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  • Aktuelles - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    nicht in Frage lehnen Jens Martin Ratsherr aus Hellern und Dirk Hoffmann Vorsitzender des zuständigen Betriebsausschusses die Pläne des Osnabrücker ServiceBetriebes OSB mit klaren Worten ab Bezahlbaren Wohnraum schaffen Die rot grüne Zählgemeinschaft wird in der kommenden Ratssitzung vorbereitende Schritte für die mögliche Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft in Osnabrück einleiten CDU und OB verantworten Verkehrssituation am Neumarkt Zu Beginn der Kanalbauarbeiten am Neumarkt weist die rot grüne Zählgemeinschaft auf die Verantwortung von CDU und Oberbürgermeister Griesert hin Es ist eigentlich gänzlich unverständlich wie unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Vorlage für den Stadtentwicklungsausschuss im März eine Beschlussempfehlung zur Abwicklung der Baumaßnahme mit PKW Verkehr in beide Richtungen vom OB formuliert wurde erklärt Jens Meier als verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion 28 04 2016 Weiterlesen Gutachter Ratsbeschluss zum Neumarkt ist rechtmäßig Ratsmehrheit OB und CDU müssen zur Sachdebatte zurückkehren Die Ratsmehrheit von SPD Grünen FDP UWG Piraten sowie den Einzelratsmitgliedern Brandes Steggewentz und Cheeseman fordert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert auf seinen Einspruch gegen den Ratsbeschluss vom 05 04 2016 zur Einleitung des Teilentwidmungsverfahrens des Neumarkts zurückzunehmen und den Ratsauftrag unverzüglich umzusetzen Die gutachterliche Bewertung der Argumente des Oberbürgermeisters gegen den Ratsbeschluss bestätigt unsere Position Der Einspruch des OB gegen den Ratsbeschluss ist nicht gerechtfertigt und dient offensichtlich nur dem Zweck die Umsetzung des Willens der Ratsmehrheit aus Zweidritteln aller Mitglieder zu verhindern oder zumindest zu verzögern so die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning Michael Hagedorn Thomas Thiele Wulf Siegmar Mierke und die Ratsmitglieder Giesela Brandes Steggewentz und Christopher Cheeseman 26 04 2016 Weiterlesen Regenbogen Koalition wirft OB Griesert Parteipolitik vor Der Einspruch des Oberbürgermeisters Wolfgang Griesert gegen den Ratsbeschluss zur Entwidmung des Neumarktes zeugt nicht von einer neutralen Amtsführung sondern ist eher ein weiterer Hinweis darauf dass Wolfgang Griesert längst zu einem Teilnehmer der politischen Auseinandersetzung auf Seiten der CDU geworden ist Dies erklären

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  • 2015 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Fraktionen SPD und CDU sowie die mittelgroße Fraktion der Grünen dass es zumindest diesen drei Fraktionen jetzt seit Jahren gelungen ist trotz aller unterschiedlichen Standpunkte im Detail auch dieses Jahr wieder einen gemeinsamen Haushalt zu verabschieden Diese große Einigkeit ist im Vorjahr der Kommunalwahl im Jahr 2016 keineswegs selbstverständlich 09 12 2015 Weiterlesen Das Ziel im Blick behalten Rot Grün weist Neumarkt Kritik der CDU zurück Für die rot grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück kommen die jüngsten Verlautbarungen der CDU zum Neumarkt wenig überraschend SPD und Grüne verfolgen zusammen mit den anderen Parteien eine klare Strategie für den Neumarkt Natürlich versucht die CDU immer mal wieder ihre politische Isolation in dieser Frage durch Verbreitung von Halbwahrheiten Vereinfachungen und Spekulationen aufzubrechen Das bringt uns aber nicht vom Kurs ab Im Gegenteil wir laden die CDU erneut zu einer konstruktiven Mitarbeit ein reagieren die Fraktionsvor sitzenden der Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen Frank Henning und Michael Hagedorn gelassen auf die jüngste Pressemitteilung der CDU Ratsfraktion 03 12 2015 