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  • „Das Ziel im Blick behalten!“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    zur Schau stellt und Klientelpolitik und Konkurrenzschutz für Parteifreunde organisiert Ansprechpartner für die Osnabrücker Wirtschaft und Investoren in dieser Stadt ist die CDU damit schon lange nicht mehr weil Ihr die SPD auf diesem Politikfeld längst den Rang abgelaufen hat stellt Henning fest Unibail Rodamco Germany verhandele zurzeit mit potentiellen Mietern die nach Osnabrück kommen wollen und stimmen die Architektur und damit auch den Bauantrag darauf ab Moderne Einkaufszentren sind keine bloße Ansammlung verschiedener Läden unter einem Dach sondern hochkomplexe Systeme Wir raten der CDU dringend die geplante Besichtigung der Center neuester Generation in Mönchengladbach und Recklinghausen mitzumachen damit sich ihnen diese Thematik erschließt führt Hagedorn weiter aus Natürlich seien auch SPD und Grüne ungeduldig und wollten den neuen Neumarkt möglichst bald in ganzer Pracht erleben Man erwarte ebenfalls verlässliche Angaben zum Bauzeitplan vom Investor habe aber Verständnis dafür dass hier Sorgfalt und Qualität vor Eile gehe und begrüße dass der Investor eine möglichst kurze Bauzeit anstrebe Das Projekt wird dem Einkaufsstandort Osnabrück einen enormen Schub geben Der umgestaltete Neumarkt gibt dem zentralen Teil unserer Innenstadt ein gänzlich neues modernes und urbanes Gesicht Dafür lohnt es sich zukämpfen und auch mal in Geduld zu üben finden die beiden erfahrenen Ratspolitiker Ein Blick auf den Neumarkt helfe um die Richtigkeit der weiteren baustellenbedingten Sperrung akzeptieren zu können Nachdem der größte Teil des Tunnels ausgebaut worden sei seien an den Rändern weitere Arbeiten durchgeführt worden Die Verkehrsfläche sei nach wie vor deutlich eingeschränkt In den nächsten Monaten würdendie Stadtwerke zwischen Johannisstraße und Schloss Kanal und Leitungsarbeiten durchführen Der Wettbewerb des Bauloses 2 sei gerade entschieden worden und der Projektentwickler müsse bis Mitte 2016 den Bauantrag stellen Auch der Baubeginn sei in Abhängigkeit zur Genehmigung geregelt Die Stadt wiederum habe sich gegenüber MFI Unibail Rodamco verpflichtet mindestens die Flächen vor dem Einkaufzentrum frei

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  • „Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    es öffentlich geförderte zusätzliche Arbeitsstellen zu schaffen die eine Hilfebedürftigkeit nach der Sozialgesetzgebung durch Erwerbstätigkeit beenden Hiermit greifen wir auch eine Forderung der 27 Osnabrücker Sozialkonferenz auf erläutern Frank Henning Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und Christel Wachtel sozialpolitische Sprecherin der Rats SPD in einer aktuellen Pressemitteilung In Osnabrück gebe es ca 3 000 Stand 07 2015 Langzeitarbeitslose Für diese Menschen sei es mit zunehmender Dauer der Nichtbeschäftigung immer schwieriger eine Stelle auf dem Arbeitsmarkt zu bekommen Hier können wir durch einen sogenannten Passiv Aktiv Transfer ansetzen schon jetzt gezahlte passive Geldleistungen werden für eine aktive zusätzliche Tätigkeit zur Verfügung gestellt erläutert Christel Wachtel weiter Zusätzliche Förderprogramme des Bundes wie z B das Programm Soziale Teilhabe oder Initiativen des Landes Niedersachsen Förderzentrum PLUS etc können zusätzliche wettbewerbs neutrale Arbeitsplätze in Osnabrück schaffen die bis zu 100 refinanziert werden führt Frank Henning weiter aus Selbstverständlich darf durch die Installation solcher geförderter Stellen keine Verdrängung regulärer Arbeitsplätze erfolgen Daher beauftragen wir die Stadt Osnabrück in der nächsten Sozialausschusssitzung bzw im Rat zu prüfen welche Tätigkeiten bei welchem öffentlichen Träger sei es der Konzern Stadt Osnabrück Wohlfahrtsverbände oder ähnliche Institutionen für diese Projektidee in Frage kommen so Henning und Wachtel Hierbei ist es immens

