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  • Zwangsräumung verhindern: Das Recht zu bleiben | Mieterverein Witten
    einem als MieterIn passieren kann Die Suche nach einer neuen Wohnung die Frage ob sie bezahlbar ist der teure Umzug der Verlust der gewohnten Umgebung das Gefühl rechtslos zu sein All das kann eine große Belastung sein Deshalb ist die Zwangsräumung ohne einen angemessenen Ersatzwohnraum als Verstoß gegen Menschenrechte geächtet Aber trotzdem werden auch im reichen Europa täglich viele Menschen aus ihren Wohnungen vertrieben Mehr lesen Artikel in DOSSIER Zwangsräumung

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  • Wohnen & Politik | Mieterverein Witten
    den bislang bekannt gewordenen Plänen haben Wahlversprechungen der SPD werden nicht eingehalten Dieses Paket wird weder die Wohnungsnot beenden noch die Mietpreisexplosion stoppen Es wird offensichtlich auch keine Rücknahme der katastrophalen Mietrechtsverschlechterung der letzten Bundesregierung angestrebt bedauert der MieterInnenverein Witten Mehr lesen MieterInnenverein Witten 28 08 2013 Sozialer Wohnungsbau was versprechen die Parteien Wie immer in Zeiten der Wohnungskrise wird der Ruf nach mehr sozialem Wohnungsneubau unüberhörbar Was versprechen die Parteien zur Bundestagswahl Mehr lesen MieterInnenRat 17 08 2013 Kündigung ohne Schonfrist Nicht nur die Bundesregierung auch der Bundesgerichtshof BGH hat den Schutz der Mieter vor Wohnungsverlust in mehreren Entscheidungen empfindlich geschwächt Mehr lesen MieterInnenverein Witten 28 07 2013 Merkels Mietrechtsreform Drei Monate Dreck und Baulärm erlaubt Unter dem Vorwand den Klimaschutz zu fördern hat die Regierungskoalition das Mietminderungsrecht der MieterInnen bei energetischen Modernisierungen eingeschränkt Doch das gilt keineswegs für alle Baumaßnamen Mehr lesen Mieterforum Ruhr 05 06 2013 Deckmantel Modernisierung versteckte Mieterhöhung Regierung ändert Mietrecht und gibt den Weg frei für hohe Mietsteigerungen Fortan sollen Vermieter einfacher energetische Sanierungen durchziehen können Als überflüssige Neuregelungen hat der Deutsche Mieterbund die beschlossene Gesetzesänderung kritisiert Denn statt gutes Wohnen für Mieter zu erleichtern spielt die Änderung vor allem den Vermietern in die Hände Mehr lesen MieterInnenverein Witten 26 02 2013 NRW Enquetekommission Neue Finanzinvestoren legt Abschlussbericht vor Am 26 Februar wurde der lange erwartete Abschlussbericht der Enquetekommission des Landtages Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren der Presse vorgestellt Die im Konsens der meisten Fraktionen formulierten Handlungsempfehlungen bleiben größtenteils vage Von einem ausgeabeiteten Handlungskonzept zur Beendigung der Finanzialisierung der Wohnungswirtschaft kann ebenso wenig die Rede sein wie von einem Programm für die Bewältigung der Folgen Denn dazu hätte die Kommission offen mehr Finanzmittel für die Wohnungspolitik fordern müssen Jetzt ist es Aufgabe der Landesregierung aus den vagen Anregungen der Kommission Gesetzentwürfe zu machen die

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  • Koalitionsvertrag: Von der Mietpreisbremse ist nicht mehr viel übrig | Mieterverein Witten
