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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Start 2015 Presseartikel 2015 SPD Fraktion steht zur Jugendsozialarbeit in Schinkel Die SPD Ratsmitglieder Kerstin Lampert Hodgson jugendpolitische Sprecherin Roswitha Pieszek Schinkelaner Ratsmitglied und Uli Sommer Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses besuchten das wöchentlich stattfindende Elterncafé im Heinz Fitschen Haus im Schinkel 14 01 2015 Weiterlesen 1 2 3 4 5 6 7 8 10 Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag 29 04 2016 16 30 Uhr Tagung zum

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  • Haushaltsrede 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    2014 Haushaltsrede 2015 Presseartikel 2014 12 12 2014 Haushaltsrede 2015 Auf der Ratssitzung am 9 Dezember 2014 hat SPD Fraktionschef Frank Henning eine Rede zum Haushalt 2015 gehalten Diese können Sie hier abrufen Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de aktuelles presse2014 836 haushaltsrede 2015 Druckdatum 29 04 2016 01 17 Uhr Termine Donnerstag 28 04 2016 09 30 Uhr Freitag 29 04 2016 16 30 Uhr Tagung

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  • „SPD-Fraktion: Attraktivität der Osnabrücker Innenstadt wird durch das Einkaufszentrum am Neumarkt noch weiter erhöht!“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Attraktivität der Stadt Osnabrück ist ungebrochen Das zeigt die Tatsache dass ein zusätzlicher Investor ein Kaufhaus mitten in der Innenstadt plant freuen sich Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion Neben dem neuen Einkaufzentrum von mfi am Neumarkt und dem vorhandenen Kaufhaus von L T scheut der Kapitalgeber keine Konkurrenz sondern stärkt den Handelsstandort Osnabrück nachhaltig Niedersachsens meistbesuchte Einkaufsstraße erfährt durch die Investition eine erneute Aufwertung und Osnabrück baut seine Anziehungskraft weiter aus erläutern Henning und Hus Die neue Investition in den Standort Osnabrück zeige nachdrücklich dass auch die Entscheidung ein Einkaufszentrum am Neumarkt zu bauen die richtige sei denn nur ein starker Standort mit attraktiven Einkaufsmöglichkeiten werde die Stadt Osnabrück auch in Zukunft für Besucherinnen und Besucher abwechslungsreich und interessant machen sind sich Henning und Hus sicher Die investitionsfreundliche Haltung der SPD Fraktion zeigt wie man Unternehmen nach Osnabrück lockt Die Verhinderungs und Blockadepolitik die die CDU an den Tag legt verdeutlichen dass sie den gesamtstädtischen Blick verloren hat Dieses Beispiel verdeutlicht wieder einmal dass die CDU von ihrer Klientel bestimmte Politik betreibt und die Interessen der Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger sträflich vernachlässigt schließen Henning und Hus ab Zurück Weiter Drucken Adresse http www

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  • „SPD Fraktion: Neubaupläne in Sutthausen sind sinnvoll – aber noch nicht beschlossen!“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    sowie Dr Jens Martin schulpolitischer Sprecher für die SPD Ratsfraktion Von der Sache her halten wir als SPD Fraktion einen Neubau für die beste Alternative Nicht nur dass dies langfristig für Verbesserung in der Unterrichtsqualität sorgt indem die mobilen Containerklassen abgeschafft werden können auch kann so der Inklusionsgedanke beim Neubau mit einbezogen werden verdeutlicht Jens Martin die Position der SPD Dennoch sollten die von der Verwaltung vorgelegten Planungen selbstverständlich erst noch in den zuständigen Ausschüssen beraten werden führt Ulrich Hus weiter aus Es ist ein wenig vorschnell bereits jetzt schon für einen Neubaubeschluss Vollzug zu melden der noch gar nicht die zuständigen Gremien durchlaufen hat Hinzukommt auch dass ein Drängen der CDU auf einen Neubau weder im Immobilienausschuss noch im Schul und Sportausschuss zu bemerken war Vielleicht war es auch nur ein innerer Drang der CDU der in der nächsten Sitzung artikuliert wird erklären Hus und Martin Redlicher sei es vielmehr zu erwähnen dass es sich alle Mitglieder der zuständigen Ausschüsse in den vorangegangenen Beratungen zum Brand in der Grundschule Sutthausen nicht einfach gemacht haben eine Entscheidung direkt zu fällen Der Neubau wie die Sanierung im Übrigen auch bedeute dass andere dringende Baumaßnahmen verschoben werden müssten da die nötigen Mittel

