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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    aus welchem politischen Lager sie kommen unterstreicht Frank Henning Vorsitzender der Rats SPD die Initiative seiner Fraktion 11 11 2015 Weiterlesen SPD Fraktion irritiert über den verbalen Angriff auf die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert geführte Stadtverwaltung SPD Fraktion Brickweddes verbaler Ausraster zeigt Hilflosigkeit und ist nicht zielführend Zu vorgerückter Stunde der Ratssitzung am Dienstag ließ sich der Vorsitzende der CDU Ratsfraktion zu einem verbalen Angriff auf die von Oberbürgermeister Griesert geführte Stadtverwaltung hinreißen So kritisierte Brickwedde die Stadtverwaltung scharf nicht wie in der Ratssitzung am 22 09 2015 beschlossen Gespräche mit dem Taxigewerbe hinsichtlich des weiteren Vorgehens am Neumarkt geführt zu haben Zugleich drohte er ultimativ mit Auswirkungen auf die Haushaltsberatungen mit der CDU 06 11 2015 Weiterlesen Schneller Bus ist attraktiv und spart Betriebskosten in Millionenhöhe SPD und GRÜNE setzen sich für Busbeschleunigung ein Die rot grüne Zählgemeinschaft will das Busfahren in Osnabrück attraktiver machen Hierzu arbeiten Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken und der PlaNOS an einem Maßnahmenkatalog der nach unseren Vorstellungen schnellst möglich umgesetzt werden soll erklärt Heiko Panzer verkehrspolitischer Sprecher der SPD Fraktion Jens Meier von den GRÜNEN ergänzt Wir wollen durch verschiedene Maßnahmen wie der Vorrangschaltung von Ampeln der Einrichtung von Bus Umweltspuren oder zentraler Umsteigepunkte für PKW Rad und Bus das Busfahren in der Stadt Osnabrück attraktiver machen Mit einem Antrag in der kommenden Ratssitzung will die Zählgemeinschaft den Akteuren den Rücken stärken und dafür sorgen dass der Maßnahmenkatalog schnell in die Umsetzung kommt 02 11 2015 Weiterlesen Verkehrskonzept Westerberg im Kopf schon gescheitert Aktuelle Pressemitteilung der SPD Fraktion SPD Fraktion Bepo stellt eigenes Wohl über gesamtstädtische Interessen Das neue Baugebiet am Westerberg ist im Rahmen der vom Rat beschlossenen Wachstumsstrategie konsequent und völlig richtig Die Stadt Osnabrück braucht mehr ausgewiesene Baugebiete um seine Einwohnerzahlen und damit seine Einnahmen zu steigern Nicht umsonst hat der

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    finden wir als SPD Fraktion großartig Die Osnabrücker Maiwoche ist als feste Größe im Eventkalender bereits regional und überregional ein Besuchermagnet Durch die Erweiterung des Ursprungskonzeptes auf verschiedene Standorte südlich des eigentlichen Maiwochengebietes von den Schaustellern Kultur Offensive genannt bietet sich die Möglichkeit die Attraktivität noch mehr zu steigern und den Besucherinnen und Besuchern ein einmaliges Erlebnis zu bieten Wir sehen darin einen Gewinn für unsere Stadt äußern sich Frank Henning Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Rats SPD 01 10 2015 Weiterlesen Rede von Frank Henning zur Aktuellen Stunde im Rat zum Thema Flüchtlinge Das Thema Flüchtlinge und Zuwanderung ist zurzeit in aller Munde Wir erleben zurzeit in Europa eine bisher beispiellose Wanderungs und Fluchtbewegung von Menschen aus Krisengebieten in bisher nicht gekanntem Ausmaß Auch nach Osnabrück sind und werden noch mehr Menschen kommen die in Not sind Diese Situation stellt für uns alle eine unglaubliche Herausforderung dar Wir haben als SPD Fraktion diese aktuelle Stunde beantragt nicht um Parteipolitik zu machen oder ein Thema zu instrumentalisieren Nein im Gegenteil