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  • Rühling Anwälte - Weblinks
    in Energie und Wasserversorgungsunternehmen Vergabe von Ingenieur und Architektenleistungen Leitungs und Wegerechte für Energieversorger Sektorenvergabe für Energie und Wasserversorger Inhouse Seminare Wir kommen zu Ihnen Gesetzgebungsverfahren Weblink Aktuelle Gesetzgebung des Bundes Bundestag Hier finden Sie die Gesetzgebung der aktuellen 17 Wahlperiode des Deutschen Bundestages Gesetzgebung des Bundes Bundestag DIP Dokumentations und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge ist das gemeinsame Informationssystem von Bundestag und Bundesrat Hier finden Sie die Dokumente bis zur 15 Wahlperiode Gesetzgebung des Bundes Bundesrat Informationen aus dem Bundestag Liste der neuesten Beratungsvorgänge im Themenbereich Energie des Bundestages Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Die WD unterstützen die Abgeordneten bei ihrer politischen Arbeit in Parlament und Wahlkreis durch Fachinformationen Analysen und gutachterliche Stellungnahmen Sie finden hier eine Auswahl der veröffentlichten Analysen und Gutachten Gesetzgebung der Länder In einem Gemeinschaftsprojekt aller Länderparlamente werden hier Landtagsdrucksachen online angeboten Eine Volltextsuche ist möglich Bundesdeutsche Gesetze in historisch synoptischen Editionen LobbyControl Netzwerk gegen Lobby Netzwerke Mit Lobbypedia ist nun ein Internetportal gestartet www lobbypedia de das aufzeigen will wie weit Lobbyismus in Politik und Wirtschaft verbreitet ist Dies ist keine Information des DIP Referentenentwurf der EnWG Novelle 2011 Das Bundeswirtschaftsministerium BMWi hat am 3 Mai 2011 den Referentenentwurf für die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes EnWG

