat Für die grüne Ratsfrau Birgit Strangmann ist bewiesen dass das Netzwerk sich vor allem aus einem basisorientierten Kreis zusammensetze dessen Rat bedeutsam sei Viele Eltern behinderter Kinder beteiligten sich dort Sie können dadurch einen direkten Alltagsbezug herstellen und somit auch fachlich ein wichtiges Korrektiv zu anderen Lenkungsausschuss Mitgliedern bilden ist sich die Ratsfrau sicher Beide Ratsmitglieder begrüßten es dass es zuvor bereits gelungen sei die Beteiligung des Behindertenforums und des Stadtschülerrats sicher zu stellen Nach dem ursprünglichen Vorschlag der Verwaltung sollte sich der Ausschuss nur aus Vertretern der Schulverwaltung der Landesschulbehörde der Politik aller Schulformen aller Förderschulformen und des Stadtelternrates zusammensetzen Wir appellieren noch einmal dringend an Vernunft und Toleranz aller Ratsmitglieder unserem Vorstoß im Rat eine möglichst breite Mehrheit zu sichern so Paul Meimberg und Birgit Strangmann abschließend Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de aktuelles

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2010/375-betroffene-duerfen-nicht-aussen-vor-bleiben-lenkungsausschuss-sonderpaedagogik-rotgruen-will-mehr-beteiligung-durchsetzen (2016-04-29)
    Open archived version from archive


  • "Arbeit plus Umwelt am Limberg" - SPD-Fraktion stellt sich gegen Planungskritiker - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Ulrich Hus Beide kritisierten ablehnende Stimmen wie sie zuletzt vom UWG Ratsvertreter Wulf Siegmar Mierke laut geworden war Mit dem Abzug der Briten biete sich die historisch einmalige Chance ein 70 Hektar großes Areal sachgerecht zu planen Dass wir als Sozialdemokraten dabei auf umweltverträgliches Gewerbe und damit auf Arbeitsplätze für Menschen setzen ist selbstverständlich erklärte Henning Die SPD Fraktion bewege sich hier in der Kontinuität positiver Entwicklungen der jüngsten Zeit wofür die gesicherten Ansiedlungen der Spedition Koch am Fürstenauer Weg sowie von Kaffee Partner zwischen Haste und Eversburg allesamt mit neuen Arbeitsplätzen stünden Der Rahmenplan den die Stadt jetzt als Diskussionsgrundlage vorlege favorisiert nach Ulrich Hus im nördlichen Areal entlang der Vehrter Landstraße in der Tat ein Gewerbegebiet für das bereits interessante Betriebe ihre Ansiedlungsbereitschaft signalisiert hätten um dort ebenfalls neue Arbeitsplätze zu schaffen Gleiches gelte für den Westen wo als Puffer zu Wohnbereichen ausdrücklich nicht störendes Gewerbe entstehen soll Im Interesse von Freizeit und Umwelt begrüße es die SPD Fraktion sehr dass die breite Straße Am Limberg renaturiert und zu einem Fuß und Radweg werden könne Wir schaffen es eher selten dass wir Grüne Finger sogar dicker machen können Hier gelingt es freute sich Ulrich Hus Für den südlichen Teil des Kasernengeländes sehe der Rahmenplan Sport und Freizeitnutzungen vor von denen die Menschen in Stadtteil wie Gesamtstadt profitierten Die vorhandene moderne Sporthalle und einwandfreie Rasenplätze könnten von Sportvereinen wie Freizeitsportlern genutzt werden Henning begrüßte es dass die großflächigen Fahrzeughallen am Südhang abgerissen werden um auch hier den Grünen Finger der Gartlage zu verbreitern und der Wald im Südosten erhalten bleibt Ich finde es schade so der Vorsitzende dass die UWG Ratsmitglied Mierke offensichtlich zu denen gehört die hier die großen Chancen einer umweltfreundlichen und wirtschaftlich sozialen Stadtentwicklung verkennen Verbesserungsvorschläge für die vorgelegten Pläne sind natürlich sehr willkommen Doch der

