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  • Vorsorgliches Rechtsgutachten gegen den EEG-Regierungsentwurf - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    Industriegesellschaft die dem Gedanken der Nachhaltigkeit der Bewahrung der Schöpfung und der Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen verpflichtet ist Zugleich macht sie die Volkswirtschaft unabhängiger von knapper werdenden fossilen Rohstoffen und schafft neue Wachstumsfelder mit erheblichen Arbeitsplatzpotenzialen Die Energiewende verbindet daher wirtschaftlichen mit sozialem und ökologischem Erfolg Vor diesem Hintergrund wird die Bundesregierung die Entwicklung zu einer Energieversorgung ohne Atomenergie und mit stetig wachsendem Anteil erneuerbarer Energie konsequent und planvoll fortführen Die mit diesem Gesetz vorgelegte grundlegende Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes EEG 2014 ist eine zentrale Maßnahme für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende Ziel dieser Reform ist es den Anteil erneuerbarer Energien an der deutschen Stromversorgung stetig zu erhöhen bis 2050 sollen mindestens 80 Prozent des deutschen Bruttostromverbrauchs durch erneuerbare Energien gedeckt werden Zugleich soll diese Novelle die Kostendynamik der vergangenen Jahre beim Ausbau der erneuerbaren Energien durchbrechen und so den Anstieg der Stromkosten für Stromverbraucher begrenzen Darüber hinaus muss der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien für alle Akteure der Energiewirtschaft planbar verlaufen und die Strommengen müssen zu möglichst geringen volkswirtschaftlichen Kosten in das Energieversorgungssystem integriert werden Hierfür sind in weiteren Schritten auch Reformen in anderen Bereichen der Energiewirtschaft erforderlich Nach diesen zukunftsweisenden Einleitungsworten halten die Abgeordneten unsere Warnungen vor den folgenden negativen Bestimmungen für das ihnen bis zum Überdruss vertraute übliche Geschrei eines Lobbyverbandes vor jeder Gesetzesnovelle Dass in diesem Fall jedoch eine hoffnungsgebende Entwicklung rückgängig gemacht wird und dass dabei die bereits geschaffene vorbildliche Infrastruktur zum Aufbau einer Versorgung mit Erneuerbaren Energien wieder zerstört wird ist den Abgeordneten nicht bewusst Und dass dabei die wirtschaftliche Existenz von Menschen und Betrieben gefährdet und teilweise sogar vernichtet wird die im Vertrauen auf vorangegangene staatliche Versprechungen das Risiko einer Umstellung ihres beruflichen Lebens auf sich genommen haben können sie sich nicht vorstellen Und dass der Staat dabei sogar den Schutz unserer Grundrechte auf Leben und körperliche Unversehrtheit vernachlässigt ist ihnen offenbar noch nicht zu Bewusstsein gekommen Zudem sind die 99 Paragrafen des Gesetzesentwurfs viel zu kompliziert und unverständlich als dass sie von einem energiepolitischen Laien beim ein oder zweimaligen Lesen verstanden werden können Die Verstöße gegen Verfassungsnormen wie Vertrauensschutz und Gleichbehandlung können wir als Umweltverband den Abgeordneten nicht begreiflich und glaubhaft machen dazu fehlt uns die juristische Autorität Wer soll das Gutachten erstellen Wir haben uns deshalb dazu entschlossen bei einem anerkannten Verfassungs Europa und Energierechtler Prof Dr Felix Ekardt ein Gutachten in Auftrag zu geben das anhand einiger besonders gravierender Verstöße beispielhaft die grundgesetzliche Fragwürdigkeit des Regierungsentwurfs herausstellt ebenso wie seine fragwürdige Einbettung in das