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  • Umwelt | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Ihr Sparvorschlag rechtlich nicht zulässig ist und somit leider kein Einsparpotenzial enthält wird dieser nicht ins Online Haushaltsforum eingestellt Er wird aber in die Liste der Bürgervorschläge ohne Einsparmöglichkeiten im Online Haushaltsforum eingefügt Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Weiterlesen Alle Ampeln mit LED Technik ausrüsten Vorschlagsnummer 211 Kennzeichnung Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit Themengebiet Straßen Themengebiet Umwelt Hallo es sind immernoch viele AMpeln in Mülheim mit normalen Birnen ausgestattet Diese Ampeln sollten auch auf LED Technik umgerüstet werden Das kostet am Anfang vielleicht ein bißchen mehr rentiert sich aber im Laufe der Jahre Außerdem kommt der gesparte Strom nicht nur dem Stadtsäckel zugute sondern auch der Umwelt Stellungnahme Die Stadt Mülheim an der Ruhr betreibt zurzeit 194 Signalanlagen Hiervon sind 161 Signalanlagen bereits mit LED Signalgebern ausgestattet Die verbleibenden 33 Anlagen besitzen Signalgeber mit 10 Volt Leuchtmitteln bei denen sich ein Umbau auf LED nicht rechnet da die Einsparungen bei den Stromkosten deutlich unter den Umbau und Unterhaltungskosten liegen Vorschlag ist schon in ähnlicher Weise vorhanden und entspricht der folgenden Maßnahme aus dem Haushaltsforum 2010 Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Pauschale Sachkostenreduzierung Vorschlagsnummer 207 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bauen Themengebiet Bildung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/category/fachgebiet/umwelt (2016-04-25)
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  • Vorschläge nach Einsparsumme | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Jahren 2015 und 2016 eine 1 5 ige Personalaufwandsreduzierung unter der Bedingung vorgenommen dass im entsprechenden Umfang Aufgaben abgebaut werden Für die Jahre 2015 und 2016 ergibt sich eine Einsparung von rund 1 5 Mio Die bisherigen Eigenbetriebe bzw 1 500 000 Euro Erlös und Kostenoptimierung der städtischen Beteiligungsgesellschaften Die Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH BHM ist die Muttergesellschaft der wesentlichen Kapitalgesellschaften der Stadt Mülheim an der Ruhr Finanziell und organisatorisch erfolgt auf Ebene der BHM die Vereinahmung der Gewinne insbesondere aus dem Versorgungsbereich sowie der Verlustausgleich beipielsweise MVG MST oder M B der Beteiligungen 1 000 000 Euro Ausschüttung SWB Die SWB mbH ist als gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft nach dem 2 Weltkrieg gegründet worden In den 1990er Jahren wurde die Gemeinnützigkeit der SWB aufgegeben Allerdings wirken die Regelungen aus der Gemeinnützigkeit im steuerlichen Bereich noch weiterhin Aus diesem Grund ist erstmals für das Geschäftsjahr 2019 im Kalenderjahr 2020 eine Ausschüttung möglich 500 000 Euro Forcierung ambulanter Hilfen durch Erhöhung der Überprüfungen von Heimpflegebedürftigkeit Die Überprüfung von Heimpflegebedürftigkeiten erfolgt bisher nur in der Pflegestufe 0 Vor dem Hintergrund steigender Fallzahlen und Kosten monatlich sind durchschnittlich 33 Neuzugänge in der Hilfe zur Pflege zu verzeichnen soll diese Überprüfung auf die Pflegestufen 1 und 2 erweitert werden 110 000 Euro Reduzierung der Telefonbucheinträge Die Telefonbucheinträge der Stadt Mülheim an der Ruhr erfolgen zurzeit in folgenden Büchern 32 600 Euro Verlängerung der Leasinglaufzeiten der Verwaltungsrechner von 4 auf 5 Jahre Die Verwaltungsrechner wurden bisher turnusmäßig je zu einem Viertel ausgetauscht sog Rollout Die Leasinglaufzeiten der beiden nächsten Rollouts werden von vier auf fünf Jahre verlängert Danach werden die Auswirkungen der Laufzeitverlängerung ausgewertet Je nach Anzahl der auszutauschenden Rechner ist voraussichtlich mit einer Einsparsumme von ca 16 000 Euro Gebührenerhöhung für Belehrungen in der Lebensmittelbranche Laut 42 43 Infektionsschutzgesetz IfSG benötigen alle Personen die

