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  • „CDU verkommt zur NEIN-Sager-Partei“ - Henning: CDU-Parteitag ohne Visionen und Zielrichtung - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Derselbe diffamiere überdies seriöse Überlegungen zum Bau einer Arena am Güterbahnhof für Sport und gesellschaftliche Veranstaltungen als Prestigeobjekt Beim geplanten Einkaufscenter am Neumarkt aber auch bei den vorgelegten Überlegungen zum Bau einer Sport und Kongressarena am Güterbahnhof handelt es sich um wirtschaftsfördernde Maßnahmen die dem Standort Osnabrück zusätzliche Kaufkraft Wertschöpfung und Steuereinnahmen bringen sollen Allein die geplante Investitionssumme für das Einkaufscenter von 150 Mio löst Folgeinvestitionen am Neumarkt in einer Größenordnung von 70 Mio aus die der Osnabrücker Wirtschaft und dem Standort insgesamt gut tun Ein offenes und von seiner Größe her innenstadtverträgliches Einkaufscenter wird zusätzliche Kaufkraft und Kunden nach Osnabrück holen von dem das Oberzentrum insgesamt profitieren wird ist sich Henning sicher Das Cima Gutachten habe eindrucksvoll bestätigt dass ein Einkaufszentrum in einer Größenordnung von 18 000 qm für den aperiodischen Bereich also Textilien und Elektroartikel für die Innenstadt nicht nur verträglich ist sondern dass der innerstädtische Einzelhandel insgesamt durch Neukunden aus dem Umland in einer Größenordnung von einem zusätzlichen Drittel profitieren werde Auch die sogenannte Umlaufrendite hätte durch den vorgestellten Neubau einer Arena in Gestalt zusätzlicher Besucher und Übernachtungen weitere wirtschaftliche Impulse im Bereich der Gastronomie und der Hotelwirtschaft gebracht Bei derartigen Projekten sei verantwortlich und ergebnisoffen zu prüfen ob beispielsweise eine Arena am Güterbahnhof wirtschaftlicher ist als eine Sanierung der bestehenden Osnabrück Halle für gut 20 Mio Was das Ganze mit Prestigebau zu tun hat so Henning bleibt das Geheimnis von Herrn Brickwedde Die SPD Fraktion selbst habe sich nach eingehender Prüfung vor allem aus gesamtstädtischer Verantwortung im Rahmen einer verantwortlichen Haushaltspolitik dazu entschlossen der Sanierung der OsnabrückHalle den Vorzug zu geben Gleichwohl handele es sich bei dem geprüften Arena Bau nicht um ein Prestigeobjekt sondern lediglich um eine betriebswirtschaftliche Überprüfung zwischen den Kosten eines Neubaus und denen einer Sanierung Diese wirtschaftlichen Zusammenhänge versteht die CDU Fraktion

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  • "O-Bussystem ist interessante Option" - Rot-Grün: Auch Stadtbahn soll geprüft werden - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Die lauten Dieselbusse mit aufwändiger Filtertechnik sind auch verkehrs und umweltpolitisch ökostrom gespeisten Elektrofahrzeugen unterlegen Deswegen sind wir dafür bei den weiteren Planungen diese Option genau zu prüfen so Hagedorn Und Henning ergänzt Die Menschen wollen mehr Fahrkomfort Den bringen Elektrofahrzeuge Ob als Gummibahn oder als Straßenbahn sehen wir nicht zwingend als Gegensatz Die Gummibahn könnte der Zwischenschritt sein bis die Finanzierbarkeit einer mit hohen Investitionen verbundenen modernen Schienenbahn geklärt ist Rotgrün setzt deswegen auf ein zweigleisiges Vorgehen Die grundsätzliche Option auf ein schienengebundenes Nahverkehrssystem müsse aufrecht erhalten werden Dafür brauche es eine Machbarkeitsstudie die die verkehrstechnischen und finanziellen Fragen klärt Diese diene zum einen der Trassensicherung und zum zweiten wisse man nie wie ja auch das Beispiel Haseuferweg zeige wann kurzfristig zusätzliche öffentliche Fördergelder zur Verfügung stehen Frank Henning Bevor wir also konkret die Weichen für ein neues Nahverkehrssystem stellen werden wir entsprechende Prüfaufträge auf den Weg bringen Einer wird sich mit der offenkundig kostspieligeren vom Fahrkomfort allerdings unverändert attraktiveren Straßen bzw der Stadtbahn befassen Hierbei wollen wir die Gewinnung neuer Fahrgäste vor allem aber auch Finanzierungsmöglichkeiten für Fahrzeuge und Schienennetze ausloten Zugleich wird der O Bus Vorschlag auf seine Praxistauglichkeit geprüft Für Michael Hagedorn stellt sich die Frage eines neuen Systems am Ende ganz nüchtern Was ist finanzierbar und gewährleistet dadurch am ehesten kurze Taktzeiten um den Umstieg vom PKW in ein öffentliches Verkehrsmittel zu vollziehen Befürworter wie Skeptiker aller modernen ÖPNV Systeme werden von den Fraktionen der rot grünen Zählgemeinschaft eingeladen sich im Rahmen eines ergebnisoffenen Dialogs an der anstehenden Entscheidungsfindung zu beteiligen Entscheidend ist dass sich künftig zeitlich plan wie finanziell verantwortbar etwas in Richtung einer nachhaltigen ÖPNV Verbesserung bewegt Vorrang für den ÖPNV lässt sich nämlich nur dann erfolgreich durchsetzen wenn es innerhalb wie außerhalb des Stadtgebiets bessere Alternativen zum Individualverkehr gibt schließen die Fraktionsvorsitzenden