Europäische Rechtssystem und nicht zu vergessen die Vernachlässigung des Klimaschutzes Dieses Gutachten soll so rechtzeitig fertiggestellt werden dass es direkt nach der ersten Lesung in die juristische Öffentlichkeit die Presse und in die Hände aller Abgeordneten gebracht werden kann Wir wollen Herrn Ekardt bitten in unserem Auftrag ein Schreiben auch an die Abgeordneten zu verfassen Außerdem wollen wir das Gutachten allen interessierten Umweltorganisationen zur Verfügung stellen damit sie davon Gebrauch machen können Dieses Gutachten soll den Abgeordneten noch rechtzeitig bewusst machen dass der Regierungsentwurf ganz

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/vorsorgliches_rechtsgutachten_gegen_den_eeg-regierungsentwurf.htm (2016-02-08)
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  • EEG 2014 - Regierungsentwurf - Grundsatzkritik des SFV - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    Ausbau der erneuerbaren Energien soll sich stärker auf die kostengünstigen Technologien konzentrieren Gleichzeitig soll die Kosteneffizienz durch den Abbau von Überförderungen die Streichung von Boni und eine ambitionierte stärker an dem tatsächlichen Zubau ausgerichtete Degression der Fördersätze verbessert werden Ambitionierte Degression der Fördersätze ist ein Euphemismus eigener Art Ambitioniert bedeutet ehrgeizig oder mutig Aber nicht der Ausbau der Erneuerbaren Energien soll mutig vorangetrieben werden sondern die Kosteneffizienz soll mutig verbessert werden Es wird der Eindruck erweckt als müssten den unersättlichen Erneuerbaren Energien die Überförderungen mutig wieder abgenommen werden SFV zum Missbrauch des Begriffs Kosteneffizienz Natürlich steigt die Kosteneffizienz wenn weniger Geld ausgegeben wird Am höchsten ist die Kosteneffizienz wenn gar kein Geld mehr ausgegeben wird und dennoch einige wenige Wind und Solaranlagen entstehen Denn Effizienz ist Erfolg dividiert durch Aufwand Wer einen winzigen Erfolg durch einen Null Aufwand dividiert treibt die Effizienz gegen Unendlich Trotzdem bleibt aber der Erfolg erbärmlich und es gehört wohl eher Mut dazu die Entscheidung vor den nachfolgenden Generationen zu vertreten die unter den Folgen weiterer Kohleverbrennung dem sich verstärkenden Klimawandel und der Zunahme nicht entsorgungsfähiger radioaktiv strahlender Abfälle immer stärker leiden wird Das ursprüngliche Ziel der Energiewende jedenfalls wird auf diese Weise aufgegeben SFV zur Einführung des Begriffs Fördersätze Enttäuschend ist die erstmals in einem EEG verwendete neue Bezeichnung Fördersätze Die EEG Anlagenbetreiber werden damit psychologisch und rechtlich in den Status von Beihilfeempfängern versetzt Bisher erhielten Solaranlagenbetreiber genauso wie Atomkraftwerksbetreiber und jeder andere Stromerzeuger eine Vergütung für den gelieferten Strom Solaranlagenbetreiber sollen zukünftig Fördersätze bekommen die dann ambitioniert gekürzt werden können Wie diskriminieren die Bezeichnung Fördersätze ist zeigt sich am besten wenn man sie auf Atomkraftwerke anwenden würde z B wenn die Bundesregierung demnächst auch die Fördersätze für Atomstrom entsprechend der anwachsenden Mengen an radioaktiven Abfällen entsprechend ambitioniert kürzen würde SFV zum atmenden Deckel Kommen wir zur nächsten versteckten Schlinge die in diesem Gesetzesentwurf für die Erneuerbaren Energien ausgelegt wurde Für viele arglose Leser ist die heimtückische Wirkungsweise einer am tatsächlichen Zubau ausgerichteten Degression der Fördersätze