archive-de.com » DE » S » SPD-RATSFRAKTION-OS.DE

Total: 444

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • Laubkörbe: auch in Osnabrück? - SPD-Fraktion will Kosten und Nutzen ermitteln - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    und Landtagskandidat Sollte das in anderen Kommunen reibungslos und für alle Beteiligten zumutbar funktionieren wäre dies auch für unsere Stadt eine sinnvolle Maßnahme Eine Anfrage für die nächste Ratssitzung am 13 November soll Licht ins Dunkel bringen Denn vor einer vorschnellen Einführung neuer Laubbehälter möchten die Sozialdemokraten zunächst Aufwand und Kosten ermitteln Eine zu unzumutbare Belastung der Steuer und Gebührenzahler ist mit uns nicht zu machen stellte der SPD Sprecher klar Falls sich herausstelle dass sich die Einführung der Behältnisse wie öffentlich berichtet in Leer Hattingen Vechta und Bochum bewährt hätte und die Kosten zumutbar seien spricht laut Henning nichts dagegen das Laub in der Hasestadt auf die gleiche Art zu sammeln Die dafür vorgesehene braune Tonne sei häufig schnell gefüllt In der Tat sei es dann insbesondere für ältere oder weniger mobile Menschen ein Problem Unmengen von Laub von der eigenen Haustür zu einem weit entfernten Grünabfallsammelplatz zu transportieren Um vorschnellen Entscheidungen vorzubeugen kann es sich die SPD Fraktion auch vorstellen die Aufstellung geeigneter Sammelbehälter in ausgewählten Stadtgebieten zunächst probeweise zu testen Dann so Henning könnten wir auf konkrete Erfahrungswerte und besser kalkulierbare Kosten verweisen Die Probephase zur Aufstellung sogenannter Wertstofftonnen im Stadtteil Eversburg habe sich in diesem Sinne

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2012/653-laubkoerbe-auch-in-osnabrueck-spd-fraktion-will-kosten-und-nutzen-ermitteln (2016-04-29)
    Open archived version from archive


  • „So etwas geht nicht!“ - Zulagen-Streichung bei Müllmännern: SPD-Fraktion sagt Nein - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    zu verständigen erklärten für die SPD Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und der abfallpolitische Sprecher Dirk Hoffmann Betrachte man das Gesamtvolumen des Gebührenhaushalts falle die Zulage für die betroffenen Müllwerker allerhöchstens mit Cent Beiträgen pro Haushalt ins Gewicht Frank Henning befürchtet infolge dieser unsensiblen Vorgehensweise Nachteile die alle Osnabrücker Haushalte berühre Wie so der SPD Sprecher sollen unsere Mitarbeiter weiter motiviert einen harten Job für die Allgemeinheit leisten wenn man einer wichtigen Gruppe de facto 10 ihres Einkommens streicht Dirk Hoffmann Vorsitzender des Betriebsausschusses des Osnabrücker Servicebetriebs hätte sich bereits vom Vorgehen her eine andere Lösung gewünscht In solch wichtige Fragestellungen die alle Kollegen betreffen müssen nicht nur die Betroffenen sondern auch der Personalrat und die gewählten Ratsvertreter im Fachausschuss gehört werden um gemeinsam nach Kompromissen zu suchen Besonders makaber empfindet es Frank Henning wenn einige Betroffene infolge der drastischen Einkommenseinbußen öffentliche Hilfen wie Wohngeld beantragen müssen Das so Henning ist niemandem mehr zu vermitteln und ist überdies ein fatales Signal für die private Wirtschaft ihren Beschäftigten ebenfalls am Ende auf Kosten der Allgemeinheit Lohnkürzungen aufzudrücken Dirk Hoffmann betonte dass man mit dem 2008 infolge der Deponie Schließung erzielten Kompromiss nachdem der Extraurlaub weggefallen das Geld aber geblieben sei gemeinsam

