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  • Weiter Elternfragebogen mit Schnüffel-Fragen? Rot-Grün zeigt sich überrascht über Landkreis - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    enthält immer noch viele überflüssige Fragen stellt die rot grüne Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat fest Was hat das Geburtsland oder das Alter der Eltern mit dem Entwicklungsstand der Kinder zu tun Das ist übergriffige Schnüffelei die allenfalls dazu dienen kann Vorurteile und Stigmatisierungen zu verfestigen kritisieren die Vorsitzende des Sozial und Gesundheitsausschusses Anke Jacobsen Bündnis 90 Die Grünen und die sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion Christel Wachtel Bereits 2013 hatte der zuständige Fachausschuss beschlossen dass der Fragebogen überarbeitet werden muss und die nicht auf den Gesundheits und Entwicklungsstand des Kindes bezogenen Fragen gestrichen werden sollen Das Problem die Stadt hat die Zuständigkeit für die Gesundheitsdienste vor Jahren an den Landkreis übertragen und dieser ist nun für die Schuleingangsuntersuchung der städtischen Kinder zuständig Der Landkreis habe als Reaktion auf die Kritik der Stadt zwar einen Hinweis auf die Freiwilligkeit der Angaben gemacht aber die angezweifelten Fragen nicht geändert Für uns unbegreiflich Man kann zwar nicht erklären welchen Sinn die Fragen nach dem sozialen Status der Eltern haben sollen aber sie werden erhoben Da muss man sich nicht wundern wenn Menschen Zweifel an der Fachlichkeit der verantwortlichen Personen im Landkreis haben und das Vertrauen in die Behörden verlieren so Jacobsen und Wachtel Die Zählgemeinschaft von SPD und GRÜNEN wird das Thema nicht auf sich beruhen lassen und in der kommenden Sitzung klären wie nun mit dem Landkreis umzugehen ist und was unternommen wurde um den Beschluss von 2013 umzusetzen Das Thema Datenschutz ist in aller Munde Wir bringen unseren Kindern bei wie wichtig Datensparsamkeit ist und der Landkreis ignoriert das einfach Das ist mehr als zweifelhaft zumal diese Aspekte den Gesundheitsdienst nichts angehen und nur dazu dienen können die Kinder aufgrund ihrer elterlichen Herkunft zu stigmatisieren erklären Jacobsen und Wachtel abschließend Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de aktuelles

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  • „SPD-Fraktion und IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim führen Gespräche im Innovationszentrum Osnabrück.“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    der SPD Fraktion trafen sich die führenden Vertreter der IHK Osnabrück Emsland Grafschaft Bentheim Martin Schlichter Präsident Marco Graf Hauptgeschäftsführer und Eckhard Lammers Geschäftsführer für den Bereich Standortentwicklung mit der Osnabrücker Rats SPD im Innovationszentrum Osnabrück ICO an der Sedanstraße Neben dem neuen Einkaufszentrum am Neumarkt standen auch die aktuelle Situation des Flughafens Münster Osnabrück FMO und die Haushaltssituation der Stadt Osnabrück auf der Agenda Insbesondere der Vorschlag der Verwaltung die Gewerbesteuer zu erhöhen wurde zwischen den SPD Ratsmitgliedern und den IHK Vertretern kontrovers diskutiert Der Austausch zwischen Politik und Wirtschaft ist für uns als SPD Fraktion immens wichtig verdeutlicht Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender die Intension des Gesprächs Die Stadt Osnabrück steht im Wettbewerb mit anderen Standorten Eine mögliche Gewerbesteuererhöhung bewerten wir deshalb sehr kritisch betonten IHK Präsident Martin Schlichter und IHK Hauptgeschäftsführer Marco Graf Die Erfahrung zeige dass auch in Osnabrück bei jeder Steuererhöhung die Ausgaben unmittelbar nachzögen und keine echte Konsolidierung erfolge Auf diesem Wege könne die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt nicht gesichert werden Die