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  • Rühling Anwälte - Weblinks
    Betriebskostenumlage insbesondere 20 Zweite Berechnungsverordnung II BV Verordnung über wohnungswirtschaftliche Berechnungen nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz Beachte auch die nachfolgende Übersicht über die Geltungsdauern der jeweiligen Fassungen der Anlage 3 und die Betriebskostenverordnung Anlage 3 zur II BerechnungsVO Geltungsgeschichte der Anlage 3 zur Verordnung über wohnungswirtschaftliche Berechnungen nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz Zweite Berechnungsverordnung II BV Übersicht über die Geltungszeiträume der jeweiligen Fassungen Verordnung über Heizkostenabrechnung HeizkostenV Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz und Warmwasserkosten Haftpflichtgesetz HaftPflG Produkthaftungsgesetz ProdHaftG Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln EMVG Energiebetriebene Produkte Gesetz EBPG Gesetz über die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte Elektro und Elektronikgerätegesetz ElektroG Gesetz über das Inverkehrbringen die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro und Elektronikgeräten ElektroGOWiZustV Verordnung zur Bestimmung der für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach 23 Abs 1 Nr 2 4 8 und 9 des Elektro und Elektronikgerätegesetzes zuständigen Verwaltungsbehörde ElektroGKostV Kostenverordnung zum Elektro und Elektronikgerätegesetz Elektro und Elektronikgerätegesetz Kostenverordnung Eigenverbrauchsverordnung Verordnung über das Verfahren zur Ermittlung des Wertes der von Eigenerzeugern selbst verbrauchten Elektrizität Energiewirtschaftsgesetz EnWG Gesetz über die Elektrizitäts und Gasversorgung Energy Industry Act Biomasseverordnung BiomasseV Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse MessZV Verordnung über Rahmenbedingungen für den Messstellenbetrieb und die Messung im Bereich der leitungsgebundenen Elektrizitäts und Gasversorgung Erdölbevorratungsgesetz ErdölBevG Gesetz über die Bevorratung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen Energiesteuergesetz EnergieStG Energiesteuer Durchführungsverordnung EnergieStV Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes Energiesicherungsgesetz 1975 Gesetz zur Sicherung der Energieversorgung EnergiesicherungsgesetzVO EnSiGEntschV Verordnung über das Verfahren zur Festsetzung von Entschädigung und Härteausgleich nach dem Energiesicherungsgesetz Verordnung über die Meldung der Bestände an Erdöl und Erdölerzeugnissen Energieeinsparungsgesetz EnEG Gesetz zur Einsparung von Energie in Gebäuden Energieeinsparverordnung EnEV Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden Energiestatistikgesetz EnStatG Gesetz über Energiestatistik Energieverbrauchshöchstwerteverordnung EnVHV Verordnung über Energieverbrauchshöchstwerte von Geräten Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz EnVKG Gesetz zur Umsetzung von Rechtsakten dem Gebiet der Energieeinsparung bei Geräten und Kraftfahrzeugen Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung EnVKV Verordnung über die Kennzeichnung von Haushaltsgeräten mit Angaben über den Verbrauch an Energie und anderen wichtigen Ressourcen Erneuerbare Energien Wärme Gesetz EEWärmeG Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich Systemdienstleistungsverordnung SDLWindV Verordnung zu Systemdienstleistungen durch Windenergieanlagen vom 3 Juli 2009 BGBl I S 1734 Erneuerbare Energien Gesetz EEG Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien Ausgleichsverordnung AusglMechV Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus AusglMechV vom 17 07 2009 FernleitungsVO Verordnung EG Nr 1775 2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28 September 2005 über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen Gasgrundversorgungsverordnung GasGVV Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Gas aus dem Niederdrucknetz Verordnung über Gashochdruckleitungen Gaslastverteilungs Verordnung GasLastV Verordnung über die Sicherstellung der Gasversorgung Gasnetzentgeltverordnung GasNEV Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu Gasversorgungsnetzen Gasnetzzugangsverordnung GasNZV Verordnung über den Zugang zu Gasversorgungsnetzen Gassicherungsverordnung GasSV Verordnung zur Sicherung der Gasversorgung in einer Versorgungskrise Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen GWB Act Against Restraints of Competition applies to restraints of competition whether or not characterized as unfair Link zum Bundeskartellamt Konzessionsabgabenverordnung KAV Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas Grenzpreise Strom

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  • Rühling Anwälte - Weblinks
    Weblink Marktregeln Bilanzkreisabrechnung BK6 07 002 Beschluss vom 10 06 09 wegen der Festlegung von Marktregeln für die Durchführung der Bilanzkreisabrechnung Strom GPKE BK6 06 009 Einheitliche Geschäftsprozesse und Datenformate konsolidierte Fassung vom 09 09 2010 GeLi Gas BK7 06 067 Geschäftsprozesse Datenformate für den Lieferantenwechsel im Gassektor in der Fassung vom 09 09 2010 bereinigt am 02 12 2010 GABI GAS BK7 08 002 Festlegung in Sachen Ausgleichsleistungen Gas Bilanzkreisvertrag u a vom 28 05 2008 Standardisierung im Bereich Messwesen Festlegungsverfahren zur Standardisierung von Verträgen und Geschäftsprozessen im Bereich des Messwesens Beschluss BK6 09 034 und Beschluss BK7 09 001 Von der BNetzA verpflichtend vorgegebene Vertragsmuster im Messwesen Messstellenrahmenvertrag Messrahmenvertrag Kopierbare Vorlagen der Anlagen 3 und 4 der Festlegungen zur Standardisierung von Verträgen im Bereich des Messwesens Beschluss BK6 09 034 und BK7 09 001 der BNetzA Stand 23 09 10 RÜHLING ANWÄLTE übernehmen keine Gewähr für Aktualisierung Aktualiserungen der Messverträge etc Mitteilung Nr 1 zur Festlegung zur Standardisierung von Verträgen und Geschäftsprozessen im Bereich des Messwesens vom 02 12 2010 BK6 09 034 und BK7 09 001 Anwenderhandbuch Nachrichtentypen Überblick über aktuelle und kommende gültige Nachrichtentypversionen Leitfaden für die Internet Veröffentlichungspflichten der Stromnetzbetreiber Die Bundesnetzagentur hat am 29 01 2008 einen Leitfaden zu den Veröffentlichungspflichten der Stromnetzbetreiber eingestellt der diesen Unternehmen als Empfehlung zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten dienen soll Haftungsregelung in Netzanschluss und Anschlussnutzungsverträgen oberhalb der Niederspannung Undatierte Mitteilung der 6 Beschlusskammer Bestimmung des Zählpunktes BK6 06 071 Missbrauchsverfahren nach 31 EnWG wegen Verweigerung der Anerkennung des Zählpunktes für eine BHKW Eigenerzeugungsanlage Netzanschlussverweigerung BK6 07 013 Missbrauchsverfahren der Agrarfrost GmbH Co KG gegen die E ON Avacon Netz GmbH Transparenz von Baukostenszuschüssen BK6 07 018 Im Wege einer nachträglichen Feststellung von Amts wegen nach 65 Abs 3 EnWG hat die Beschlusskammer jedoch insoweit die Rechtswidrigkeit mehr Transparenz

