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  • Weniger Ampeln | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Regel nur in Bereichen installiert wo die Verkehrssituation dies unbedingt erfordert Hierbei ist die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer eindeutig höher als die Wirtschaftlichkeit oder auch die Leistungsfähigkeit zu bewerten Da sich die verkehrlichen Gegebenheiten jedoch auch immer wieder ändern werden die bestehenden Signalanlagen auch regelmäßig auf ihre Notwendigkeit überprüft So sind in den vergangenen Jahren einige Signalanlagen durch Kreisverkehre ersetzt worden oder im Rahmen der Einrichtung von Tempo 30 Zonen entfallen Aktuell wird im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2010 der Abbau von 21 weiteren Signalanlagen geprüft Aufgrund der für den Abbau der vorhandenen Lichtsignalanlagen erforderlichen Umbaumaßnahmen sind den zu erzielenden Einsparpotentialen bei den Betriebskosten jedoch auch unterschiedlich hohe Investitionskosten gegenüber zu stellen Das kurzfristige Einsparpotential bei den Betriebskosten für 11 Ampel Abbaumaßnahmen beträgt rund 24 000 Euro pro Jahr bei einmaligen Investitionen in Höhe von rund 70 000 Euro Das langfristige Einsparpotential bei den Betriebskosten für 10 Ampel Abbaumaßnahmen beträgt rund 25 000 Euro pro Jahr bei einmaligen Investitionen in Höhe von rund 360 000 Euro 1 Verfasst von iworiha am 2 November 2011 20 15 Einfach mal abschalten Anstatt direkt in Baumaßnahmen zu investieren schlage ich vor Ampeln einfach auszuschalten Jede Krezung hat ohnehin eine gute Beschilderung Wenn man abends und nachts durch MH fährt fällt auf dass viele Ampeln gehäuft auftreten schlecht aufeinander abgestimmt sind Vor allem aber sind sie unnötig z B Doppelampelanlagen an Duisburger Str Emmericher Eltener Str Oder die auf dem Tourainer Ring Solche Maßnahmen könnte man auch mit 0 Euro Invest ausprobieren und hätte sofort personalneutrale Einsparungen in sicherliche 6 stelliger Größenordnung 2 Verfasst von Stefan Tors am 4 November 2011 23 48 Nur weil man eine Ampelanlage Nur weil man eine Ampelanlage nicht braucht muss sie direkt abgebaut werden Die Techniker bei der Stadt in ihrem Elfenbeinturm scheinen mit pragmatischen Lösungen

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  • Rat - Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen pauschal um 20 % kürzen | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    vom letzten mal steht dass die 2011 summa sumarum satte 798500 Euronen bekommen Ich finde die Leute die die ganzen politischen Entscheidungen treffen sollten sich auch mal an die eigene Nase fassen und schlage vor hier pauschal um 20 zu kürzen Das sind dann nämlich stolze 159700 Euro IM JAHR Stellungnahme Die Entschädigung der Mandatsträger im Rat und den Bezirksvertretungen der Stadt Mülheim an der Ruhr richten sich gesetzlich nach den Vorschriften der Verordnung über die Entschädigungen EntschVO der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse Die Höhe der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder sind gemäß oben genannter Verordnung normiert ein Verzicht oder eine Reduzierung sind nicht möglich Die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder sind bis auf den gesetzlichen Freibetrag seitens der Mandatsträger zu versteuern Eine freiwillige Spende seitens der Mandatsträger liegt nicht im Einflussbereich der Verwaltung Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Verfasst von hanahuetta am 21 Oktober 2011 21 10 Wenn die Verordnung über Entschädigungen so ist Ändern Zitat Die Entschädigung der Mandatsträger im Rat und den Bezirksvertretungen der Stadt Mülheim an der Ruhr richten sich gesetzlich nach den Vorschriften der Verordnung über die Entschädigungen EntschVO der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse Zitatende Wer bestimmt den die Verordnung Wenn es mit