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  • „Qualitätssiegel gegen Diskriminierung“ - Rot-Grün fordert Engagement der Stadt - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    soll die Verwaltung ein Konzept für ein Qualitätssiegel Diskothek gegen Diskriminierung erarbeiten und Kriterien entwickeln nach denen dieses Siegel vergeben werden soll Dies erklären die ordnungspolitischen SprecherInnen Thomas Klein GRÜNE und Anita Kamp SPD Die Fälle bei denen Menschen vor Diskotheken diskriminiert und abgewiesen werden treten auch in Osnabrück leider immer wieder auf Die Stadtverwaltung sieht bei diesen Vorfällen kaum Möglichkeiten ordnungspolitisch tätig zu werden um so gegen diese Form der Diskriminierung vorzugehen bedauert Anita Kamp Gleichwohl hat sie die Möglichkeit Anreize zu geben damit sich diese Vorkommnisse nicht ständig wiederholen Mit Dehoga und Diskothekenbetreibern soll die Verwaltung ein Siegel entwickeln das für die InhaberInnen von Tanzlokalen und zu deren Werbezwecken attraktiv ist und für das sie sich bewerben können Mit diesem Siegel erklären die DiskothekenbetreiberInnen dass sie sich aktiv gegen Diskriminierung beim Einlass in ihre Diskotheken einsetzen so Thomas Klein Das Qualitätssiegel soll öffentlichkeitswirksam vergeben werden und Beschwerdemöglichkeiten im Fall einer Diskriminierung enthalten In Hannover hat die Stadt in Abstimmung mit dem dortigen Dehoga das Qualitätssiegel Pro AGG entwickelt und vor kurzem vorgestellt Damit soll mit dafür gesorgt werden dass Hannover ein weitgehend diskriminierungsfreies Feld bleibt Diesem Beispiel wollen wir in Osnabrück folgen so Klein und Kamp abschließend Zurück

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  • „SPD-Fraktion will sozialen Wohnungsbau stärken!“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    haben wir die Verwaltung beauftragt ein Handlungskonzept bezahlbarer Wohnraum zu erstellen betonen Frank Henning Fraktionsvorsitzender der Rats SPD und Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion gemeinsam Ziel dieses Handlungskonzeptes muss es sein Rahmenbedingungen zu schaffen die die Errichtung und den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum fördern Hierzu gehört aus unserer Sicht vor allem auch die Erweiterung des städtischen Baulandmanagements auf den Geschoßwohnungsbau welches die Möglichkeiten hat preisbegrenzend auf Grundstücke und Wohnungen einzuwirken Nur so kann garantiert werden dass auch alle Nutzergruppen durch das Konzept eine Förderung erfahren erläutern Henning und Hus Auch eine Ausweisung von neuen Baugebieten im Stadtgebiet sei hierbei aus Sicht der SPD Fraktion erforderlich Ich wünsche mir aber auch dass die Verwaltung die Bebauung in zweiter Reihe konsequent weiterverfolgt damit den vielen Wünschen und Erwartungen von Hausbesitzer schnell entsprochen werden kann zeigt Henning eine weitere Möglichkeit auf Wohnraum zu schaffen Die Voraussetzungen hierfür so Henning weiter seien in der Vergangenheit schon geschaffen worden Nach dem Verkauf der Osnabrücker Wohnungsbaugesellschaft OWG im Jahre 2002 durch die damalige schwarz gelbe Mehrheit im Rat müssen wir nun alle Möglichkeiten ausschöpfen um unsere verlorenen Einflussmöglichkeiten auf dem Osnabrücker Wohnungsmarkt wieder zu stärken und teilweise zurückzugewinnen auch wenn dies sehr schwer sein