    der letzten Verhandlungsrunde ist nun auch noch das für diese Gebiete noch vor kurzem vorgesehene Vorhaben einer Verschärfung der Kappungsgrenze gestrichen worden Laut Vorentwurf sollte in den Wohnungsnot Gebieten die Miete bei bestehenden Mietverträgen nur noch um 15 innerhalb von vier Jahren steigen dürfen Bislang sind es 15 in drei Jahren In den Städten ohne Notverordnung kann ohnehin weiter 20 in drei Jahren verlangt werden Zahlreiche Ausnahmen Die einzige Neuregelung die für die festgesetzten Wohnungs Gebiete nach der Endfassung des Koalitionsvertrages noch vorgesehen ist ist die Deckelung der Wiedervermietungsmieten auf 10 über der ortsüblichen Vergleichsmiete Das heißt bei der Vermietung einer bestehenden Wohnung soll die Miete nicht mehr als 10 über dem im Mietspiegel ausgewiesen Wert liegen Auf welche Weise diese Regel durchgesetzt werden soll ist im Koalitionsvertrag nicht angesprochen Dafür sind dort bereits mehrere Ausnahmen von der 10 Grenze festgehalten So soll es bei neu gebauten Wohnungen auch weiter keinerlei Beschränkung der Mietforderungen geben Außerdem soll die Höchstmiete auf keinen Fall unter der bisher für die Wohnung verlangte Miete liegen Es ist zu befürchten dass solche Ausnahmeregelungen zu einem komplizierten Recht führen und dass der verbliebene Rest Mietendeckelung in der Praxis ebenso untergraben wird wie es zuvor bei der Mietüberhöhung bzw beim Mietwucher der Fall war Neben Neubauwohnungen sollen auch Wiedervermietungen nach umfassenden Modernisierungen von der Bremse ausgeschlossen werden Wenn man nach einer umfassenden Modernisierung nicht an die 10 Grenze gebunden ist wird die Modernisierung noch mehr als schon heute von den Vermietern dazu genutzt werden die bisherigen Mieter raus zu mobben Schließlich soll die Mietpreisbremse auch noch daran gebunden werden dass in den Gebieten die Länder einen wMaßnahmenplans zur Behebung des Wohnungsmangels umsetzen müssen Je nachdem was da an Neubau verlangt wird kann das eine weitere Hürde werden Vor allem ist es ein Einfallstor dafür die eventuelle Absicht zu einer Regelung im Verfahren zu Fall zu bringen Ein wichtiger Schwachpunkt der Mietenbremse ist auch die fehlende Verbindlichkeit bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf die sich die 10 Grenze bezieht Die Veröffentlichung wissenschaftlich erhobener Mietspiegel ist den Kommunen auch weiterhin nicht vorgeschrieben Selbst wo es statistische Erhebungen gibt kommen sehr unterschiedliche und oftmals umstrittene Methoden zur Anwendung Bislang dürfen nur die erhöhten oder neu vereinbarten Mieten der letzten Jahre von den Mietspiegeln erfasst werden Damit werden diese in den allermeisten Fällen automatisch zu Mieterhöhungsinstrumenten Immerhin haben Union und SPD angekündigt die Mietspiegel in Zukunft auf eine breitere Basis zu stellen Was damit konkret gemeint ist bleibt aber offen Modernisierungs Erhöhungen Erleichterung nur theoretisch Die beabsichtigte Senkung der jährlichen Modernisierungs Erhöhung von 11 auf 10 der Kosten wird die Verdrängung der Mieter durch teure Modernisierungen nicht aufhalten Die beabsichtigte Begrenzung der Modernisierungserhöhung auf den Amortisationszeitraum der Investition hat auf den ersten Blick eine größere Bedeutung Wenn man die Passage streng wörtlich nimmt kann sie bedeuten dass die Modernisierungserhöhung auf einen Zeitraum von 10 Jahren begrenzt ist Danach muss sie wieder zurück genommen werden was natürlich nur dann von Bedeutung sein kann wenn die alte Mietpartei auch nach zehn Jahren

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  • Koalitionsverhandlungen: Dieses Paket wird die Wohnungskrise nicht beenden | Mieterverein Witten
