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  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Heiko Panzer Mitglied im Lenkungsausschuss Neumarkt 15 06 2012 Weiterlesen Scheinlösung für politische Geisterfahrten Schnellarbeitsplätze für KiTas und Altenpflege SPD sieht Standards gefährdet Ablenkungsmanöver mit Scheinlösungen die allein von der eigenen Verantwortung ablenken enden in Geisterfahrten die keiner Familie helfen erklärten der stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecher der SPD Fraktion Uli Sommer und die Landtagskandidatin Antje Schulte Schoh 13 06 2012 Weiterlesen Mehr Informationsarbeit notwendig Rot Grün Stromschulden entgegenwirken Obwohl die Zahl der Osnabrücker im Sozialleistungsbezug derzeit stagniert steigt die Zahl der Stromschuldner weiter an Zu diesem Befund kommt ein Bericht den die Sozialverwaltung und die Stadtwerke vorgelegt haben Wir sehen diese Entwicklung mit Sorge Offensichtlich verfestigen sich bei einem Kern von Sozialleistungsbeziehern die Armutsprobleme erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen der GRÜNEN Anke Jacobsen und Christel Wachtel stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD 07 06 2012 Weiterlesen Starker VfL starkes Osnabrück SPD Fraktion steht zur vereinbarten Kooperation Starker VfL starkes Osnabrück Der VfL hat einen festen Platz im Herzen von Zehntausenden in der ganzen Region und ist damit ein starker Imageträger Wir stehen auch deshalb ohne Wenn und Aber zu den Hilfen die unser Oberbürgermeister dem Verein mit anderen aus der Region in Aussicht gestellt hat erklärte der Vorsitzende der SPD Fraktion und Landtagskandidat Frank Henning 22 05 2012 Weiterlesen Baustein der Jugendbeteiligung Zählgemeinschaft begrüßt Votum für ein Jugendparlament Wir wollen konsequent dafür arbeiten die Beteiligung junger Leute am kommunalen Geschehen wirksam zu verbessern erklärten für die Ratsfraktionen der Zählgemeinschaft der Jugendhilfeausschussvorsitzende Uli Sommer SPD und die Ratsfrau Anne Hüttl Grüne Beide Fraktionen haben im Jugendhilfeausschuss erfolgreich die Einrichtung eines Jugendparlaments durchgesetzt Es soll die Beteiligung von Jugendlichen an kommunalen Strukturen und Entscheidungen verbessern sowie das politische Engagement von jungen Menschen in Osnabrück stärken 16 05 2012 Weiterlesen Wissenschaftspreis ausloben Zählgemeinschaft Impulse für die Stadtentwicklung nutzen Bares Geld zum Lebensunterhalt Müllbehälter Zählgemeinschaft will

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  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Lebensunterhalt Müllbehälter Zählgemeinschaft will Flaschensammlern helfen Für viele sind es nebensächliche Cent Beträge für manche bares Geld zum Lebensunterhalt Das Sammeln von Pfandflaschen ist für nicht wenige Menschen zum Erwerb geworden um sich in sozialer Notlage ein kleines Nebeneinkommen zu sichern Notgedrungen durchsuchen Flaschensammler deshalb auch extrem verunreinigte Müllbehälter Diese Art des Pfandsammelns sollte gesellschaftlich stärker anerkannt werden und muss zumindest menschenwürdiger gemacht werden betonten für die rot grüne Zählgemeinschaft die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning SPD und Michael Hagedorn Grüne 14 05 2012 Weiterlesen Bewegung für mehr Kita Plätze SPD Fraktion freut sich mit engagierten Eltern Neue Kita Angebote sind Schrittmacher für eine zukunftsgerechte Stadtentwicklung Wir freuen uns deshalb mit vielen engagierten Eltern die mitgeholfen haben dass etwas in Bewegung gekommen ist Die hervorrage Planungsarbeit der Verwaltung die mit Hilfe von flexiblen wie engagierten Kirchengemeinden und Trägern umgesetzt wird ermöglicht uns jetzt die Herausforderung anzunehmen und ein bedarfsgerechtes Kitaangebot zu schaffen erklärte der familienpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD Fraktion Uli Sommer 10 05 2012 Weiterlesen KME Vorbildliche Anwohnerbeteiligung SPD Fraktionsvorsitzender bekräftigt hohen Wert des Standorts Natürlich müssen Sorgen der Anwohner und Kleingärtnern über Bodenbelastungen im Umfeld von KME sehr ernst genommen werden Die Offenheit mit der hier aber mit Untersuchungsergebnissen umgegangen wird ist vorbildlich Sie zeichnet Unternehmen wie Arbeitnehmervertretung seit langem gleichermaßen aus und muss jetzt fortgesetzt werden Der seit 140 Jahren bewährte Betriebsstandort von KME gehört schließlich zur industriellen Herzkammer Osnabrücks sichert für viele Beschäftigte qualifizierte Arbeitsplätze und ist bis heute dank erfolgreicher Betriebsratsarbeit ein Bollwerk gegen Leiharbeit betonte für die SPD Fraktion deren Vorsitzender und Landtagskandidat Frank Henning 07 05 2012 Weiterlesen Bald auch wieder Schulgeld Studiengebühren Frank Henning sieht massive Standortnachteile Wenn Bundesbildungsministerin Schavan und die Landeskultusministerin Wanka auch weiter auf Studiengebühren setzen entfernen sie sich meilenweit von der Realität des Hochschullebens erklärte für die SPD