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2011/522-qo-bussystem-ist-interessante-optionq-rot-gruen-auch-stadtbahn-soll-geprueft-werden (2016-04-29)
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  • "Weiter Stunden- und Belegungspläne schreiben" - Sporthalle der Käthe-Kollwitz-Schule: SPD-Fraktion steht für Nutzbarkeit - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Henning die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und für den Wahlkreis zuständige Ratsfrau Christel Wachtel sowie der sportpolitische Sprecher Uwe Görtemöller Schüler Eltern und Lehrer der KKS der Runde Tisch Schölerberg wie auch alle Aktiven des SC Schölerberg hätten Anspruch darauf endlich Klarheit zu bekommen Einer der kinderreichsten Stadtteile Osnabrücks benötigt insbesondere mit Blick auf junge Menschen aus sozial schlechter gestellten Familien dringend Sportangebote die das ganze Jahr hindurch anfallen Bemühungen der Schule des Runden Tisches wie des SC Schölerberg die sich allesamt für eine schnellstmögliche Herrichtung der Halle einsetzen verdienen nach SPD Auffassung eine Ermutigung Wir sehen dies genauso und werden uns für die Belange einsetzen versprach Frank Henning Uwe Görtemöller betonte dass die bereits im Schul und Sportausschuss unter seiner Leitung auf den Weg gebrachten Reparaturen nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden dürften Wir freuen uns so der SPD Sprecher dass Mitglieder des SC Schölerberg verstärkt selbst mit die Hand anlegen wollen um Kosten für die Stadt zu senken Das ist für uns vorbildliches Bürgerengagement Auch eine spätere Übernahme einer sanierten Halle durch den Verein gelte es danach ebenso zu prüfen wie den Erhalt in städtischer Regie über 2015 hinaus Christel Wachtel empfahl dass alle Beteiligten sich sachlich über

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  • "Familienpolitische Geisterfahrt" - SPD-Fraktion kritisiert Vorhaben der Bundesregierung - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    erklärte der familienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uli Sommer Milliarden von Steuergeldern die Städte wie Osnabrück dringender denn je im Kampf gegen Kinderarmut für Ganztagsschulen und für den Ausbau von Kindertagesstätten brauchen werden Sonderwünschen der bayerischen CSU geopfert Das Familienbild vergangener Jahrhunderte taugt nicht zur Lösung von Zukunftsaufgaben ist sich der SPD Sprecher sicher Das landauf landab als Herdprämie bekannte Betreuungsgeld wirke allen Bemühungen soziale und kulturelle Barrieren möglichst früh zu überwinden vollkommen entgegen Leidtragende sind vor allem die Kinder selbst denen dadurch ein Zugang zum Bildungssystem versperrt wird ärgert sich Sommer Die Koalition hatte beschlossen ab 2013 ein Betreuungsgeld an diejenigen Eltern zu bezahlen die ihr Kleinkind zu Hause betreuen Das Modell setzt nach SPD Sicht exakt die falschen Anreize und ermuntere vor allem Familien die in schwierigen finanziellen Verhältnissen leben ihre Kinder nicht in einer Kindertagesstätte anzumelden Das Geld wird nicht den Kindern zugutekommen und das gesamte Bildungssystem entwickelt sich in Riesenschritten zurück fürchtet der Ratsherr Vor allem mit Blick auf die Integration erwartet Sommer fatale Folgen Wo sollen Kinder von Einwanderern die selbst kein Deutsch sprechen denn die Sprache lernen wenn nicht in der Krippe oder in der KiTa Die Fernhalteprämie stehe für eine völlig rückwärtsgewandte Politik