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2012/651-so-etwas-geht-nicht-zulagen-streichung-bei-muellmaennern-spd-fraktion-sagt-nein (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Wachtel und der schulpolitische Sprecher Jens Martin fest 16 11 2012 Weiterlesen Mittel für Aufstockerhaushalte belasten städtische Finanzen Frank Henning fordert Mindestlohn Wenn immer mehr Menschen nicht mehr von ihrer Arbeit leben können und beim Jobcenter einen Antrag auf Aufstockung ihres Einkommens stellen müssen ist das nicht nur ein gesellschaftspolitisches Ärgernis Die stetige Weigerung der Bundesregierung einen Mindestlohn einzuführen belastet zunehmend auch unsere städtischen Finanzen erklärte für die SPD Fraktion deren Vorsitzender und Landtagskandidat Frank Henning 15 11 2012 Weiterlesen Ist ein Grundgesetzartikel nur Makulatur SPD Kandidat Frank Henning kritisiert Finanzgefälle Die wachsende Schere zwischen armen und reichen Kommunen trotz guter Einnahmeentwicklung ist ein Skandal den Länder wie Kommunen künftig nicht mehr hinnehmen dürfen forderte der Vorsitzende der Osnabrücker SPD Stadtratsfraktion und Landtagskandidat Frank Henning 01 11 2012 Weiterlesen Laubkörbe auch in Osnabrück SPD Fraktion will Kosten und Nutzen ermitteln Sind Laubkörbe auch für Osnabrück eine Lösung Dies möchte die SPD Fraktion alsbald von der Fachverwaltung wissen Frank Henning Vorsitzender seiner Fraktion und Landtagskandidat Sollte das in anderen Kommunen reibungslos und für alle Beteiligten zumutbar funktionieren wäre dies auch für unsere Stadt eine sinnvolle Maßnahme 01 11 2012 Weiterlesen So etwas geht nicht Zulagen Streichung bei Müllmännern SPD Fraktion sagt Nein So etwas geht nicht Alle Osnabrücker Müllmänner leisten einen schweren Job bei bescheidener Bezahlung Da geht es nicht an dass die Werksleitung ausgerechnet bei der untersten Lohngruppe drastische Kürzungen vornimmt ohne sich mit Betroffenen mit deren Personalvertretung und mit den politischen Vertretern im Ausschuss auf einen sozialverträglichen Weg zu verständigen erklärten für die SPD Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und der abfallpolitische Sprecher Dirk Hoffmann 26 10 2012 Weiterlesen Prämie war Wille des Rates Anklageschrift SPD Fraktion steht voll hinter OB Pistorius Klaren Kurs beibehalten Lokale Wirtschaft Frank Henning sieht Osnabrück gut aufgestellt Bundesregierung agiert mittelstandsfeindlich Besteuerung von Handwerkern

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2012?start=5 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    anderer Stadtoberhäupter mit unterschiedlichen Parteibüchern im Grunde über komplette Stadt und Gemeinderäte brechen erklärte der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion und Landtagskandidat Frank Henning 24 10 2012 Weiterlesen Klaren Kurs beibehalten Lokale Wirtschaft Frank Henning sieht Osnabrück gut aufgestellt Die neue Heimat der Spedition Koch mit ihren Arbeitsplätzen ist ein weiteres Signal dafür dass wir unseren klaren Kurs für die lokale Wirtschaft beibehalten müssen erklärten Frank Henning Vorsitzender der Osnabrücker SPD Ratsfraktion und Landtagskandidat seiner Partei sowie Heiko Panzer umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion Das Gelände am Fürstenauer Weg so Henning sei bereits seit Jahrzehnten als guter Standort für Speditionen gesehen worden weshalb seinerzeit große Enttäuschung geherrscht habe nachdem das geplante Güterverkehrszentrum trotz erheblicher städtischer Vorleistungen vor allem aufgrund der Haltung der Bahn gescheitert sei 18 10 2012 Weiterlesen Bundesregierung agiert mittelstandsfeindlich Besteuerung von Handwerkern Frank Henning will Schlechterstellung verhindern Die aktuelle Absicht der Bundesregierung die steuerliche Absetzbarkeit von Handwerksleistungen in Frage zu stellen stößt auf entschiedenen Protest von Frank Henning Vorsitzender der Osnabrücker SPD Ratsfraktion und Landtagskandidat Damit agiert die Bundesregierung eindeutig mittelstandsfeindlich Die Botschaft aus Berlin wird auch bei uns in Osnabrück als Missachtung ehrlicher Handwerker gesehen ist sich der SPD Sprecher sicher 18 10 2012 Weiterlesen Versorgungsregelungen nicht mehr zeitgemäß Ruhegehalt für Dezernenten Frank Henning sieht massiven Änderungsbedarf Die allzu üppigen Versorgungsregelungen für Wahlbeamte auf Zeit sind in der Tat schon lange nicht mehr zeitgemäß Wir schließen uns deshalb ausdrücklich der Kritik des Steuerzahlerbundes an erklärte der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion und Landtagskandidat Frank Henning 17 10 2012 Weiterlesen Hören reden Preise gewinnen Nächstes Wochenende SPD Fraktionsgeschäftsstelle lädt zu Kultur und Information Hören reden Preise gewinnen Tür auf lautet das Motto am diesjährigen Wochenende in der Fraktionsgeschäftsstelle der Osnabrücker SPD 05 09 2012 Weiterlesen Gewalt gegen Frauen konsequent bekämpfen SPD Arbeitskreis lädt zu ExpertInnengespräch ein Neumarkt Center Das ist