nicht sofort erkennbar Auf Deutsch je mehr Solaranlagen gebaut werden desto schneller erfolgt die Absenkung der Einspeisevergütung Pardon der Fördersätze Diese spezielle Unterdrückungsmaßnahme betrifft zukünftig nicht nur die Solarenergie sondern demnächst auch die Windenergie an Land Die Folgen treffen was immer wieder übersehen wird insbesondere die Hersteller von Wind und Solaranlagen und dem dazugehörigen Zubehör Das hat die Erfahrung der letzten Jahre mit dem sogenannten atmenden Deckel bereits in erschreckender Weise gezeigt Die Wirkungsweise kann man sich wie folgt vorstellen Die Errichtung einer neuen Solarfabrik führt natürlich dazu dass mehr Solarmodule auf den Markt kommen diese werden nach dem Gesetz von Angebot und Nachfrage etwas billiger und das führt dazu dass etwas mehr Solaranlagen gebaut werden Der tatsächliche Zubau hat also zugenommen Doch jetzt setzt die am Zubau orientierte Degression der Fördersätze ein Alle zukünftigen Solaranlagenbetreiber bekommen weniger Geld für den von ihnen gelieferten Strom Die Folge mit den von der neuen Solarfabrik gelieferten billigeren Solaranlagen kann man trotz des verringerten Preises kein Geld mehr verdienen Die Solaranlagen müssen

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/eeg_2014_-_regierungsentwurf_-_grundsatzkritik_des_sfv.htm (2016-02-08)
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  • „Zehn Milliarden“ - Ein Sachbuch-Bestseller von Stephen Emmott - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    14 000 000 Windräder 36 Mrd Solarmodule und 23 000 Atomkraftwerke sic sagt Emmott Der Bedarf an Stromspeichern nimmt zu wir brauchten eigentlich 1 800 riesige Stauseen schreibt Emmott Wo sollen die wohl errichtet werden fragt sich der Leser Der Klimawandel nimmt zu wir brauchten eigentlich Geoengineering sagt Emmott Aber was werden wir stattdessen tun Wir werden 36 000 Kohlekraftwerke errichten und damit das Klima endgültig ruinieren prophezeit Emmott Emmott macht es sich einfach Er sieht keinen Ausweg aber hat er sich denn vollständig umgesehen In der Frage einer klimafreundlichen und radioaktiv freien dezentralen Energieversorgung ist er bedauerlich schlecht informiert Das rasche Aufwachsen von Solar und Windenergie in Deutschland zwischen 2000 und 2010 z B hat er anscheinend nicht wahrgenommen Und was will Emmott erreichen fragt man sich nach der Lektüre In seiner Selbstvorstellung erwähnt Emmott nicht dass er im Jahr 1987 seinen Bachelor of Science in Experimenteller Psychologie an der University of York England gemacht hat Mit dieser Vorbildung sollte Emmott eigentlich wissen was man anrichtet wenn man eine tonangebende Gruppe von Menschen nicht nur intellektuell sondern auch emotional davon überzeugt dass es für sie und die von ihnen geführten Mitmenschen keine Hoffnung mehr gibt und dass jeder weitere Veränderungsversuch sinnlos bleibt Vollkommene Resignation bei den Einen oder aber die Einstellung Genießen wir das Leben jetzt so lange es noch möglich ist bei den Anderen denen es besser geht werden die Reaktionen sein Diesen Folgen der Entmutigung begegnen wir überall sogar bei den höchsten Spitzen unseres Staates Und damit kommen wir zu der misstrauischen Frage an Herrn Emmott den Bachelor für experimentelle Psychologie wem die von ihm verbreitete Einstellung wohl nützen wird die alle Veränderungsversuche für sinnlos hält Es geht in seinem Buch immerhin auch um den Schutz des Klimas durch Umstellung der Energieversorgung also um die wichtigste Menschheitsaufgabe