    danach trachten bei den Mietspiegelerhebungen ausgehandelte Mietspiegel dürften als Grundlage ausscheiden das Maximum für ihre Interessen herausgeschlagen wird Sowohl die Mietspiegel als auch die Landesverordnungen bzw die ihnen zu Grunde liegenden Gutachten über das Vorliegen besonderer Wohnungsmarktengpässe dürften zum Gegenstand von Vermieterklagen werden Für Mieter die sich auf den neuen Mietüberhöhungspassus berufen wollen sind das sehr viele mögliche Unwägbarkeiten Solange die Mieten in den Wohnungsnotmetropolen steigen werden Wohnsuchende vermehrt auf die benachbarten Gebiete ohne Mietenbremse ausweichen wo es dann zu einer Anpassung an die hohen Mieten der Metropolen kommt was wiederum ein Faktor für die Preissteigerung wird Eine regionale Mietpreisbremse wird also lediglich dazu beitragen dass die Preisunterschiede zwischen den Kernzonen der Nachfrage und dem Umland etwas eingeebnet werden Immobilieninvestoren die auf extreme Mietensteigerung setzen werden vermehrt im Umland tätig werden ein Trend der sich aus anderen Gründen bereits jetzt abzeichnet Ein Annäherung an eine wirkliche Mietenbremse hätte es innerhalb des gegebenen deutschen Marktmietensystem nur geben können wenn flächendeckend an drei Stellschrauben gleichzeitig gedreht worden wäre Erstens hätte die Kappungsgrenze deutlich weiter abgesenkt werden müssen Zweitens hätte die Neuvermietungsmiete viel stärker an den Mietspiegel gebunden werden müssen Die Forderung des Mietertages war 5 Und drittens hätten in die Mietspiegelerhebung für die Mietspiegel alle Mieten einbezogen werden müssen Von einer Umsetzung dieser Forderung ist nichts zu hören Und damit ist die Mietenbremse allenfalls noch ein Hindernis für Mietwucherer in Städten wie München oder Hamburg aber nicht ein in der Breite wirksames Instrument zur spürbaren Begrenzung des Marktmietenanstiegs Wer eine wirkliche Mietenbremse will kommt um staatliche festgesetzte Höchstmieten also die Wiedereinführung einer Mietpreisbindung für den Freien Markt nicht herum Eine solche Verordnung würde neben der Bezahlbarkeit der Wohnungen für breite Schichten der Bevölkerung natürlich die Wirtschaftlichkeit der Wohnungseigentümer und unterschiedliche Qualitäten berücksichtigen müssen STRATEGISCHE BEDEUTUNG Dass in die Neuvermietungsmieten eingegriffen werden soll hat nach Ansicht des MieterInnenvereins eher symbolische und potentiell strategische als ein kurzfristig wirksame faktische Bedeutung Erstmals beabsichtigt eine werdende Bundesregierung Beschränkungen der Vertragsfreiheit beim Neuabschluss eines Mietvertrages Die Vermieterverbände laufen schon jetzt dagegen Sturm und berufen sich auf die Eigentumsrechte Daraus kann sich eine Debatte über die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Eigriffen in das Marktmietensystem entwickeln die hoffentlich so offensiv geführt werden wird dass das Tabu der Wiedereinführung flächendeckender Mietpreisbindungen fällt Was auf jeden Fall schon jetzt klar wird ist dass die Mieten nicht einfach das Ergebnis naturwüchsiger Marktprozesse sind sondern zu einem nicht unwesentlich Teil politisch definiert werden MIETERHÖHUNGEN NACH MODERNISIERUNG WEITER ERLAUBT Auch die geplante Beschränkung der Mieterhöhungen nach Modernisierungen ist nach Ansicht des MieterInnenverein Witten allenfalls ein ganz kleiner Schritt in die richtige Richtung Nach Informationen des Mieterbundes ist geplant dass Vermieter nach einer energetischen Gebäudesanierung nicht mehr 11 Prozent der Modernisierungskosten auf die Jahresmiete aufschlagen dürfen sondern nur noch 10 Prozent Außerdem soll der Zuschlag nur zeitlich begrenzt gefordert werden dürfen Dies bedeutet tatsächlich eine kleine Reduktion der Mieterhöhungen nach Modernisierungen Mit der vom Mieterbund geforderten kompletten Streichung der Modernisierungsumlage ist man aber weit entfernt Dass der Zuschlag nur für begrenzte Zeit verlangt werden darf klingt

