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  • Kostenargumente im Streit um die Solarstromvergütung - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    nicht ungenutzt lassen Das Widerlegen dieser Argumente können wir getrost der Gegenseite überlassen Ein falsches Bild Die Bundesnetzagentur veröffentlicht seit Januar 2009 monatsscharf zu den jeweils neu gemeldeten PV Anlagen das Datum der Meldung den Standort der Anlage und die Anschlussleistung 4 Zum 27 06 2011 liegen die Daten für Mai 2011 vor Die Bundesnetzagentur dokumentiert jeweils das Anschlussdatum nicht das Datum der Fertigstellung der Anlage beide Daten stimmen nicht immer überein Bei technischen oder rechtlichen Problemen erfolgt die Anschlussmeldung regelmäßig nach bei anstehenden Kürzungen der Einspeisevergütung auch vor der Fertigstellung Die Daten der Bundesnetzagentur bilden gleichwohl einen wertvollen Fundus für ganz unterschiedliche Fragestellungen Nur ein Beispiel Seit Anfang vergangenen Jahres greifen die Presse und diejenigen die eine ständig weitere Kürzung der Einspeisevergütung fordern immer wieder gern das Bild des angeblich typischen Zahnarztes auf der mit der Solaranlage auf dem Dach seiner Villa über die Stromrechnung den HartzIV Empfänger schröpft und sich dabei eine goldene Nase verdient Unabhängig davon ob der Hartz IV Empfänger tatsächlich geschröpft wird und unabhängig davon ob der Zahnarzt sich eine goldene Nase verdient dieser Zahnarzt wäre auch nicht typisch Hausdachanlagen auf Privathäusern kommen typischer weise nicht auf Anschlussleistungen über 5 kWp 5 Der Anteil solcher Anlagen die wohl auch nicht ausschließlich von Zahnärzten betrieben werden erreichten 2009 im Jahresdurchschnitt 2 05 der insgesamt installierten Leistung 2010 nur noch 1 54 Im Dezember 2010 und Januar 2011 lag der Anteil sogar unter 1 In Figur 1 ist der Anteil der potenziellen Zahnarzt Anlagen als Bodensatz in dunkelgrau kaum zu sehen Zum Vergrößern bitte auf Graphik klicken Figur 1 Anzahl und Leistung monatlich zugebauter Anlagen Datenmeldungen der BnetzA Stand 27 06 2011 http www bundesnetzagentur de cln 1911 DE Sachgebiete ElektrizitaetGas ErneuerbareEnergienGesetz VerguetungssaetzePVAnlagen VerguetungssaetzePhotovoltaik Basepage html Das gehässige Bild vom bösen Zahnarzt ist also ausgesprochen geschickte und leider auch sehr wirksame Propaganda hat aber offensichtlich mit der Realität nichts zu tun Bodenlos Der Bundesverband Solarwirtschaft ermittelt im Preisindex Photovoltaik aus einer Umfrage unter 100 repräsentativ ausgewählten Installateuren den durchschnittlichen Endkundenpreis für fertig installierte Aufdachanlagen bis 100 kWp ohne Umsatzsteuer und stellt hierzu quartalsweise eine einzelne Übersichtsgrafik kostenlos zur Verfügung 6 Der Solarserver stellt im Photovoltaik Preisindex basierend auf Daten des Spotmarkts der Photovoltaik Handelsplattform pvXchange 7 mittlere Großhandelspreise von Dünnschicht und kristallinen Solarmodulen seit Mai 2009 monatsscharf aufgeschlüsselt und zusammengefasst nach zunächst fünf seit Beginn dieses Jahres sechs Modultypen bereit 8 Aktuell liegen die Daten bis Mai 2011 vor Die vom Solarserver dokumentierten Preise sind keine Endkundenpreise Für eine durchschnittliche schlüsselfertige Solaranlage müssen diese Preise laut Solarserver in Deutschland für kristalline Module mit 1 3 bis 1 7 und für Dünnschichtmodule mit 1 5 bis 2 2 multipliziert werden wobei der jeweils obere Wert für Kleinstanlagen bis 5 kWp und der untere Wert für große Anlagen anzusetzen ist 9 Vor Juli 2010 wurden für kristalline Module als Faktor 1 5 bis 1 9 und für Dünnschichtmodule 1 8 bis 2 angesetzt Damit lassen sich jeweils für Anlagen mit kristallinen und mit Dünnschichtmodulen Spannbreiten der Endkundenpreise abschätzen Zur