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    Der Aufsichtsrat in Energie und Wasserversorgungsunternehmen Vergabe von Ingenieur und Architektenleistungen Leitungs und Wegerechte für Energieversorger Sektorenvergabe für Energie und Wasserversorger Inhouse Seminare Wir kommen zu Ihnen Contracting Weblink AGFW AGFW Der Energieeffizienzverband für Wärme Kälte und KWK e V AMEV Der Arbeitskreis Maschinen und Elektrotechnik staatlicher und kommunaler Verwaltungen AMEV hat die Aufgabe die Bauverwaltungen des Bundes der Länder und der kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften beim Planen Bauen und Betreiben ihrer Anla ASUE Arbeitsgemeinschaft für sparsamen und umweltfreundlichen Energieverbrauch e V Die ASUE fördert vor allem die Weiterentwicklung und weitere Verbreitung sparsamer und umweltschonender Technologien auf Erdgasbasis Dabei ist es vorrangiges Ziel Energiespartechniken den Weg in die praktische Anwendung zu ebnen B KWK e V Bundesverband Kraft Wärme Kopplung Das Ziel Klimaschutz und Ressourcenschonung durch Ausbau der Kraft Wärme Kopplung Wir sind Mitglied Euroheat Power The International Association for District Heating District Cooling and Combined Heat and Power Euroheat Power Monatszeitschrift Jahresinhaltsverzeichnisse der deutschsprachigen Ausgabe Hinweis Die Zeitschrift ist quartalsweise auch in einer englischen Ausgabe verfügbar Einsparcontracting Beleuchtung Innenbeleuchtung und Straßenbeleuchtung Leitfaden Energiespar Contracting Arbeitshilfe der DENA mit Mustervertrag und Vergabeunterlagen Völlig neubearbeitete Ausgabe September 2008 Leasing Erlasse im Contracting nicht anwendbar BMF Schreiben vom 26 08 2005 an das Forum