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  • Vermietung von Sitzungsräumen | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    am 19 Oktober 2011 13 32 Vermietung von Räumen im Rathaus Ist das die Aufgabe der Stadt den gewerblichen Vermietern Konkurenz zu machen und damit Gewerbesteuer und Mehrwertsteuer zu verringern Sicher nicht 2 Verfasst von Stefan Tors am 4 November 2011 23 53 Habe gar kein Problem damit Es ist Aufgabe genügend Geld in der Kasse zu haben und den Bürgern einen guten Service zu bieten Wenn es nicht anders

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  • Verteilung der Aufgaben nur noch auf drei Dezernate | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    auf eine Abteilung und gemeinsames Sekretariat für alle konzentrieren um Personalkosten zu sparen Stellungnahme Am 7 Oktober 2010 hat der Rat der Stadt beschlossen dass die Anzahl der Beigeordneten Dezernenten um eine Stelle Person reduziert werden soll In der Konsequenz dieses Beschlusses hat der Rat der Stadt am 6 Oktober 2011 die Hauptsatzung dahingehend geändert dass der Oberbürgermeisterin nur noch vier vorher fünf hauptamtliche Beigeordnete zur Seite stehen Die Dezernentenstelle des Dezernates VI Umwelt Planen Bauen fällt mit Ablauf des 10 Februar 2012 weg Ab dem 11 Februar 2012 werden die Geschäftsbereiche der verbleibenden Beigeordneten neu aufgeteilt Eine weitere Stelleneinsparung ist vor dem Hintergrund der vielfältigen städtischen Aufgaben und der damit verbundenen Arbeitsbelastung nur noch mit deutlichen Qualitätseinbußen möglich Daher erscheint eine weitere Reduzierung aus Sicht der Verwaltung als nicht sinnvoll Letztlich zu entscheiden hat dies aber der Rat Das Einsparpotential einer Dezernentenstelle variiert da unterschiedliche oder keine Versorgungsansprüche bestehen Dies hängt von der Beschäftigungszeit im öffentlichen Dienst ab Das Einsparpotenzial liegt zwischen 20 und 100 der Besoldungsgruppe B4 B 5 bzw B 6 der Bundesbesoldungsordnung Bis zum Ende der Wahlzeit besteht Anspruch auf volle Besoldung Siehe Vorschlag aus 2010 Ein Dezernat im Rathaus einsparen Einspar oder Einnahmesumme im Jahr

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  • Stadthallenparkplatz | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Abbau des Parkautomaten Dieser kann als Reserveersatzteil genutzt werden Viele Broicher Bürger und VHS Nutzer werden sehr dankbar sein Nebeneffekt Die Parkplatzsucher brauchen nicht mehr aufwendig in den Nebenstrassen zu suchen Ersparnis mind 20 000 p a Stellungnahme Die Bewirtschaftung des Stadthallenparkplatzes wurde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2010 beschlossen Auch wenn für Außenstehende die Erreichung dieses Ziels nicht offensichtlich ist und somit scheinbar nicht erreicht wird da der Platz geringer frequentiert wird als vor der Bewirtschaftung sollte die Bewirtschaftung aus haushaltstechnischen Gründen bestehen bleiben Die Einnahmen der beiden Parkscheinautomaten auf dem Stadthallenparkplatz lagen in den vergangenen 12 Monaten bei über 50 000 Euro Gelegentliche Kontrollen sind nicht so umfangreich dass bei Gebührenfreiheit des Parkplatzes Personalstellen eingespart werden können Es handelt sich allenfalls um geringfügige Bruchteile einer Stelle Somit stellt die Bewirtschaftung des Stadthallenparkplatzes auch weiterhin einen wichtigen Baustein im Rahmen der Haushaltskonsolidierung dar Da mit Ihrem Sparvorschlag leider kein Einsparpotenzial verbunden ist wird dieser nicht ins Online Haushaltsforum eingestellt Er wird aber in die Liste der Bürgervorschläge ohne Einsparmöglichkeiten im Online Haushaltsforum eingefügt und in den Gesamtkatalog von möglichen Maßnahmen dem Beratungs und Entscheidungsprozess der Politik zur Verfügung gestellt Siehe Vorschlag aus 2010 Bewirtschaftung der Tiefgarage Stadthalle Einspar oder Einnahmesumme