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2010/368-qarbeit-plus-umwelt-am-limbergq-spd-fraktion-stellt-sich-gegen-planungskritiker (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    in Siegen nach einem gemeinsamen Treffen von Mitgliedern beider Fraktionen im Osnabrücker Rathaus fest 12 11 2010 Weiterlesen Union und FDP stehlen sich aus der Verantwortung SPD Fraktion fordert mehr Einsatz für Kinderbetreuung Union und FDP in Bund und Land stehlen sich klammheimlich aus der Verantwortung für die Familien in der Stadt stellten der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning und der familienpolitische Sprecher Uli Sommer fest Hintergrund ist die Vereinbarung zwischen Bund Ländern und Kommunen bis 2013 für 35 der unter Dreijährigen ein Betreuungsangebot bereitzustellen Für Kinder ab einem Jahr gibt es dann außerdem einen Rechtsanspruch auf ein Betreuungsangebot 04 11 2010 Weiterlesen Keine Schwächung des 2 Bildungsweges SPD Fraktion appelliert an Landesregierung Es macht keinen Sinn in Sonntagsreden den hohen Stellenwert von Bildung und Qualifizierung zu betonen konkrete Möglichkeiten dafür dann aber massiv zu beschneiden erklärten für die SPD Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und die Ratsfrau Alice Graschtat 03 11 2010 Weiterlesen Betroffene dürfen nicht außen vor bleiben Lenkungsausschuss Sonderpädagogik Rotgrün will mehr Beteiligung durchsetzen Betroffene und Experten die hautnahe mit den Problemen zu tun haben dürfen beim künftigen Lenkungsausschuss zur Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung nicht außen vor bleiben Wir wollen deshalb im Stadtrat eine Beteiligung des Netzwerks Inklusion durchsetzen kündigten für die SPD Fraktion der schulpolitische Sprecher Paul Meimberg und für die Grünen deren Sprecherin Birgit Strangmann an 03 11 2010 Weiterlesen Arbeit plus Umwelt am Limberg SPD Fraktion stellt sich gegen Planungskritiker Am Limberg entsteht ein Freizeit und Gewerbegebiet das eindeutig für die sozialdemokratische Zielsetzung von Arbeit plus Umwelt steht erklärten für die SPD Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und sein Stellvertreter Ulrich Hus Beide kritisierten ablehnende Stimmen wie sie zuletzt vom UWG Ratsvertreter Wulf Siegmar Mierke laut geworden war 15 10 2010 Weiterlesen Sicherheit geht vor Neues Übungsgelände am Limberg SPD Fraktion bei der Berufsfeuerwehr Vernetzung