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/kostenargumente_im_streit_um_die_solarstromverguetung.htm (2016-02-08)
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  • Wenn der Staat versagt - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    und fossilen Energien Schritt für Schritt zurückzudrängen Allein im Jahr 2010 wurden in Deutschland neue Solaranlagen mit einer Gesamtleistung von 7 4 Gigawatt neu installiert Ein Gigawatt entspricht immerhin der Leistung eines Atomkraftwerksblocks Doch nun wurde und wird durch verschiedene Gesetzesänderungen insbesondere durch mehrfache Absenkung der Solarstromvergütung der Bau und der Betrieb von Solarstrom Dachanlagen zu einem Verlustgeschäft Die abgebildete Graphik zeigt die verschiedenen Vergütungsabsenkungen und den jeweils danach einsetzenden Rückgang der Solarinstallationen Zum Vergrößern bitte auf die Graphik klicken Zehntausende von Solarinstallateuren kämpfen inzwischen um das Überleben ihrer Betriebe denn die Nachfrage nach Solaranlagen ist gegenüber dem Vorjahr erheblich zurückgegangen Sie versuchen verzweifelt Kunden mit großen Dächern davon zu überzeugen dass sich Solaranlagen auch noch heute finanziell lohnen was leider immer häufiger nicht mehr zutrifft Die Werbeanstrengungen der Solarinstallateure sind verständlich Der Solarenergie Förderverein Deutschland der bisher unter Privatleuten für den Bau von Solar Hausdachanlagen geworben hat kann diese Werbeaussagen aber leider nicht mehr guten Gewissens bestätigen Der Bau von Solarstromanlagen ist u E inzwischen ein finanzielles Risiko und häufig ein Verlustgeschäft Dennoch sehen wir beim Solarenergie Förderverein die dringende Notwendigkeit den Bau von Solarstromanlagen fortzusetzen weil es kaum eine andere Möglichkeiten 2 gibt schrittweise den Strom aus Atom und fossilen Kraftwerken zu ersetzen Die Installation einer Solardachanlage mit einem Preis von einigen zehntausend Euro ist allerdings ein finanziell zu aufwendiges Projekt als dass wir es von einzelnen Idealisten erwarten können Wir suchen deshalb eine vertrauenswürdige Institution unter deren Dach oder besser gesagt auf deren Dächern sich Idealisten zusammentun können um gemeinsam mit vielen kleinen Anteilen einen insgesamt dann doch größeren Anteil zur Energiewende beitragen zu können Unser Vorschlag ist es dass die Kirche geeignete eigene Dächer auswählt und aus ihren Mitteln die Infrastruktur für eine Solarstromanlage wie Stromnetzanschluss Wechselrichter und das Gestell bereitstellt und dann auf den Gestellen die von ihren Mitgliedern gespendeten Solarmodule installiert Nach erfolgreichem Start des ersten Projektes kann sofort das nächste Projekt beginnen Die Planungen jedenfalls sollten sich sogleich auf eine Folge von Projekten erstrecken Die Werbung für Spenden kann natürlich erst beginnen wenn ein genauer Plan für die erste Dachanlage vorliegt und auch die Preise für die Solarmodule bekannt sind Die Spender erhalten eine steuerlich wirksame Spendenquittung und die Mitteilung auf welchem Dach in welcher Reihe und an wievielter Stelle Ihr Solarmodul montiert werden wird Natürlich können Spender den Betrag für ein Solarmodul auch gemeinsam spenden Außerdem wird an