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/zehn_milliarden_-_ein_sachbuch-bestseller_von_stephen_emmott_.htm (2016-02-08)
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  • Was auf Solaranlagenbetreiber demnächst zukommen könnte - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    bis zu 100 kW abgesenkt werden Mittelfristig werden demnach nur noch Betreiber von Anlagen bis 100 kW im Gesetz sogar als Förderung kleiner Anlagen beschrieben eine sichere Finanzierbarkeit über feste Einspeisetarife in Anspruch nehmen können Diese Kehrtwende bei der Förderung der Erneuerbaren wird sich nicht nur negativ auf die Investitionsbereitschaft von Privatpersonen auswirken die mit der Organisation und den komplexen Rechtszusammenhängen zum Direktvermarkten überfordert sind Die mangelhafte langfristige Investitionssicherheit beim Modell der Direktvermarktung wird außerdem die Finanzierbarkeit von größeren Solarprojekten durch Banken gefährden Gerade die festen Einspeisevergütungen waren in der Vergangenheit ein positiver Impuls für die geringere Risikobewertungen bei Solarinvestitionen Dabei muss man bedenken dass die Einspeisevergütungen in vielen Fällen schon heute weit davon entfernt einen wirtschaftlich gesicherten Betrieb der PV Anlage zu gewährleisten Investitionsrisiken durch drohende Abregelungen beim Einspeisemanagement die zunehmende Bedeutung des unkalkulierbaren Eigenverbrauchs sowie den hohen Zusatzkosten für die Erfüllung technischer Anforderungen lassen eine sichere Prognose zur Wirtschaftlichkeit kaum noch zu Trotzdem soll die Kürzung der Einspeisevergütung nicht nur fortgesetzt sondern auch noch weiterentwickelt werden Der zur Justierung regelmäßiger Kürzungen dienende Zubaukorridor soll auf 2400 2600 MW pro Jahr herabgesenkt werden Schon der Korridor von 2500 3500 MW im EEG 2012 entlarvte sich als sicheres Hemmnis für den solaren Zubau Die monatlichen Kürzungen bei Zubau Überschreitungen sollen noch einmal drastisch angezogen werden Es gilt über die Daumenschraube Vergütung unbedingt zu verhindern dass mehr solare Leistung installiert wird als vom Ausbaupfad vorgegeben wird Wie hoch letztendlich die Vergütung im August 2014 sein wird kann heute noch keiner absehen Bisher liegen nur die Einspeisevergütungen bis April 2014 vor siehe Vergütungstabelle Zum 30 4 2014 wird die Bundesnetzagentur die Vergütungen für die Monate Mai bis Juli 2014 bekanntgeben und danach werden die Vergütungssätze des neuen EEG 2014 bestimmt Wem das bereits zu kompliziert erscheint sei daran erinnert dass anhand des atmende Deckel regelmäßig im 3 Monatsrythmus nach dem jeweiligen Zubau der letzten 12 Monate nachjustiert wird Ein einfacher Blick ins Gesetz wird demnach auch weiterhin nicht helfen die Vergütungshöhe einer zukünftigen Anlage sicher festzustellen Ausbaudeckelung Es ist beabsichtigt am PV Ausbaudeckel von 52 GW festzuhalten In wenigen Jahren könnte also die EEG Förderung für Photovoltaik eingestellt werden eine echte Investitionsbremse die abgeschafft werden muss denn mit 52 GW ist die Energiewende noch lange nicht vollbracht Ende 2013 war in Deutschland eine PV Leistung von ca 36 GW am Netz Freiflächenanlagen Die finanzielle Förderung für Strom aus erneuerbaren Energien soll spätestens 2017 durch Ausschreibungen ermittelt werden Dieses Verfahren möchte man zunächst an PV Freiflächenanlagen austesten Hierzu sollen noch Rechtsverordnungen auf den Weg gebracht und die Bundesnetzagentur federführend eingebunden werden Über Details ist derzeit noch wenig bekannt Somit bleibt unklar was aus diesem wichtigen Marktsegment wird Auch die Förderungsbegrenzung auf Anlagen bis 10 MWp wird Investitionen weiterhin behindern Das alte Marktintegrationsmodell nach 33 EEG 2012 also die Begrenzung der vergütungsfähigen Strommenge auf 90 für Anlagen von über 10 kW bis 1 MW hat sich offensichtlich nicht bewährt und soll wieder eingestellt werden Gibt es jemanden der zur erkannten Wirkungslosigkeit Überraschung zeigt Ein