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  • Sozialer Wohnungsbau - was versprechen die Parteien? | Mieterverein Witten
    und Grüne wollen die Bundesmittel für die soziale Wohnraumförderung in bisherigem Umfang bis Ende 2019 weiter zur Verfügung stellen Was danach passiert ist unklar Nur Die Linke verspricht eine umfassende und bundesweite Rückkehr zum sozialen Wohnungsbau LINKE fordert öffentlichen Wohnungsektor Durch Ausweitung der direkten staatlichen Wohnungsbauförderung will die Linke erreichen dass mindestens 150 000 Mietwohnungen mit Sozialbindung jährlich entstehen und mit Sozialbindungen die nicht wie bisher nach Rückzahlung der öffentlichen Kredite auslaufen Dazu sollen die Länder jährlich einen garantierten vom Bedarf abhängigen Bundeszuschuss für die Wohnraumförderung erhalten und diesen aus eigenen Mitteln aufstocken Die Mittel sollen aber nicht einfach an die Bauherren verteilt werden sondern in leistungsfähige öffentlich rechtliche Wohnungsbaufonds fließen Aus diesen Sondervermögen soll der soziale Wohnungsneubau aber auch die soziale Modernisierung durch Baukredite und durch die Beteiligung der Fonds am Eigenkapital öffentlich gemeinnütziger Wohnungsunternehmen gefördert werden Damit zielt die Linke als einzige Partei konsequent auf die Schaffung eines neuen Sektors öffentlicher und nicht profitorientierter Wohnungswirtschaft Zu dieser zählen nach Vorstellung der Linken nicht nur Wohnungsgenossenschaften die sie stark demokratisieren will und Wohnungsunternehmen sondern auch kommunale Eigenbetriebe Mit diesen könnten die die Städte wieder direkt auf eigenem Grund und auch mit Hilfe von günstigen Kommunalkrediten Gemeinde Wohnungsbau betreiben Den Gemeinden soll bei privaten Hausverkäufen ein Vorkaufsrecht eingeräumt werden Der Bund soll der Rückkauf privatisierter Gebäude fördern Bei den anderen Oppositionsparteien finden sich im Vergleich zu diesen umfassenden Reformvorstellungen nur zaghafte Andeutungen eines Wandels in der Frage wer Eigentümer der Sozialwohnungen sein soll Die Grünen wollen prüfen ob gesetzliche Regelungen für eine neue gemeinwohlorientierte Wohnungswirtschaft wieder sinnvoll sind Wohnungen in öffentlicher Hand sollten nach ihrer Ansicht nur noch notfalls verkauft werden und zwar am liebsten an Stadtteilgenossenschaften deren Gründung die Partei dann auch fördern will Die SPD will den Erwerb von Anteilen an Genossenschaften fördern wenn diese sich im Gegenzug

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  • Soziale Bewegungen | Mieterverein Witten
    in vielen Städten geplant sind Mehr lesen MieterInnenverein Witten 12 02 2014 Protest gegen die Kriminalisierung der Obdachlosigkeit in Ungarn Am Donnerstag 13 2 1014 15 30 Uhr werden wir uns an einer kleinen Protestaktion an der Gildehofstr 1 in Essen gegen die Kriminalisierung der Obdachlosigkeit in der Republik Ungarn beteiligen Die Mahnwache ist Teil einer internationalen Aktion mit der Gruppen in mehreren europäischen Städten die ungarische Regierung auffordern ihre menschenrechtswidrigen Gesetze gegen den Aufenthalt von Obdachlosen auf der Straße zurückzunehmen In dem Gebäude befindet sich u a auch das Büro des ungarischen Wirtschaftskonsuls Mehr lesen MieterInnenverein Witten 19 10 2013 19 Oktober Aktionen Demonstrationen und Versammlungen in über 15 europäischen Städten Am heutigen Samstag dem 19 Oktober veranstalten unterschiedliche Gruppen und Bewegungen