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  • Mahnwache in München - Mütter gegen Atomkraft
    Verwendung Aktuelle Sammelaktion Atompolitik Atomgesetzgebung AKWs in Deutschland Subventionen für AKWs Stresstests Zwischen und Endlager Katastrophenschutz Forschungsreaktor Garching FRM II Internationale Atompolitik Tschernobyl Fukushima Energiewende Gründe und Ziele Aktuelle Situation Energiesparen Energiepolitik Erneuerbare Energien Strompreise Termine Aktionen Aktuelle Infos Pressearchiv Sie sind hier Mahnwache in München Termine und Aktionen Mahnwache in München 26 04 2006 auf dem Münchner Marienplatz am 26 04 2006 um 12 00 Uhr Zurück Nach oben

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  • Keine Freigabe von EU-Geldern für AKW-Neubauten! - Mütter gegen Atomkraft
    einen kleinen Film in dem die Folgen dieser AKW Subventionierung sehr deutlich werden unbedingt anschauen http www ews schoenau de kampagne Wir von der EWS können diese Entscheidung nicht einfach hinnehmen nicht zuletzt weil wir selbst aus einer Anti Atom Initiative entstanden sind So ist es für uns selbstverständlich dass wir bei diesem Vormarsch der Atomenergie in Europa nicht wegsehen sondern entschieden dagegen eintreten Daher haben wir direkt bei der EU Kommission Beschwerde eingelegt Auf unserer Kampagnenseite finden Sie weitere Informationen zum geplanten AKW in Hinkley Point und einen kurzen Kampagnenfilm Beinahe zwanzigtausend Menschen haben sich unserer Beschwerde schon angeschlossen aber das ist noch zu wenig Nur wenn der Druck der Bürgerinnen und Bürger höher wird als der Einfluss der Atomlobby können wir die neu ernannte EU Kommission dazu bewegen die Fehlentscheidung zurückzunehmen Und deswegen brauchen wir jetzt Ihre Unterstützung und wir bitten Sie daher herzlich Machen Sie mit Unterstützen Sie unsere Aktion Klage von Greenpeace Energy gegen die Entscheidung der EU Hinkley Point C zu suventionieren Stellungnahme der EWS Wir freuen uns dass Greenpeace Energy sich entschlossen hat Klage gegen die Subventionen für das geplante Atomkraftwerk Hinkley Point einzureichen Jeder Protest gegen das AKW sei es auf politischer oder auf juristischer Ebene ist wichtig und trägt dazu bei das verantwortungslose Projekt zu stoppen Die EWS hat sich nicht für den juristischen sondern für den politischen Weg entschieden Wir stehen für eine Demokratisierung der Energieversorgung und wollen der Meinung der Bürgerinnen und Bürger mehr Gewicht verleihen Daher haben wir bewusst den Weg der Beschwerde gewählt da dieser jeder EU Bürgerin und jedem EU Bürger offensteht Mit unserer Beschwerde Aktion möchten wir möglichst vielen Menschen die Möglichkeit geben ihren Protest gegen das Atomprojekt zu äußern und so den politischen Druck gegen Hinkley Point steigern Denn wir sind überzeugt dass es nicht

    Original URL path: http://www.muettergegenatomkraft.de/aktuelle-infos/unterschriftenaktion.html (2016-02-13)
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  • Fragen an Günther Oettinger zu seiner Entscheidung zum AKW-Neubau Hinkley Point - Mütter gegen Atomkraft
    Belgique Sehr geehrter Herr Oettinger Sie waren bis 2014 EU Kommissar für Energie Als Mitglied der EU Kommission sind Sie an einem folgenschweren Beschluss beteiligt auf den sich unsere Fragen beziehen Wir Mütter gegen Atomkraft e V verfolgen seit Jahren aufmerksam und kritisch die Politik der EU besonders das Zustandekommen ihrer Beschlüsse auf dem Gebiet der Energiepolitik Es ist uns bewusst dass der für Deutschland erklärte endgültige Ausstieg aus der Atomenergie und das Abschalten aller AKW bis zum Jahr 2022 nicht automatisch für alle Länder der EU gelten Bis Ende 2013 wurde jedoch der Eindruck erweckt und immer wieder öffentlich auch von Ihnen bekräftigt es sei das gemeinsame Ziel von der gefährlichen Kernkraft europaweit abzurücken und auf erneuerbare Energie umzusteigen Denn für alle europäischen Staaten gilt Die Frage über die sichere Endlagerung des strahlenden Mülls ist nach wie vor ungelöst die Bedrohung durch Terror auch mit Hilfe verbesserter technischer Möglichkeiten nimmt enorm zu Darum darf dieses Ziel unter keinen Umständen in Frage gestellt werden Genau dies hat die EU Kommission mit ihrem Beschluss am 8 10 2014 kurz vor Ablauf der Wahlperiode jedoch getan indem sie Großbritannien EU Hilfen für ein neues Atomkraftwerk in Hinkley Point C in Aussicht stellte Daher fragen wir Sie als Mitglied dieser Kommission 1 Was gab aus Ihrer Sicht den Ausschlag für den Beschluss einer EU Unterstützung für den geplanten Neubau des AKW Hinkley Point C in Großbritannien über ca 21 Mrd Euro 2 Inwieweit sehen Sie die Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren Energien dadurch unterlaufen 3 Wie sehen Sie die Möglichkeit dass andere EU Mitgliedsstaaten Polen Tschechien die Slowakei Bulgarien oder Frankreich ebenfalls europäische Unterstützung für neue AKWs fordern werden 4 Wie geht die jetzige Kommission mit diesem Beschluss um 5 Wie haben Sie persönlich am 8 10 2014 in dieser Sache abgestimmt 6 Was gab