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2012?start=10 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    des Investors MfI am Neumarkt ein Einkaufscenter in zwei Schritten zu verwirklichen werden von der rot grünen Zählgemeinschaft begrüßt Das ist der lang ersehnte Durchbruch bei der Umgestaltung des Neumarkts Nach Jahren des Stillstands wird sich am Neumarkt durch die Center Planungen des Investors und durch die Umgestaltung des Neumarkts endlich stadtentwicklungspolitisch etwas positiv bewegen erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Frank Henning SPD und Michael Hagedorn Bündnis 90 Die Grünen in einer gemeinsamen Stellungnahme der Zählgemeinschaft 08 08 2012 Weiterlesen Nachteil für Osnabrück Studiengebühren Frank Henning SPD kritisiert Ministerpräsidenten Ein Blick auf die deutsche Landkarte genügt zur schnellen Erkenntnis Wenn Niedersachsen die wiederholte Ankündigung Herrn Mc Allisters wahr macht und als einziges Bundesland neben Bayern weiter an den unsozialen Studiengebühren festhält dann droht insbesondere Osnabrück für lange Zeit ein Nachteil als Hochschulstandort erklärte der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion und Landtagskandidat Frank Henning 25 07 2012 Weiterlesen Wechselstimmung ist spürbar Neueste Wahlumfragen SPD Kandidaten begrüßen eindeutigen Trend Ich weiß nicht wie weit Herr McAllister sich mittlerweile von der Lebenswirklichkeit der Menschen entfernt hat Klar ist allein dass die Wechselstimmung in Osnabrück wie in ganz Niedersachsen hautnah spürbar ist betonen der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion und Landtagskandidat Frank Henning Osnabrück Ost und die Kandidatin Antje Schulte Schoh Osnabrück West 23 07 2012 Weiterlesen Spielplatzkonzept braucht Neubewertung Armutsbericht SPD Fraktion sieht neue Ausgangslage Der von uns lange geforderte und nun vorliegende Bericht über soziale Ungleichheit in der Stadt erzwingt auch eine Neubewertung des aktuellen Spielplatzkonzepts Dabei darf nicht ausgeschlossen werden dass einzelne Spielflächen beibehalten oder sogar zusätzliche geschaffen werden betonten der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion und Landtagskandidat Frank Henning sowie der familienpolitische Sprecher Uli Sommer Gleichwohl solle an den Kernzielen des Konzepts festgehalten werden 18 07 2012 Weiterlesen Verzögerungen bei Kindersprachförderung inakzeptabel SPD gründet Arbeitskreis Migration Bitte mit schwarz gelbem Beton Neumarkttunnel SPD Fraktion