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  • „Humanität ist Auftrag der Friedensstadt“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Weg gebracht werden fordert Hagedorn Es gäbe aber auch schon erhebliche Fortschritte So haben sich das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände auf eine erhebliche Erhöhung der Kostenpauschale für Asylbewerber geeinigt Das Land entspricht damit unseren Forderungen und die Stadt wird in die Lage versetzt auch weiterhin einen guten humanitären Standard bei der Versorgung der Flüchtlinge zu gewährleisten so Henning Im kommenden Jahr solle es demnach pro Flüchtling 9 500 Euro und ab 2017 sogar 10 000 Euro pro Jahr geben Und die Auszahlung der Pauschale komme jetzt zeitnah und nicht mehr mit einer Verzögerung von zwei Jahren Rotgrün in Osnabrück beklagt zudem dass das Thema von der Bundesregierung nicht konsequenter angegangen wird Wir brauchen in den Kommunen Lösungen zur Bewältigung der Krise Zugleich müssen Fluchtursachen konsequenter angegangen werden Statt jeden Tag einen neuen Placebo Vorschlag aus Bayern zu diskutieren sollte sich die Union endlich zusammenraufen und hinter der Kanzlerin versammeln kritisiert Hagedorn Neben mehr Personal für Betreuung und schnelle geordnete Verfahren braucht es endlich eine massive Ausweitung der humanitären Hilfe in den Herkunftsländern und eine politische Lösung für Syrien Nur eine Bundesregierung die geschlossen und entschlossen agiert wird auch auf der EU Ebene überzeugend wirken können Hier geht es um mehr als Parteiränkespiele und aktuelle Umfragewerte ergänzt Henning Ausdrückliches Lob seitens SPD und Grünen gibt es für die Stadtverwaltung Unsere Sozialverwaltung und die Integrationsbeauftragte machen das sehr gut Das gilt für die Leitung wie für die Mitarbeiter Dabei binden sie Bürgerschaft und Politik vorbildlich ein Alle Abteilungen wie zum Beispiel das Bauamt oder die Freiwilligenagentur arbeiten konstruktiv zu Zudem gibt es einen kurzen Draht zum Oberbürgermeister und zu den Dezernenten erklärt Hagedorn Das sei wirklich vorbildlich Natürlich werde es auch in den nächsten Monaten nicht einfach Es sei jedoch wenig hilfreich wenn der CDU Parteivorsitzende sich nur beklagt ohne

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2015/945-humanitaet-ist-auftrag-der-friedensstadt (2016-04-29)
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  • Finanzsituation engt uns ein - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    handhaben ist wollen wir auf den Erlass dieser Satzung zunächst verzichten so die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning SPD und Michael Hagedorn GRÜNE Nach den neuerlichen Verschlechterungen bei den zu prognostizierenden Einnahmen habe man auch die bereits verabredeten Maßnahmen neu besprochen so die beiden Fraktionsvorsitzenden Vor dem Hintergrund der desolaten Haushaltslage der Stadt Osnabrück müssen sich alle Parteien im Osnabrücker Rat ihrer finanzpolitischen Verantwortung stellen Das haben wir getan Nach schwierigen Diskussionen haben sich SPD und GRÜNE auf einen momentanen Stopp der Baumschutzsatzung verständigt und damit gleichzeitig entschieden keine neue Stelle im Fachbereich Umwelt für den Baumschutz einzurichten Eigentlich fehlt für beide Stellen das Geld so Frank Henning Allerdings haben wir uns überzeugen lassen dass die Kontinuität im Klimaschutz nicht wegen finanzieller Schwankungen unterbrochen werden sollte Deshalb haben wir der neuen Klimaschutzstelle zugestimmt Es ist bitter dass ein wirksamer umfassender Baumschutz nun weiter auf sich warten lässt Wir hätten es begrüßt wenn die SPD bei unserer bisherigen gemeinsamen Haltung geblieben wäre Die Verstetigung des Prozesses im Rahmen des Masterplans Klimaschutz halten wir jedoch für noch wichtiger so dass wir froh sind dass die feste Einrichtung dieser Stelle nun gemeinsam angestrebt wird so Michael Hagedorn Zu weiteren inhaltlichen Ergebnissen der gemeinsamen Beratungen wollten