Weiterlesen Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben SPD Fraktion Öffentlich geförderte Beschäftigung muss in Osnabrück Modellcharakter haben Die Integration von Menschen in den Arbeitsmarkt die länger als ein Jahr keine Arbeitsstelle gefunden haben muss durch gezielte Förderungen der öffentlichen Hand erfolgen Der Leistungsbezug nach der Hartz IV Gesetzgebung darf nicht zur Einbahnstraße werden Ziel der SPD Fraktion in Osnabrück ist es öffentlich geförderte zusätzliche Arbeitsstellen zu schaffen die eine Hilfebedürftigkeit nach der Sozialgesetzgebung durch Erwerbstätigkeit beenden Hiermit greifen wir auch eine Forderung der 27 Osnabrücker Sozialkonferenz auf erläutern Frank Henning Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und Christel Wachtel sozialpolitische Sprecherin der Rats SPD in einer aktuellen Pressemitteilung 27 11 2015 Weiterlesen Humanität ist Auftrag der Friedensstadt Rotgrün Wir wollen Flüchtlingskrise bewältigen Die Spitzen von SPD und Grünen im Stadtrat Osnabrück zeigen sich irritiert von jüngsten

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  • 2014 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Einkaufszentrum am Neumarkt noch weiter erhöht SPD Fraktion fühlt sich in Neumarkt Politik bestätigt Die Attraktivität der Stadt Osnabrück ist ungebrochen Das zeigt die Tatsache dass ein zusätzlicher Investor ein Kaufhaus mitten in der Innenstadt plant freuen sich Frank Henning SPD Fraktionsvorsitzender und Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion 26 11 2014 Weiterlesen SPD Fraktion Neubaupläne in Sutthausen sind sinnvoll aber noch nicht beschlossen Die Freude der CDU Fraktion über den Neubau der Grundschule in Sutthausen hat uns schon ein wenig irritiert Dass sich die CDU einen wahrscheinlichen Neubau ans eigene Revers heften möchte blendet die sachliche konstruktive und parteiübergreifende Diskussion in den Ausschüssen komplett aus äußern sich Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher sowie Dr Jens Martin schulpolitischer Sprecher für die SPD Ratsfraktion 20 11 2014 Weiterlesen Qualitätssiegel gegen Diskriminierung Rot Grün fordert Engagement der Stadt Die rot grüne Zählgemeinschaft will etwas gegen Diskriminierung beim Zutritt von Diskotheken in Osnabrück unternehmen Gemeinsam mit der Dehoga und Diskothekenbetreibern soll die Verwaltung ein Konzept für ein Qualitätssiegel Diskothek gegen Diskriminierung erarbeiten und Kriterien entwickeln nach denen dieses Siegel vergeben werden soll Dies erklären die ordnungspolitischen SprecherInnen Thomas Klein GRÜNE und Anita Kamp SPD 14 11 2014 Weiterlesen SPD Fraktion will sozialen Wohnungsbau stärken Es müssen in Osnabrück für alle Bevölkerungsschichten passende Wohnmöglichkeiten vorgehalten werden insbesondere ist es aber notwendig für einkommensschwache Bürgerinnen und Bürgern bezahlbaren und bedarfsgerechten Wohnraum vorzuhalten Um diesem Anspruch gerecht zu werden haben wir die Verwaltung beauftragt ein Handlungskonzept bezahlbarer Wohnraum zu erstellen betonen Frank Henning Fraktionsvorsitzender der Rats SPD und Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion gemeinsam 06 11 2014 Weiterlesen Zion GmbH zerstört die kulturelle Entwicklung in Osnabrück SPD Fraktion begrüßt BGH Urteil gegen die ehemaligen Karmann Gesellschafter Weiter Elternfragebogen mit Schnüffel Fragen Rot Grün zeigt sich überrascht über Landkreis SPD Fraktion und IHK Osnabrück Emsland