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    und PV Anlagen Der Aufsichtsrat in Energie und Wasserversorgungsunternehmen Vergabe von Ingenieur und Architektenleistungen Leitungs und Wegerechte für Energieversorger Sektorenvergabe für Energie und Wasserversorger Inhouse Seminare Wir kommen zu Ihnen Weitere Energieinformationen Weblink Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Reports und Informationen zur Verfügbarkeit von Energierohstoffen EU Intelligent Energy Europe Europäisches Förderprogramm zur Energieeffizienz und erneuerbaren Energien Siehe auch http www managenergy net indexes I258 htm EFET Rahmenvertrag Strom Version 2 1 in deutscher Übersetzung 20 Dezember 2000 EFET General Agreement Power Englisches Original des Rahmenvertrages Strom EFET Rahmenvertrag Gas Version 2 1 in deutscher Übersetzung 6 Januar 2005 EFDET General Agreement Gas Englisches Original des Rahmenvertrages Gas EFET Verträge u a Diverse Übersetzungen der Veträge Deutsch Polnisch Bulgarisch Rumänisch Italienisch Monitoring 2006 2007 2008 Die Bundesnetzagentur ein Monitoring zur Wahrnehmung ihrer Regulierungsaufgaben in den Bereichen Elektrizität und Gas insbesondere zur Herstellung von Markttransparenz durchzuführen und dazu jährlich einen Bericht zu veröffentlichen Strom und Gas 2007 Wettbewerbsdefizite und zögerliche Regulierung Sondergutachten der Monopolkommission gemäß 62 Abs 1 des Energiewirtschaftsgesetzes Preiskontrollen in Energiewirtschaft und Handel Zur Novellierung des GWB 2007 Sondergutachten der Monopolkommission gemäß 44 Abs 1 Satz 3 und 4 GWB VIK Vorträge Ralf M Leinenbach Wann stellt die Lohnverstromung eine

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    gestellt Weblink AVBWasserV Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser Trinkwasserverordnung TrinkwV 2001 Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch Mineral und Tafelwasser Verordnung Verordnung über natürliches Mineralwasser Quellwasser und Tafelwasser Zusatzstoff Zulassungsverordnung ZZulV Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln zu technologischen Zwecken Wasserhaushaltsgesetz WHG Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts Wasserverbandsgesetz WVG Gesetz über Wasser und Bodenverbände Grundwasserverordnung Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie

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    Sektorenverordnung SektVO Verordnung über die Vergabe von Aufträgen im Bereich des Verkehrs der Trinkwasserversorgung und der Energieversorgung Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge CPV Verordnung EG Nr 213 2008 der Kommission vom 28 November 2007 zur Änderung der Verordnung EG Nr 2195 2002 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträge CPV VOB A und VOB B Ausgaben ab 2002 Link zum Bundeverkehrsministerium VOB 2006 Link zu VOB Online mit allen VOB Normen VOB A VOB B und VOB C Der Zugang zu VOB C ist kostenpflichtig VOB A und B 2009 DVA hat am 18 05 09 die Neufassung der VOB 2009 beschlossen Bundesanz 15 10 2009 Nr 155 Wesentliche Bestimmungen sollen gemeinsam erst mit der VgV in Kraft treten womit wg Zustimmung des Bundesrates erst im Frühjahr 2010 zu rechnen ist VOB A und B 2012 Die vom Deutschen Vergabe und Vertragsausschuss für Bauleistungen DVA erarbeiteten Abschnitte 2 und 3 der VOB Bau Teil A VOB A 2012 sind von den öffentlichen Auftraggebern noch nicht anzuwenden In Kraft treten voraussichtlich im Sommer 2012 VOL A 2009 Verdingungsordnung für Leistungen Teil A VOL A Ausgabe 2009 Link zum Bundeswirtschaftsministerium VOL A 2006 Verdingungsordnung für Leistungen

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    Leitungs und Wegerechte für Energieversorger Sektorenvergabe für Energie und Wasserversorger Inhouse Seminare Wir kommen zu Ihnen Korruptionsbekämpfung Weblink LKA Niedersachsen Zentrale Anlaufstelle des Landeskriminalamtes LKA zur Korruptionsbekämpfung Anonyme Hinweise sind hier möglich LKA NRW Einsteigerbroschüre zu Korruptionsprävention für Banken und Wirtschaftsunternehmen des Landeskriminalamtes Transparency International Deutschland e V Wir sind Mitglied Checkliste für Self Audits zur Korruptionsprävention in Unternehmen Transparency Deutschland hat eine Checkliste entwickelt anhand derer Unternehmen korruptionsrelevante Risikozonen

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