Wir sehen die Not und das Elend der Flüchtlinge für uns in Osnabrück als Chance einander die Hand zu reichen und in dieser für Osnabrück so außergewöhnlichen Situation parteiübergeifend zu handeln 01 10 2015 Weiterlesen SPD reicht anderen Fraktionen die Hand Jetzt gemeinsam handeln SPD Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Osnabrücker Flüchtlingskonzept Auch nach Osnabrück sind und werden in der nächsten Zeit mehr Menschen aus Kriegs und Krisengebieten kommen Wir danken den ehrenamtlich helfenden Bürgerinnen und Bürger den Hilfsorganisationen den Kirchen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Osnabrück die durch ihr großes Engagement ein Ort des Willkommens und der Hilfsbereitschaft geschaffen haben so Frank Henning SPD Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Rats SPD sowie Christel Wachtel sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion 17 09 2015 Weiterlesen

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    die Verwaltung auf dem Rat endlich belastbares Zahlenmaterial vorzulegen um in einem Gesamtabwägungsprozess den Bedarf einer dritten Gesamtschule beurteilen zu können macht Frank Henning Fraktionsvorsitzender der Rats SPD in einer aktuellen Pressemitteilung deutlich 13 08 2015 Weiterlesen Rat konsolidierungsfreudiger als OB Griesert Rot Grün zur Haushaltssperre Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN Frank Henning und Michael Hagedorn halten die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert angekündigte Haushaltssperre für sinnvoll sehen die Ursache für die Finanzmisere der Stadt jedoch nicht beim Rat Seit acht Jahren wurden die Haushaltspläne der Stadt mit breiter Mehrheit von CDU SPD GRÜNEN und der Stimme des jeweiligen OB verabschiedet In diesen Jahren haben die politischen Beratungen insbesondere durch Vorschläge von SPD und GRÜNEN jeweils zu zusätzlichen Einsparungen in Millionenhöhe geführt Wäre der Rat dagegen jeweils den Haushaltsentwürfen der Verwaltung gefolgt so läge die Verschuldung inzwischen um mehr als 20 Millionen Euro höher als heute betonen Hagedorn und Henning Allein seit 2013 hat die Verwaltung uns mit Stellenmehrbedarfen von über 130 Stellen konfrontiert von denen lediglich ein Teil auf den unvermeidlichen und gewollten Ausbau der Kinderbetreuung zurückzuführen ist so Hagedorn 22 07 2015 Weiterlesen SPD Ratsfraktion zu Gast in Greifswald Politische Gespräche in Osnabrücks langjähriger Partnerstadt Einmal in der Ratsperiode nehmen wir uns als SPD Fraktion vor eine Stadt oder eine Gemeinde zu besuchen um vor Ort aktuelle kommunalpolitische Themen zu besprechen die auch für Osnabrück interessant sein könnten Nach unserer englischen Partnerstadt Derby haben wir uns dieses Mal für unsere Partnerstadt Greifswald entschieden um die Themen Städtepartnerschaft Wohnraum für alle Flüchtlingspolitik und Energiewende zu thematisieren erläutert Frank Henning Vorsitzender der Osnabrücker Rats SPD die Intention des Besuchs in Mecklenburg Vorpommern 22 07 2015 Weiterlesen Auf Unkrautvernichter Glyphosat verzichten Rot Grün Öffentlichkeit über Risiken informieren Mitte März 2015 hat die Weltgesundheitsorganisation WHO Glyphosat als wahrscheinlich krebserzeugend bei Menschen eingestuft