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2012?start=15 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Neumarkttunnel SPD Fraktion stellt Verantwortung für Verfüllungskosten klar Wenn Verantwortlichkeiten für die Verschwendung städtischer Gelder symbolisch richtig markiert werden sollen dann müsste die vom Rat beschlossene Verfüllung des Neumarkttunnels für die Nachwelt sichtbar allein mit schwarzgelbem Beton erfolgen erklärte für die SPD Fraktion deren Vorsitzender und Landtagskandidat Frank Henning 13 07 2012 Weiterlesen Auch für Osnabrücker Haushalt ein Befreiungsschlag SPD Fraktion begrüßt Vorschlag für eine Reichen Abgabe Der jüngste Vorschlag renommierter Wirtschaftswissenschaftler kann auch für den Osnabrücker Haushalt ein deutlicher Befreiungsschlag sein erklärte Frank Henning SPD Fraktionschef und Landtagskandidat zur vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung DIW entwickelten Anregung eine entsprechende Abgabe einzuführen Vermögende Bürger könnten aus Sicht dieser Wissenschaftler mit Zwangsanleihen und Vermögensabgaben die hohen Staatsschulden finanzieren 13 07 2012 Weiterlesen Schrittweise Verbesserungen Bahnhofsvorplatz SPD und Grüne für neue Ampel zum Parkhaus Die rot grüne Zählgemeinschaft will die Verkehrssituation auf dem Bahnhofsvorplatz durch eine neue Ampel am Knotenpunkt Bruchstraße Konrad Adenauer Ring verbessern Die Machbarkeit wurde bereits gutachterlich untersucht Ein relevanter Teil des PKW Verkehrs von und zur Bahnhofsgarage braucht dann nicht mehr über den Bahnhofsvorplatz zu fahren Bevor größere Summen in einen erneuten Umbau investiert werden wollen wir beobachten wie sich diese Maßnahme auswirkt so Grünen Vertreter Jens Meier Wir werden prüfen lassen ob der aus dem Parkhaus abfließende Verkehr allein über die Bruchstraße geführt werden kann Ein wichtiger Faktor dafür ist die Leistungsfähigkeit des neuen Knotenpunktes ergänzt Heiko Panzer verkehrspolitischer Sprecher der SPD 12 07 2012 Weiterlesen Verlässliche Rahmenbedingungen für Betriebe SPD Kandidat Frank Henning besuchte die Firma Abacus Wende bei der Energiewende So manche Osnabrücker Betriebe die sich für regenerative Energien stark machen sind derzeit besorgt wegen steigender Energiekosten und aufgrund der bundesweit beabsichtigten Mittelkürzungen 11 07 2012 Weiterlesen Sicherheit für Leib und Leben ist kein Luxus SPD Fraktion macht sich für Berufs und Freiwillige Feuerwehren stark