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/sparziele_sort (2016-04-25)
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  • Bewertungen | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    gegründet worden In den 1990er Jahren wurde die Gemeinnützigkeit der SWB aufgegeben Allerdings wirken die Regelungen aus der Gemeinnützigkeit im steuerlichen Bereich noch weiterhin Aus diesem Grund ist erstmals für das Geschäftsjahr 2019 im Kalenderjahr 2020 eine Ausschüttung möglich 2 Weitere pauschale Personalaufwandsreduzierung In Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 22 03 2007 wird weiterhin in den Jahren 2015 und 2016 eine 1 5 ige Personalaufwandsreduzierung unter der Bedingung vorgenommen dass im entsprechenden Umfang Aufgaben abgebaut werden Für die Jahre 2015 und 2016 ergibt sich eine Einsparung von rund 1 5 Mio Die bisherigen Eigenbetriebe bzw 3 Vermietung von Sitzungsräumen Nach Abschluss der Renovierungsarbeiten im Rathaus können Einnahmen durch Vermietung des Ratssaales sowie von weiteren Sitzungsräumen an Externe erfolgen Eine konkrete Bezifferung der Einnahmen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht möglich 4 Gebührenerhöhung für Belehrungen in der Lebensmittelbranche Laut 42 43 Infektionsschutzgesetz IfSG benötigen alle Personen die eine Tätigkeit im Lebensmittelbereich oder im Lebensmittel verarbeitenden Gewerbe ausüben wollen eine vorherige Belehrung durch das Gesundheitsamt Dieses informiert über Vorsichtsmaßnahmen und Mitwirkungspflichten im Falle einer Erkrankung um einer evtl Pauschale Sachkostenreduzierung Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen folgende Reduzierungen vorgenommen Sachkonto 527800 Sonstige Fremdleistungen Sachkonto 542400 Gebühren Lizenzen Sachkonto 542700 Prüfung Beratung Rechtsschutz 4 Ordnungsamt Anzeigen online Zugeparkte Rettungswege versperrte Bürgersteige oder blockierte Ausfahrten Sehr oft stelle ich in Mülheim fest das wild geparkt wird Natürlich besteht die Möglichkeit das Ordnungsamt oder die Polizei zu verständigen aber einen Anruf zu tätigen oder erst nach Hause zu fahren um den Misstand zu melden ist aufwändig 2 Mülheim Marketing Andenken in Kooperation mit Künstlern und Verkauf im Online Shop Mein Vorschlag wäre einen Online Shop mit Andenken aus Mülheim zu erstellen Ähnlich wie es in anderen Städten Mitbringsel wie TShirts Taschen

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/bewertungen_sort (2016-04-25)
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  • Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Dezernentenstelle variiert da unterschiedliche oder keine Versorgungsansprüche bestehen Dies hängt von der Beschäftigungszeit im öffentlichen Dienst ab Das Einsparpotenzial liegt zwischen 20 und 100 der Besoldungsgruppe B4 B 5 bzw B 6 der Bundesbesoldungsordnung Bis zum Ende der Wahlzeit besteht Anspruch auf volle Besoldung Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Gewerbesteuer Gewerbeansiedlung Hardenbergstraße Vorschlagsnummer 219 Kennzeichnung Bürgervorschlag Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Sport Nutzung des Geländes Hardenbergstraße für Gewerbeansiedlung Stellungnahme Zur Beantwortung Ihrer Frage muss kurz auf die ehemaligen stadtentwicklungspolitischen Zielvorstellungen für den Siedlungsraum Heißen bzw an der Hardenbergstraße eingegangen werden Ziel der Stadtentwicklung war es für den Anfang der 90er Jahre prognostizierten Bedarf für Neuansiedlungen und Verlagerungen gewerblicher Betriebe entsprechende Flächen in Heißen bereitzustellen Hierfür wurde das Bebauungsplanverfahren Hardenbergstraße T 5 eingeleitet und 1992 durch die Festsetzung von Gewerbegebieten als verbindliche Ortssatzung abgeschlossen Trotz der städtebaulichen und verkehrlichen Gunst der Lage und der erschlossenen Gewerbegrundstücke in unmittelbarer Nähe des Siedlungskerns von Heißen sowie im Bereich der Bundesautobahn A40 liegen die Grundstücke seit nunmehr 20 Jahren brach Vor diesem Hintergrund spielte bei der Standortprüfung