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  • 2013 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Handlungskonzeptes für bezahlbaren Wohnraum in Osnabrück In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt wird die Verwaltung beauftragt ein Konzept für bezahlbaren Wohnraum in Osnabrück zu erstellen Wir begrüßen diese Initiative ausdrücklich als ersten Schritt in die richtige Richtung ist sie doch von der SPD Fraktion schon lange gewünscht und eingefordert worden betonen Frank Henning Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion und Ulrich Hus stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion 03 12 2013 Weiterlesen Missbrauch von Werkverträgen muss aufhören Landtagsabgeordneter und SPD Fraktionsvorsitzender Frank Henning ist entsetzt über die Behandlung der rumänischen Arbeiter Die acht rumänischen Wanderarbeiter die auf der Baustelle der Hochschule Osnabrück monatelang die Trockenbauarbeiten gefertigt haben sind leider Opfer der deutschen Werkvertragspolitik mit all ihren Facetten geworden Es kann nicht sein dass gute Arbeit nicht gut entlohnt wird Die Arbeiter wurden sogar vielmehr um ihren verdienten Lohn betrogen Eine Abspeisung der acht Arbeiter mit einem Betrag von 6 250 ist ein Witz empört sich Frank Henning MdL Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion 08 11 2013 Weiterlesen Sonderrechte nicht mehr zeitgemäß Volle Arbeitnehmerrechte auch in kirchlichen Einrichtungen Auf Initiative der rot grünen Zählgemeinschaft und unterstützt von UWG Piraten sowie Die Linke wird sich der Rat der Stadt Osnabrück auf der am 12 November 2013 anstehenden Ratssitzung mit der Gleichstellung der Mitarbeiter in kirchlichen Arbeitsverhältnissen befassen Im Kern geht es uns darum dass auch in Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft die vollen Arbeitnehmerrechte gelten Sonderrechte und Diskriminierungen abgebaut werden stellen der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 Die Grünen Jens Meier fest 07 11 2013 Weiterlesen Keineswegs ein Jahr vertan SPD Fraktion erläutert das Vorgehen bei den Feuerwachen Im Hinblick auf die Neustrukturierung der Feuerwehr in Osnabrück wurde keineswegs ein Jahr vertan Auch wurde seitens der Rot Grünen Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat nicht auf Zeit gespielt Vielmehr

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  • 2012 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Landtagskandidat Frank Henning 18 12 2012 Weiterlesen Betriebe brauchen endlich neue Ansprechpartner Handwerk Henning reicht die Hand zu mehr Zusammenarbeit Ich spreche immer häufiger mit Inhabern von Handwerksbetrieben die nur noch die SPD als ihren wichtigsten Ansprechpartner ansehen Insbesondere die Betriebe die ihr Geld mit energetischer Gebäudesanierung oder mit regenerativer Energie verdienen sind derzeit stark verunsichert und brauchen dringend neue politische Bündnisse erklärte für die SPD Ratsfraktion deren Vorsitzender und Landtagskandidat Frank Henning 06 12 2012 Weiterlesen Ausstieg aus der Energiewende Verbraucherbelastung Henning kritisiert Bundesregierung Wenn die Merkel Regierung weiter mit ihrem Kurs fortfährt allein die Verbraucher für die notwendige Energiewende bezahlen zu lassen müssen wir Union und FDP die Frage stellen ob sie an der Wende zugunsten regenerativer Energien ehrlich festhalten wollen oder nicht schon insgeheim den Ausstieg daraus vorbereiten erklärte der SPD Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Frank Henning 06 12 2012 Weiterlesen Osnabrück bleibt familienfreundlich KiTa Beiträge SPD und Grüne für verantwortbare Anpassung Mit unserem Vorschlag zur Anpassung der KiTa Beiträge stellen wir sicher dass sich Osnabrück wie in der Vergangenheit als familienfreundliche Stadt präsentieren kann So soll es trotz schwieriger Finanzlage auch zukünftig bleiben erklärten für die rot grüne Zählgemeinschaft der Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss Uli Sommer SPD und die familienpolitische Sprecherin der Grünen Anne Hüttl 22 11 2012 Weiterlesen Schattenbanken riskieren Handlungsfähigkeit SPD Sprecher Frank Henning sieht Handlungsdruck für Bundes und Landesregierung In kommunalen Haushaltsdebatten streiten wir uns um wenige Tausend