IHK suche daher das Gespräch mit Politik und Verwaltung um Alternativen auszuloten Die SPD Fraktion möchte Gespräche wie diese so Henning in der Zukunft auch mit anderen Interessensvertretungen führen Die Mitglieder unserer Fraktion sind in vielen Gremien und Vereinigungen außerhalb ihrer normalen Rats und Ausschusstätigkeit aktiv Darüber hinaus möchten wir als Fraktion aber so oft wie möglich die verschiedenen Interessens und Bevölkerungsgruppen der Stadt zu Gesprächen einladen um Ideen und Impulse aus der Osnabrücker Bürgerschaft noch stärker in die politische Entscheidungsfindung einbeziehen zu können erläutert Henning Foto v l n r Dr Jens Martin Marco Graf Hauptgeschäftsführer IHK Osnabrück Emsland Grafschaft Bentheim Frank Henning Martin Schlichter Präsident IHK Osnabrück Emsland Grafschaft Bentheim Ulrich Hus Heike Langanke Uli Sommer Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de aktuelles presse2014 823 spd fraktion

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  • „Einführung der Elektromobilität erfordert eine ganzheitliche Betrachtung!“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    für den Klimaschutz in Osnabrück Die SPD Fraktion setzt mit der Installation eines E Bus Systems in Osnabrück auf eine umfassende Neuorientierung des ÖPNV Eine Festlegung auf ein Oberleitungsbussystem hat entgegen den Behauptungen der Stadtbahninitiative SBI nie stattgefunden erläutern Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Niedersächsischen Landtag sowie Heiko Panzer verkehrspolitischer Sprecher der SPD Fraktion Die politischen Gremien der Stadt Osnabrück haben sich in der Vergangenheit umfassend mit der Stärkung und dem Ausbau der Elektromobilität im ÖPNV befasst Dabei hat sich die Politik u a in der Ratssitzung am 17 12 2013 auf die Einführung eines Elektro Bus Systems verständig welches nicht nur wesentlich kostengünstiger im Vergleich zu einer Straßenbahn ist sondern auch den Lärmschutz erhöht und die Umweltbelastung reduziert erläutert Heiko Panzer Ein E Bus System kann 80 der heutigen Dieselbusse ersetzen während eine Straßenbahn maximal 60 der ÖPNV Strecken abdecken könnte bei erheblich höheren Kosten Attraktiv ist letzteres für unsere Bürgerinnen und Bürger nicht führt Panzer weiter aus Zu einer redlichen Betrachtung des ganzen Themas gehöre aber auch eine Ehrlichkeit in Sachen Fördermittel so Frank Henning Es stehen jetzt und in naher Zukunft keine erheblichen Fördermittel wie von der SBI einfach in den Raum gestellt zur Verfügung Weder das Land Niedersachsen noch der Bund haben aktuell Förderprogramme die den Bau einer Stadtbahn bezuschussen würden Osnabrück müsste alles alleine stemmen was in unsrer Haushaltssituation mehr als utopisch ist betont Frank Henning nachdrücklich Man sollte die immer besser werdenden technischen Möglichkeiten eines Elektro Bus Systems nicht von Anfang an kleinreden sondern vielmehr ergebnisoffen diskutieren fordert Heiko Panzer weiter Die Türen für eine Stadtbahn sind durch den aktuellen Nahverkehrsplan auch nicht zugeschlagen Schienensysteme können zu einem späteren Zeitpunkt eine sinnvolle Ergänzung sein und werden durch die weiteren Planungen nicht blockiert schließt Panzer in Richtung SBI versöhnlich ab Zurück Weiter Drucken

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2014/821-einfuehrung-der-elektromobilitaet-erfordert-eine-ganzheitliche-betrachtung (2016-04-29)