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    machbaren Politik ist daher zuweilen bei den Bürgerinnen und Bürgern eher gering Dem wollen wir erneut entgegentreten und in insgesamt acht Perspektivgesprächen bis zum Jahresende die Zukunft der Stadt Osnabrück diskutieren erläutern Antje Schulte Schoh Vorsitzende der SPD Osnabrück und Frank Henning Fraktionsvorsitzender der Rats SPD gemeinsam die Idee bei einer Pressekonferenz im Rathaus der Stadt Osnabrück 15 06 2015 Weiterlesen Bürgerinformationsveranstaltung zu den Trassenplanungen der Hochspannungsleitungen in Darum Gretesch Lüstringen am 10 06 2015 SPD Fraktion und SPD Ortsverein informieren über die aktuellen Planungen Die Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtteils beschäftigen sich momentan viel mit den aktuellen Entwicklungen rund um die neuen Trassenplanungen für Hochspannungsleitungen hier bei uns vor Ort Dies wurde nicht nur im letzten Bürgerforum deutlich sondern zeigt sich besonders auch in Gesprächen beim Einkaufen oder auf der Straße Die SPD Stadtratsfraktion und der SPD Ortsverein Darum Gretesch Lüstringen führen daher eine Informationsveranstaltung am 10 06 2015 um 19 00 Uhr im Clubhaus der TSG Burg Gretesch Helmut Stockmeier Str 3 49086 Osnabrück 02 06 2015 Weiterlesen SPD Fraktion für eine positive Entwicklung in der Dodesheide und am Nettebad SPD Fraktion will Entwicklung am Nettebad Vehrter Landstraße soll schnellstmöglich saniert werden Die SPD Fraktion steht geschlossen hinter dem Bau einer Elektrokartbahn am Nettebad Weitere Vorhaben der Stadtwerke auf dem Gelände des Freizeitbades die vor allem im östlichen Bereich Richtung der historischen Landwehr geplant sind z B Kletterhalle werden von uns nicht mitgetragen erläutern Frank Henning Fraktionsvorsitzender und Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher die Position der SPD Ratsfraktion Eine Attraktivitätssteigerung an diesem Standort führt zu höheren Einnahmen für den hochdefizitären Bäderbereich und verbessert den Kostendeckungsgrad Dies kommt im Endeffekt allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt zu Gute so Henning und Hus 02 06 2015 Weiterlesen SPD Fraktion fordert eine Pachtverlängerung an der Muesenburg von mindestens 5 Jahren Pächter muss

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    und Erzieher Uli Sommer zeigt Flagge bei ver di Veranstaltung in der Lagerhalle Die Grüße der SPD Ratsfraktion überbrachte Uli Sommer Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses des Rates der Stadt Osnabrück den streikenden Erzieherinnen und Erziehern in der Lagerhalle Osnabrück Der Streik und das Engagement der Erzieherinnen und Erzieher in dieser Tarifauseinandersetzung sind ein hohes Gut unserer Demokratie und sie werden zeigen wie viel der Gesellschaft frühkindliche Bildung Wert ist führt Uli Sommer selbst Erzieher aus 29 05 2015 Weiterlesen Neumarkt CDU Vermutungen nichts als Nebelkerzen Centerentwickler mfi beginnt spätestens im Herbst mit den Abrissarbeiten am Neumarkt Wie in der Presse am 23 05 2015 zu entnehmen war äußert sich der Manager des Centerentwicklers mfi Björn Reineking nach der Ratssitzung eindeutig Die Abrissarbeiten für das neue Einkaufszentrum am Neumarkt werden spätestens im Herbst beginnen Dies ist ein klares und deutliches Bekenntnis zum Standort Osnabrück äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der rot grünen Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat Frank Henning SPD und Michael Hagedorn Bündnis 90 Die Grünen 26 05 2015 Weiterlesen Rot grüne Zählgemeinschaft im Rat fordert Beitragserstattung für Streiktage in Kitas Streikbedingte Betreuungsausfälle sollen unbürokratisch von der Verwaltung erstattet werden Im Rahmen des aktuellen Streiks in den Kitas der Stadt Osnabrück kommt es vermehrt zu Betreuungsausfällen für Kinder Osnabrücker Eltern Alternative Betreuungsangebote müssen gesucht und vor allem auch bezahlt werden so die