zum Perspektivkonzept Fußball die sofortige Verfügbarkeit der Gewerbegrundstücke an der Hardenbergstraße eine besondere Rolle Zudem kam das im Rahmen der Machbarkeitsstudie beauftragte Schallgutachten zu folgendem Ergebnis Darüber hinaus kam das im Rahmen der Machbarkeitsstudie beauftragte Schallgutachten zu folgendem Ergebnis Weil erfahrungsgemäß zwischen Sport und Wohnungsbau Nachbarschaftsprobleme im Hinblick auf Lärm Staub und Parkplatzsituation zu verzeichnen sind entspricht bauplanungsrechtlich lediglich ein brachliegendes Grundstück an der Hardenbergstraße den Standortvoraussetzungen für eine entsprechende Sportanlage Unter diesen Immissionsgesichtspunkten waren die bestehenden Sportplatzstandorte kritisch zu betrachten Der Rat der Stadt hat am 21 Juli 2011 unter Abwägung der sportfachlichen städtebaulichen und wirtschaftlichen Belange sodann beschlossen auf dieser Gewerbebrache zukünftig eine Bezirkssportanlage anzusiedeln Durch die Neuansiedlung der Bezirkssportanlage wird das Gewerbeflächenpotenzial um ca 2 5 ha reduziert Gemessen an dem im regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesenen Gewerbeflächenangebot der Gesamtstadt von ca 661 ha schlägt die Inanspruchnahme der Gewerbebrache mit lediglich 0 3 zu Buche Die Restfläche des in Rede stehenden Gesamtgrundstückes steht weiterhin einer gewerblichen Nutzung offen Die Fläche kann nun nach Ankauf durch die Stadt verstärkt auch unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftsförderung im Sinne der Stadt Mülheim vermarktet werden Somit besteht die Hoffnung dass die Fläche zukünftig tatsächlich auch für eine gewerbliche Nutzung mobilisiert wird Darüber hinaus kann die geplante sportliche Neuansiedlung an der Hardenbergstraße in ihrer Gesamtheit als Förderung der gewerblichen Wirtschaft angesehen werden da mit Realisierung der Maßnahme öffentliche Bauaufträge in einstelliger Mio Euro Höhe verbunden sein werden Fazit Damit der Vorschlag umgesetzt werden kann muss vorab der politische Beschluss vom 21 Juli 2011 aufgehoben werden Ob sich dann Unternehmen hier ansiedeln würden kann nicht gesagt und somit auch nicht konkret für den Haushalt eingeplant werden Zudem ist dann auch nicht klar ob diese Unternehmen verpflichtet wären Gewerbesteuern zu zahlen denn das stellt sich nicht für alle Unternehmen gleich dar Somit ist der Vorschlag zwar unten den oben angesprochenen Voraussetzungen umsetzbar aber nicht quantifizierbar Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Sponsorenlauf öffentlicher Dienst zu Gunsten dringend

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/buergervorschlag_mit (2016-04-25)
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  • Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Lage sein muss mit motivierten leistungsorientierten und gesunden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dauerhaft qualitativ hochwertige Leistungen zu erbringen kann die Haushaltskonsolidierung durch die Reduzierung des Personalbestandes nicht unbegrenzt fortgesetzt werden Andererseits kann die finanzielle Situation der Stadt Mülheim an der Ruhr nicht außer Acht gelassen werden Für das Jahr 2015 und 2016 ist daher erneut eine 1 5 ige jährliche Personalkostenreduzierung 1 5 Mio Euro jährlich vorgenommen worden die unter der Bedingung steht dass in entsprechendem Umfang Aufgaben abgebaut werden Für die Jahre 2017 2021 wird keine weitere Personalaufwandsreduzierung vorgenommen Bei Umsetzung dieser Planung werden wir zwischen 2005 und 2014 rund 20 des Personals der Verwaltung ohne Berücksichtigung der städtischen Gesellschaften abgebaut haben Da dieser Sparvorschlag eine Maßnahme darstellt deren Umsetzung gerade vorbereitet wird ist somit leider kein weiteres neues zusätzliches Einsparpotenzial verbunden Er wurde daher in die Liste der Bürgervorschläge ohne Einsparmöglichkeiten im Online Haushaltsforum eingefügt Siehe auch unter anderem folgende vom Rat beschlossene Vorschläge der Verwaltung und der Bürger aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2010 