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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    SPD Ratsfraktion ist froh dass das BGH zu dem Urteil gekommen ist die 160 Millionen Euro aus einer Rückerstattung der Umsatzsteuer der insolventen Karmann Produktionsgesellschaft zuzusprechen Eine andere Entscheidung entspräche nicht dem gesunden Menschenverstand und wäre den ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einfach nicht zu vermitteln gewesen erklärt Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Niedersächsischen Landtages 17 10 2014 Weiterlesen Weiter Elternfragebogen mit Schnüffel Fragen Rot Grün zeigt sich überrascht über Landkreis Der Fragebogen den Eltern von Vorschulkindern ausfüllen sollen enthält immer noch viele überflüssige Fragen stellt die rot grüne Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat fest Was hat das Geburtsland oder das Alter der Eltern mit dem Entwicklungsstand der Kinder zu tun Das ist übergriffige Schnüffelei die allenfalls dazu dienen kann Vorurteile und Stigmatisierungen zu verfestigen kritisieren die Vorsitzende des Sozial und Gesundheitsausschusses Anke Jacobsen Bündnis 90 Die Grünen und die sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion Christel Wachtel 16 10 2014 Weiterlesen SPD Fraktion und IHK Osnabrück Emsland Grafschaft Bentheim führen Gespräche im Innovationszentrum Osnabrück Auf Einladung der SPD Fraktion trafen sich die führenden Vertreter der IHK Osnabrück Emsland Grafschaft Bentheim Martin Schlichter Präsident Marco Graf Hauptgeschäftsführer und Eckhard Lammers Geschäftsführer für den Bereich Standortentwicklung mit der Osnabrücker Rats SPD im Innovationszentrum Osnabrück ICO an der Sedanstraße 15 10 2014 Weiterlesen Einführung der Elektromobilität erfordert eine ganzheitliche Betrachtung Frank Henning und Heiko Panzer von der SPD Ratsfraktion sehen die Einführung eines Elektro Bus Systems als ersten großen Schritt für den Klimaschutz in Osnabrück Die SPD Fraktion setzt mit der Installation eines E Bus Systems in Osnabrück auf eine umfassende Neuorientierung des ÖPNV Eine Festlegung auf ein Oberleitungsbussystem hat entgegen den Behauptungen der Stadtbahninitiative SBI nie stattgefunden erläutern Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Niedersächsischen Landtag sowie Heiko Panzer verkehrspolitischer Sprecher der SPD Fraktion 07 10 2014 Weiterlesen SPD Fraktion verwundert

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2014?start=5 (2016-04-29)
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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Osnabrück an den Internationalen Wochen gegen Rassismus beteiligt die 2015 vom 16 29 März 2015 stattfinden und unter dem Motto Anerkennen statt Ausgrenzen stehen erklärt der Fraktionsvorsitzende Frank Henning SPD 25 09 2014 Weiterlesen Kerstin Lampert Hodgson neue familien und jugendpolitische Sprecherin der SPD Fraktion Uli Sommer Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses übergibt seine Sprecherfunktion Einstimmig wurde Kerstin Lampert Hodgson in der SPD Fraktionssitzung am 22 09 2014 zur familien und jugendpolitischen Sprecherin der SPD Stadtratsfraktion gewählt Übernommen hat sie damit das Amt von Uli Sommer Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses des Osnabrücker Rates Ich freue mich über das große Vertrauen meiner Fraktion und über die neue Verantwortung die ich zukünftig sehr gerne übernehmen werde so Lampert Hodgson Die Ratsfrau ist verheiratet Mutter von vier Kindern und hat zwei Enkelkinder Sie arbeitet als Arzthelferin in einer Praxis in Georgsmarienhütte 25 09 2014 Weiterlesen SPD kritisiert L T Konkurrenzverhinderung um jeden Preis Die SPD kritisiert in scharfer Form die Verhinderungsstrategie insbesondere des Bekleidungshauses L T gegen das geplante Einkaufszentrum am Neumarkt Nachdem der Kauf dreier Grundstücke an der Johannisstraße nicht ausgereicht hat die Center Pläne zu durchkreuzen wird nun versucht diese Grundstücke als juristisches Faustpfand gegen den breiten Willen der Bürgerschaft einzusetzen so der Fraktionsvorsitzende Frank Henning SPD 18 09 2014 Weiterlesen Bürgerbefragung Westumgehung wird umgesetzt Bürgerbeteiligung ernst nehmen Die SPD wird in der anstehenden Ratssitzung 29 07 