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  • AC statt DC - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    am Netzverknüpfungspunkt ist hingegen nicht relevant Hintergrund dessen ist dass bei Fotovoltaikanlagen bereits das Modul als Anlage im Sinne des 3 Nummer 1 angesehen wird Dies ist eine Basta Begründung Hier wird kein Grund angegeben weshalb die gesetzliche Definition der installierten Leistung gerade nicht für die Photovoltaik gelten soll sondern nur ein Hintergrund angedeutet Vermutlich geht es hier um die fehlerhafte Gesetzesbegründung von 2009 Diese Gesetzesbegründung hat allerdings keine Gesetzeskraft und darf hier auch nicht zur Auslegung herangezogen werden weil sie das Gesetz nicht begründet sondern ignoriert Der Begründer erweitert jetzt eigenmächtig das Tatbestandsmerkmal der Wirkleistung zu i gleichstromseitig ermittelte Wirkleistung Ein Nichttechniker versteht die Sinnlosigkeit dieser Wortneuschöpfung vielleicht besser durch ein erdachtes ebenso sinnloses Beispiel aus der Landwirtschaft Die futtertrogseitig ermittelte Milchleistung einer Milchkuh Die Milchproduktion aus dem Euter ist hingegen nicht relevant Die Wortwahl des Gesetzestextes zielt aber auf eine einheitliche wechselstromseitige Bestimmung der installierten Leistung ab Nur die Wirkung die die Einspeisung auf das Wechselstromnetz ausüben kann ist maßgeblich Hätte der Gesetzgeber für die Photovoltaik einen Sonderweg einschlagen wollen hätte dies auch seinen Niederschlag im Gesetzestext finden müssen Das Gesetz bietet mit 5 Nr 22 EEG 2014 bereits eine einheitliche Formulierung die alle Fälle ausreichend berücksichtigt Der von der Gesetzesbegründung eingeführte Begriff der gleichstromseitig ermittelten Wirkleistung bringt keinen zusätzlichen Erkenntniswert Der PV Wechselrichter begrenzt mit Hilfe der MPP Regelung schon die DC Leistung in der Weise dass er AC seitig dauerhaft nicht mehr als seine Nennleistung abgibt Diese Begrenzung wirkt sogar in den Fällen in denen außergewöhnliche Wetterlagen zu einer höheren Einstrahlung als unter Standard Testbedingungen führen Die Wirkleistung die der Wechselrichter ans Netz abgibt zuzüglich der Umwandlungsverluste des Wechselrichters etwa 1 bis 5 entspricht somit wohl der gleichstromseitig ermittelten Wirkleistung der Gesetzesbegründung Wenn man dem Begründer entgegen den Erkenntnissen des BGH darin folgt dass bereits das einzelne Solarmodul als Anlage anzusehen sei bleibt der Wechselrichter aber wenigstens eine Übertragungsvorrichtung des Anlagenbetreibers vor dem Verknüpfungspunkt deren Verluste entsprechend dem technischen Verständnis des Transmission Code bei der Ermittlung der installierten Leistung in Abzug gebracht werden Im Gesetzestext und in der Begründung findet sich aber auch hier kein Beleg der eine Sonderbehandlung der Photovoltaik bezüglich der Übertragungsverluste rechtfertigt Wie für alle anderen EE Anlagen ist somit auch bei einer Photovoltaikanlage die Wirkleistung maßgeblich die diese am Verknüpfungspunkt erbringen kann III bei bestimmungsgemäßem Betrieb technisch erbringen Hiermit sind nicht die Standardtestbedingungen gemeint die zur Ermittlung der DC Nennleistung von Solarmodulen im Labor bereitgestellt werden Nicht der isolierte Laborbetrieb ist der bestimmungsgemäße Betrieb der Photovoltaikanlage sondern deren realer Einsatz zur Stromversorgung Unabdingbare Voraussetzung für die Aufnahme des bestimmungsgemäßen Betriebes ist die technische Betriebsbereitschaft der Anlage nach 5 Nr 21 2 Halbsatz EEG 2014 die technische Betriebsbereitschaft setzt voraus dass die Anlage fest an dem für den dauerhaften Betrieb vorgesehenen Ort und dauerhaft mit dem für die Erzeugung von Wechselstrom erforderlichen Zubehör installiert wurde Damit sind bei der Ermittlung der installierten Leistung konsequent alle Restriktionen zu berücksichtigen die sich aus der festen Ausrichtung des Moduls dem Montageort und den vom Wechselrichter vorgegebenen