Euro während sogenannte Schattenbanken weiter ganze Billionen verzocken und die Handlungsfähigkeit all derer aufs Spiel setzen die sich für ein demokratisches Gemeinwesen einsetzen ärgerte sich der SPD Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Frank Henning 20 11 2012 Weiterlesen Kontinuität und neue Perspektiven Schulstandorte Neustadt Schölerberg SPD begrüßt Verwaltungsvorschlag Mittel für Aufstockerhaushalte belasten städtische Finanzen Frank Henning fordert Mindestlohn Ist ein Grundgesetzartikel nur Makulatur SPD Kandidat Frank Henning kritisiert Finanzgefälle

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  • 2011 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    Weiterlesen Wir stehen am Anfang eines Prozesses SPD Fraktion Solarparks bieten Chancen für den Klimaschutz Die SPD Fraktion sieht in den Aufstellungsbeschlüssen für die Nutzung von belasteten Freiflächen als Solarpark eine Chance sinnvolle Schritte für den Klimaschutz zu gehen Wir sind am Anfang eines wichtigen Prozesses erklärten für die SPD Fraktion deren umweltpolitischer Sprecher Heiko Panzer und Jens Martin Unterbezirksvorsitzender und Ratsherr aus Hellern 12 12 2011 Weiterlesen Der Bürger muss wissen was ihm gehört Rot Grün für Transparenz im Konzern Stadt Der Konzern Stadt wächst und wächst Inzwischen ist die Stadt an 14 Gesellschaften und zwei Eigenbetrieben beteiligt Darunter die Stadtwerke AG und der Osnabrücker Service Betreib der unter anderem für Abfallentsorgung und Grünpflege zuständig ist Diese sind überwiegend im Alleinbesitz der Stadt Hinzu kommen 53 mittelbare Beteiligungen also Tochtergesellschaften der Töchter sogenannte Enkelgesellschaften Um einheitliche Standards für die Steuerung und Geschäftsführung der Betriebe zu erreichen soll der Rat nun entsprechende Richtlinien sowie einen Kodex zur guten Unternehmensführung verabschieden 12 12 2011 Weiterlesen Bürgerbeteiligung ausbauen Rot Grün für weitreichende Informationsrechte der Bürger Die rot grüne Zählgemeinschaft im Rat baut die Bürgerbeteiligung weiter aus Mit der Einführung von Bürgerhaushalt und Bürgerbefragung bringen wir in Osnabrück wichtige neue Instrumente für die aktive Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung des Gemeinwesens auf den Weg Ein weiterer strategischer Baustein für mehr Demokratie wird mit der Informationsfreiheitssatzung unmittelbar folgen stellen die Fraktionsvorsitzenden von SPD Frank Henning und Bündnis 90 Die Grünen Michael Hagedorn fest 08 12 2011 Weiterlesen CDU verkommt zur NEIN Sager Partei Henning CDU Parteitag ohne Visionen und Zielrichtung Wenn der CDU Kreisvorsitzende Burkhard Jasper seinen Parteitag fragt warum die Union die Wahlen nicht gewinnt können wir ihm schnell aus seiner Ratlosigkeit helfen erklärte der SPD Fraktionsvorsitzende im Osnabrücker Stadtrat Frank Henning 08 12 2011 Weiterlesen O Bussystem ist interessante

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  • 2010 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    in einer gemeinsamen Stellungnahme fest 22 12 2010 Weiterlesen Proteste waren erfolgreich SPD Fraktion zog Ratsresolution zurück Wir freuen uns mit den Betroffenen dass die Landesregierung jetzt die geplanten massiven Kürzungen zu Lasten des 2 Bildungsweges gestoppt hat Damit ist zumindest ein Grundstock der Möglichkeiten einen Schulabschluss zu erwerben gesichert Solange aber weitere Kürzungen fortbestehen und der Bedarf an Angeboten unverändert steigt werden wir uns mit dem Erreichten nicht zufrieden geben erklärten für die SPD Fraktion der Vorsitzende Frank Henning und die Ratsfrau Alice Graschtat 25 11 2010 Weiterlesen Bewährter Stützpunkt sozialen Miteinanders Alte Kasse Hellern SPD Fraktion ist für das Weiterbestehen Nachhaltige Haushaltskonsolidierung bedeutet nicht bewährte Stützpunkte eines sozialen Miteinanders