2014 dafür sorgen dass die am 25 Mai 2014 in Osnabrück durchgeführte Bürgerbefragung zur Westumgehung Entlastungsstraße West umgesetzt wird Mit dem Instrument der Bürgerbefragung ist in Osnabrück erstmals diese Form der Bürgerbeteiligung praktiziert worden Ich gehe davon aus dass der Rat und die Verwaltung das Ergebnis einvernehmlich respektieren Mein Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern die daran teilgenommen haben Dies erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD Frank Henning in einer aktuellen Pressemitteilung 23 07 2014 Weiterlesen Fahrscheinloser Nahverkehr

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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    die Entwicklung des Flughafen Münster Osnabrück aus betont der Fraktionsvorsitzende Frank Henning SPD Um diesen Prozess anzuschieben werden wir in der Ratssitzung am 29 07 2014 einen Antrag einbringen der den Aufsichtsrat des FMO bittet diesen Prozess positiv zu begleiten so der Fraktions vorsitzende 17 07 2014 Weiterlesen Rot Grün bringt Osnabrück voran Zählgemeinschaft legt Halbzeitbilanz vor Nach der Kommunalwahl am 11 September 2011 haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 Die Grünen auf der Basis eines gemeinsamen Sachprogramms im Rat der Stadt Osnabrück eine Mehrheit gebildet Zur Mitte der laufenden Ratsperiode 2011 2016 legt die rot grüne Zählgemeinschaft ihre Halbzeitbilanz vor Das Zwischenfazit lautet Rot Grün bringt die Stadt Osnabrück voran Dies erklärten die Fraktionsvorsitzenden von SPD Frank Henning und Bündnis 90 Die Grünen Michael Hagedorn im Rahmen einer Pressekonferenz am Do 10 07 2014 09 07 2014 Weiterlesen SPD Ratsfraktion erklärt sich solidarisch mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern der AMEOS Klinik SPD Ratsfraktion spricht mit ver di Vertrauensleuten in AMEOS Klinik Der Verkauf des Landeskrankenhauses Osnabrück an die AMEOS Unternehmensgruppe im Jahr 2007 durch die damalige CDU FDP Regierung unter Christian Wulff zeigt bis heute seine negativen Folgen Nicht nur dass damals schon der Landesrechnungshof den viel zu niedrigen Kaufpreis bemängelte die Klinik folglich weit unter Wert verkauft wurde auch die Arbeitsbedingungen und Sozialstandards der ca 850 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wurden und werden seitdem sukzessive verschlechtert zeigen sich Frank Henning Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und Jens Martin Vorsitzender der SPD in Osnabrück empört 23 06 2014 Weiterlesen Die Ausrüstung der freiwilligen Feuerwehren in Osnabrück muss höchsten Standards genügen SPD Ratsfraktion überprüft persönliche Schutzausrüstungen der freiwilligen Feuerwehren Die persönliche Schutzausrüstung PSA von Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmännern ist in einem Einsatz unabdingbar Dies gilt selbstverständlich auch für die Frauen und Männer der freiwilligen Feuerwehren in der Stadt Osnabrück unterstreichen Frank

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2014?start=15 (2016-04-29)
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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    geschlossen für die Neugestaltung der Skateranlage an der Liebigstraße aus Nach den in der Vergangenheit geführten Diskussionen über die Entlastungsstraße West und der damit einhergehenden Fokussierung der politischen Debatten auf den Osnabrücker Stadtteil Westerberg wollen wir als SPD Fraktion nunmehr wieder die Schwerpunkte auf alle Stadtteile Osnabrücks legen betonen Frank Henning Fraktionsvorsitzender und Uli Sommer jugendpolitischer Sprecher für die SPD Ratsfraktion 18 06 2014 Weiterlesen Reflektoren sollen sich als neuer Standard etablieren Rot Grün will Sicherheit an Überwegen deutlich erhöhen Nachdem die Stadtverwaltung auf den Antrag der rot grünen Zählgemeinschaft zwei Überwege