geeigneter Stelle z B auf einer öffentlichen Schautafel vermerkt von wem die einzelnen Module gespendet wurden Spender die nicht namentlich genannt werden wollen dürfen sich dazu ein individuelles Pseudonym selbst zulegen Der Sinn dieser Regelung liegt in der Transparenz des Verfahrens Jeder Spender kann erkennen in welches Bauteil seine Spende geflossen ist Z B nach dem Motto mein Solarmodul ist das Dritte in der obersten Reihe von Solarmodulen Dies soll das Verfahren von anderen Verfahren unterscheiden bei denen eine anonyme Schar von Einzahlern die Verwendung ihrer Einzahlungen nicht mehr überprüfen kann Ein weiterer wichtiger Unterschied vereinfacht das vorgeschlagene gegenüber den üblichen Verfahren Die Einzahler

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/wenn_der_staat_versagt_.htm (2016-02-08)
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  • Asbest-Dachsanierung zur Installation einer PV-Anlage - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    Beim örtlichen Bauamt sollte man sich aber in jedem Fall dann noch einmal rückversichern Wenn Investoren die Erneuerung eines asbesthaltigen Daches beabsichtigen um eine PV Anlage installieren zu können können die Mehrkosten bei dieser Zusatzinvestition unter Umständen in der Steuererklärung berücksichtigt werden Ob die Dachsanierung als Betriebsausgabe in der steuerlichen Berücksichtigung der Photovoltaikanlage zugerechnet werden kann wird jedoch strittig beurteilt Aktuell gibt es zu dieser Thematik zwei Urteile die zu unterschiedlichen Ergebnissen geführt haben Urteil des Finanzgerichts Hessen vom 20 1 2011 11 K 2735 08 Das Finanzgericht Hessen urteilte dass die Aufwendungen für eine asbesthaltige Dacherneuerung nicht steuermindernd als Betriebsausgaben dem Gewerbebetrieb Photovoltaikanlage zugeordnet werden dürfen Der Betrieb Photovoltaikanlage ist ertragssteuerlich getrennt vom Gebäude zu betrachten Im Streitfall hatte der Kläger ein altes Asbestdach vor der Montage einer Photovoltaik Anlage erneuert und wollte die Kosten dafür dem Gewerbebetrieb Photovoltaikanlage zuordnen Ohne eine Dachsanierung sei die Installation der Photovoltaikanlage aus rechtlichen Gründen nicht möglich gewesen also handele es sich um entsprechende Betriebsausgaben Die Klageabweisung begründeteten die Richter u a folgendermaßen Die Photovoltaikanlage stelle ein eigenständiges bewegliches Wirtschaftsgut dar und sei nicht wie das Dach Bestandteil des Wohngebäudes Auch bilde die Anlage keine wirtschaftliche Einheit mit dem Dach Das Dach diene der Photovoltaikanlage nur als bloße Halterung in einer völlig untergeordneten Funktion Dies gelte auch dann wenn die Installation der PV Anlage rechtlich ohne die Sanierung nicht möglich gewesen wäre da das Dach funktional u a dem Witterungsschutz des privat genutzten Wohngebäudes diene Urteil des Finanzgerichts Rheinland Pfalz vom 10 2 2011 6 K 2607 08 Bezüglich der umsatzsteuerlichen Beurteilung der Aufwendungen für die Sanierung eines asbesthaltigen Daches vor der Installation einer Photovoltaikanlage kommt das Finanzgericht Rheinland Pfalz zu einem anderen Urteil Die Vorsteuern aus der Neueindeckung des asbesthaltigen Daches seien abzugsfähig Die Sanierung des Daches sei aus rechtlichen Gründen eine

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/asbest-dachsanierung_zur_installation_einer_pv-anlage.htm (2016-02-08)