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  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    nachhaltig bestärkt 02 05 2012 Weiterlesen Solara Kein Grund für einen Standortwechsel Rot grün verwundert über Pläne der Kulturdezernentin Die Solara ist mehr als eine hübsche bunte Skulptur Sie vereint als Symbol Kinderfreundlichkeit Bürgerengagement und Nachhaltigkeit im Sinne regenerativer Energie Deshalb gehört sie weiter zum bewährten Standort im Schlossgarten erklärten für die Ratsfraktionen von SPD und Grünen deren beide Vorsitzende Frank Henning SPD und Michael Hagedorn Bündnis 90 Die Grünen 19 04 2012 Weiterlesen Es geht um Chancengleichheit und Angebotssicherung SPD Fraktion sieht akuten Handlungsbedarf Unsere Ziele sind Chancengleichheit Angebotssicherung und das Wohl aller Schulkinder unabhängig von deren Konfession Deshalb brauchen alle Grundschuleltern für ihren Nachwuchs zukunftssichere Standorte erklärten der SPD Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Frank Henning sowie der schulpolitische Sprecher der Ratsfraktion Jens Martin 12 04 2012 Weiterlesen Keine Kindergartenwelt der 50 er Jahre SPD Fraktion kritisiert Städtebund Geschäftsführer Landsberg Wenn bundesweit 200 000 KiTa Plätze fehlen dann hilft es niemandem Scheinlösungen zu propagieren die einseitig zu Lasten von Beschäftigten Eltern und Kindern gehen Wer immer so etwas fordert verweigert allen gesellschaftliche Zukunftsinvestitionen 30 03 2012 Weiterlesen Impulse für mehr Kinderrechte SPD Fraktion begrüßt neue Interessenvertretung Wir empfinden es als Bestätigung unserer beharrlichen Forderung dass es in Osnabrück endlich wieder eine Kinderinteressenvertretung gibt freute sich Uli Sommer stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der Osnabrücker SPD Seit der ersatzlosen Abschaffung der damaligen Kinderkommission durch eine CDU FDP Ratsmehrheit vor rund acht Jahren sei es das erste Mal dass es endlich wieder eine Interessenvertretung für die Jüngsten in Osnabrück gebe Grundlage der neuen Einrichtung sei ein Ratsbeschluss gewesen den SPD und Grüne in der letzten Ratsperiode gegen den heftigen Widerstand der konservativen Seite auf den Weg gebracht hätten 23 03 2012 Weiterlesen Belastung endlich durch gerechteres System ablösen Fonds Deutsche Einheit SPD Fraktion will Zahlen und Fakten Neue Impulse für Bürger und

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  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Wertstoffhöfe SPD Fraktion will ein Höchstmaß umweltgerechten Verhaltens Rohstoffsparendes Verhalten wird im Alltag der Menschen immer wichtiger Deshalb sollten wir alles tun um ein dezentrales Angebot von Grünabfall und Wertstoff Sammelplätzen zu erhalten betonten für die SPD Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und der umweltpolitische Sprecher Heiko Panzer 13 01 2012 Weiterlesen 5 6 7 8 10 11 12 13 14 Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag