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2010?start=5 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Runden Tisch fortsetzen Arbeitsmarktpolitik vor Ort SPD Fraktion sprach mit Akteuren in der Arbeitsagentur Wenn es uns gelingt das Netzwerk hier versammelter Verantwortungsträger noch stärker als bisher zu bündeln und auszubauen dann hat die Stadt Osnabrück ihre Hausaufgaben gemacht um Arbeitslosigkeit noch erfolgreicher zu bekämpfen Beschäftigungsförderung wie Qualifizierung voranzubringen Mit diesen Worten zog SPD Fraktionschef Frank Henning das Resümee einer externen Sitzung die die Ratsmitglieder in die Räumlichkeiten der Agentur für Arbeit geführt hatte 04 10 2010 Weiterlesen So vergiftet man ein gutes Klima SPD Fraktion weist Schirmbeck Kritik an der Stadtpolitik zurück Wenn sich Herr Schirmbeck auf seinen vielen Dienstfahrten quer durch Deutschland öfter einmal nach Osnabrück begeben hätte wüsste er besser über unsere Stadt Bescheid Mit solchen Sprüchen vergiftet man das bisher gute Klima regionaler Zusammenarbeit Mit diesen Worten reagierte der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning auf Attacken des CDU MdB Georg Schirmbeck der die städtische Haushaltspolitik an den Pranger gestellt hatte 21 09 2010 Weiterlesen Reichen gern unsere Hand Kulturabgabe SPD sieht Mitverantwortung für Osnabrücker Hoteliers Nachdem nun auch die Städte im benachbarten Nordrhein Westfalen durch ihre neue Landesregierung grünes Licht bekommen werden eine sogenannte Bettensteuer zu erheben wäre es schön wenn sich die Osnabrücker Hoteliers weiterhin konstruktiv an einer gemeinsamen Ausgestaltung der geplanten Kulturabgabe beteiligten betonte für die SPD Ratsfraktion deren Vorsitzender Frank Henning 09 09 2010 Weiterlesen Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung Ratsinitiative SPD fordert kommunalen Schulterschluss Dass die Finanzlage der Städte und Gemeinden schon jetzt dramatisch genug ist scheint gewisse Akteure nicht zu schrecken Jetzt fordern wichtige Teile der Wirtschaft sogar die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen massiv einzugrenzen Kommunale wie überregionale Mandatsträger aller Parteien sind deshalb auch in Osnabrück aufgefordert diese Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung schnellstens im Keim zu ersticken 03 09 2010 Weiterlesen Tacho Schrittmacher und Zielmarkierung SPD Fraktion begrüßt Märkte und Zentrenkonzept Städtebauförderung sichern

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2010?start=10 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    SPD und GRÜNEN im Rat der Stadt Osnabrück die Pläne des Bundes die Städtebaufördermittel drastisch zu kürzen Wir appellieren an den Bundesminister für Verkehr Bau und Stadtentwicklung Dr Peter Ramsauer CSU die Mittel nicht wie geplant um die Hälfte zu kürzen sondern auch im kommenden Jahr im Umfang wie 2010 bereit zu stellen so Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Michael Hagedorn GRÜNEN Fraktionsvorsitzender 25 08 2010 Weiterlesen Recht auf Teilhabe Inklusion am Beispiel SPD besuchte Einrichtung in der Knollstraße Hörgeschädigte Menschen sind selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft die das gleiche Recht zur gesellschaftlichen Teilhabe haben müssen wie alle anderen fasste der Vorsitzende der SPD Fraktion Frank Henning seinen Eindruck von einem gemeinsamen Ortstermin zusammen den die SPD Fraktion zusammen mit Mitgliedern des Osnabrücker SPD Unterbezirksvorstandes in den Räumlichkeiten des Vereins für hörgeschädigte Menschen in der Knollstraße wahrgenommen hat 18 08 2010 Weiterlesen Betroffene sollen mitentscheiden Städtische Werksausschüsse Gemeinsame Ratsinitiative will Stimmrecht der Personalvertreter Unsere schwierige Haushaltslage verlangt nicht nur von den Kolleginnen und Kollegen der Kernverwaltung ungemein viel Mehrarbeit Auch auf die Beschäftigten aller städtischen Betriebe kommen wachsende Anforderungen zu Alle müssen aktiv mitgenommen werden Auch deshalb ist es für uns konsequent dass die Beschäftigtenvertretungen in allen entsprechenden Werksausschüsse das volle Stimmrecht erhalten erklärten die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning SPD Michael Hagedorn Bündnis 90 Die Grünen sowie die Einzelratsmitglieder Christopher Cheeseman Osnabrücker Linke und Wulf Siegmar Mierke UWG 17 08 2010 Weiterlesen Bürgerinformation intensivieren Google Street View Rotgrün für weitere Umsetzung des Ratsbeschlusses Da Google Deutschland jetzt angekündigt hat die abgebildeten Straßenzüge von zunächst 20 Großstädten über seinen Dienst Street View ins Netz zu stellen gehen wir davon aus dass unsere Stadtverwaltung auch weiterhin aktiv den Ratsbeschluss umsetzt um die hier lebenden Menschen zügig über ihre Rechte aufzuklären und Bürgerinformationen zu starten bevor die Darstellung auch unser Stadtgebiet umfasst forderten für die