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  • Vergütungsfestlegung bei Anlagenzubau - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    auf dem Grundstück zuerst installierten Anlage gewährt werden muss Degressionen der Vergütung zum Jahresende oder letztes Jahr zum 1 7 sollten ihrer Ansicht nach für die jweilige Neuanlage nicht wirksam werden Andere vertraten die Rechtsmeinung dass die Vergütungshöhe entsprechend des jeweiligen Inbetriebnahmezeitpunkts je Anlage festzusetzen sei Man interpretierte dass die Regelungen in 19 1 EEG 2009 nur zur Bestimmung der anteiligen Staffelvergütung größer 30 kW 100 kW usw des jeweiligen Inbetriebnamejahres also der dann geltenden Vergütungshöhe nach einer Degression dienten Die Clearingstelle EEG bestätigte nun aus unserer Sicht folgerichtig die letztere Rechtsauffassung Sie schreibt Die vergütungsseitige Zusammenfassung von Anlagen nach dieser Regelung Anm gemeint ist 19 1 EEG 2009 hat allein zur Folge dass die Vergütung hinsichtlich des jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generators so zu berechnen ist als handele es sich um eine einzige Anlage mit einer Leistung die der Summe der Leistungen der bisher in Betrieb genommenen einzelnen Anlagen entspricht Diese Rechtsauffassung der Clearingstelle EEG wird jedoch nicht alle erfreuen Diejenigen Anlagenbetreiber die bereits zu hohe Einspeisevergütungen ausgezahlt bekommen haben müssen ggf mit Rückzahlungsforderungen rechnen Dies dürfte aus unserer Sicht jedoch nur dann gerechtfertigt sein wenn die Vergütung vom Netzbetreiber unter Vorbehalt gewährt wurde Nach 195 ff BGB gilt eine 3 jährige Verjährungsfrist Sollte innerhalb dieser Frist keine Rückforderung der ausgezahlten Einspeisevergütung erhoben worden sein erlischt der Vorbehalt und somit auch der in 812 BGB formulierte Herausgabeanspruch der gezahlten Vergütung Im Zweifelsfall sollten Anlagenbetreiber sich an einen Rechtsanwalt wenden Wenn der Vorbehalt nicht ausgesprochen oder ggf schon verjährt ist könnte ggf auch der Netzbetreiber einen finanziellen Verlust erleiden denn eine rückwirkende Einbeziehung der zu hoch ausgezahlten Vergütungen in das EEG Umlageverfahren stellt sich aus unserer Sicht fraglich dar Die Zusammenfassung zu dem von der Clearingstelle EEG ergangenen Rechtshinweis finden Sie im untenstehenden Kasten Hinweis 2011 11 der Clearingstelle

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/verguetungsfestlegung_bei_anlagenzubau_.htm (2016-02-08)
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  • Entsorgungsmöglichkeiten von Altmodulen - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    für viele Anlagenbetreiber das Thema Entsorgung erst in einigen Jahrzehnten aktuell wird Bereits jetzt gibt es verschiedene Entsorgungsmöglichkeiten für Altmodule Vor Ort Abhol Service Es gibt Entsorgungsunternehmen wie z B Solar German Cells GmbH 1 die einen kostenlosen Abhol Service vor Ort anbieten Das hier genannte Unternehmen bietet zum Beispiel je nach Beschaffenheit und Zustand der Module einen Pauschalbetrag für die Abgabe der Module an Cadmium Tellurid Module werden nicht entsorgt FirstSolar ein Hersteller von Cadmium Tellurid Modulen hat ein eigenes Entsorgungssystem aufgebaut und gibt an ab Demontage seine Module kostenfrei zurückzunehmen Sammelstellen Ein etwas anderes Rücknahmsystem wird von PV Cycle 2 aufgebaut Modulmengen von bis zu 40 Stück außer Cadmium Tellurid Module müssen zu zertifizierte Sammelstellen von PV Cycle gebracht werden Auf der Homepage www pvcycle org findet man die nächstliegenden Sammelstellen Zur Zeit gibt es in Deutschland 60 Annahmestellen Müssen größere Mengen entsorgt werden kann eine Abholung vor Ort vereinbart werden 3 Eine kostenlose Rücknahme der Solarmodule dessen Hersteller Mitglieder von PV Cycle sind ist gewährleistet Ist der Hersteller des zu entsorgenden Moduls kein Mitglied sind eine Rücknahme und eventuell anfallende Kosten mit PV Cycle abzuklären Eventuell besteht auch eine Entsorgungsmöglichkeit über Installateure oder Hersteller So nimmt Sunicon