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  • „SPD steht zum Ausbau des FMO“ - Henning: über Finanzierung des Flughafens neu nachdenken - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    mitgetragen Im Jahre 2006 habe Osnabrück dem FMO rund 1 7 Mio bereitgestellt in 2007 1 2 Mio und werde in 2012 noch einmal rund 860 000 Euro überweisen Diese Summe von insgesamt rund 3 8 Mio Euro zur Verstärkung der Kapitalausstattung sei stets mit den Stimmen der SPD Fraktion beschlossen worden Auf einem ganz anderen Blatt steht aber wie der Flughafenausbau zukünftig insbesondere dessen 60 Mio Euro teure Startbahnverlängerung auf 3 000 Meter bezahlt werden soll so Henning Angesichts der chronischen Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte Osnabrück drücke mittlerweile eine langfristige Schuldenlast von rund 300 Mio Euro sei es auch im Interesse der Steuerzahler zwingend nötig sehr ernsthaft über Mitfinanzierungen des Flughafenausbaus im Rahmen von Public Private Partnership PPP nachzudenken Die öffentliche Hand so Henning sei mit der alleinigen Finanzierung derartig hoher Infrastrukturkosten von denen ja vor allem die Privatwirtschaft profitieren soll weitgehend überfordert Warum soll eine private Mitfinanzierung wie sie beispielsweise beim Bau der Emslandsautobahn A 31 zwischen der öffentlichen Hand und privaten Unternehmen mit Kostenbeiträgen von rund 53 Mio Euro und einer neunjährigen Bauzeitverkürzung erfolgreich praktiziert worden ist nicht auch beim FMO funktionieren fragt sich der Vorsitzende In Zeiten einer kommunalen Verschuldenskrise müssen Schwerpunkte gesetzt werden Und die hat die Osnabrücker SPD in ihrem Kommunalwahlprogramm klipp und klar definiert Wir wollen in Bildung investieren die Ausstattung der Schulen verbessern sowie den Sanierungsstau in den Schulen und Sporthallen beseitigen Dies kostet erhebliche Millionenbeträge ist aber als Investition in die Zukunft unserer Kinder sinnvoll angelegtes Geld Deshalb sei es völlig legitim über neue Finanzierungsmodelle für den FMO nachzudenken Ein bislang geleisteter minimaler Beitrag der IHK und der Handwerkskammer von 0 03 bzw 0 06 reiche da keinesfalls aus Die Kapitaleinlagen dieser Wirtschaftsverbände entsprächen einer Einlage von jeweils 7 700 Euro Angesichts der finanziellen Herausforderung von 60 Mio für die Startbahnverlängerung

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  • "Wir stehen am Anfang eines Prozesses" - SPD-Fraktion: Solarparks bieten Chancen für den Klimaschutz - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Prozesses erklärten für die SPD Fraktion deren umweltpolitischer Sprecher Heiko Panzer und Jens Martin Unterbezirksvorsitzender und Ratsherr aus Hellern Die SPD Fraktion unterstützt grundsätzlich die Bemühungen im Rahmen der Stadtentwicklung den Klimaschutz zu fördern und die wenigen vorhandenen Freiflächen die für eine solche Nutzung in Frage kommen in einem ordentlichen Prüfverfahren genau zu betrachten Die Anwohner besonders aus dem Bereich Schneppersche Tongrube die schon im Vorfeld ihre Bedenken zum Ausdruck gebracht haben möchten wir auffordern diesen Prüfprozess weiterhin konstruktiv zu begleiten machte Martin deutlich Es gehe der SPD um mehr als nur darum eine gute städtebauliche Lösung zu finden und die Einschränkungen für Mensch und Natur gering zu halten Es gibt nicht viele Möglichkeiten in unserer Stadt aktiv zum Klimaschutz beizutragen Es wäre leichtfertig diese Möglichkeiten nicht sorgsam zu prüfen ergänzte Heiko Panzer Die Alternativen zu dezentraler regenerativer Stromgewinnung seien lange zumeist oberirdische Stromleitungen quer durch die Republik die das Landschaftsbild belasteten und hohe Kosten verursachten Die in Betracht gezogenen belasteten Freiflächen in Osnabrück bieten sich geradezu an da sie nicht anderweitig genutzt werden können Sollten wir im Verlauf des Verfahrens feststellen das diese Flächen einen erheblichen ökologischen Wert haben müssen wir die Nutzungen miteinander abwägen Hier sollen uns die