zu zerschlagen Die Alte Kasse ist nicht nur für die Menschen im Stadtteil unverzichtbar Sie setzt außerdem ein Zeichen für engagierte und erfolgreiche Arbeit die selbst unter Sparzwängen nicht bestraft werden darf erklärten für die SPD Fraktion deren finanzpolitische Sprecher Nils Peters und der familienpolitische Sprecher Uli Sommer 23 11 2010 Weiterlesen Wo drückt der Schuh Von Schinkel bis Darum SPD spricht mit Vereinen und Initiativen Wo drückt der Schuh fragt der Einladungstext zu einem lockeren Meinungsaustausch zu dem die SPD viele Vertreter von Kirchengemeinden Initiativen Interessenvertretungen sowie weitere Interessierte aus den Ortsteilen Schinkel Gartlage Schinkel Ost Widukindland Gretesch Lüstringen und Darum eingeladen hat 18 11 2010 Weiterlesen Fragwürdiger Stil Kunstschule SPD Fraktion fordert sofortigen Stopp der Umzugsplanungen Obwohl wir uns sehr intensiv mit den Begründungen der Verwaltungsspitze befasst haben haben wir bislang keine überzeugenden Fakten und Argumente gehört die einen Umzug der städtischen Kunstschule an den Stadtrand rechtfertigen Solange sich daran nichts ändert sind wir eindeutig gegen die Verlagerung stellten der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning und der finanzpolitische Sprecher Nils Peters fest 15 11 2010 Weiterlesen Fraktionsarbeit in Randlage SPD Fraktionen aus Osnabrück und Siegen trafen sich im

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  • 2009 - SPD-Ratsfraktion Osnabrück
    würdigt Arbeit des Theaterintendanten In der NOZ vom vergangenen Samstag wurde die Nachricht vom Weggang des Osnabrücker Intendanten von verschiedenen Kulturredakteuren unter der Überschrift Was hat Schultze in Osnabrück bewirkt kommentiert Für die SPD Fraktion nimmt die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Städtischen Bühnen GmbH die Ratsfrau Lotte Schwanhold zu diesem Kommentar wie folgt Stellung 07 12 2009 Weiterlesen Betreuung Langzeitarbeitsloser sichern SPD und GRÜNE für Verfassungsänderung Eine Verfassungsänderung ist dringend geboten um weiterhin eine bestmögliche Hilfe für die rund 16 500 Menschen zu gewährleisten die in Osnabrück Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten darin sind sich die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Hus SPD und Michael Hagedorn GRÜNE einig Nur so ist eine weitere erfolgreiche Zusammenarbeit von Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit im Interesse der Betroffenen möglich 03 12 2009 Weiterlesen Sachlich falsch und ein plumpes Ablenkungsmanöver IGS Eversburg SPD Fraktion korrigiert CDU Zahlen Es ist verständlich dass die Osnabrücker CDU aus ideologischen Gründen die Mehrheitsentscheidung des Rates ablehnt am Standort Eversburg eine Integrierte Gesamtschule zu errichten Verweise auf angeblich zu hohe Kosten sind jedoch sachlich falsch und bleiben ein plumpes Ablenkungsmanöver erklärten für die SPD Fraktion deren finanzpolitischer Sprecher Nils Peters sowie der schulpolitische Sprecher Paul Meimberg 25 11 2009 Weiterlesen Herdprämie wirft uns um Jahre zurück Betreuungsgeld SPD Fraktion befürchtet Folgen für den KiTa Ausbau Die Absicht der neuen Bundesregierung ab 2013 die so genannte Herdprämie einzuführen ist ein bildungspolitischer Rückschritt und wird nicht nur die Osnabrücker Bemühungen für eine bessere Versorgung im KiTa und Krippenbereich um Jahre zurück werfen Massive Folgen drohen auch für die erfolgreiche Integrations und Bildungspolitik der Vergangenheit befürchtet der familienpolitische Sprecher der SPD Ratsfraktion Uli Sommer 19 11 2009 Weiterlesen Bürokratie statt Kinderschutz Gesetz zum Kinderschutz SPD Fraktion fürchtet Mehrkosten und Bürokratie Schrittmacherdienste zum Ausstrahlen Sun Area Projekt SPD will Umsetzung in ganz Niedersachsen Verbraucher

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