    Original URL path: http://www.muettergegenatomkraft.de/aktuelle-infos/AKW-Neubau.html (2016-02-13)
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  • Fragen an Sigmar Gabriel zum AKW-Neubau Hinkley Point - Mütter gegen Atomkraft
    ganz unten im Original Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Berlin 20 März 2015 BETREFF Kommissionsentscheidung zu britischem AKW Hinkley Point C Ihr Schreiben an BM Gabriel vom März 2015 Sehr geehrte Frau Wolff Sehr geehrte Frau Stadler Sehr geehrte Frau Rae Polzer Sehr geehrte Frau Kerschbaumer vielen Dank für Ihr Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Gabriel der mich bat Ihnen zu antworten Ihr Brief greift zu Recht eine politisch umstrittene Entscheidung der EU Kommission von Oktober 2014 auf die zudem aktuell in einem breiteren Kontext zu lesen ist namentlich die jüngste Initiative von einigen Mitgliedstaaten die einen neuen europäischen Förderrahmen für Kernenergie fordern Diese Entwicklung betrachtet die Bundesregierung mit Sorge da die Gefahr besteht dass sie die Energieunion zu einem Streit über die künftige Rolle der Kernenergie bei der Dekarbonisierung oder der Energiesicherheit werden lässt Ein europäischer Förderrrahmen oder sogar eine europäische Finanzierung der Kernkraftwerke wird von der Bundesregierung abgelehnt denn Kernkraftwerke sind für sehr viele Mitgliedstaaten gerade keine no regret Option Dies hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel Anfang März in Brüssel auch sehr deutlich gemacht wie Sie sicher in der Presse verfolgt haben Der Hinkley Point Sachverhalt zeigt sehr deutlich dass Neuinvestitionen in Atomkraft sehr teuer sind Aber jeder Mitgliedstaat kann gemäß Artikel 194 AEUV frei über seinen nationalen Energiemix entscheiden das ist ein wichtiger Grundsatz euroäischer Energiepolitik Dazu gehört auch die Frage inwieweit einzelne Mitgliedstaaten Kernkraftwerke durch nationale Maßnahmen unterstützen Zudem führt die Europäische Kommission die bilateralen EU Beihilfeverfahren mit den Mitgliedstaaten völlig autonom und selbständig durch Dies entspricht ihrem Auftrag Die Bundesregierung hat gegenüber der Europäischen Kommission die politische Erwartungshaltung deutlich gemacht dass die Erneuerbaren Förderung keinesfalls schärferen Überprüfungen unterliegen darf als die Förderung etwa von Kernkraftwerken Insbesondere ist ein wesentlicher Unterschied dass es für Erneuerbare Energien Ziele auf EU Ebene gibt Hier geht es aber vor allem um eine Beihilfe Rechtsfrage Die Bundesregierung hat den Beihilfebeschluss der Europäischen Union zu Hinkley Point C faktisch und rechtlich analysiert Danach enthält der Beschlusstext keine beihilferechtlichen Aussagen die nach Ansicht der Bundesregierung so offensichtlich rechtsfehlerhaft sind dass eine Nichtigkeitsklage hinreichend erfolgversprechend wäre Der Bundestag hat bereits im Oktober 2014 in einer namentlichen Abstimmung einen Entschließungsantrag der die Bundesregierung zu einer Klage verpflichten sollte mit breiter Mehrheit abgelehnt Ich hoffe ich konnte Ihre fünf Fragen damit hinreichend beantworten Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Kaiser Erwiderung der Mütter gegen Atomkraft e V auf das Schreiben aus dem Wirtschaftsministerium April 2015 Die Antwort vom 20 3 2015 aus dem Büro des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel verschleiert die deutsche Haltung zur europäischen Energiepolitik mehr als dass sie aufklärt Auf unsere Frage ob Deutschland gegen den Beschluss der EU Kommission vom Oktober 2014 ein neues AKW in Großbritannien Hinkley Point C mit rund 21 Milliarden Euro zu subventionieren klagen wird erhielten wir eine zwar wortreiche doch inhaltsleere Aussage aus der sich weder ein Ziel noch eine politische Haltung ablesen lässt Diese formalen Antworten sind wie Sprechblasen und zeigen nicht andeutungsweise einen politischen Willen Die Quintessenz des Schreibens Jedes EU Mitglied dürfe über seinen nationalen Energiemix selbst entscheiden und wenn