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2011/565-qwir-stehen-am-anfang-eines-prozessesq-spd-fraktion-solarparks-bieten-chancen-fuer-den-klimaschutz (2016-04-29)
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  • "Der Bürger muss wissen, was ihm gehört" - Rot-Grün für Transparenz im Konzern Stadt - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Hinzu kommen 53 mittelbare Beteiligungen also Tochtergesellschaften der Töchter sogenannte Enkelgesellschaften Um einheitliche Standards für die Steuerung und Geschäftsführung der Betriebe zu erreichen soll der Rat nun entsprechende Richtlinien sowie einen Kodex zur guten Unternehmensführung verabschieden Wir begrüßen diese Maßnahme ausdrücklich Der Vorschlag der Verwaltung ist gelungen An einem Punkt aber wollen wir weiter gehen Wir brauchen mehr Transparenz für die Bürgerschaft Die Osnabrücker müssen genau wissen was ihnen gehört und was in den einzelnen Betrieben passiert erklären die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning SPD und Michael Hagedorn Grüne Die Vertreter der Zählgemeinschaft wollen dass ein Unternehmensverzeichnis und der jährliche Beteiligungsbericht öffentlich gemacht werden Auch sollten der Jahresabschluss und die Wirtschaftspläne in der Regel in öffentlicher Ratssitzung verabschiedet werden zumindest bei den Zuschussbetrieben Der richtige Ort dafür ist heute das Internet So kann jeder Bürger jederzeit sehen welche Gesellschaften es gibt und wie die Besitzverhältnisse sind erläutert Henning Auch was die politische Verantwortung angeht wollen Rot Grün mehr Klarheit für die Öffentlichkeit Geschäftsführer und Aufsichtsratsmitglieder müssten klar erkennbar sein auch um Dreiecksbeziehungen und Nebentätigkeiten zu begrenzen Auch die Bezüge sollten veröffentlicht werden um Gerüchten über Versorgungsposten und kommunlaen Politikeralimentierungen ein Ende zu bereiten so Hagedorn Die Zeiten haben sich geändert Kommunalpolitik ist

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  • "Bürgerbeteiligung ausbauen" - Rot-Grün für weitreichende Informationsrechte der Bürger - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    von Bürgerhaushalt und Bürgerbefragung bringen wir in Osnabrück wichtige neue Instrumente für die aktive Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung des Gemeinwesens auf den Weg Ein weiterer strategischer Baustein für mehr Demokratie wird mit der Informationsfreiheitssatzung unmittelbar folgen stellen die Fraktionsvorsitzenden von SPD Frank Henning und Bündnis 90 Die Grünen Michael Hagedorn fest Auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes IFG haben Bürgerinnen und Bürger in Deutschland seit 2006 weit reichende Akteneinsichts und Informationsrechte Sie können deutlich unbürokratischer und leichter Einsicht nehmen in eine Vielzahl von Behördenakten Ausschussunterlagen Gutachten Kalkulationen und Hintergrundpapiere die ihnen teilweise zuvor unzugänglich waren Allerdings beschränkt sich dieses Recht auf Bundesbehörden Damit Bürgerinnen und Bürger entsprechende Rechte auch gegenüber Landesbehörden und Kommunen geltend machen können bedarf es landesgesetzlicher Regelungen und Satzungsänderungen auf kommunaler Ebene so Frank Henning Leider sträubt sich bisher die niedersächsische Landesregierung ein Informationsfreiheitsgesetz zu erlassen Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Osnabrücker Stadtrat regen deshalb an dem Beispiel anderer Städte zu folgen und für die Stadt Osnabrück auf kommunaler Ebene eine Informationsfreiheitssatzung zu erstellen damit auch Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger vom Informationsfreiheitsgesetz des Bundes profitieren und das Verwaltungshandeln transparenter wird erklärt Michael Hagedorn abschließend Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion

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