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/ac_statt_dc_.htm (2016-02-08)
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  • Karikatur zum Thema: Deutsche Verantwortung in der Welt - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    Gerhard Mester Karikatur zum Thema Deutsche Verantwortung in der Welt Klimakanzlerin beim BDI Zur Vergrößerung in das Bild klicken Anmerkungen zum Copyright für diese Karikatur Der Solarenergie Förderverein Deutschland SFV hat mit dem Karikaturisten Gerhard Mester folgende Vereinbarung getroffen Für Veröffentlichungen auf homepages sowie in Zeitschriften mit einer Auflage bis 1000 bezahlt der SFV für diese Karikatur ein pauschales Honorar an den Karikaturisten Der SFV betrachtet das als einen Teil

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/karikatur_zu_deutsche_verantwortung_in_der_welt.htm (2016-02-08)
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  • Ist nicht vergüteter Eigenverbrauch von Solarstrom umsatzsteuerpflichtig? - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    die Anlage zu 100 Prozent ihrem Unternehmensvermögen zuzuordnen Die Vorsteuer aus den Anschaffungskosten darf der Anlagenbetreiber dann zu 100 Prozent gegenüber seinem Finanzamt in Abzug bringen Alljährlich hat er wie in der obigen Situation B eine unentgeltliche Wertabgabe für den Anteil des privaten Verbrauchs des selbst erzeugten Solarstroms zu versteuern Im Ergebnis wird damit der im Jahr der Anschaffung zu hoch in Abzug gebrachte Vorsteuerbetrag im Nachhinein korrigiert Hinsichtlich der Zuordnung des Wirtschaftsgutes Photovoltaikanlage zum Unternehmensvermögen ist im Umsatzsteuergesetz aber auch eine Bagatellgrenze zu finden Wird mehr als 90 Prozent des erzeugten Solarstroms privat selber verbraucht darf die Photovoltaikanlage nicht dem Unternehmensvermögen zugeordnet werden s a 15 Abs 1 Satz 2 UStG ein Vorsteuerabzug der Investitionskosten ist dann auch nicht möglich 2 In diesem Zusammenhang weist das Landesamt Steuern in Bayern in seinem Fragebogen zur Errichtung und zum Betrieb einer Photovoltaikanlage mit Inbetriebnahme ab 1 4 2012 zur Überprüfung der Umsatzsteuervoranmeldungen des Jahres der Errichtung Inbetriebnahme darauf hin dass besonders die Zuordnung zum Unternehmensvermögen weitreichende steuerliche Folgen haben kann und empfiehlt ggf das Hinzuziehen eines Steuerberaters 4 1 3 Kleinunternehmerregelung oder Regelbesteuerung Der gegen Entgelt an den Netzbetreiber gelieferte Solarstrom unterliegt der Umsatzbesteuerung Besteht das Unternehmen ausschließlich aus dem Betrieb der Photovoltaikanlage und übersteigen die damit erzielten Umsätze Einspeisung des erzeugten Solarstroms gegen Entgelt und dessen Selbstverbrauch ohne Vergütung den Wert von 17 500 Euro nicht wird keine Umsatzsteuer erhoben Aber der Photovoltaik Anlagenbetreiber kann auch nicht die auf den Anschaffungskosten der Photovoltaikanlage lastende Umsatzsteuer als abziehbare Vorsteuer beim Finanzamt geltend machen Er muss allerdings auch keine Umsatzsteuervoranmeldungen beim Finanzamt abgeben Auf die Anwendung der Kleinunternehmerregelung kann verzichtet werden Verzichtet der Unternehmer ist er für fünf Kalenderjahre an die Regelbesteuerung gebunden Für diese Zeit unterliegen seine Umsätze den allgemeinen Regeln des Umsatzsteuergesetzes ggf mit Vorsteuerabzug Aus wirtschaftlicher Sicht empfehlen wir dem Photovoltaik Anlagenbetreiber die Regelbesteuerung beim Finanzamt zu beantragen In diesem Fall hat der Netzbetreiber seinen Zahlbetrag die Netto Einspeisevergütung um die Umsatzsteuer zu erhöhen Der Anlagenbetreiber verlangt vom Netzbetreiber nicht nur die nach EEG festgesetzte Einspeisevergütung sondern zusätzlich die darauf lastende Umsatzsteuer Die darf er