Fraktionsvorsitzenden der rot grünen Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat Frank Henning SPD und Michael Hagedorn Bündnis 90 Die Grünen 13 05 2015 Weiterlesen Richtiger Baumschutz für mehr Lebensqualität Rot Grün Keine Satzung zu Lasten anderer Umwelt Aufgaben Die Zählgemeinschaft von SPD und GRÜNEN setzt sich für eine neue Baumschutzsatzung in Osnabrück ein Bäume sind wichtig für die Lebensqualität in der Stadt Sie helfen dem Stadtklima reduzieren die Staubbelastung schlucken Lärm reduzieren CO2 und sind zudem einfach schön Es wird Zeit dass wir

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    GRÜNE Rotgrün wolle daher in der kommenden Ratssitzung mit den anderen Fraktionen beraten wie die Voraussetzungen geschaffen werden können dass auch in Osnabrück geprüft werden kann ob in bestimmten Stadtgebieten die Einführung einer beim Land Niedersachsen in Vorbereitung befindlichen Möglichkeit einer Mietpreisbremse sinnvoll ist 02 04 2015 Weiterlesen Spaziergang vom Freiraum Petersburg zum Ringlokschuppen SPD Fraktion verschafft sich am Güterbahnhof ein Bild über die schwierige Situation der Kulturszene Der Freiraum Petersburg hat die SPD Fraktion zu einem Spaziergang am Güterbahnhof eingeladen um ihre aktuelle Situation zu schildern Es wurde sehr deutlich dass die Kreativszene am Güterbahnhof immer wieder von der Zion GmbH gegängelt und unter Druck gesetzt wird Sei es u a durch große Kübel die eine Zufahrt mit dem PKW auf ihr Gelände verhindern sollten durch Bauzäune die große Teile der ehemals genutzten Flächen unzugänglich machen und nunmehr brach liegen oder durch PKW Abschleppaktionen wie in der Vergangenheit auch mehrfach von der NOZ berichtet äußern sich Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender im Osnabrück Rat und MdL und Dirk Koentopp kulturpolitischer Sprecher der Rats SPD besorgt 27 03 2015 Weiterlesen Biergarten am Hauptbahnhof SPD Fraktion begrüßt Initiative von Oberbürgermeister Griesert Wir freuen uns dass Oberbürgermeister Griesert eine bereits zwei Jahre alte Idee der SPD Ratsfraktion aufgreift und den Brunnen am Bahnhofsvorplatz für eine Außengastro nomie herrichten möchte Manche Projekte brauchen einfach einen gewissen Reife und Abwägungsprozess um endlich zur Chefsache erklärt zu werden freut sich Frank Henning Vorsitzender der Rats SPD Herr Griesert rennt mit diesem Thema bei uns eine seit langer Zeit offen stehende Tür ein Wir werden daher selbstverständlich unseren Oberbürgermeister bei seinem Vorgehen am Bahnhofsvorplatz mit allen Kräften unterstützen wohlwissend dass neue Projekte in Osnabrück bei seiner Hausfraktion eher auf Skepsis und Missfallen stoßen so Henning abschließend 23 03 2015 ÖPNV Bürgerticket wird nicht kommen SPD Fraktion verabschiedet

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Hüttl jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen 17 03 2015 Weiterlesen Strategische Ziele mit sozialdemokratischen Werten SPD Fraktion setzt bei den strategischen Zielen 2016 2020 der Stadt Osnabrück die richtigen Schwerpunkte Die strategischen Ziele der Stadt Osnabrück von 2016 2020 wurden in der letzten Ratssitzung verabschiedet Auf Initiative der SPD Fraktion wurden dabei die Themen bezahlbarer Wohnraum Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche sowie die Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut in den Zielkatalog mit aufgenommen erläutern Frank Henning Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und Dr Jens Martin SPD Ratsherr und Vorsitzender des SPD Unterbezirks 12 03 2015 Weiterlesen Bild gibt SPD Position zu