einen Europäischen Aktionstag für das Recht auf Wohnen und die Stadt Unter dem Slogan Wohnungen für Menschen nicht die den Profit wurden Demonstrationen Aktionen und Veranstaltungen angekündigt für Athen Amsterdam Berlin Budapest Dublin Lissabon Lorient Malaga Paris Poznan RheinRuhr Rouen Rom Tolouse und Warschau Mehr lesen MieterInnenverein Witten 16 10 2013 Wohnungen für Menschen nicht für den Profit unter diesem Motto veranstalten zahlreiche Gruppen und Organisationen am 19 Oktober in mehreren Städten Europas parallele Aktionen für das Recht auf Wohnen und die Stadt Angekündigt wurden bislang Demonstrationen direkte Aktionen oder größere und kleinere Versammlungen in Amsterdam Athen Berlin Budapest Dortmund Dublin Düsseldorf Genf Lissabon Lorient Malaga Paris Poznan Rom Rouen und Warschau Mehr lesen MieterInnenverein Witten 16 10 2013 Einladung zum Rhein Ruhr Treffen wohnungspolitischer Aktivist innen Freitag 18 Oktober 2013 K4 Kiefernstraße 4 40233 Düsseldorf Flingern Süd Am 19 Oktober findet ein dezentraler Europäischer Aktionstag für das Recht auf Wohnen und die Stadt gegen Austerität und Wohnungsspekulation statt Aus diesem Anlass laden wir am 18 Oktober zu einem Treffen wohnungspolitischer Aktivist innen aus der Rhein Ruhr

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  • Solidarität mit Kobanê – Wittener Aktivist berichtet am Freitag | Mieterverein Witten
    ethnisch und religiös plurales Selbstverwaltungsmodell zu entwickeln Diese Gebiete wurden im Sommer 2014 zu einem der wichtigsten Angriffsziele der Terrortruppe Islamischer Staat Um die kurdische Stadt Kobanê die sich bis heute heroisch verteidigt schloss sich ein Belagerungsring Zehntausende flohen über die türkische Grenze wo sie in Lagern zusammengepfercht wurden Zugleich reisten aus der Türkei und aus anderen Ländern viele SympathisantInnen in die türkische Grenzregion um die Verteidigung von Kobanê zu unterstützen und um den Flüchtlingen zu helfen Auch der Wittener Gewerkschafter Zülfi Altunok selber Kurde wurde Mitte September von den dramatischen Fernsehbildern und Berichten aufgerüttelt Anstatt in Urlaub zu fahren packte er sein Auto voll mit auf eigene Kosten gekaufter Kleidung und machte sich auf den Weg in die Flüchtlingslager Die dringend benötigte Kleidung war schnell verteilt Aber der Kampf um Kobanê nahm immer tragischere Züge an Anstatt wie geplant nach wenige Tagen weiter zu fahren blieb Zülfi Altunok zwei Monate in dem Grenzgebiet Täglich beobachtete er die Detonationen die Flüchtlingsströme die Auseinandersetzungen mit dem türkischen Militär Er betätigte sich als Übersetzer für Journalisten als Fahrer für Blutspenden wurde Teil einer zunehmend internationalen Solidaritätsgemeinde die sich in dem Grenzgebiet bildete Anhand selbstgemachter Fotos berichtet Zülfi Altunok am kommenden Freitag über

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  • Einladung zur Filmvorführung MIETREBELLEN | Mieterverein Witten
    hat sich die Hauptstadt rasant verändert Wohnungen die lange als unattraktiv galten werden von Anlegern als Geldanlagen genutzt Umwandlungen in Eigentumswohnungen und Mietsteigerungen in bisher unbekanntem Ausmaß werden alltäglich Aber immer mehr Mieter lassen sich das nicht länger gefallen Gemeinsam wehren sie sich gegen Teuermodernisierungen gegen die Explosion der Mieten nach dem Auslaufen von Sozialbindungen oder gegen die Verdrängung aus den nachbarschaftlichen Lebenszusammenhängen Eine Besetzung des Berliner Rathauses ein breites

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