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2015/943-finanzsituation-engt-uns-ein (2016-04-29)
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  • „NBank unterstreicht mit Studie die Initiative der SPD-Fraktion in Osnabrück“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Osnabrücker SPD Ratsfraktion verstärkt den Geschosswohnungsbau in unserer Stadt anzukurbeln Ideologische Projekte von Einfamilienhaussiedlungen gehen schlichtweg am Bedarf unserer Bürgerinnen und Bürger vorbei Es darf daher bei der Schaffung von günstigen Wohnungen keine Denkverbote geben gute Ideen sollten geprüft werden egal aus welchem politischen Lager sie kommen unterstreicht Frank Henning Vorsitzender der Rats SPD die Initiative seiner Fraktion Vor dem Hintergrund dass bis 2020 ca 18 000 Wohnungen in Niedersachsen fehlen werden sei der Vorschlag seiner Fraktion den Wohnungsbau in Osnabrück zu fördern aktueller denn je betont Henning Die SPD Ratsfraktion hat daher in der letzten Ratssitzung zusammen mit den Grünen die Verwaltung beauftragt zu prüfen ob die Einrichtung eines Immobilienfonds gespeist durch die eigene Konzernfinanzierung und Geldern externer Investoren ermöglicht werden kann Wir gehen davon aus dass mit einem solchen Fonds mindestens 400 500 Wohneinheiten in unserer Stadt entstehen können so Henning weiter Die Steigerung von Singlehaushalten der Wunsch vieler Mitmenschen in der Stadt zu leben und die Unterbringung von Flüchtlingen darf nicht zu einer Konkurrenzsituation führen bei der die verschiedenen Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden Wir müssen daher einer Verknappung des Wohnraums entschlossen entgegentreten und vor allem den Bau von Mehrfamilienhäusern fördern verdeutlicht Frank Henning abschließend Zurück Weiter Drucken

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2015/942-nbank-unterstreicht-mit-studie-die-initiative-der-spd-fraktion-in-osnabrueck (2016-04-29)
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  • „SPD-Fraktion irritiert über den verbalen Angriff auf die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert geführte Stadtverwaltung“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Dienstag ließ sich der Vorsitzende der CDU Ratsfraktion zu einem verbalen Angriff auf die von Oberbürgermeister Griesert geführte Stadtverwaltung hinreißen So kritisierte Brickwedde die Stadtverwaltung scharf nicht wie in der Ratssitzung am 22 09 2015 beschlossen Gespräche mit dem Taxigewerbe hinsichtlich des weiteren Vorgehens am Neumarkt geführt zu haben Zugleich drohte er ultimativ mit Auswirkungen auf die Haushaltsberatungen mit der CDU Es zeigt schon eine gewisse Form von Frustration wenn Herr Brickwedde bei diesem Thema mit einer solchen unangemessenen Schärfe auf die von seinem eigenen CDU Oberbürgermeister geführte Stadtverwaltung losgeht Selbstverständlich muss dieser Ratsauftrag umgesetzt werden jedoch hat die Stadt Osnabrück aktuell mit den Themen Flüchtlinge und Haushaltskonsolidierung große Herausforderungen zu bewältigen die aus Sicht der SPD Fraktion oberste Priorität haben Dass dadurch manch andere Sachverhalte hintanstehen müssen sollte selbst der CDU klar sein äußert sich Frank Henning Vorsitzender der Rats SPD zu den Geschehnissen im Rat Was alle anderen Parteien im Rat jedoch an Herrn Brickweddes Ausführungen am meisten irritierte war seine Drohung dass es Auswirkungen auf die Haushaltsberatungen mit der CDU haben werde wenn eine Erfüllung des Ratsauftrages nicht bis zur nächsten Ratssitzung erfolge führt Henning weiter aus Diese unsachliche Verknüpfung zweier unterschiedlicher Themen zeige aus Sicht der SPD Fraktion erneut die Isolation und die Hilflosigkeit der CDU beim Thema Neumarkt Dass in diesem Zusammenhang nun aber auch noch mit einem Scheitern der gemeinsamen Haushaltsberatungen seitens Brickweddes gedroht wird bewerten wir als unkontrollierten Ausraster der einer redlichen und üblicherweise konsensualen Haushaltsberatung fundamental entgegensteht So etwas gehört sich nicht verdeutlicht Frank Henning die Situation In Namen der SPD Fraktion fordere ich die CDU auf mit solchen unnötigen Einschüchterungsversuchen aufzuhören und die kommenden Haushaltsberatungen nicht schon im Vorhinein klimatisch zu belasten Wir brauchen eine sachliche lösungsorientierte Verhandlungsbasis um die kommenden Herausforderungen im Interesse der Stadt gemeinsam zu bewältigen so Henning