Klitschko falsch wieder SPD Fraktion Osnabrücker Friedensgespräche sind Gelegenheit für den ukrainischen Politiker sich von der Swoboda Partei zu distanzieren Vitali Klitschko war als Sportler ein Sympathieträger Als Politiker muss er aber Kritik aushalten wenn er ein Bündnis mit der rechtsextremistischen Swoboda Partei eingeht stellt der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning MdL zur Berichterstattung der Bild Zeitung zu diesem Thema fest 02 03 2015 Weiterlesen Skateranlage kommt ohne zeitliche Verzögerung SPD Fraktion wird zusammen mit den Grünen die Sanierung der Skateranlage beschließen Die Skateranlage an der Liebigstraße wird ohne zeitliche Verzögerung saniert werden Die Mittelfreigabe erfolgt planmäßig am 10 03 2015 in der Ratssitzung der Stadt Osnabrück erläutern Frank Henning Fraktionsvorsitzender der SPD im Osnabrücker Rat und Kerstin Lampert Hodgson jugendpolitische Sprecherin der SPD Fraktion 02 03 2015 Weiterlesen Offener Brief der SPD Fraktion an den Oberbürgermeister zum Thema Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Osnabrück durch Herrn Vitali Klitschko Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Griesert im Rahmen der Osnabrücker Friedensgespräche stellen Sie Überlegungen über einen Besuch von Herrn Klitschko im Rathaus mit einem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Osnabrück an Herr Klitschko dem die Ehre des Eintrags in

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    ernst SPD Fraktion forciert die Sanierung der Vehrter Landstraße In der Bürgerversammlung am 02 02 2015 in der Hermann Nohl Schule wurde eines deutlich die Lärmemmissionen an der Vehrter Landstraße sind für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort eine deutliche Belastung Daher haben wir bereits in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2015 als einzige Fraktion gefordert die Planungskosten für eine Sanierung bereits in 2015 einzustellen Diesem SPD Vorschlag ist der Rat dann auch gefolgt erläutern Uwe Görtemöller zuständiges Ratsmitglied der SPD aus dem Stadtteil Dodesheide und Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion 05 02 2015 Weiterlesen SPD Fraktion wendet sich gegen die Eltern Bevormundung der CDU in der Schulpolitik Dass die CDU in Osnabrück mit fadenscheinigen Argumenten und einem großen Maß an Polemik die Schulgesetznovelle der rot grünen Landesregierung bewusst falsch darstellt führt einzig und allein zu einer großen Verunsicherung der Osnabrücker Elternschaft Hier wird mit den Ängsten und Befürchtungen der Eltern gespielt um daraus politisches Kapital zu schlagen Redlichkeit und Ehrlichkeit bleiben mal wieder auf der Strecke zeigen sich Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Niedersächsischen Landtages und Jens Martin schulpolitischer Sprecher der SPD Fraktion enttäuscht 04 02 2015 Weiterlesen SPD Fraktion Die FDP und Schweizer Franken Die harsche Reaktion der FDP Fraktion stößt innerhalb der SPD Fraktion auf Verwunderung Nicht nur dass die Praxis der Kreditaufnahme in Schweizer Franken seit 2000 innerhalb der Stadtverwaltung erfolgte und somit seit fast 15 Jahren von der FDP Fraktion mitgetragen wurde auch hat man dieses Vorgehen innerhalb der CDU FDP Mehrheitsperiode im Rat von 2001 bis 2006 nicht geändert Wenn die FDP es schon immer gewusst haben will dass dieses Instrument der städtischen Finanzpolitik scheitert warum hat sie es dann nicht schon vor 14 Jahren abgeschafft fragt sich Frank Henning Vorsitzender der SPD Ratsfraktion 22 01 2015 Weiterlesen Rede zum

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