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  • „Zion GmbH zerstört die kulturelle Entwicklung in Osnabrück!“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Osnabrück Abenteuerliche Abschleppmethoden Schikane der Design Messe am Güterbahnhof Klage gegen den Freiraum Petersburg Zerschlagung der Jugendkulturtage wir fragen uns was die Osnabrücker Kulturlandschaft und ihr kreativen Köpfe noch alles von der Zion GmbH zu erwarten hat äußern sich Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Kerstin Lampert Hodgson jugendpolitische Sprecherin der SPD Fraktion besorgt Die Entwicklung am Güterbahnhof in der Vergangenheit und aktuell lasse vermuten dass die von der Stadt Osnabrück und dem Osnabrücker Rat anvisierte vielfältige Nutzung nicht im Interesse der Zion GmbH ist Anders lasse sich die Zerstörung der seit Jahren dort gewachsenen Kreativwirtschaft von Seiten der Zion GmbH kaum erklären äußert sich Kerstin Lampert Hodgson entrüstet Nun fallen auch noch die Jugendkulturtage dem Treiben der Zion GmbH zum Opfer die ihre Räumungsklage ohne Fingerspitzengefühl einfach durchdrückt Wir werden die weiteren Handlungsschritte der Zion GmbH ganz genau verfolgen und ihr so oft es nötig ist auf die Finger klopfen Der Güterbahnhof soll zukünftig die Kulturlandschaft für alle Osnabrückerinnen und Osnabrücker bereichern und nicht zu einem Beispiel werden wie man Kultur zerstört äußert sich Frank Henning abschließend Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de aktuelles presse2014 827 zion gmbh zerstoert die kulturelle entwicklung in osnabrueck Druckdatum 29

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2014/827-zion-gmbh-zerstoert-die-kulturelle-entwicklung-in-osnabrueck (2016-04-29)
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  • „SPD-Fraktion begrüßt BGH-Urteil gegen die ehemaligen Karmann-Gesellschafter!“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Die SPD Ratsfraktion ist froh dass das BGH zu dem Urteil gekommen ist die 160 Millionen Euro aus einer Rückerstattung der Umsatzsteuer der insolventen Karmann Produktionsgesellschaft zuzusprechen Eine andere Entscheidung entspräche nicht dem gesunden Menschenverstand und wäre den ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einfach nicht zu vermitteln gewesen erklärt Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Niedersächsischen Landtages Im Rahmen der Betriebsaufspaltung haben die ehemaligen Karmann Gesellschafter jahrzehntelang der Produktionsgesellschaft durch hohe Gebäudemieten Geld entzogen und dies in die Besitzgesellschaft der Eigentümerfamilie überführt Darüber hinaus habe die Produktionsgesellschaft auch noch für die Besitzgesellschaft Steuern abgeführt so Henning weiter Wer dann noch eine steuerliche Rückerstattung für sich beansprucht handelt moralisch verwerflich und respektlos seinen ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegenüber Die Entscheidung des BGH ist Recht und billig zeigt sich Henning überzeugt Zahlreiche alte Karmänner die keine neue Chance bei VW erhalten hätten seien nach der Betriebsinsolvenz nahezu ins Nichts gefallen Unverändert offen seien die Forderungen von mehr als 7000 Gläubigern vor allem von Ex Beschäftigten Handwerkern und Zulieferern Diese erhalten mit dem Urteil ein Wenig Gerechtigkeit zurück so Frank Henning abschließend Zurück Weiter Drucken Adresse http www spd ratsfraktion os de aktuelles presse2014 825 spd fraktion begruesst bgh urteil gegen die ehemaligen

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