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2011/520-qfamilienpolitische-geisterfahrtq-spd-fraktion-kritisiert-vorhaben-der-bundesregierung (2016-04-29)
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  • ''Alarmsirenen müssen klingeln'' - Steuerpläne: SPD-Fraktion kritisiert Merkel-Regierung - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    den öffentlichen Kassen Geld entzieht macht sich mitschuldig wenn angesichts klammer öffentlicher Finanzen allerorten in Deutschland Steuern Entgelte und Gebühren erhöht und bürgernahe Leistungen zusammengestrichen werden müssen erklärte der Vorsitzende der SPD Ratsfraktion Frank Henning zu aktuellen Steuerplänen in Berlin Nach Zahlen des Deutschen Städtetags gingen den Kommunen die allesamt am Rande ihrer finanziellen Handlungsfreiheit stünden rund 900 Mio Euro an Einnahmen verloren Was hat eine Familie davon wenn der Gehaltszettel zwar ein leichtes Netto aufweist dafür aber andernorts aufgrund finanzieller Notlagen mehr Geld für öffentliche Leistungen abverlangt werden muss fragt sich der SPD Sprecher Realistische Berechnungen lassen den Schluss zu dass der Stadtkasse durch die Liebestat für eine dahinsiechende FDP zwischen zwei und drei Millionen jährlich fehlen dürften Das ohnehin unerträglich hohe Defizit drohe weiter anzuwachsen Die Menschen brauchen Verlässlichkeit und keine Geschenke für FDP Anhänger Wenn die Bundesregierung angesichts der unsicheren internationalen Finanzlage etwas für die Menschen tun will dann sollte sie die Kommunen wieder so mit Geld ausstatten dass diese endlich wieder handlungsfähig werden Das fehlende Geld brauchen wir vor Ort dringend für Maßnahmen gegen Kinderarmut für mehr KiTa Plätze für die Sanierung von Schulen gesunde Umwelt oder altersgerechte Wohnformen betonte Henning Zurück Weiter Drucken Adresse http

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2011/519-alarmsirenen-muessen-klingeln-steuerplaene-spd-fraktion-kritisiert-merkel-regierung (2016-04-29)
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  • Rot-Grün in Osnabrück: Nachhaltige Stadtentwicklung 2011 - 2016 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    haben sich in Osnabrück auf eine Zusammenarbeit in Form einer Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück für die am 1 November 2011 beginnende Ratsperiode verständigt Sachpolitische Schwerpunkte liegen in der Ausweitung der Bürgerbeteiligung dem Klimaschutz und der sozial gerechten Stadtentwicklung Die inhaltlichen Eckpunkte der rot grünen Zählgemeinschaft finden Sie hier Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de aktuelles presse2011 517 rot gruen in osnabrueck nachhaltige stadtentwicklung 2011