allerdings nicht behalten sondern muss sie an das Finanzamt abführen Dadurch wird dieser Umsatzsteuerbetrag für den Anlagenbetreiber zu einem durchlaufenden Posten Er hat ihn im Rahmen seiner Umsatzsteuervoranmeldungen zu erklären und an das Finanzamt abzuführen Im Fall der Regelbesteuerung darf der Anlagenbetreiber die auf den Anschaffungskosten der Photovoltaikanlage lastende Umsatzsteuer als abziehbare Vorsteuer beim Finanzamt geltend machen Umsatzsteuervoranmeldung Sie wird nach der Bearbeitung im Finanzamt direkt ausgezahlt Ebenfalls darf er die Umsatzsteuer für alle Wartungs und Reparaturarbeiten vom Finanzamt zurückfordern 1 4 Muss für den nicht vergüteten Eigenverbrauch von Solarstrom Umsatzsteuer gezahlt werden Die Entnahme von Solarstrom aus dem Unternehmen für private Zwecke wird einer entgeltlichen Lieferung von Strom gleichgestellt vgl 3 Absatz 1b Umsatzsteuergesetz auf die Umsatzsteuer zu entrichten ist Nur wie ist diese Entnahme entgeltlich zu bewerten In dem Umsatzsteuer Anwendungserlass UStAE Abschnitt 10 6 wird dazu folgendes ausgeführt Bei den einer Lieferung gleichgestellten Wertabgaben im Sinne des 3 Abs 1b UStG

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/ist_nicht_vergueteter_eigenverbrauch_von_solarstrom_umsatzsteuerpflichtig.htm (2016-02-08)
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  • Die Woche, in der die Klimaanlagen ausfielen - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    man hier nicht über ein abstraktes Thema sprach was vielleicht die Leute da draußen betraf aber nicht die Entscheider selbst Als die Vertreterin eines Südsee Archipels am dritten Verhandlungstag äußerte ihrem Volk stehe aufgrund des steigenden Meeresspiegels das Wasser bereits buchstäblich bis zum Hals sah man viele Delegierte unwillkürlich die Hand an ihre vom Schweiß völlig durchnässten Hemdkrägen führen worauf ein ernstes Nicken folgte Nach einer Woche waren die Klimaanlagen noch immer nicht reaktiviert auch weil die New Yorker Elektriker und Systemprogrammierer für eine Hitze Gehaltszulage streikten Am achten Gipfeltag wurde eine Beschlussvorlage ins Plenum gebracht wonach die Nutzung fossiler Brennstoffe innerhalb von 20 Jahren verboten werden solle An diesem Tag dem letzten im September 2014 kletterte das Thermometer im UN Hauptquartier auf 37 Grad Celsius und die Soda Bestände im Gebäude gingen zur Neige die Security hatte den Laster mit dem Getränkenachschub nicht durchgelassen nachdem beide Seiten aufgrund der herrschenden Hitze sich zu gereizten Wortgefechten hatten hinreißen lassen Die Diskussion im Plenum schwankte zwischen Erschöpfung und mühsamer Beherrschung Die Frist bis zum CO 2 Verbot wurde zuerst auf 15 dann auf zwölf Jahre herabgesetzt Rahmenbedingungen für nationale Anreizprogramme für den Umstieg auf 100 Prozent regenerative Energien wurden beschlossen Böse Stimmen munkelten hinterher der Zufall dass der Begriff feed in tariff also Einspeisevergütung in den eilig produzierten Tischvorlagen nur noch mit FIT abgekürzt wurde hätte die Zustimmung zu diesem Prinzip beschleunigt weil es die Delegierten an einen Zustand erinnerte der ihnen seit einer Woche abhanden gekommen war Der Chefunterhändler Frankreichs der noch den EPR als emissionsfreies Kernkraftwerk dritter Generation ins Spiel bringen wollte stieß auf wenig Unterstützung erst recht als er von der Übertragung der Wärmeenergie in den Sekundärkreislauf dozierte wobei schon die bloße Erwähnung des Begriffs Wärme im Zusammenhang mit Kreislauf mehrere Delegierte zum Kollabieren brachte So wurden weltweit

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/die_woche_in_der_die_klimaanlagen_ausfielen.htm (2016-02-08)