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2012?start=20 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    gekürzte Mittel schadeten der Sicherheit und schwäche Berufsfeuerwehr wie freiwillige Feuerwehren gleichermaßen 11 07 2012 Weiterlesen KiTas brauchen mehr muslimische Fachkräfte SPD Fraktion begrüßt Zielsetzung des Bischofs Wir sind Herrn Bischof Bode ungemein dankbar für seine Forderung auch muslimische Erzieherinnen und Erzieher in katholischen Kitas zu beschäftigen Wir sind gern zu Initiativen bereit dieses richtige Ziel auch über den Organisationsbereich der katholischen Kirche hinaus konsequent umzusetzen erklärten für die SPD Fraktion deren stellvertretender Vorsitzender Uli Sommer und der migrationspolitische Sprecher Paul Meimberg 26 06 2012 Weiterlesen Verkauf der OWG erfolgte gegen die Stimmen von SPD und GRÜNEN ROT GRÜN Fatale Fehlentscheidung von CDU FDP Christel Wachtel sozialpolitische Sprecherin der SPD Ratsfraktion legt Wert auf die Feststellung dass der Verkauf der Osnabrücker Wohnungsbaugesellschaft OWG entgegen der Darstellung in der Neuen Osnabrücker Zeitung seinerzeit keineswegs einstimmig erfolgt sei Der Verkauf der OWG sei eine fatale Fehlentscheidung der damaligen CDU FDP Ratsmehrheit gewesen und erfolgte gegen die Stimmen der SPD Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90 Die GRÜNEN 26 06 2012 Weiterlesen SPD sieht Bedarf für eine 3 Gesamtschule 168 von 528 Anmeldungen können nicht angenommen werden Der Trend geht in Richtung 3 Gesamtschule freuten sich Frank Henning SPD Fraktionschef und Landtagskandidat sowie Dr Jens Martin Vorsitzender der Osnabrücker SPD und schulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion 22 06 2012 Weiterlesen Wasserstraße ist Zukunftsinvestition Hafen SPD Sprecher Henning und Panzer sind für mehr regionale Zusammenarbeit Unser Hafen verbindet uns mit dem Landkreis nicht nur auf der Landkarte Die gemeinsame Wasserstraße ist eine echte Zukunftsinvestition und muss nach den jüngsten Entscheidungen auf Kreisebene noch viel stärker als bislang zu einem gemeinsamen Handlungsfeld regionaler Wirtschaftsförderung werden betonten der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Frank Henning und der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Heiko Panzer 20 06 2012 Weiterlesen Ausweis gibt es schon lange SPD Fraktion hinterfragt vermeintlichen Verbesserungsvorschlag Miesepeter

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2012?start=25 (2016-04-29)
    Open archived version from archive

  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    sich nie darüber beschwert wenn der CDU Ministerpräsident unsere Stadt besucht Wenn die schwarzgelbe Ratsopposition jetzt massiv den hannoverschen Oberbürgermeister Stefan Weil kritisiert und sich als Miesepeter zur Geburtstagsfeier unseres Rathauses aufführt zeugt das von schlechter Gastfreundschaft und verdeutlicht ein sehr eigenartiges Geschichts wie Demokratieverständnis erklärte der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Frank Henning 20 06 2012 Weiterlesen Rathaus idealer Ort SPD Fraktion begrüßt nächste Euregio Tagung in Osnabrück Für so etwas ist das Rathaus der ideale Ort Räume in denen schon 1648 in Gestalt des Westfälischen Friedens europäische Geschichte geschrieben worden ist sind immer wieder sehr gut dazu geeignet Europa weiter auch in kleinen Schritten zu gestalten Die Gäste aus der Euregio sind bei uns deshalb sehr herzlich willkommen betonte der Ratsherr Dirk Koentopp örtliches Mitglied des Euregio Rates 19 06 2012 Weiterlesen Mittel lieber in KiTas investieren Betreuungsgeld Frank Henning unterstützt angelaufene Unterschriftenaktion Gerade als Vater zweier Kinder möchte ich alle noch vorhandenen Chancen nutzen um das sogenannte Betreuungsgeld zu stoppen damit die dafür vorgesehenen Mittel ab sofort in KiTas investiert wird Es darf nicht sein dass sich junge Familien auch in Osnabrück auf einen Rechtsanspruch zur Kinderbetreuung verlassen haben und dann maßlos enttäuscht werden erklärte der SPD Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Frank Henning in einer Pressemitteilung 18 06 2012 Weiterlesen Schule muss für alle da sein Johannisschule SPD Fraktion sieht ihre Skepsis bestätigt Die Unzufriedenheit von Lehrern und Eltern der Johannisschule können wir gut verstehen Wenn sich der Rat nicht seinerzeit gegen das Votum der SPD Fraktion für eine bischöfliche Privatschule an diesem Standort entschieden hätte hätten wir die aktuellen Probleme nicht Solch eine Schule muss für alle da sein erklärten für die SPD Fraktion deren Vorsitzender und Landtagskandidat Frank Henning sowie der schulpolitische Sprecher Jens Martin 15 06 2012 Weiterlesen Rauschen nimmt Schäden billigend in Kauf Häuserkauf in

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2012?start=30 (2016-04-29)
    Open archived version from archive



  •