Nr 195 https haushaltsforum2010 muelheim ruhr de reduzierung der arbeitsplatz Nr 297 https haushaltsforum2010 muelheim ruhr de zusammenarbeit mit anderen s Nr 307 https haushaltsforum2010 muelheim ruhr de weitere pauschale personalau Nr 308 https haushaltsforum2010 muelheim ruhr de reduzierung des personals um Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Kommentar Weiterlesen Zusammenlegen von Sportvereinen Bildungseinrichtungen Vorschlagsnummer 212 Kennzeichnung Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit Themengebiet Bildung Themengebiet Kultur Themengebiet Sport Benötigen wir von jedem Verein 10 in der Zahl Eine Zusammenfassung von Vereinen würde zu enormen Einsparungen führen Wir können uns es nicht mehr leisten die vielen Vereine aufrecht zu erhalten Stellungnahme Auf die Gründung von Sport Vereinen hat die Stadt keinen direkten Einfluss Nach Vereinsrecht sind zum Beispiel für die Gründung eines Sportvereins 7 Mitglieder erforderlich Wenn diese den Verein rechtskräftig gegründet haben und der Verein dem Mülheimer Sportbund MSB beigetreten ist können Nutzungszeiten in Sporthallen und auf Sportanlagen beantragt werden Sofern freie Zeiten verfügbar sind erhält der neu gegründete Verein einen entsprechenden Nutzungsvertrag Der Mülheimer SportService MSS ist bemüht Zusammenschlüsse von Vereinen von Kooperation bis Fusion zu unterstützen in der Regel möchte aber jeder Verein selbständig bleiben Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Kommentar Zunächst investieren Jugendherberge im Kaufhof Vorschlagsnummer 214 Kennzeichnung Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Kinder Jugend WIR in Mülheim fordern unsere Jugendherberge zurück und zwar im Gebäude des ehemaligen Kaufhofes Die Düsseldorfer machen es uns am Rhein vor Dieses schaffen wir auch und passt in Kooperation mit der Fachhochschule lockt Touristen und belebt unsere City Stellungnahme In seiner Sitzung am 16 Dezember 2010 hat der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr beschlossen den städtischen Besitz Mendener Straße 3 die Jugendherberge zu verkaufen und den Herbergsbetrieb hiermit zum 31 Dezember 2010 einzustellen Dieser Beitrag zur Haushaltskonsolidierung hatte den Hintergrund dass eine Anhebung der Jugendherberge auf die vom Deutschen Jugendherbergswerk DJH geforderten Standards auch wegen der begrenzten Ausbaumöglichkeiten und unabhängig davon aus finanziellen Gründen nicht möglich war Bis zu diesem Zeitpunkt war die Stadt Mülheim an der Ruhr

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/buergervorschlag_ohne (2016-04-25)
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  • Vorschläge mit den meisten Kommentaren | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Situation von Bus und Straßenbahn durchgeführt Einbezogen wurden ebenfalls ökologische Aspekte sowie die Stadtentwicklung 1 4 Vermietung von Sitzungsräumen Nach Abschluss der Renovierungsarbeiten im Rathaus können Einnahmen durch Vermietung des Ratssaales sowie von weiteren Sitzungsräumen an Externe erfolgen Eine konkrete Bezifferung der Einnahmen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht möglich 1 2 Mülheim Marketing Andenken in Kooperation mit Künstlern und Verkauf im Online Shop Mein Vorschlag wäre einen Online Shop mit Andenken aus Mülheim zu erstellen Ähnlich wie es in anderen Städten Mitbringsel wie TShirts Taschen Kaffeebecher o ä gibt könnte ich mir für Mülheim auch so etwas vorstellen 1 2 Weniger Ampeln Wer durch Mülheim fährt kommt sich vor wie im Siemens Wunderland Die vielen Ampelanlagen werden höchst wahrscheinlich in München geplant Viel Geld für Investitionnen und Betrieb könnten gespart werden wenn statt Ampelanlagen wo immer möglich Zebrastreifen für Fußgänger Kreisverkehre und sonst Schilder eingesetzt werden 1 2 Reduzierung der Telefonbucheinträge Die Telefonbucheinträge der Stadt Mülheim an der Ruhr erfolgen zurzeit in folgenden Büchern 1 1 Forcierung ambulanter Hilfen durch Erhöhung der Überprüfungen von Heimpflegebedürftigkeit Die Überprüfung