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  • Das BMWi hat etwas an der Energiewende gestrichen - Original und Persiflage - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    Copyright Druckversion dieses Artikels vom 04 08 2014 aktualisiert am 16 09 2014 BUND und SFV Das BMWi hat etwas an der Energiewende gestrichen Original und Persiflage Die Original Anzeige des BMWi bitte unbedingt ansehen Klick hier Andernfalls bleibt die Persiflage unverständlich Persiflage von BUND und SFV Bitte vorher die Originalanzeige des BMWi ansehen Klick hier Persiflage Urheber BUND Copyright bei BUND und SFV Weitere Informationen Die Original Anzeige des Bundesminister für Wirtschaft war bis zum 9 8 2014 auf Kosten der Steuerzahler in Zeitungen und auf öffentlichen Werbeflächen präsent Original des BMWi Der darauf enthaltene peinliche Propaganda Spruch darf nicht so schnell aus der Erinnerung verschwinden Der SFV hat deshalb die oben dargestellte Persiflage als Aufkleber im Format DIN A5 anfertigen lassen Er trägt unten noch den Zusatz Persiflage durch BUND und SFV Info bei zentrale sfv de Der Aufkleber kann für private Zwecke Verwendung finden Die zweite Auflage des Aufklebers ist wetterfest Er haftet z B an Ihrem Auto am Spiegel im Duschraum usw Der Aufkleber haftet auch auf Tapeten und lässt sich wieder ablösen bitte vorsichtig testen Wichtig Vermeiden Sie Sachbeschädigung Wenn man direkt oberhalb des Wortes Wir die obere Kante dem Betrachter entgegenbiegt platzt das Deckblatt

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/wir_haben_etwas_an_der_energiewende_gestrichen.htm (2016-02-08)
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  • Karikaturen zur Stromtrasse - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    In der Zeitung steht aber dass die Leitungen wegen der vielen Windräder an der Küste notwendig sind Zum Vergrößern in das Bild klicken Anmerkungen zum Copyright für diese Karikatur Der Solarenergie Förderverein Deutschland SFV hat mit dem Karikaturisten Gerhard Mester folgende Vereinbarung getroffen Für Veröffentlichungen auf homepages sowie in Zeitschriften mit einer Auflage bis 1000 bezahlt der SFV für diese Karikatur ein pauschales Honorar an den Karikaturisten Der SFV betrachtet

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/karikaturen_zur_stromtrasse.htm (2016-02-08)
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  • Braunkohlegutachten und weitere Gutachten von Prof. Dr. Ekardt für den SFV - Linkliste - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    und staatshaftungsrechtliche Problematik gegenüber Kleinanlagenbetreibern EEG Novelle 2014 Verfassungs und europarechtliche Probleme Eigentum Klimaschutz und Verfassungsrecht Stromleitungsbau Klimaschutz und das Eigentumsgrundrecht Warum Rechtsgutachten Ausgehend von der Überzeugung dass es in einem Rechtsstaat rechtliche Mittel geben muss um Verbrechen gegen das Überleben der Menschheit als solche zu kennzeichnen und zu beenden hat der Solarenergie Förderverein Deutschland bereits mehrere Gutachten durch den Rechtswissenschaftler Prof Dr Felix Ekardt anfertigen lassen und finanziert Wir verfolgen damit zwei wesentliche Ziele 1 Wir suchen nach wirksamen Rechtsmitteln mit denen der menschheitsgefährdende Wahnsinn Atomenergie und Braunkohleverbrennung gestoppt werden kann 2 Wir wollen mit der Finanzierung dieser Gutachten weitere Forschungsarbeiten zum Thema Nachhaltigkeit und Klimapolitik ermöglichen und damit verhindern dass unser Rechtssystem durch Unrecht und Irreführung außer Kraft gesetzt wird Der Gutachter Prof Dr Ekardt Prof Dr Felix Ekardt LL M M A leitet die link http www nachhaltigkeit gerechtigkeit klima de Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik in Leipzig und Berlin die sich der Grundlagenforschung und Politikberatung öffentlicher und gemeinnütziger Auftraggeber im Bereich der humanwissenschaftlichen Nachhaltigkeitsforschung zu Politikinstrumenten Rechtsfragen Bedingungen der gesellschaftlichen Transformation und