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  • Sponsorenlauf öffentlicher Dienst zu Gunsten dringend benötigter Gelder | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    und Verwaltung könnte in Kooperation mit dem Jugendstadtrat erfolgen Gerne bin ich dabei behilflich Stellungnahme Die Idee einen Sponsorenlauf in Kooperation mit dem Jugendstadtrat zu organisieren ist interessant Eine solche Aktion ist im Rahmen unseres nächsten Gesundheitstages sehr gut vorstellbar Gerne nutzen wir Ihr Angebot der Hilfestellung und werden Sie dann wieder kontaktieren Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Verfasst von mdtiger am 18 Oktober 2011 17

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  • Emission von Bürgeranleihen | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    diesem Forum keinerlei Info zur Struktur des Haushaltes Einnahmen Ausgaben nach Sachgebieten Klassifikation nach Pflicht und freiwilligen Aufgaben Daher kann dies nur ein Schuss ins Blaue sein Stellungnahme Der Vorschlag zur Emission von Bürgeranleihen ist rechtlich grundsätzlich zulässig Er ist für die Bürger attraktiv wenn die Stadt einen Zinssatz bietet der über den jeweiligen Konditionen für Tages oder Festgeld der Banken für Private liegt Für solche Anleihen es gibt für dieses Instrument verschiedene Bezeichnungen z B Bürgerkredit Bürgeranleihe etc ist eine Bankenbeteiligung nach aktueller Rechtslage für die Auflage und Abwicklung unverzichtbar Die Anleihen kommen im Übrigen nur für Investitionen statt Investitionskredit in Betracht Ein Einnahmepotenzial Eine Einsparung ist nicht quantifizierbar Der Haushaltsplanentwurf 2012 ff ist im Online Haushalts Forum eingestellt http haushaltsforum2012 muelheim ruhr de haushalt 2012 Er ist nach Sachgebieten gegliedert In einem Abschnitt befindet sich die Produktliste In dieser werden alle Produkte der Stadt nach ihrem Grad der Pflichtigkeit unterschieden Folgende fünf Kategorien sind enthalten pflichtig überwiegend pflichtig pflichtig mit Rücknahmepotential freiwillig sowie überwiegend Freiwillig Weitere Hinweise auch zur unterschiedlichen Kategorisierung entnehmen Sie bitte direkt der Produktliste Weitergehende Informationen zum Haushalt können Sie auch unserer Informationsbroschüre entnehmen die Sie im Haushaltsforum über den Link http haushaltsforum2012 muelheim ruhr

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  • Ordnungsamt - Anzeigen online | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    wäre mein Vorschlag über ein Handy APP oder einen Weblink Bürgerinnen und Bürgern direkt die Möglichkeit zu geben ein Formular zu füllen und wichtige Daten anzugeben Zeitpunkt Ort Beschwerdegrund Uploadmöglichkeit Beweisfoto von der Handy Cam Namen der Zeugen Telefonnummer Anschrift So könnte schnell beweiskräftig und vollständig eine Ordnungswidrigkeit protokolliert und zugestellt werden Ich kann mir sehr gut vorstellen dass hierdurch die Disziplin auf den Strassen steigt die Einnahmen der Gemeinde steigen durch kommzerielle Entwicklung und Vertrieb an andere Städte Einnahmen zu Gunsten der Stadt generiert werden können Stellungnahme Die Umsetzung des Vorschlags führte dazu dass sich Privatpersonen quasi an der Verkehrsüberwachung beteiligen indem sie Daten zuliefern aufgrund derer die Verwaltung tätig werden soll Die Überwachung der Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften und die Verfolgung von Verstößen im ruhenden und fließenden Verkehr gehören jedoch zum Kern der originären Staatsaufgaben und sind daher regelmäßig den beauftragten Angehörigen des öffentlichen Dienstes vorbehalten Art 33 Abs 4 Grundgesetz 26 Abs 1 StVG Eine hoheitliche Tätigkeit Überwachung und Dokumentation von Verkehrsverstößen darf bis auf Ausnahmefälle nicht durch eine Privatperson ausgeübt werden Das Protokollieren von Ordnungswidrigkeiten durch Privatpersonen ist also rechtsstaatlich unzulässig Es bleibt aber jedem unbenommen selbst Anzeigen zu erstatten um auf Verkehrsordnungswidrigkeiten aufmerksam zu machen

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