von Heimpflegebedürftigkeiten erfolgt bisher nur in der Pflegestufe 0 Vor dem Hintergrund steigender Fallzahlen und Kosten monatlich sind durchschnittlich 33 Neuzugänge in der Hilfe zur Pflege zu verzeichnen soll diese Überprüfung auf die Pflegestufen 1 und 2 erweitert werden 1 1 Erlös und Kostenoptimierung der städtischen Beteiligungsgesellschaften Die Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH BHM ist die Muttergesellschaft der wesentlichen Kapitalgesellschaften der Stadt Mülheim an der Ruhr Finanziell und organisatorisch erfolgt auf Ebene der BHM die Vereinahmung der Gewinne insbesondere aus dem Versorgungsbereich sowie der Verlustausgleich beipielsweise MVG MST oder M B der Beteiligungen 1 1 Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer Gemäß 6 der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2010 2011 hat der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr am 07 10

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/kommentare_sort (2016-04-25)
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  • Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    insbesondere aus dem Versorgungsbereich sowie der Verlustausgleich beipielsweise MVG MST oder M B der Beteiligungen 198 ÖPNV a Angebotserbringung Optimierung Straßenbahn sowie b Kosten und Erlösoptimierung MVG a In den zurückliegenden Monaten wurde in Zusammenarbeit zwischen der Mülheimer VerkehrsGesellschaft mbH MVG und der Stadt eine Überprüfung der Angebotserbringung im ÖPNV im Hinblick auf die Kosten Situation von Bus und Straßenbahn durchgeführt Einbezogen wurden ebenfalls ökologische Aspekte sowie die Stadtentwicklung 199 Ausschüttung SWB Die SWB mbH ist als gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft nach dem 2 Weltkrieg gegründet worden In den 1990er Jahren wurde die Gemeinnützigkeit der SWB aufgegeben Allerdings wirken die Regelungen aus der Gemeinnützigkeit im steuerlichen Bereich noch weiterhin Aus diesem Grund ist erstmals für das Geschäftsjahr 2019 im Kalenderjahr 2020 eine Ausschüttung möglich 200 Weitere pauschale Personalaufwandsreduzierung In Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 22 03 2007 wird weiterhin in den Jahren 2015 und 2016 eine 1 5 ige Personalaufwandsreduzierung unter der Bedingung vorgenommen dass im entsprechenden Umfang Aufgaben abgebaut werden Für die Jahre 2015 und 2016 ergibt sich eine Einsparung von rund 1 5 Mio Die bisherigen Eigenbetriebe bzw 201 Vermietung von Sitzungsräumen Nach Abschluss der Renovierungsarbeiten im Rathaus können Einnahmen durch Vermietung des Ratssaales sowie von weiteren Sitzungsräumen an Externe erfolgen Eine konkrete Bezifferung der Einnahmen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht möglich 202 Forcierung ambulanter Hilfen durch Erhöhung der Überprüfungen von Heimpflegebedürftigkeit Die Überprüfung von Heimpflegebedürftigkeiten erfolgt bisher nur in der Pflegestufe 0 Vor dem Hintergrund steigender Fallzahlen und Kosten monatlich sind durchschnittlich 33 Neuzugänge in der Hilfe zur Pflege zu verzeichnen soll diese Überprüfung auf die Pflegestufen 1 und 2 erweitert werden 203 Gebührenerhöhung für Belehrungen in der Lebensmittelbranche Laut 42 43 Infektionsschutzgesetz IfSG benötigen alle Personen die eine Tätigkeit im Lebensmittelbereich oder im Lebensmittel verarbeitenden Gewerbe ausüben wollen eine vorherige Belehrung durch das Gesundheitsamt Dieses informiert über Vorsichtsmaßnahmen

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/alle_sparvorschlaege (2016-04-25)
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  • Benutzerkonto | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    und Ergebnisse des letzten Haushaltsforums Haushalt Jahresabschluss Infos zum Haushalt seit 2007 und zu den Jahresabschlüssen bis 2009 Themengebiete Bauen Bildung Bürgerservice Finanzen Gebäude Grundstücke Gesundheit Innere Verwaltung Kinder Jugend Kultur Politik Sicherheit Ordnung Soziales Sport Steuern Gebühren Straßen Umwelt

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