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/entsorgungsmoeglichkeiten_von_altmodulen_.htm (2016-02-08)
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  • Sachmängelbezogener Austausch von Solarmodulen nach EEG 2004 - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    Austausch von Solarmodulen nach EEG 2004 Ergebnis des Empfehlungsverfahrens der Clearingstelle EEG Die Clearingstelle EEG befasste sich in diesem Empfehlungsverfahren mit der Frage welches Inbetriebnahmedatum und damit welche Vergütungshöhe ein auf Grund eines Sachmangels ausgetauschtes Solarmoduls erhalten muss Dabei ging es ausdrücklich nur um die Solarmodule die im Geltungsbereich des EEG 2004 also bis 31 12 2008 in Betrieb gesetzt und ausgetauscht wurden Die Clearingstelle EEG kam zu dem Schluss dass für jedes ausgetauschte Solarmodul jeweils ein neues durch die erneute Inbetriebsetzung festgeschriebenes Inbetriebnahmedatum gelten muss Ihre Interpretation bezog sie vornehmlich auf den Anlagenbegriff Demnach gilt jedes einzelne Solarmodul als eine Anlage mit einem eigenen Inbetriebnahmedatum Wenn Solarmodule ausgebaut und durch fabrikneue Solarmodule ersetzt werden erhalten die neu eingebauten Solarmodule zum Zeitpunkt ihrer individuellen Inbetriebnahme ihr neues individuelles Inbetriebnahmedatum Die Zuweisung dieses stets neuen Inbetriebnahmedatums führte leider zu wirtschaftlichen Belastungen von Anlagenbetreibern Denn im Falle eines Versicherungsschadens erhält der Anlagenbetreiber für die ausgetauschten Module nur noch die geringere Vergütung allerdings wieder für 20 Jahre Diese Problematik führte dazu dass Unsicherheit über die Höhe des von Versicherungen zu ersetzenden Schadens entstand und die Versicherbarkeit der Anlagen erschwerte Außerdem könnten Anlagenbetreiber durch geringere Vergütungseinnahmen Probleme bei der Rückzahlung von Bankdarlehen bekommen Alle

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/sachmaengelbezogener_austausch_von_solarmodulen_nach_eeg_2004.htm (2016-02-08)
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  • Atomausstieg - was kann die Regierung tun? - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    Übrigens könnte und müsste bei verantwortungsvoller Auslegung des Gesetzes die Bundesregierung die Genehmigungsbehörden der Länder auch ohne Änderung des Atomgesetzes anweisen im Zuge einer nachträglich angeordneten Auflage gemäß 19 3 AtG diese Nachweise von den AKW Betreibern zu verlangen 3 Atomgesetz präzisieren Umgang mit Atommüll Das AtG legt in 9a fest der Betrieb einer Anlage setze voraus dass der Betreiber dafür sorgen muss dass die entstehenden radioaktiven Reststoffe entweder schadlos verwertet oder als radioaktive Abfälle geordnet beseitigt werden 13 Bekanntlich hat kein Betreiber irgendeiner deutschen Atomanlage in den vergangenen fünfzig Jahren jemals diese Sorge getragen Die Betriebsgenehmigungen der Atomkraftwerke stehen schon deshalb mit jedem Jahr mit jeder weiteren produzierten Tonne Atommülls deutlicher im Widerspruch zu dem genannten Paragraphen