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2010?start=15 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Lürmannstraße SPD Fraktion für Sanktionen Wenn der Begriff Baumfrevel ein besonders markantes Beispiel suchte dann wurde dies seit dem Vorfall an der Lürmannstraße gefunden erklärten für die SPD Fraktion der Vorsitzende Frank Henning und sein Stellvertreter Ulrich Hus Die SPD werde den Vorfall in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am kommenden Donnerstag zur Sprache bringen zumal der Unmut weit über die Anwohnerschaft hinaus mehr als verständlich sei 10 08 2010 Weiterlesen Durchsichtiges Ablenkungsmanöver SPD Fraktion betont Wichtigkeit der Gewerbesteuer Dass Bundes und Stadt CDU in der Frage der Gewerbesteuer miteinander offensichtlich über Kreuz liegen kann nicht unsere Sorge sein Die Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung haben jedenfalls genug damit zu tun geeignete Antworten auf die schwierige Haushaltslage zu finden Mehrarbeit über Gebühr durch unnötige Anfragen sind da nichts weiter als sinnlose Beschäftigungstherapie und ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver erklärten für die SPD Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und der finanzpolitische Sprecher Nils Peters Die SPD Fraktion empfiehlt der Verwaltung deshalb ausdrücklich sich nicht über das gebotene Maß hinaus mit dem Klärungsbedarf aus der Unionspartei zu befassen 09 08 2010 Weiterlesen Verlässlichkeit und Gradlinigkeit zahlen sich aus Wirtschaftsförderung SPD Fraktion sieht zunehmende Erfolge Verlässlichkeit gegenüber gemachten Zusagen und Gradlinigkeit im Handeln zahlen sich auch auf dem sensiblen Gebiet der Wirtschaftsförderung aus beschrieben der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning und sein Stellvertreter Ulrich Hus die Zielsetzung sozialdemokratischer Kommunalpolitik 30 07 2010 Weiterlesen Erschreckendes Ausblenden der Realität Kommunale Finanzen SPD Fraktion kritisiert Bundesregierung Als Mehrfachangriff und zwar auf die Schwächsten der Gesellschaft auf die heimische Wirtschaft und auf die städtischen Finanzen kritisierten der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning sowie sein Stellvertreter und finanzpolitischer Sprecher Nils Peters die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei Wohngeld energetischer Gebäudesanierung und der Städtebauförderung 27 07 2010 Weiterlesen Ansiedlung wäre nicht möglich SPD begrüßt Haltung der CDU zur Ansiedlung