    Original URL path: http://www.muettergegenatomkraft.de/aktuelle-infos/fragen-an-siegmar.html (2016-02-13)
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  • Klagen gegen die Windkraftblockade - Mütter gegen Atomkraft
    Gluaber energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Freien Wähler betonte dass neben dem großen Schaden für die Energiewende die bayerischen Kommunen die Hauptleidtragenden der 10H Regelung seien Die kommunale Selbstverwaltung wird faktisch abgeschafft Was kommt als nächstes Ein Veto Rercht der Nachbarkommunen beim Maibaum Aufstellen Wir sagen Wehret den Anfängen Eine Kommune muss weiterhin die Planungshoheit auf ihrem Gemeindegebiet haben Die Kommunen haben ihre Hausaufgaben gemacht Die neue Regelung versursacht für sie horrende Kosten und stiftet Unfrieden Der Fraktionssprecher für Energie und Klima von Bündnis 90 Die Grünen Michael Stümpfig beanstandete Die CSU Regierung verstößt gegen den Gesellschaftsvertrag der Energiewende wenn sie dafür sorgt dass Bayern die Chancen der Erneuerbaren Energien nicht nutzen kann Für Seehofer besteht die Energiewende aus dem Bau neuer Gaskraftwerke und bedeutet mehr Abhängigkeit mehr Unsicherheit und keinen Klimaschutz Für uns Grüne bedeutet die Energiewende dagegen saubere und sichere Energie bürgerfreundlichen Windenergieausbau und Rechtssicherheit für die Kommunen Unterstützt werden die Oppositionsfraktionen bei ihren Klagen von Dr Michael Biehler Anwalt für Öffentliches Recht und Recht der Erneuerbaren Energien sowie dem Verfassungsrechtler Prof Dr Josef Franz Lindner Lindner Mit 10H hat der bayerische Gesetzgeber eindeutig seine Kompetenzen überschritten Die Regelung ist willkürlich unverhältnismäßig und zudem durch einen Gesetzgebungsprozess zustande gekommen bei dem die Rechte der Opposition missachtet wurden Bihler Wegen des politischen Willens die Windkraft in Bayern nicht mehr zu fördern hat sich der bayerische Gesetzgeber Kompetenzen angemaßt die nur dem Bund zustehen Der Bund hat zwar Abstandsregelungen zugelassaen nicht aber die Befugnis gegeben das Bauleitplanungsrecht neu zu schreiben Die Regelungen im Abstandsgesetz sind weder mit Bundesrecht noch mit der bayerischen Verfassung vereinbar und deshalb nichtig Die Klageschriften finden Sie unter Klageschrift SPD und unter Klageschrift Freie Wähler und Grüne Klage von Pro Windkraft gegen das Anti Windkraft Gesetz Bereits am 20 November 2014 haben Ex MdB Hans Josef

