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  • Anti-Atom-Gesänge - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    letztlich um Bewahrung der Schöpfung Das Hören und Mitsingen bekannter Kirchenliedermelodien soll diese Erkenntnis noch befestigen Inhaltsverzeichnis Seite 2 Stoppt die Atomkraft nach der Melodie Jesus is coming Hier klicken Seite 3 Mit Wind sind wir umfangen nach der Melodie nach der Melodie Auf Seele Gott zu loben Hier klicken Seite 4 Macht euch um die Strahlung keinen Kopf Seite 6 Merkel es klopft an deiner Tür nach der Melodie

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/anti-atom-gesaenge.htm (2016-02-08)
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  • Rechtsgutachten im Auftrag des SFV: Menschenrechte und Klimaschutz - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    Ausbau der Solar und der Windenergie Die bedenkenlose Art und Weise wie derzeit die Interessen der fossilen und atomaren Energiewirtschaft durch den Gesetzgeber unterstützt werden kann langfristig zum Untergang der menschlichen Zivilisation führen Sie ist folgenschwer und maßlos ist wegen ihrer globalen Auswirkung und ihrer Unumkehrbarkeit beispiellos noch nie da gewesen und Sie merken es schon an meinen fast hilflosen Formulierungsversuchen ist folglich nicht mit gängigen Begriffen benennbar Die betriebene Energiepolitik ist zudem hier wiederhole ich mich in meiner Fassungslosigkeit und Empörung bislang von den bestehenden Gesetzen gedeckt fast wie in einem Unrechtsstaat Doch wir leben in keinem Unrechtsstaat Wir können das was da geschieht noch nicht einmal Unrecht nennen denn als Unrecht wird es von der Rechtswissenschaft bislang nicht angesehen Denjenigen von uns die die naturwissenschaftlichen Zusammenhänge vom Prinzip her durchschauen und die das Verhängnis stoppen wollen fehlt eine angemessene juristisch abstrakte Formulierung mit der wir uns an das höchste deutsche oder europäische Gericht wenden können damit es die welt und selbstzerstörende Gesetzgebung in ihre Schranken weist Das Gros der Juristen und die von ihnen beratenen Politiker winken ab wenn man die Sprache darauf bringt dass man beim Bundesverfassungsgericht beim Gerichtshof der EU oder beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Klage gegen das Bundesimmissionschutzgesetz BImSchG einbringen will das die Genehmigung von Kohlekraftwerken erlaubt Sie winken auch ab wenn man die Kürzung der Solarstromvergütung auf Verfassungsmäßigkeit prüfen lassen will Die Lösung solcher Fragen läge alleine im Ermessensspielraum des Gesetzgebers sagen sie Wir beim SFV geben uns mit dieser Auskunft nicht zufrieden Wenn es tatsächlich so sein sollte dass die Justiz nur für die kleinen mittleren und großen Vergehen zuständig wäre vor dem Versagen des Gesetzgebers jedoch zurückweicht und sich für unzuständig erklärt dann wäre diese Wissenschaft nicht bis zum Ende durchdacht dann fehlte ihr ein wesentliches Element und sie müsste weiterentwickelt werden wie jede andere Wissenschaft auch bei der sich Lücken zeigen Der Solarenergie Förderverein Deutschland hat deshalb den Leiter der Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und Klimapolitik Felix Ekardt Professor für Umweltrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Rostock am Ostseeinstitut für Umweltrecht um ein Gutachten gebeten das in diesen Tagen fertiggestellt wurde und das Sie jetzt unter Rechtsgutachten Menschenrechte und Klimapolitik aufrufen können Die vorliegende Studie untersucht die grundrechtliche Durchsetzbarkeit einer anspruchsvolleren Klimapolitik auf der Grundlage der deutschen europäischen und völkerrechtlichen Grundrechtsgarantien Das Ergebnis in drei Sätzen vorab Die bisherige nationale europäische und internationale Klimapolitik bleibt hinter den Anforderungen der Grundrechte zurück Bei richtiger Neu Interpretation dieser Rechte unter Berücksichtigung neuerer naturwissenschaftlicher Erkenntnisse ergibt sich dass die nationale und transnationale Politik zu einem Mehr an Klimaschutz verpflichtet ist Dies kann sich beispielsweise zu einer Pflicht zu einem raschen Wechsel der Energieträger verdichten Mit dieser Studie wollen wir einen gesellschaftlich wichtigen Diskussionsprozess weiter vorantreiben der die Lücke zwischen den naturwissenschaftlichen Erkenntnissen der Klimaforschung und dem Instrumentarium der Rechtswissenschaft schließen soll Ein solcher Diskussionsprozess kommt erst in Gang wenn eine kritische Masse engagierter Menschen die Fragestellung erkennt und zu ihrem eigenen Problem macht Es darf nicht dabei bleiben dass Juristen und Politiker abwinken wenn

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/menschenrechte_und_klimaschutz.htm (2016-02-08)
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