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/was_auf_solaranlagenbetreiber_demnaechst_zukommen_koennte_.htm (2016-02-08)
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  • Markteinführung für Langzeit- bzw. Saisonspeicher - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    der Umstellung auf 100 Prozent erneuerbare Energien liegt zweifellos darin die Überschüsse der fluktuierenden Erneuerbaren Energien aus Wind und Sonne in Saisonspeichern aufzubewahren die es ermöglichen mehrere Wochen nahezu ohne Wind und Sonne auszukommen Voraussetzung für die Schaffung eines solchen Energievorrats ist einmal dass es überhaupt Energieüberschüsse aus Wind und Sonnenenergie gibt und dass diese solchen Betrieben zur Verfügung gestelltwerden die die Speichervorräte bereitstellen Als Verfahren in technischer Hinsicht scheiden die bisher bekannten Pumpspeicherkraftwerke oder auch herkömmliche Batterien aus da die dort zu speichernde Energiedichte viel zu gering bzw der Raumbedarf für die Speicher erheblich zu groß ist Hingegen bietet sich die chemische Energiespeicherung an wobei die bekanntesten Verfahren als Power to Gas sowie Power to Liquid bekannt geworden sind Die Verfahren bestehen darin mit Hilfe überschüssiger Energie aus dem Kohlendioxid der Atmosphäre künstliches Methan oder Methanol herzustellen In kleinerem Maßstab sind solche Verfahren bereits erprobt doch scheitert eine größere Anwendung daran dass der Energieaufwand beträchtlich ist und damit fast unbezahlbar Hier ergibt sich jedoch eine ideale Möglichkeit zur Nutzung negativer Strompreise am Spotmarkt Ein vorübergehender Überschuss an Erneuerbaren Energien würde sich am Spotmarkt durch negative Clearingpreise anzeigen Solche negativen Clearingpreise bieten einen höchst unökologischen Anreiz zur Vernichtung von Strom

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/markteinfuehrung_fuer_langzeit-_bzw_saisonspeicher.htm (2016-02-08)
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  • Vergiftete Vorschläge - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    auf das kurze Gedächtnis der Öffentlichkeit zählen sie dabei sich selbst lobend sogar solche Maßnahmen auf die im Vergleich zu den früheren Maßnahmen eine deutliche Verschlechterung darstellen Jüngstes Beispiel für diese Tarnung der eigentlichen Absichten ist der Regierungsentwurf für das neue EEG Im Vorblatt das der interessierten Öffentlichkeit die Zielsetzung erläutern soll wird an keiner Stelle erkennbar wie dramatisch das Gesetz das Ausbautempo der Erneuerbaren Energien verringert und wie destruktiv sich einzelne Bestimmungen auf die Produzenten und Betreiber von Solar und Windanlagen auswirken Sie können unsere Kommentare dazu ab Seite 10 dieses Solarbriefs nachlesen Unsere Stellungnahme zum vorhergehenden Referentenentwurf vom 4 März der sich nur geringfügig vom Regierungsentwurf unterscheidet haben wir auch an alle Abgeordneten gesendet Da es sich die konventionelle Energiewirtschaft mit Rücksicht auf die