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2010?start=20 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Fraktionsvorsitzende Frank Henning als Reaktion auf die jüngsten Äußerungen der CDU Ratsfraktion 14 07 2010 Weiterlesen Landesregierung will Grundsteuererhöhung Haushaltsgenehmigung 2010 SPD Fraktion sieht Vorgaben erfüllt Die niedersächsische Landesregierung und das CDU geführte Innenministerium sind ganz unverdächtig SPD Politik zu machen Wenn die Stadt aber mit aller Klarheit von der Kommunalaufsicht aufgefordert wird an beschlossenen Steuererhöhungen festzuhalten ist das eine schallende Ohrfeige für die hiesigen Fraktionen von CDU und FDP stellten für die SPD Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und der finanzpolitische Sprecher Nils Peters fest 14 07 2010 Weiterlesen Sozialdemokraten gedenken auch Opfern aus den eigenen Reihen 20 Juli Osnabrücker SPD setzt Zeichen für Opfer der Aktion Gewitter Das öffentliche Gedenken an den 20 Juli 1944 wird die Osnabrücker SPD dazu nutzen auch an Opfer aus den eigenen Reihen zu erinnern die im Zuge der sogenannten Aktion Gewitter bzw Gitter von den Nationalsozialisten ermordet wurden 12 07 2010 Weiterlesen Koch ist in Osnabrück willkommen Spedition Koch SPD Fraktion begrüßt Gewerbeentwicklung am Fürstenauer Weg Die mögliche Ansiedlung der Spedition Koch am Fürstenauer Weg wird von der SPD Fraktion einhellig begrüßt Die Fläche direkt an der B 68 südlich des Gutes Honeburg als Sondergebiet für Betriebe aus dem Gütertransport und Lagergewerbe auszuweisen war im Hinblick auf die jetzt geplante Ansiedlung der Spedition Koch eine sehr weitsichtige Entscheidung erklärten für die SPD Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und der finanzpolitische Sprecher Nils Peters 12 07 2010 Weiterlesen Gemeinnutz vor Eigennutz SPD Fraktion kritisiert Urteil zum Bolzplatz am Knappsbrink Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 Gemeinnutz muss weiter vor Eigennutz gehen Das Urteil des Verwaltungsgerichts den Bolzplatz am Schölerberger Knappsbrink zu schließen ist für uns kein Anlass jetzt klein bei zu geben erklären für die SPD Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und der jugendpolitische Sprecher Uli Sommer 16 06 2010 Weiterlesen Mit

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2010?start=25 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    und GRÜNE fordern Maßnahmen Um wirksame Maßnahmen gegen Kinderarmut zu ergreifen darf keine unnötige Zeit damit vertan werden zuvor noch umfangreiche Daten zu sammeln Der von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Osnabrücker Sozialkonferenz erstellte Familien und Armutsbericht beinhaltet schon jetzt Themenfelder die ein Handeln statt Sammeln nötig und möglich machen betonen die beiden Ratsfrauen Christel Wachtel SPD und Anke Jacobsen GRÜNE 02 06 2010 Weiterlesen Kulturförderabgabe kann eingeführt werden SPD und GRÜNE sehen sich in ihrer Position bestärkt Die jetzt vorliegende Prüfung von Prof Dr Rosenzweig kommt zu dem Ergebnis dass eine Übernachtungssteuer rechtlich zulässig ist Dies erklären Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Michael Hagedorn Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion Daher halten wir unsere Forderung zur Einführung einer solchen Abgabe aufrecht und erwarten eine Zustimmung hierfür im Rat Schließlich hat die Stadt dieses Jahr Einnahmeausfälle in Millionenhöhe die uns die Bundespolitik mit ihren Steuersenkungen einschließlich der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers auferlegt Mit der Rechtsprüfung von Prof Dr Rosenzweig liegen nun auch Hinweise vor wie diese Abgabe juristisch zu gestalten ist 27 05 2010 Weiterlesen Eltern brauchen endlich Klarheit Johannisschule SPD Fraktion fordert katholische Kirche zur Klarstellung auf Die SPD Ratsfraktion teilt die auch von der Elternvertretung geäußerte Sorge um die Zukunft der Johannisschule Vor einer Entscheidung des Rates hält es die Fraktion aber für zwingend dass die Katholische Kirche endlich präzise ihre Vorstellungen vorträgt 21 05 2010 Weiterlesen IGS muss Ganztagsschule sein SPD Fraktion fordert schnelle Genehmigung Wenn die Landesregierung sich schon lobt zum neuen Schuljahr 271 neue Ganztagsschulen an den Start gehen zu lassen wäre eine schnelle Genehmigung eines solchen Angebots auch für die neue IGS Eversburg nur konsequent erklären der Fraktionsvorsitzende Frank Henning und der schulpolitische Sprecher der SPD Fraktion Paul Meimberg 08 05 2010 Weiterlesen Kinder brauchen Hängebrücke Grundschule Sutthausen SPD Fraktion will schnellen Aufbau der Spielgeräte Nur

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2010?start=30 (2016-04-29)
    Open archived version from archive



  •