mit blau weißen Reflektoren ausgerüstet hat planen wir nunmehr weitere Überwege mit diesem Instrument auszustatten um die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger bei der Straßenüberquerung flächendeckend zu erhöhen erläutern Heiko Panzer SPD und Jens Meier Bündnis 90 Die Grünen für die rot grüne Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat 03 06 2014 Weiterlesen Die Wahrheit sieht anders aus Rot Grün Polemik und Unwahrheiten helfen Dissener Klinikum nicht Die Fraktionsvorsitzenden der Osnabrücker Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN Frank Henning und Michael Hagedorn weisen die Vorwürfe der Dissener CDU zurück Die Behauptung die Stadt bzw das Klinikum schiebe Kosten und Serviceleistungen ungerechtfertigt an das Klinikum in Dissen und mache dieses damit zur Bad Bank ist ehrenrührig Das kann man nur als unverschämte Lüge zurückweisen so die beiden Fraktionsvorsitzenden 28 05 2014 Weiterlesen Kein Bauland ohne ganzheitliches Verkehrskonzept am Westerberg SPD Ratsfraktion fordert Verkehrskonzept der Straßengegner für die Weststadt Die SPD Ratsfraktion will die städtischen Grundstücke am Westerberg die für die alte Trasse der Westumgehung frei gehalten wurden nicht umgehend zu Bauland machen verdeutlichen Frank Henning Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat und Heiko Panzer verkehrspolitischer Sprecher der SPD Fraktion Zunächst sind die Gegner der Straße in der Pflicht die bestehenden Verkehrsprobleme am Westerberg einer Lösung zuzuführen Zugleich muss die Anbindung des Wohn

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2014?start=20 (2016-04-29)
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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Kiesler scheidet hingegen aus dem Gremium aus und macht auf eigenen Wunsch Platz für Dr Jens Martin der den sechsköpfigen SPD Fraktionsvorstand damit komplettiert Foto v l n r Heike Langanke Dr Jens Martin Christel Wachtel Uli Sommer Frank Henning Ulrich Hus 13 05 2014 Stellungnahme zur bepo Die Entlastungsstraße West soll für die Zukunft der Stadt gebaut werden für die Entwicklung der Hochschulen des Wissenschafts und Wohnparks und des Innovationszentrums Osnabrück Außerdem wollen wir die Anlieger von 15 Straßen vom Westerberg bis zum Wall vom Verkehr entlasten Das erklärten die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD Dr E h Fritz Brickwedde und Frank Henning MdL zum Vorwurf der Straßengegner es gehe um Speditionen und LKW 07 05 2014 Weiterlesen Fakten statt Emotionen JA zur Entlastungsstraße CDU und SPD Fraktionen kritisieren Kampagne von Bepo und Grünen Die Bürgerinnen und Bürger Osnabrücks sollten sich unabhängig zur Bürgerbefragung informieren Dies geht vor allem auf den Internetseiten der Stadt Osnabrück und in den zahlreichen Infobroschüren Die Verwaltung hat neutral die Fakten zur Entlastungsstraße West zusammengestellt Da verwundert es uns schon sehr dass die Gegner in Ihrer Kampagne viele Fakten einfach ignorieren oder gar ideologisch und emotional verändern Bewusst werden Unwahrheiten verbreitet um die Angst vor dieser neuen Straße zu schüren so Dr E h Fritz Brickwedde CDU und Frank Henning SPD Vorsitzende der Stadtratsfraktionen 05 05 2014 Weiterlesen SPD fühlt sich von Präsidenten der Universität Osnabrück in Neumarkt Politik bestätigt SPD Ratsfraktion Prof Dr Wolfgang Lücke rennt offene Türen ein Mit seinen Aussagen zur Verkehrssituation am Neuen Graben rennt der Präsident der Universität Osnabrück Prof Dr Wolfgang Lücke offene Türen bei uns ein Sein Vorschlag zur Beruhigung des Neuen Grabens zeigt eine ideale Ergänzung zu den kommenden Veränderungen am Neumarkt auf betonen Frank Henning Fraktionsvorsitzender der SPD Ratsfraktion und Heiko Panzer verkehrspolitischer Sprecher der

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