öffentliche Meinung nicht leisten kann die Erneuerbaren Energien unverblümt und ehrlich abzulehnen überschüttet sie die Öffentlichkeit mit wohlklingenden Vorschlägen wie man die Energiewende angeblich besser durchführen könne Man macht Vorschläge die letztlich in eine Sackgasse führen oder die Erneuerbaren Energien in Misskredit bringen vergiftete Vorschläge sagen wir der Einfachheit halber Die Behauptung z B man brauche angeblich wegen der Erneuerbaren Energien Höchstspannungsfernleitungen von der Nordsee bis nach Bayern bringt die Erneuerbaren Energien in Misskredit Oder nehmen wir die 12 Thesen der Agora Energiewende Deren erster Hauptsatz lautet Im Mittelpunkt stehen Wind und Solar Denn sie sind die preiswertesten Erneuerbare Energien Technologien und haben das größte Potenzial Dies wird das Stromsystem und den Strommarkt fundamental verändern Solche Sätze begeistern Freunde der Erneuerbaren Energien Aber trotzdem ist der Agora Energiewende Vorschlag vergiftet Agora These Nr 4 lautet Netze sind billiger als Speicher Diese Aussage ist physikalisch gesehen unsinnig denn hier werden Dinge verglichen die keinen vergleichbaren Zweck haben Netze verschieben elektrische Leistung örtlich Speicher dagegen verschieben sie zeitlich Netze können deshalb keine Speicher ersetzen Der Satz

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/vergiftete_vorschlaege.htm (2016-02-08)
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  • Technischen Vorgaben nach § 6 EEG 2012 nicht erfüllt - was dann? - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    NULL sinkt solange der Anlagenbetreiber die Vorgaben nicht erfüllt Der Anlagenbetreiber verliert also die Anspruchsvoraussetzung auf die Zahlung der Einspeisevergütung Nun könnte man auf dem Standpunkt stehen dass die Unterscheidung zwischen Anschluss und Anspruchsvoraussetzung eine reine Spitzfindigkeit sei Welcher Anlagenbetreiber verzichtet schon freiwillig auf die Vergütung des netzeingespeisten Stroms Eine Daseinsberechtigung findet diese Frage aber dennoch Lieferengpässe bei der Fernwirktechnik zeitliche Überlastung von Fachpersonal sowie sonstige Irritationen z B über Zuständigkeiten und Kosten führten in den vergangenen Monaten leider dazu dass Anlagenbetreiber die EE Anlage bei Netzanschluss nicht rechtzeitig mit der notwendigen Abregeltechnik ausstatten konnten Der in Messeinrichtungen geeicht erfasste Strom wird zwar in das öffentliche Netz gespeist der Netzbetreiber verweigert jedoch für die Zeit der Nichterfüllung jegliche Zahlung Ist dies gerechtfertigt Leider ist diese Frage derzeit noch rechtsstrittig Im Fachbeitrag Die Verringerung der Einspeisevergütung nach 17 Abs 1 EEG bei Photovoltaikanlagen veröffentlicht in der Zeitschrift Recht der Erneuerbaren Energien Ausgabe 01 2014 widersprach Herr G A Koukakis Jurist in der Kanzlei Götze Rechtsanwälte in Leipzig der häufig geäußerten Rechtsansicht dass jeglicher Anspruch auf Entschädigung des abgenommenen Stroms entfallen würde Er argumentierte dass sich der erzeugte EE Strom nicht einfach im Nichts verlieren und letztendlich sogar in irgendeiner Form weitervermarktet werden würde Somit stünde dem Anlagenbetreiber eine Entschädigung zu Er schreibt Es ist nicht erkennbar oder rechtlich zwingend begründbar dass der Gesetzgeber dem Netzbetreiber dem Übertragungsnetzbetreiber oder einem sonstigen Akteur einen Vorteil auf Kosten des Anlagenbetreibers verschaffen wollte Nachteile die dem Netzbetreiber oder dem nachgelagerten Übertragungsnetzbetreiber