Gerechtigkeitsfragen widmet Ferner ist er Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie am Ostseeinstitut für Seerecht Umweltrecht und Infrastrukturrecht der Juristischen Fakultät der Universität Rostock sowie Long term Fellow am Forschungsinstitut für Philosophie Hannover Bisher hat Prof Dr Ekardt für den SFV folgende Gutachten erstellt Menschenrechte und Klimapolitik Zur Vereinbarkeit des bisherigen nationalen europäischen und internationalen Klimaschutzrechts mit den Schutzgrundrechten Rechtsgutachten Menschenrechte und Klimapolitik Rechtsgutachten im Auftrag des Solarenergie Fördervereins Deutschland e V Endfassung vom 26 08 2010 Technische Solaranlagennachrüstung und deren grundrechtliche und staatshaftungsrechtliche Problematik gegenüber Kleinanlagenbetreibern Technische Solaranlagennachrüstung und deren grundrechtliche und staatshaftungsrechtliche Problematik gegenüber Kleinanlagenbetreibern Rechtsgutachten im Auftrag des Solarenergie Fördervereins Deutschland e V Vorläufige Endfassung vom 30 11 2011 Hier geht es um die Frage wer die Nachrüstung bezahlen muss Das Gutachten

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/braunkohlegutachten.htm (2016-02-08)
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  • Stromleitungsbau, Klimaschutz und das Eigentumsgrundrecht - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende
    steht das Rechtsgutachten im übergreifenden Zusammenhang der Arbeiten und Diskussionen meiner Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik in Leipzig und Berlin weswegen ich meinen dortigen Mitstreiter innen zu Dank verpflichtet bin Das vorliegende Gutachten stellt die wissenschaftlichen Erkenntnisse des Verfassers dar und keine Rechtsberatung für konkrete Personen die durch den Stromleitungsbau negativ betroffen sein können da abschließende Aussagen für einzelne Fälle ohne Kenntnis der dortigen fallspezifischen Einzelheiten nicht möglich sind und zudem immer die Möglichkeit besteht dass ein mit einem konkreten Fall befasstes Gericht ob inhaltlich überzeugend oder nicht Rechtsfragen anders einschätzt als der Verfasser Der Text verzichtet zudem aus Gründen der Leser und Leserinnenfreundlichkeit auf entsprechende Hervorhebungen gemeint sind aber stets die weibliche und die männliche Form Leipzig im September 2014 Felix Ekardt Kurzfassung des Rechtsgutachtens von Prof Dr Felix Ekardt Stromleitungsbau Klimaschutz und das Eigentumsgrundrecht Das vorliegende Rechtsgutachten beleuchtet die verfassungsrechtlichen Probleme die sich durch den Bau neuer Stromleitungen und insbesondere Höchsspannungsleitungen im Zuge der deutschen Energiewende stellen Nachdem an früherer Stelle die Kollision der bisherigen deutschen und europäischen Energie und Klimapolitik mit dem Grundrecht auf Leben Gesundheit und Existenzminimum gegen die Folgen des anthropogenen Klimawandels sowie die Verfassungs und Europarechtsfragen des EEG und sodann die eigentumsrechtlichen Probleme von Kohletagebauen und teilweise Kohlekraftwerken untersucht wurden steht vorliegend darauf aufbauend die Problematik des Eigentumsgrundrechts aus Art 14 Grundgesetz GG bezogen auf Stromleitungen im Fokus Im Kern geht es wieder um den Begriff des Gemeinwohls der als Voraussetzung für Enteignung in Art 14 Abs 3 GG genannt wird Stromleitungen erfordern für ihre Erschließung in der Regel Enteignungen von Grund und Boden was die Eigentumsgarantie begründet Das Gutachten zeigt Fehlt es für Stromleitungen auch wenn sie nicht unterschwellig für den Kohlestromtransport geplant sind an einer Eignung zur Förderung einer ernsthaften Energie und Klimawende fehlt es ihnen an einer tragfähigen Gemeinwohldienlichkeit und damit an

    Original URL path: http://sfv.de/artikel/stromleitungsbau_klimaschutz_und_das_eigentumsgrundrecht.htm (2016-02-08)
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