weil es ja weltweit keine Vorrichtung für die geforderte geordnete Beseitigung gibt Spätestens nach dem Skandal um das Versuchs Endlager eine Wortfügung die mit der ausgesetzten Laufzeitverlängerung auf einer Ebene steht in Asse hätte eine Anwendung des 9a AtG zum Widerruf der Betriebsgenehmigungen für die deutschen AKWs führen müssen Aber der Gesetzgeber hat an die Bestimmungen des oben zitierten Absatzes 1 inzwischen mehrere Krücken Absätze angefügt von denen der Absatz 1b die geordnete Beseitigung für erfüllt erklärt wenn der Müll in Zwischenlagern untergebracht ist Dabei wird stillschweigend von der keineswegs selbstverständlichen Entwicklung ausgegangen dass in absehbarer Zukunft nicht nur ein Endlager für Atommüll sondern insgesamt ausreichende Endlagerkapazitäten gefunden werden Dies ist logisch und deswegen vermutlich doch auch juristisch widersinnig deswegen sollte der Absatz 1b des 9a AtG eine Fassung bekommen die den eigentlich eindeutigen Sinn des Absatzes 1 noch einmal ausdrücklich formuliert Für die geordnete Beseitigung ist nachzuweisen dass auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ein nach den Maßgaben dieses Gesetzes genehmigtes Endlager vorhanden ist das die Aufnahme der radioaktiven Reststoffe vertraglich zugesichert hat Eine verantwortungsbewusste Bundesregierung würde im Hinblick auf die sogenannte Entsorgung ein weiteres tun nämlich die finanzielle Verantwortung für diesen Komplex den Verursachern des Atommülls und jahrzehntelangen Profi teuren der Atomtechnologie aufbürden Ich weiß nicht ob dies im AtG oder in einem eigens zu beschließenden Atommüll Entsorgungs Gesetz zu regeln wäre aber die nach allen moralischen Maßstäben billigen Regelungen müssten mindestens folgendes umfassen 1 Die Kosten für die Erkundung Erforschung und den Betrieb von Endlagern sind auf alle im Inland tätigen Betreiber von Atomkraftwerken entsprechend der von diesen Anlagen bisher kumuliert produzierten Strommengen umzulegen 2 Dabei sind die voraussichtlichen Betriebs Bewachungs und Haftpflichtkosten für zunächst eintausend Jahre zugrundezulegen die vorab auf ein von der Bundesregierung anzulegendes Sondervermögen einzuzahlen sind 4 Atomgesetz präzisieren Haftpflicht Die Regelungen des AtG zur Haftpflicht im Falle von schweren Unfällen sind für einen juristischen Laien nicht durchsichtig 14 25 und 31 Es wird mehrfach auf das Pariser Übereinkommen verwiesen in dem die Mitgliedsstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sich am 29 Juli 1960 über die Haftung auf dem Gebiet der Kernenergie geeinigt haben Nimmt man dieses Übereinkommen zur Hand dann findet man schon in der Präambel das Ziel ausgesprochen die notwendigen Maßnahmen zu treffen um sicherzustellen dass die Entwicklung der Erzeugung und Verwendung der Kernenergie für friedliche Zwecke nicht behindert wird Demzufolge wurden lächerlich niedrige Mindestgrenzen der Haftpflicht von Betreibern kerntechnischer Anlagen festgelegt die in der derzeitigen Fassung der Übereinkunft bei 700 Millionen Euro liegen also nur wenige Promille des materiellen Schadens der bei Unfällen wie in Tschernobyl oder Fukushima zu regulieren ist Im AtG ist festgelegt dass die Betreiber mit ihrem gesamten Vermögen haften aber damit kommt man im Falle eines Super GAU auch nicht sehr weit Weit wichtiger als die Frage der Vermögens Haftung ist daher die Frage welche Haftpflichtversicherung Betreiber kerntechnischer Anlagen abschließen müssen Hier regelt die Verordnung über die Deckungsvorsorge