    Original URL path: http://www.muettergegenatomkraft.de/aktuelle-infos/Windkraft-Klage.html (2016-02-13)
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  • Kazuhiko Kobayashi bedankt sich - Mütter gegen Atomkraft
    Internationale Atompolitik Tschernobyl Fukushima Energiewende Gründe und Ziele Aktuelle Situation Energiesparen Energiepolitik Erneuerbare Energien Strompreise Termine Aktionen Aktuelle Infos Pressearchiv Sie sind hier Kazuhiko Kobayashi bedankt sich Aktuelle Informationen Kazuhiko Kobayashi bedankt sich Vortragsreise von Kazuhiko Kobayashi durch Europa mit Unterstützung der Mütter gegen Atomkraft Liebe Mütter gegen Atomkraft vielen herzlichen Dank für Ihre Spendenüberweisung und den Betraig zu meiner Anti Atom Vortragstourneefinanierung in Europa Diesmal fing ich meine Vortragstournee am 6 Oktober 2014 in Polen an dann Türkei Tschechien Österreich Slowenien Belgien und Deutschland und kam am 17 November wieder nach Tokyo zurück Wie ich vorher geahnt hatte erfuhr ich überall in den osteuropäischen Ländern in denen ich war massive Propagandaoffensiven der Atomlobbies Atomkraftwerkplanungen vor allem von den japanischen und französischen Atomindustrien stark unterstützt und bei den meisten Bürgern sind immer wieder Desinteressen bzw Ahnungslosigkeit der atomaren Gefahr festzustellen oder aber auch der falsche Glaube der durch die Gehirnwäsche der Atomlobbies erzeugt wurde nämlich die Verherrlichung der Atomenergie So gesehen die Zahl von Atomkraftwerken in ganz Europa wird sogar in Zukunft steigen und somit wird die atomare Gefahr größer und Atommüll wird immer mehr In diesem Sinne hoffe ich zumindest diesmal mit meinen Anti Atom Botschaften den Atomgegnern in

    Original URL path: http://www.muettergegenatomkraft.de/aktuelle-infos/Kobayashi-Brief.html (2016-02-13)
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  • Soll die Windkraft verhindert werden? - Mütter gegen Atomkraft
    Dieter Hanitzsch in der SZ vom 17 11 2014 Dazu ein Leserbrief aus der Süddeutschen Zeitung vom 8 9 2014 CSU will die Windkraft mit aller Kraft verhindern Klimawandel So ein Schmarrn scheint das Leitmotiv der Bayerischen Staatsregierung und der CSU Fraktion zu sein wenn es um die Zukunft der Energie geht Sämtliche Argumente vorgebracht von den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände Naturwissenschaftlern und Umweltschützern Wirtschaftsvertretern und Juristen prallen an diesem Bollwerk gegen den Ausbau der Erneuerbaren Energien ab Wir in Bayern brauchen offenbar weder mehr regionale Energie aus Wind und Sonne noch brauchen wir moderne Netze zum Ausgleich von Energieschwankuingen Horst Seeofer hatte zwar kurz nach dem Atomunfall in Fukushima 2011 verkündet Bayern werde sich nun an die Spitze der Energiewende setzen Alles leere Worte wenn stattdessen neue Gaskraftwerke als Standby Anlagen favorisiert werden Gas ein fossiler Energieträger ist in dieser Form extrem unwirtschaftlich und macht uns total abhängig von Importen Bereits jetzt liefert Russland 38 Prozent vom hiesigen Erdgas nicht grundlos fürchten wir uns vor einem Stopp Da klingt es fast zynisch wenn die Staatsregierung erklärt nicht gegen den Willen der Bürger handeln zu wollen die sich von den Erneuerbaren Energien angeblich bedroht fühlen Sind großindustrielle Interessen berührt bein neuen Verkehrsprojekten Flughafenausbau oder Landschaftszerstörung geht die bayerische Politik keineswegs sensibel mit den Protesten der Bürger um Aber bei der immens wichtigen Frage wie wir unser Land vor künftigen Klimakatastrophen bewahren rücken plötzlich die Bedenken der Nein Sager in den Vordergrund So viel Zeitfür einen wirksamen Klimaschutz haben wir nicht mehr was immer neue Studien belegen Aber wer die Energiepolitik die europäische die deutsche und insonderheit die bayerische verfolgt müsste meinen wir hätten eine zweite heile Welt in der Tasche Cornelia Stadler Am 13 November wurde das unsägliche 10H Abstandsregelungsgesetz im Bayerischen Landtag gegen den heftigen Protest der Opposition verabschiedet

    Original URL path: http://www.muettergegenatomkraft.de/aktuelle-infos/id-10h-regelung-wir-bleiben-dran.html (2016-02-13)
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  • Ranga Yogeshwar in Fukushima - Mütter gegen Atomkraft
    Ranga Yogeshwar für die ARD in Fukushima Für dieses Reportage haben Ranga Yogeshwar und sein Team unmittelbar an den Unglücksreaktoren in Fukushima Daiichi eigene Strahlenmessungen vorgenommen Das Team um den Wissenschaftsjournalisten hatte als erstes ausländisches Reporterteam solch umfassenden Zugang und Drehmöglichkeiten Es ist eine Dokumentation geworden die sachlich und mitfühlend zugleich ist die beschreibt warum es vor allem technisches Versagen war das zur Katastrophe im AKW führte Man fragt sich

    Original URL path: http://www.muettergegenatomkraft.de/aktuelle-infos/Yogeshwar.html (2016-02-13)
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