entstehen könnten sind nicht ersichtlich Als Entschädigungshöhe könnte der Durchschnittpreis für Grundlaststrom an der Strombörse EEX im jeweils vorangegangenen Quartal angesetzt werden Anders als Rechtsanwalt Koukakis beurteilte das Landgericht Stuttgart am 9 12 2013 26 O 78 13 die Entschädigungssituation Es führte aus dass dem 17 EEG 2012 ein abschließender Charakter inne wohne und somit keinerlei Entschädigungen zu zahlen seien Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig Der vom BDEW zitierte Hinweis die Clearingstelle EEG habe im Votumsverfahren 2013 39 und das OLG Naumburg im Urteil vom 21 11 13 2 U 19 13 zu dieser Frage eindeutig Position bezogen ist so nicht korrekt In beiden Verfahren ging es laut Auskunft des Juristen Koukakis allenfalls um die Beurteilung der EEG Vergütungsvoraussetzung Weitere Frage zur Umrüstpflicht von Bestandsanlagen zum 31 12 13 Bis Ende letzten Jahres mussten Betreiber deren Anlage eine Leistung von über 30 kW bis 100 kW aufwies und vor dem 31 12 2011 in Betrieb gesetzt wurde die Einspeisemanagement Vorgaben nach 6 2 Nr 1 EEG 2012 nachträglich erfüllen Der zusätzliche Kostenaufwand führte dazu dass einige Anlagenbetreiber mit dem Gedanken spielten diesen Umrüstverpflichtungen dauerhaft oder ggf auch nur zeitweise zu entgehen wenn sie wenige Module abbauen und die Anlagenleistung auf kleiner gleich 30 kW reduzieren Zu hohe Kosten oder befürchtete Lieferverzögerungen der Fernsteuertechnik waren ein mehr als verständlicher Grund für eine solche vorübergehende Behelfsmaßnahme Als Umweltverein konnten wir Anlagenverkleinerungen zwar nicht für gut heißen denn jede nicht erzeugte Kilowattstunde Solarstrom macht Platz für Strom aus Kohle und Atom Aus finanzieller Sicht war

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/technischen_vorgaben_nach__6_eeg_2012_nicht_erfuellt_-_was_dann.htm (2016-02-08)
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  • Vergütungsanspruch für Altanlagen - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    1510 Artikel neuester vom 08 02 16 Artikel diskutieren und weiterverbreiten Infos zum Copyright Druckversion dieses Artikels 02 04 2014 Susanne Jung Vergütungsanspruch für Altanlagen Für Solarpioniere die bereits vor dem ersten EEG in eine Photovoltaikanlage investiert haben Vielfach wird an uns die Frage herangetragen ob der Netzbetreiber weiterhin zur Abnahme des Solarstroms verpflichtet sei wenn die EEG Abnahme und Vergütungspflicht ausgelaufen sei Dieser Frage geht in vielen Fällen die Vermutung voraus dass die Vergütungspflicht bei Altanlagen die vor dem Inkrafttreten des ersten EEG am 1 4 2000 in Betrieb gegangen sind bald auslaufen würde Dies ist allerdings noch nicht der Fall denn in 9 1 EEG 2000 stand eindeutig 1 Die Mindestvergütungen nach 4 bis 8 sind für neu in Betrieb genommene Anlagen jeweils für die Dauer von 20 Jahren ohne Berücksichtigung des Inbetriebnahmejahres zu zahlen Für Anlagen die vor Inkrafttreten des Gesetzes in Betrieb genommen worden sind gilt als Inbetriebnahmejahr das Jahr 2000 Somit endet für alle Anlagen die vor dem Inkrafttreten des EEG zum 1 4 2000 in Betrieb gesetzt wurden die Vergütungspflicht erst zum 31 12 2020 Die Frage ob der Netzbetreiber mit Blick auf die aktuelle Rechtslage nach Ablauf des gesetzlichen Vergütungszeitraums weiterhin zur Abnahme

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/verguetungsanspruch_fuer_altanlagen.htm (2016-02-08)
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