nach dem Atomgesetz dass eine Obergrenze von 2 5 Mrd Euro für die Haftpflichtversicherung von Reaktoren besteht 14 Auch dies heißt dass nicht die Betreiber oder die Versicherungen den Löwenanteil des Unfall Risikos tragen sondern die Bevölkerung hier als Steuerzahler Die Schäden der Fukushima Katastrophe z B wurden bereits am 23 März 2011 von der Zeitung Tokyo Shimbun auf eine Billion Yen oder umgerechnet 8 5 Mrd Euro geschätzt 15 Kalkulationen von Ende Mai 2011 rechnen mit dem zwanzigfachen dieser Summe 16 Das Tschernobyl Unglück hat nach einer Schätzung der weißrussischen Regierung Kosten in Höhe von 235 Mrd US Dollar derzeit ungefähr 163 Mrd Euro verursacht bei einem hinreichend strengen Strahlenschutz Regime dürfte diese Zahl noch um einiges höher liegen Da die Bundesregierung der verfassungsrechtlichen Pflicht unterliegt dem gemeinen Wohl zu dienen um noch einmal das Kalkar Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu zitieren 17 wäre es einer der vordringlichsten Schritte zumindest den 9 der Verordnung über die Deckungsvorsorge nach dem Atomgesetz dahingehend zu ändern dass die dort angegeben Zahlen mindestens um dem Faktor 100 erhöht werden Selbst dann ist das Risiko dass das gemeine Wohl durch eine in Deutschland stattfindende Nuklearkatastrophe auch finanziell beträchtlich leidet eigentlich noch unverantwortlich hoch Aber wir wollen mit einem behutsamen Schritt in die richtige Richtung beginnen 5 Grundgesetz präzisieren Atomspaltung verbieten Aus dem Grundrechtsschutz des deutschen Grundgesetzes insbesondere aus dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Art 2 2 GG und dem Recht auf Eigentum Art 14 1 GG ergibt sich im Lichte der Ereignisse von Fukushima eigentlich zwingend dass eine Technologie mit dem unbeherrschbaren Gefahrenpotenzial der Atomkraft nicht angewendet werden darf Es ist aber vorauszusehen dass mit wachsendem zeitlichen Abstand von der japanischen Katastrophe wiederum entgegenstehende Argumente in der politischen Arena platziert und mit beträchtlichen ökonomischen Machtmitteln gefördert werden So wird heute bereits das Eigentumsrecht nicht im Hinblick auf Bauern oder Hauseigentümer die durch eine Atomkatastrophe ihre Existenz verlieren würden in die Debatte gebracht sondern im Hinblick auf den ungeschmälerten Profi t der Betreiber von Atomanlagen Es ist deshalb zu empfehlen im Grundgesetz eine ähnliche Bestimmung zu verankern wie sie seit 1999 als Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich normiert ist 18 So ließe sich im Abschnitt Übergangsbestimmungen des Grundgesetzes ein neuer Artikel einfügen der etwa folgenden Wortlaut haben könnte 1 Anlagen die der Erzeugung Bearbeitung Verarbeitung oder Spaltung von Kernbrennstoffen dienen dürfen in Deutschland nicht errichtet werden Sofern solche Anlagen bestehen ist ihr Betrieb schnellstmöglich zu beenden Der

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/atomausstieg__was_kann_die_regierung_tun.htm (2016-02-08)