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2015/933-spd-fraktion-irritiert-ueber-den-verbalen-angriff-auf-die-von-oberbuergermeister-wolfgang-griesert-gefuehrte-stadtverwaltung (2016-04-29)
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  • „Schneller Bus ist attraktiv und spart Betriebskosten in Millionenhöhe“ - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    mit den Stadtwerken und der PlaNOS an einem Maßnahmenkatalog der nach unseren Vorstellungen schnellst möglich umgesetzt werden soll erklärt Heiko Panzer verkehrspolitischer Sprecher der SPD Fraktion Jens Meier von den GRÜNEN ergänzt Wir wollen durch verschiedene Maßnahmen wie der Vorrangschaltung von Ampeln der Einrichtung von Bus Umweltspuren oder zentraler Umsteigepunkte für PKW Rad und Bus das Busfahren in der Stadt Osnabrück attraktiver machen Mit einem Antrag in der kommenden Ratssitzung will die Zählgemeinschaft den Akteuren den Rücken stärken und dafür sorgen dass der Maßnahmenkatalog schnell in die Umsetzung kommt Des Weiteren sei es unerlässlich die Busplaner der Stadtwerke stärker bei der Steuerung von Ampelschaltungen und der Erschließung von Wohn und Gewerbebereichen einzubinden An verschiedenen neuralgischen Punkten verliere der Bus heute extrem viel Zeit obwohl er eigentlich gegenüber dem Individualverkehr im Vorteil sein sollte Nach Auskunft der Stadtwerke ist eine Einsparung von Betriebskosten in Höhe von 1 4 Millionen Euro jährlich möglich wenn unsere Stadtbusse im Durchschnitt auf der Gesamtstrecke nur 1 km h schneller fahren könnten Dies ist eine lohnende Überlegung kommt sie doch dem Stadtsäckel zu Gute gewinnt man Zeit und kann trotzdem Sparen erläutern Meier und Panzer Der Einbau von sogenannten Berliner Kissen die den PKW Verkehr verlangsamen die Busse der Stadtwerke bedingt durch den breiten Achsstand aber nicht stören seien ein weiterer kleiner Baustein hin zu einem attraktiveren Busverkehr in der Stadt Auch der zusätzliche Rückbau von Busbuchten zu Haltestellen auf der Straße solle Verkehrsunfälle vermeiden Aber auch die Pendlerströme haben die Verkehrspolitiker im Blick Wir wollen natürlich auch dass der Bus für Berufspendler eine echte und schnellere Alternative darstellt Da sind zum Beispiel in zweiter Reihe geparkte Paketzusteller ein echtes Hindernis im Straßenverkehr Hier wären Parkbuchten speziell für die Zustellung von Paketen ein Ansatz der in anderen Städten schon heute praktiziert wird so Meier und Panzer

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2015/925-schneller-bus-ist-attraktiv-und-spart-betriebskosten-in-millionenhoehe (2016-04-29)
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  • Verkehrskonzept Westerberg im Kopf schon gescheitert? - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Neinsager und Lobbyisten in eigener Sache hervortun An den Aussagen der Bepo kann man einmal mehr erkennen dass das eigene Wohl über die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Osnabrück gestellt wird In der Vergangenheit hatte man sich schon mit großem finanziellem Aufwand gegen die Entlastungsstraße West zur Wehr gesetzt und einen Plan B eingefordert Jetzt zeigt sich dass eine Entlastungsstraße aus gesamtstädtischer Verantwortung heraus richtig gewesen wäre und ein Plan B aktuell nicht in Sicht ist der alle Stadtteile vom Verkehr entlastet so Heiko Panzer weiter Jetzt will man den Diskussionsprozess des Runden Tisch Westerberg scheinbar schon als gescheitert erklären bevor alle Maßnahmen zu Ende gedacht sind Die vorgeschobene Aussage Die Natur liegt uns am Herzen zeigt die Doppelzüngigkeit der Bepo Argumentation Selbst darf man im Grünen wohnen verwehrt aber im gleichem Atemzug dieses Privileg anderen Bürgerinnen und Bürgern geht Panzer kopfschüttelnd auf die aktuellen Äußerungen der Bepo ein Es gibt nur zwei Möglichkeiten Entweder die zahlreich anwesenden Mitglieder der Bepo haben die Informationen die Sie zur zukünftigen Verkehrsbelastung des Westerbergs am Runden Tisch erhalten haben nicht verstanden oder sie verdrehen schon jetzt erneut die Tatsachen und machen bewusst negative Stimmung auf Basis von Fehlinformationen erklärt Panzer Natürlich wurde eine mögliche Bebauung der alten Trasse die von den Grünen und danach vom Oberbürgermeister ins Gespräch gebracht wurde bei der Planung der Verkehrsmengen berücksichtigt Für die SPD Fraktion ist jedoch viel entscheidender was am Ende des noch zu besprechenden Maßnahmenkatalogs zur Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten an Belastungen in den umliegenden schon heute hoch belasteten Straßen ankommt Hier liegt der wahre Zielkonflikt der Planungen nicht in der ergänzenden Bebauung der alten Trasse stellen Henning und Panzer klar Daher ist es für die SPD Fraktion auch nach wie vor unbedingt erforderlich eine leistungsstarke Verkehrsanbindung des Wohn und Wissenschaftspark zu installieren Schränkt

    Original URL path: http://www.spd-ratsfraktion-os.de/aktuelles/presse2015/924-verkehrskonzept-westerberg-im-kopf-schon-gescheitert (2016-04-29)
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