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2011/517-rot-gruen-in-osnabrueck-nachhaltige-stadtentwicklung-2011-2016 (2016-04-29)
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  • 2011 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Straßenbahn sehen wir nicht zwingend als Gegensatz Die Gummibahn könnte der Zwischenschritt sein bis die Finanzierbarkeit einer mit hohen Investitionen verbundenen modernen Schienenbahn geklärt ist 16 11 2011 Weiterlesen Weiter Stunden und Belegungspläne schreiben Sporthalle der Käthe Kollwitz Schule SPD Fraktion steht für Nutzbarkeit Die Sporthalle der Käthe Kollwitz Schule ist für den Wohnbereich Schölerberg Fledder ohne Alternative Sie muss im Interesse des Schul und Vereinssports weiter nutzbar bleiben erklärten für die SPD Ratsfraktion deren Vorsitzender Frank Henning die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und für den Wahlkreis zuständige Ratsfrau Christel Wachtel sowie der sportpolitische Sprecher Uwe Görtemöller 14 11 2011 Weiterlesen Familienpolitische Geisterfahrt SPD Fraktion kritisiert Vorhaben der Bundesregierung Die SPD Ratsfraktion hält das von der Bundesregierung vorgeschlagene Betreuungsgeld für Familien die auf einen KiTa Platz für ihre Kinder verzichten für eine familienpolitische Geisterfahrt Es halte Kinder von gemeinsamer Förderung in Kitas ab erschwere die Integration von Nachwuchs aus Zuwanderfamilien und verhindere eine frühe Rückkehr von Frauen in den Beruf erklärte der familienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uli Sommer 09 11 2011 Weiterlesen Alarmsirenen müssen klingeln Steuerpläne SPD Fraktion kritisiert Merkel Regierung Wenn die schwarzgelbe Bundesregierung vorgibt Steuern senken zu wollen sollten bei den Bürgern Alarmsirenen klingen Denn wer den öffentlichen Kassen Geld entzieht macht sich mitschuldig wenn angesichts klammer öffentlicher Finanzen allerorten in Deutschland Steuern Entgelte und Gebühren erhöht und bürgernahe Leistungen zusammengestrichen werden müssen erklärte der Vorsitzende der SPD Ratsfraktion Frank Henning zu aktuellen Steuerplänen in Berlin 08 11 2011 Weiterlesen Rot Grün in Osnabrück Nachhaltige Stadtentwicklung 2011 2016 SPD und GRÜNE haben sich in Osnabrück auf eine Zusammenarbeit in Form einer Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück für die am 1 November 2011 beginnende Ratsperiode verständigt Sachpolitische Schwerpunkte liegen in der Ausweitung der Bürgerbeteiligung dem Klimaschutz und der sozial gerechten Stadtentwicklung Die inhaltlichen Eckpunkte der rot grünen Zählgemeinschaft finden

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  • 2011 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    April 2010 führt Ebenfalls in ihren Funktionen als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurden der stadtentwicklungspolitische Sprecher Ulrich Hus Bürgermeisterin Karin Jabs Kiesler sowie die sozialpolitische Sprecherin Christel Wachtel Neu im Vorstand ist der jugend und familienpolitische Sprecher Uli Sommer 17 10 2011 Weiterlesen Gemeinsame Zukunft aller Kinder Neue IGS SPD Fraktion unterstützt Lehrergewerkschaft Das entschiedene Nein der GEW zur Oberschule bestärkt unsere Position dass der Weg zu einem Schulangebot für alle nur in die Richtung Integrierter Gesamtschulen weisen kann betonten für die Osnabrücker SPD Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning sowie der Parteivorsitzende Jens Martin 07 10 2011 Weiterlesen OS Team bleibt Keine neuen Etiketten SPD Fraktion will Verwaltungsvorschlag korrigieren Auf bewährte Strukturen die sich mit Bürgernähe verbinden wollen wir nicht verzichten Der Name OS Team soll bleiben erklärte der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning zur Diskussion über die bekannt gewordene Absicht der Verwaltung die Bezeichnung OS Team durch Kürzel wie OAD und VAD zu ersetzen 09 09 2011 Weiterlesen Lob stellt Wirklichkeit auf den Kopf Gemeindefinanzen SPD Fraktion korrigiert CDU Wenn die CDU Fraktion ihre Parteifreunde in der Bundesregierung für eine angeblich kommunalfreundliche Politik lobt stellt das die Wirklichkeit auf den Kopf kommentierte der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning eine Darstellung aus der Union nach der Osnabrück auf der Basis von Bundesbeschlüssen mit Haushaltsentlastungen rechnen könne 09 09 2011 Weiterlesen Verlässlichkeit und Planbarkeit SPD Fraktion steht zum Vereinssport Nur eine starke SPD Fraktion steht für Verlässlichkeit und Planbarkeit der Osnabrücker Sportentwicklung erklärte der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning anlässlich eines Ortstermins mit Sprechern des örtlichen Stadtsportbundes in der Vereinssporthalle am Limberg 06 09 2011 Weiterlesen Gemeinwohl im Blick SPD Fraktion Zweispurige Verkehrsführung am Neumarkt wenn Entlastungstraße West kommt 150 Stolpersteine belegen Engagement SPD Fraktion NS Gräuel müssen dauerhafte Mahnung bleiben Jugendwerkstatt ist akut bedroht SPD Fraktion Von der Leyen Gesetz bedroht unverzichtbare Einrichtungen Schlimmer

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