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  • Umweltschutzvereine und Grünen-Basis warnen - Atomausstieg wird zum Fossileinstieg - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    ein höheres Gut als wirtschaftliche Prosperität und der Luxus unbegrenzter Energieverfügbarkeit Der Atomausstieg muss in der Verfassung verankert werden so wie in Österreich Einstieg in die fossile Energiegewinnung verhindern Die Gefahren des Klimawandels für die menschliche Zivilisation sind keineswegs gebannt Den Warnungen der Klimaforscher zum Trotz steigen die CO 2 Emissionen auch in Deutschland schon wieder stark an Das ist ein schrilles Alarmzeichen Neben einer ambitionierten Energieeinsparung z B durch Wärmedämmung im Wohnungsbereich gibt es daher zum Ausbau der Erneuerbaren Energien keine Alternative wollen wir das Überleben der Menschheit sicherstellen Schnelleres Wachstum der dezentralen Erneuerbaren Energien braucht politische Unterstützung Diese wird von Schwarz Gelb derzeit ausdrücklich nicht gewollt und von Rot Grün viel zu verhalten eingefordert Zwar drängen die Energiepolitiker der Grünen verbal auf eine Beschleunigung des Wachstums der Erneuerbaren Energien doch die von ihnen bisher tatsächlich genannten Ziele bedeuten im Fall der Solarenergie kein Wachstum sondern sogar ein Schrumpfen des solaren Zubaus 3 Insofern wird die Öffentlichkeit und die grüne Basis durch Schönreden getäuscht Die Einspeisevergütungen von Solar und Windenergie im Binnenland müssen auf attraktive zuverlässig planbare Werte eingestellt werden die mehrjährige Investitionsplanungen ermöglichen Das wird von Schwarz Gelb anders gesehen Aber auch die grünen Energieexperten sind nicht gewillt von dem in das EEG eingeführten demotivierenden planwirtschaftlichen Ansatz abzugehen die Solarstromvergütung immer dann besonders stark abzusenken wenn sich das Wachstum der Solarenergie schneller beschleunigt als vorher geplant atmender Deckel 4 So wird das Vertrauen der Investoren in die kontinuierliche und vorhersehbare Unterstützung der Solarenergie durch die Politik nachhaltig zerstört Die Chancen die sich durch den schnelleren Ausbau im Jahr 2010 ergaben wurden nicht genutzt Wachstum der Windenergie wieder beschleunigen Der Ausbau der Windenergie im Binnenland ist bereits seit Jahren rückläufig Im Jahr 2010 wurden nur noch 1 500 MW installiert 5 Im selben Jahr waren es bei der Solarenergie 7 400 MW Da Windenergie und Solarenergie sich jahreszeitlich gut ergänzen muss auch die Windenergie besser gefördert werden Weder von den Regierungsparteien noch von SPD oder Grünen hören wir hier Rufe nach eine Verbesserung der Einspeisevergütung für Windstrom im Binnenland 6 Schwerpunkt des Ausbaus auf dezentrale Solar und Windenergie und dezentrale Stromspeicher legen Die Gesetzentwürfe der Regierungsfraktionen sehen die stärkere Förderung von Erneuerbare Energien nur in zentralistischen und zudem besonders teuren Großprojekten wie Offshore Windparks vor was große Ausbauten des Stromfernleitungssystems notwendig macht Die Projekte werden vorwiegend in den Händen der Großkonzerne liegen die die Verbraucher schon jetzt mit überzogenen Strompreisen belasten Initiativen zur Einführung einer angebots und nachfrageabhängigen Strompreisgestaltung Schon jetzt ist vorhersehbar dass bei vermehrter Nutzung von Sonnen und Windenergie Zeiten des Stromüberschusses und andererseits Zeiten des Strommangels auftreten werden Dieses Problem ist lösbar dezentrale Stromspeicher bei den Verbrauchern Speicher lohnen sich wirtschaftlich nur wenn der zu speichernde Überschussstrom billig zur Verfügung gestellt wird und wenn zu Strommangelzeiten hohe Preise für den gespeicherten Strom gezahlt werden Wir vermissen bei allen Parteien auch den Grünen Initiativen zur Einführung einer angebots und nachfrageabhängigen Strompreisgestaltung So könnten Aktivität und Erfindungsreichtum von Unternehmern und Ingenieuren angeregt werden Strom wenn er billig ist

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